Erneuerung der Ortsdurchfahrt Neunstetten im Zuge der ST 2249 - Vorstellung der Planung

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Daten angezeigt aus Sitzung:  27. Stadtratssitzung, 07.10.2015

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 27. Stadtratssitzung 07.10.2015 ö 7

Sachverhalt

Herr Willi Heller vom Ing.-Büro Heller, Herrieden, hat die Planungen zur Erneuerung der Ortsdurchfahrt Neunstetten im Zuge der Sanierung der ST 2249 in der Bauausschusssitzung vom 06.10.2015 vorgestellt.
Der Finanzierungsplan sieht wie folgt aus:
                                                                       Summen in brutto
Gesamtkosten
    338.771,77 €
Anteil Stadt Herrieden
    316.160,39 €
Zuwendungsfähige Kosten
    222.369,44 €
Voraussichtliche Förderung nach Art. 13 f FAG
ca.133.000,00 €
Voraussichtliche Netto-Investition
    183.160,39 €

Der Zuwendungsantrag wurde bereits bei der Regierung von Mittelfranken zur Prüfung eingereicht. Der Bauausschuss hat in seiner Sitzung am 06.10.2015 eine Empfehlung ausgesprochen. Diese wird in der Sitzung des Stadtrates am 07.10.2015 vorgetragen.

Finanzielle Auswirkungen

Ausgaben:        6300.9510        316.160,39 € brutto
Einnahmen:        6300.3610        133.000,00 € brutto

Diskussionsverlauf

Herr Heller spricht im Laufe der Vorstellung der Planung unter anderem auch die Modalitäten der Förderung an. Die Voraussetzung Sonderbaulasten für den Rad- und Gehweg hat sich verändert. Von der Regierung von Mittelfranken wird momentan geprüft, ob eine Förderung über das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz möglich ist. Über die Höhe der Bezuschussung kann noch keine Aussage getroffen werden. Üblich sind 50 % der f örderfähigen Kosten.

Beschluss

Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des BUL-Ausschusses an. Weiter soll geprüft werden, ob die Lücke im Radwegenetz geschlossen werden kann, indem der Ausbau des Radweges zwischen der Einmündung in die Bundesstraße bis zum ehemaligen Bahndamm (auf Höhe der Fa. GIMA) mit beantragt wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

Datenstand vom 10.10.2016 09:00 Uhr
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