Fahrtkostenzuschuss für Fahrten in die Partnergemeinden Melk und Bockau
Daten angezeigt aus Sitzung:
28. Stadtratssitzung, 23.02.2022
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
In der Sitzung vom 01.02.2022 wurde im Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales folgender Sachverhalt beraten:
„Seit nun bereits 40 Jahren besteht die Städtepartnerschaft mit der Niederösterreichischen Stadt Melk. Dieses Jubiläum soll 2022 gebührend gefeiert werden. Zwischen dem 22. und 24.07.2022 findet z. B. das Höfefest in Melk statt. Hier wird eine Delegation aus Herrieden vor Ort sein. Ferner hofft die Stadt Herrieden, dass auch viele Bürgerinnen und Bürger aus Herrieden an dieser Festlichkeit in Melk vor Ort teilnehmen.
Da die Stadt Herrieden auf eine aktiv gelebte Städtepartnerschaft setzt und dies nur funktioniert, wenn auch die Bürgerinnen und Bürger sich aktiv daran beteiligen, wurde in der Zuschussrichtlinie der Stadt Herrieden festgelegt, für solche privaten Fahrten einen Fahrtkostenzuschuss zu gewähren. Dieser beträgt:
- 14 € pro Person bei Fahrten mit dem Privat-PKW
- Maximal 700 € bei Fahrten mit dem Großbus mit etwa 50 Personen
Von der Verwaltung wurde geprüft, welche Kosten eine Fahrt nach Melk verursacht.
Bei der Fahrt mit einen PKW fallen hier Kosten in Höhe von ca. 140 € (bei 8 Litern/100 KM Verbrauch und bei einem Preis von 1,90 €/Liter Treibstoff) für die Hin- und Rückfahrt an.
Für das Ausleihen eines Mehrsitzers (9-Sitzer) muss mit Kosten von ca. 73 € pro Tag gerechnet werden. Bei einer Dreitagesfahrt z. B. zum Höfefest nach Melk mit einem Großbus (50 Personen) entstehen Kosten in Höhe von ca. 2.850 €.“
Beschluss des Ausschusses für Kultur, Sport und Soziales:
„Der Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, dass der Fahrtkostenzuschuss für Hin und Rückfahrten anlässlich der Städtepartnerschaftspflege, die von Vereinen oder Personen selbst organisiert werden grundsätzlich wie folgt erhöht wird.
- Besuch mit dem Privat-PKW (bis 5 Personen)
oder einem Mehrsitzer 20 € pro Person
- Besuch mit dem Zug 25 € pro Person
- Besuch mit dem Großbus (ca. 50 Personen) max. 1000 € gesamt für Hin- und Rückfahrt“
Finanzielle Auswirkungen
HHSt.: 0000.6380
Beschluss
Der Stadtrat der Stadt Herrieden schließt sich der Empfehlung des Ausschusses für Kultur, Sport und Soziales an und stimmt grundsätzlich der sofortigen Erhöhung des Fahrtkostenzuschusses für private Fahrten zu den Partnergemeinden zu. Diese Änderung ist in der Zuschussrichtlinie der Stadt Herrieden einzuarbeiten.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0
Abstimmungsbemerkung
Max Heller war zum Zeitpunkt der Abstimmung nicht im Saal.
Datenstand vom 07.04.2022 12:36 Uhr