Formlose Bauvoranfrage: Erweiterung der bestehenden PV-Freiflächen-Anlage Regmannsdorf - Projektname „Bürgersolar Esbach“
Daten angezeigt aus Sitzung:
26. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses, 12.07.2022
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Die Energiekonzepte-Bayern SP1 GmbH, Deßmannsdorf 6, 91522 Ansbach betreiben die derzeitige PV-Freiflächenanlage auf dem Flst. 180, Gemarkung Hohenberg. Diese beantragen in Form einer formlosen Bauvoranfrage auf der Restfläche des Flst. 180, Gemarkung Hohenberg, die Errichtung einer weiteren PV-Freiflächen-Anlage mit ca. 4,5 ha unter dem Projektnamen „Bürgersolar Esbach“. Die Potenzialflächenkarte für PV-Freiflächen-Anlagen der Stadt Herrieden sieht an dieser Stelle eine Erweiterung vor.
Bezüglich des Kriterienkatalogs der Stadt Herrieden werden nachstehende Punkte zugesagt:
- 50 % des Investitionsvolumens (Eigenkapital) können durch Herrieder Bürger eingebracht werden.
- Für die angrenzenden Ortsteile wird eine Bürgerversammlung abgehalten.
- Die anfallende Gewerbesteuer wird vollumfänglich in der Stadt Herrieden entrichtet.
Rechtliche Würdigung
Zur Genehmigungsfähigkeit der PV-Freiflächen-Anlage ist ein Bauleitplanverfahren erforderlich.
Die Kosten für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan sind vom Antragsteller zu tragen.
Beschluss
Der BV-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, die Zustimmung zur Errichtung der PV-Freiflächen-Anlage in Aussicht zu stellen unter der Voraussetzung, dass die zugesagten Aspekte aus dem Kriterienkatalog erfüllt werden. Ein Bauleitplanverfahren ist durch den Antragsteller zu beauftragen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0
Datenstand vom 04.10.2022 11:40 Uhr
