Ansbacher Straße
Daten angezeigt aus Sitzung:
43. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss, 14.03.2017
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Herr Martin Herde möchte auf dem Flst. 929, Gemarkung Herrieden einen zusätzlichen Stellplatz errichten, der dann teilweise auf städtischem Grund liegen würde. Die Situation erfordert eine Außenbesichtigung, da es anhand Pläne oder Bilder (vorhandene Gefälle) nicht so gut einzuschätzen ist.
Die Verwaltung zieht in Erwägung, dass man Herrn Herde auch einen Verkauf dieses betroffenen Teilstückes anbieten könnte. Dann sind die Eigentumsverhältnisse geklärt und somit auch die Verkehrssicherungspflicht. Die Bauabteilung sieht insgesamt eine Verbesserung der örtlichen Situation, wenn der Stellplatz errichtet wird.
Beschluss
Der BUL-Ausschuss erteilt die gemeindliche Einvernahme für die Errichtung eines zusätzlichen Stellplatzes. Eine Veräußerung der Teilfläche soll nicht stattfinden. Im Falle des Eigenbedarfs durch die Stadt Herrieden, ist der Stellplatz ohne Entschädigung wieder rückzubauen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0
Datenstand vom 22.12.2017 07:57 Uhr