Überarbeiteter Vermögenshaushaltsplanentwurf 2017 (Teil 2)


Daten angezeigt aus Sitzung:  Finanz- und Personalausschuss, 18.01.2017

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden) Finanz- und Personalausschuss 18.01.2017 ö 4

Sachverhalt

Auf Basis der in der Sitzung am 07.12.2016 getroffenen Beschlüsse wurden folgende Anregungen in die vorliegende Bauprojektliste und den Vermögenshaushaltsentwurf 2017 eingearbeitet:

HHSt.:
3650.9531 – Stadtschloss
Der Ansatz von 720.000,00 € für den „Nichtbundesförderanteil“ wurde ergänzt.
3650.3610 -  Stadtschloss Förderung
Der Ansatz wurde um 432.000 € = 60 % (Städtebauförderung) erhöht.
4641.9872 – Investitionszuschuss KiGa Rauenzell
Der Ansatz von 10.000,00 € wurde ergänzt (Planungskosten).
8800.9320 – Erwerb von unbebauten Grundstücken
Der Ansatz wurde um 150.000,00 € erhöht (BUL vom 22.11.2016, RZ + Neunstetten).
6200.3400 – Einnahme aus dem Verkauf von Baugrundstücken
Der Ansatz ist auf 660.000,00 € (= 22 Bauparzellen) zu erhöhen.
7008.9400 – Pumpwerksanierung Leibelbach
Der Ansatz von 160.000,00 € wurde von 2017 nach 2018 verschoben.
7007.9400 – Stilllegung Kläranlage Neunstetten
Der Ansatz von 35.000,00 € wird aufgenommen.
4640.9400 – Oberschönbronn, Umbau Krippe
Der zu überprüfende Ansatz von 35.000,00 € wurde um 10.000,00 € erhöht (Beschattung, Ausstattungsgegenstände). Eine Förderung ist nicht möglich.
8150.9401 – Diehl Projekt „Smartmetering“
Der zu überprüfende Ansatz wurde um 25.000,00 € erhöht.

Folgende Maßnahmen fanden ihren Niederschlag aufgrund späterer Kenntnis, Zugang oder Beschlussfassung der entsprechenden Gremien noch nicht im Entwurf des Haushaltsplanes:

HHSt.:

1. BUL-Beschluss vom 13.12.2016:
7910.9400 – Bushaltestelle
12.000 € Verlegung im Ortsteil Roth.
6700.96 00 – Straßenbeleuchtung
8.000 € - Anbringung von Straßenlaternen

2. Telefonischer Antrag der Schützengruppe Elbersroth e.V. (Herr Abel)
5500.9870 – Investitionszuschüsse an Sportvereine
6.500 € für Automatisierung der Schießanlage.

3. SR-Beschluss vom 11.01.2017
6300.9410 Neuanschluss Fußgängerampel
25.000,00  € für die Installierung der Ampel am Marktplatz.

4. SR-Beschlüsse vom 14.12.2016 
3700.9870 Investitionszuschüsse an kirchliche Einrichtungen
15.640,00 € für diverse kirchliche Zuschussanträge.

5. Antrag des Sportvereins Rauenzell e.V. (SR am 01.02.2017)
5500.9870 Investitionszuschüsse an Sportvereine
1.000,00 für die Kühlraumverlegung vom Keller in Erdgeschoss.

6. Antrag der Freiwilligen Feuerwehr Herrieden e.V. (SR am 01.02.2017)
1300.9870 Investitionszuschüsse an Private Unternehmen
300,00 € für die Neuanschaffung einer Elektro-Friteuse.

7. SR-Beschluss vom 11.01.2017
7002.9400 – Planungsauftrag Kläranlage Neunstetten an ZKA
36.500,00 € für die Genehmigungsplanung.

Die Summe der noch nicht in Ansatz gebrachten Maßnahmen beträgt 104.940,00 €.

Ebenfalls noch nicht veranschlagt wurden Ansätze für die Realisierung der Dorfplatzgestaltung in Neunstetten. Auf Rückfrage bei dem Ingenieurbüro Heller, Herrieden, sind mit Kosten in der Größenordnung von ca. 225.000,00 € zu rechnen. Nach kurzer Diskussion einigt sich das Gremium darauf, 50.000,00 € als Ansatz einzustellen. 





Rechtliche Würdigung

Aufgrund der zu erwartenden Kreditaufnahmen für Investitionen ist gemäß Art. 71 Abs. 1 GO die rechtsaufsichtliche Genehmigung durch das Landratsamt erforderlich.

Dokumente
Bauprojektliste_11.01.2107 (.pdf)
VermHH2017_ Gesamtplan_12.01.2017 (.pdf)
VermHH2017_Entwurf_11.01.2017 (.pdf)

Datenstand vom 16.03.2017 14:53 Uhr