Antrag der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen zur Plakatierung vor Wahlen

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Daten angezeigt aus Sitzung:  18. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Soziales, 30.01.2024

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales (Stadt Herrieden) 18. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Soziales 30.01.2024 ö 4

Sachverhalt

Mit E-Mail vom 06.12.2023 ging bei der Bürgermeisterin der im RIS eingestellte Antrag auf Plakatierung vor Wahlen von der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen ein. Die aktuelle Plakatierungsverordnung ist ebenfalls im RIS eingestellt.
In der heutigen Sitzung berät das Gremium die Änderungsvorschläge aus dem Antrag.

Beschluss

Der KSS-Ausschuss befürwortet grundsätzlich eine Reduzierung und Strukturierung der Plakatierung vor Wahlen. Die Verwaltung wird beauftragt, einen konkreten Vorschlag in Absprache mit den Antragstellern auszuarbeiten und erneut zur Beratung vorzulegen

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 1

Dokumente
2021_plakatierungsverordnung (.pdf)
231206_Antrag_Plakatierung (.pdf)

Datenstand vom 24.04.2024 10:27 Uhr
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