Den Mitgliedern des Ausschusses wurde im Vorfeld der Sitzung die von der Verwaltung fortgeschriebene „Bauprojektliste 2018“ (Zustellung per Papier bzw. Einstellung in das RIS erfolgt bis 17.11.2017) und eine sich daraus ableitende Ausfertigung des Vermögenshaushalts 2018 übermittelt.
Kämmerer Meyer erläutert den Verlauf des bisherigen Haushaltsjahres 2017 und die sich daraus ableitende Planung für das Jahr 2018. Wesentliche Faktoren für die Haushaltsplanung 2018 sind:
- Von der für das Jahr 2017 genehmigten Darlehensaufnahme muss bis 31.12.2017 nicht Gebrauch gemacht werden. Voraussichtlich werden 1,5 Mio. € im I. Quartal 2018 für Infrastrukturmaßen (Wasserwerk Rauenzell, Abwasseranlage Elbersroth) aufgenommen.
- Der Ansatz für den 1. Entwurf des Vermögenshaushaltes 2018 beträgt im Ausgabenbereich 12.204.257 € (Vorjahr: 11.132.030 €). Der nichtgedeckte Bedarf der Einnahmen beläuft sich auf 5.357.344 € (Vorjahr: 5.918.640 €).
- Die Zuführung des Verwaltungs- zum Vermögenshaushalt wurde – wie im Vorjahr – mit 1 Mio. € und die Rücklagenentnahme – wie im Vorjahr – mit 0,5 Mio. € angesetzt. Da, unter der Voraussetzung, dass die Hebesätze bei der Kreisumlage sich nicht verändern, die Kreisumlage für 2018 auf den Betrag von 6.212.000 € (+ 1,16 Mio. €) belaufen wird, muss von einer wesentlich geringeren Zuführung als im Jahr 2017 ausgegangen werden.
- Für die Realisierung Stadtschloss wurden 4,1 Mio. € eingestellt.
- Für den Bereich Feuerwehr wurden (incl. der zu bildenden HH-Reste) ca. 1,2 Mio. € bereitgestellt.
- Das Bauvolumen der „Bauprojektliste 2018“ beläuft sich zum jetzigen Stand auf 10.634.040 € (Vorjahr: 11.777.440 €).
- Aufgrund der ambitionierten Bauprojekte sollte aus Sicht der Kämmerei Augenmerk daraufgelegt werden, in welchem Umfang die angestrebten Baumaßnahmen realisiert werden können.
Das Gremium befasst sich mit der Vorlage „Bauprojektliste, Stand 13.11.2017“, berät und hinterfragt einzelne Ansätze. Die Änderungen finden ihren Niederschlag in nachfolgender Aufstellung:
Zeile: HHSt. Bezeichnung: Aktion:
01 7005.9503 Sanierung Kanäle, Elbersroth , Zeile löschen
11 7001.9510 Erneuerung Tor, Technikgebäude FiPla 2019 wird gelöscht
15 7002.9506 Sanierung Kanäle, Neunstetten Ansätze prüfen (258.000 €)
19 6300.9524 Erschließung GE Schernberg Zeile löschen
20 7914.9400 Breitband, Baumaßnahme 2015 Zeile löschen
21 7914.9400 Breitband, Berücksichtigung Zeile löschen
24 1300.9401 Feuerwehr Herrieden Ansatz wird auf 350.000 € begrenzt
(Gesamtansatz:
1.000.000 €)
30 1400.9400 Hochwasserschutz, Leutenbuch Ansätze werden um ein Jahr geschoben
32 1400.9400 Hochwasserschutz, Stegbruck Ansätze werden um ein Jahr geschoben
39 0600.9400 Sanierung Rathaus (Treppe) 2018: 50.000 €, 2019: 150.000 €
41 8800.9400 Fassade Marktplatz 3 Zeile löschen
42 6300.9401 Umbau Bauhof Ansatz ist nochmals zu prüfen
43 8800.9403 Wohnhäuser „Ungarndt.Str.“ soll im BUL behandelt werden
44 8800.9321 Wohnhaus Fronvestestraße Prüfung, ob SozialerWohnungsbau mgl.
46 8800.9521 Torwärterhaus Ansatz auf „0“ – HH-Rest 2017
47 0600.9401 Einbau Jalousien GMS Zeile löschen
49 3650.9530 Stadtschloss Ansatz 2018: 3.380.000 €
51 4645.9401 KiGa Neunstetten, Innenbereich Prüfung: Bagatellgrenze
54 5500.9350 Trailcenter Bärenloch Prüfung: Fördermöglichkeiten
59 6150.9400 Beschilderungskonzept Zeile löschen
60 6300……… Straßenausbau Bahnhofsstraße Abwarten Realisierung WW-Rauenzell
64 6300.9549 BG 15.2 Deckenfertigstellung Zeile löschen
65 6300.9546 Verkehrsberuhigung Schrotfeld Zeile löschen
67 6300.9411 Wiederherstellung Straße Höfst. Zeile löschen
70 6300.9515 Straßenausbau Autohof/Hoh.Bg. Zeile löschen
71 6300.9539 Straße Lammlbach – Winn Zeile löschen
75 6300.9510 Neunstetten, Rinnensanierung Zeile löschen
77 6300.9529 Straße Roth – Leutenbuch Ansätze um ein Jahr schieben
80 6300.9503 Kreisverkehr Schernberg Ansatz um ein Jahr schieben
83 6900.9503 Altmühlhaag/Stützmauer Zeile löschen
87 8150.9400 Sanierung WW RZ Ansätze um ein Jahr schieben
Neu 4641.9870 PlaKo KiTa Herrieden 2018: 30.000 €
