Errichtung einer Fußgängerampel am Marktplatz
Daten angezeigt aus Sitzung:
51. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss, 25.07.2017
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Der Stadtrat hat in seiner Sitzung vom 11.01.2017 der Errichtung einer Fußgängerampel am Marktplatz zugestimmt. Mittlerweile wurde durch das Staatliche Bauamt die Ausschreibung mit folgendem Ergebnis durchgeführt:
- Ampelanlage gerundet 11.720 € brutto
- Tiefbauarbeiten geschätzt 3.000 € brutto
- Ablösekosten gerundet 19.600 € brutto
Gesamtkosten gerundet 34.320 € brutto
Die Ablösekosten waren im Beschluss des Stadtrates vom 11.01.2017 mit geschätzten Gesamtkosten von ca. 25.000 € brutto enthalten. Jedoch ist es für die Errichtung einer Lichtsignalanlage Voraussetzung, dass die Baulast auf den Freistaat Bayern übergeht und dazu eine entsprechende Vereinbarung mit dem Staatlichen Bauamt abzuschließen ist. Die Ablösekosten beinhalten den Unterhalt und Betrieb der Lichtsignalanlage sowie die spätere Erneuerung der Anlage.
Finanzielle Auswirkungen
HHSt. 6300.9410 25.000 € brutto (HH-Ansatz)
HHSt. 8800.3402 9.320 € brutto (Deckung: überplanmäßige Mehreinnahmen Grundstückserlöse)
Beschluss
Der Bauausschuss empfiehlt dem Stadtrat, der Errichtung der Lichtsignalanlage mit einem geschätzten Gesamtaufwand von 34.320 € brutto sowie dem Abschluss einer Ablösevereinbarung mit dem Staatlichen Bauamt zuzustimmen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0
Datenstand vom 22.12.2017 08:04 Uhr
