Daten angezeigt aus Sitzung:
39. Finanz- und Personalausschuss, 09.12.2024
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
In der Sitzung des FPA vom 14.10.2024 stellten Vertreter des Wasserwirtschaftsamtes Ansbach (WWA) einen Vertragsentwurf zur Übernahme der unbaren Leistungen im Zusammenhang mit dem Hochwasserschutz Stegbruck vor. Dieser wurde vom Stadtrat beschlossen.
In der heutigen Sitzung wird über die AbwickluDng der Rücklagen für eine spätere Refinanzierung der einzelnen Komponenten (Reinvestition) beraten. Die Instandhaltungskosten finden analog der Vorgehensweise z.B. im Bereich der Kläranlage im VwH Berücksichtigung.
Aus Sicht der Finanzverwaltung wird folgende Vorgehensweise dringend empfohlen:
Für die Refinanzierung des Hochwasserschutzes in Stegbruck ist eine Sonderrücklage zu bilden. Entsprechend der Aufstellungen der Vereinbarung mit dem WWA ist dieser Sonderrücklage ein jährlicher Betrag in Höhe von gerundet 36.000 € zuzuführen. Dieser Betrag muss jährlich entsprechend der Inflation angepasst werden. Die Höhe des jährlichen Betrages ergibt sich aus der Berechnung des WWA (siehe Anlage 2, die in der Stadtratssitzung vom 27.11.2024 dem entsprechenden TOP beigefügt war und dieser Sitzung erneut beigefügt ist). In nachstehender Tabelle werden die entscheidenden Punkte zusammengefasst dargestellt:
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Komponenten, für die Reinvestitionen einzuplanen sind s. Anlage 2 des WWA
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Reinvestions-Betrag in €
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angesetzte Lebensdauer
in Jahren
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erforderliche jährliche Rücklage
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Deiche mit Deichwegen
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105.067,44 €
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100
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1.050,67 €
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Mauern
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58.014,84 €
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80
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725,19 €
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mobile Elemente
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27.814,29 €
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25
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1.112,57 €
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Binnenentwässerung
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Schöpfwerke - Maschinensatz
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199.664,37 €
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30
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6.655,48 €
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Schöpfwerke - zusätzliche Steuer- und Regeltechnik
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28.912,74 €
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15
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1.927,52 €
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Schöpfwerke - Stahlwasserbauteile
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28.444,28 €
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50
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568,89 €
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Schöpfwerke - Stahlbetonbauten
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127.954,53 €
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80
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1.599,43 €
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Entwässerungseinrichtungen, mobile Pumpen und Pumpensumpf - Betonbauwerke Schöpfwerk
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167.618,42 €
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80
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2.095,23 €
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Entwässerungseinrichtungen, mobile Pumpen und Pumpensumpf - Stahlwasserbau, o. Antrieb
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205.097,22 €
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50
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4.101,94 €
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Entwässerungseinrichtungen, mobile Pumpen und Pumpensumpf - Maschinen- und Elektrotechnik
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379.384,52 €
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25
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15.175,38 €
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Entwässerungseinrichtungen, mobile Pumpen und Pumpensumpf - Betonbauwerke Entwässerungsleitungen und Gräben
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74.689,86 €
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80
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933,62 €
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Barwert der Reinvestitionen gesamt
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1.402.662,51 €
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Gesamtrücklage / Jahr
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35.945,92 €
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In Blick auf die Liquidität, die zu erwartende Haushaltslage und die zu erwartenden Zinserträge kann von Seiten der Finanzverwaltung nicht befürwortet werden, dass die Gesamtsumme, die die Stadt Herrieden vom WWA für die unbaren Leistungen erhält, direkt angelegt wird.
Beschlussvorschlag
Der FPA stimmt dem Verwaltungsvorschlag zu und empfiehlt dem Stadtrat, die jährliche Sonderrücklage für den Hochwasserschutz Stegbruck in den Haushaltsberatungen zu berücksichtigen.
Beschluss
Die Verwaltung wird beauftragt, auf Grundlage der heutigen Beratungen einen modifizierten Vorschlag dem Gremium zur Beratung vorzulegen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0
Datenstand vom 20.02.2025 14:24 Uhr
