Grundsatzbeschluss zur Zweckverbands-Gründung Altmühlland A6
Daten angezeigt aus Sitzung: 79. Stadtratssitzung, 16.01.2019
Beratungsreihenfolge
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden) | 79. Stadtratssitzung | 16.01.2019 | ö | 5 |
Sachverhalt
Die in der ILE Arbeitsgemeinschaft geführte kommunale Zusammenarbeit soll in einen Zweckverband (Art. 17 KommZG) übergeführt werden. Hierzu ist ein Grundsatzbeschluss, über den Beitritt zu diesem Verband, zu fassen.
Eine Auflistung der bisherigen Meilensteine der Arbeitsgemeinschaft ist im RIS hinterlegt.
Beschluss
Der Stadtrat Herrieden stimmt zu, den bisher als Arbeitsgemeinschaft nach dem Gesetz über die kommunale Zusammenarbeit geführten Zusammenschluss in einen Zweckverband (Art. 17 KommZG) zu überführen und beschließt, den Beitritt zu diesem Verband.
Die noch zu erarbeitende Verbandssatzung ist vorzulegen und bedarf einer gesonderten Beschlussfassung.
(Gemeinsamer gleichlautender Beschluss)
Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0
Dokumente
20181004_Beschlussvorschlag Zweckverband (.pdf)
Datenstand vom 14.02.2019 08:23 Uhr