Bürgeranfrage von Josef Leichs - Steuerungsgruppe Verkehr
Daten angezeigt aus Sitzung:
14. Stadtratssitzung, 17.03.2021
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Bürgeranfrage zur Stadtratssitzung am 17. März 2021
Sachverhalt: Obwohl jede Gruppierung im Stadtrat mit einer Person in der Steuerungsgruppe Verkehr vertreten ist, werden seit September 2020 in den öffentlichen Stadtratssitzungen beim TO „Anfragen“ wiederholt vorwurfsvolle Fragen zur Steuerungsgruppe und ihre personelle Zusammensetzung gestellt
Fragen:
- Was hat der Stadtrat im September 2020 beschlossen?
- Kann das Abstimmungsverhältnis zu diesem Tagesordnungspunkt bekanntgeben werden?
- Ist es richtig, dass grundsätzlich nur der Stadtrat über die Empfehlungen der Steuerungsgruppe Verkehr entscheidet?
Die Bürgermeisterin antwortet zu den einzelnen Fragen:
- Der Stadtrat stimmt dem von der Planungsgesellschaft Stadt-Land-Verkehr vorgeschlagenen weiteren Prozedere zu. Das sind im Einzelnen die Verkehrszählung und die Arbeit innerhalb der Steuerungsgruppe zur Erarbeitung des Konzepts, das dann im Stadtrat beraten und verabschiedet wird.
- Ja, das Abstimmungsergebnis war 20 : 0.
- Ja, das war vorher schon so und das bleibt auch nach dem heutigen Beschluss noch so.
Datenstand vom 15.04.2021 14:57 Uhr
