Auflösung der IG Moststraße / Verein "Fränkische Moststraße e.V."


Daten angezeigt aus Sitzung:  71. Stadtratssitzung, 15.01.2025

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 71. Stadtratssitzung 15.01.2025 ö 5

Sachverhalt

Mit Schreiben vom 11.12.2024 erhielt die Bürgermeisterin ein Schreiben, dem folgender Sachverhaltstext angefügt war:

„Die Interessengemeinschaft (IG) Fränkische Moststraße wurde im Juni 2005 gegründet. Zur Umsetzung der Ziele wurde eine besondere Arbeitsgemeinschaft nach den Bestimmungen der Art. 5 und 6 KommZG (Gesetz über die Kommunale Zusammenarbeit) gebildet. Hierzu hat   die Stadt Herrieden den Vertrag der Arbeitsgemeinschaft „Mittelfränkische Moststraße“ bzw. den Aufnahmeantrag unterzeichnet.

Um Fördermöglichkeiten in Anspruch zu nehmen sowie der Einstellung von Personal wurde im Jahre 2012 ein rechtsfähiger Verein „Fränkische Moststraße e.V.“ gegründet. Ihre Kommune ist derzeit Mitglied im Verein.

Über den Verein „Fränkische Moststraße e.V.“ wurden in den vergangenen Jahren u.a. folgende Maßnahmen entwickelt und erfolgreich umgesetzt:

       Einführung von Moststationen 
       Vermarktung von regionalen Obstprodukten (z.B. „Hesselberger“…) 
       Installation einer Apfelkönigin als Repräsentantin der „Fränkischen Moststraße“ (aktuell: am 14.09.2024 erfolgte die Krönung der neuen Apfelkönigin Lisa I. aus der Mitgliedskommune Crailsheim) 
       Öffentlichkeitsarbeit & Identitätsstiftung 
       Umweltpädagogische Sensibilisierung an Schulen und Kindergärten 
       Konzeptionelle Entwicklung von Themenwanderwegen

Das Büro des Vereins mit derzeit einer Mitarbeiterin in Teilzeit befindet sich in einer Bürogemeinschaft mit der Entwicklungsgesellschaft der Region Hesselberg im Schloss in Unterschwaningen.

Die IG hat derzeit keine weiteren Funktionen. Die Ziele der Fränkischen Moststraße verfolgt ausnahmslos der Verein. Nachdem die Doppelstruktur sowohl in der öffentlichen Wahrnehmung als auch bei der Umsetzung von Projekten eher hinderlich ist, soll die IG nun aufgelöst werden.

Die Gemeinden der IG leisteten jährlich einen Beitrag von 500,00 €, deshalb hat sich in den vergangenen Jahren ein Kontostand von rund 40.000,00 € angesammelt. Dieses Guthaben soll auf den Verein übertragen und für künftige Streuobstprojekte zweckgebunden verwendet werden.

Der Verein beantragt bei allen Mitgliedskommunen der IG einen Übertritt zum Verein und die Geldübertragung in das Vereinsvermögen.

Folgende Ziele und Argumente der Fränkischen Moststraße sind derzeit in der Fortentwicklung:

       Etablierung der Fränkischen Moststraße in der Region / Mehr Identifikation schaffen (Marketingstrategie) 
       Noch mehr Bewusstsein schaffen für allfra/hesselberger bzw. weitere lokale Mostereien (z.B. Burgbernheim) 
       Mehr Beschilderung z.B. Ortsschilder bei Mitgliedskommunen “Mitglied der Fränkischen Moststraße“ z.B. an Gasthäusern „Mitglied der Fränkischen Moststraße“ 
       Schaffung von kurzen Rad- u./o. Wanderrundwegen möglichst in jeder Mitgliedskommune (mit Beschilderungen und Bezug zu Streuobst) 
       Vernetzung der Fränkischen Moststraße mit anderen Regionen (evtl. auch Ländern?) 
       Verstärkte Terminangebote für die Apfelkönigin als Botschafterin und Werbeträgerin der Fränkischen Moststraße (kann zu Veranstaltungen eingeladen werden) 
       Die Streuobstwiesen sind die Seele der Fränkischen Moststraße; Sie sind vom Menschen geschaffene Kulturlandschaften und gehören zu den artenreichsten Biotopen in ganz Mitteleuropa 
       Ein Teil der Fränkischen Moststraße zu sein, bedeutet aktiver Umwelt- und Naturschutz 

Der Verein „Fränkische Moststraße e.V.“ bittet um eine positive Beschlussfassung für folgende Beschlüsse:

1.        Die Stadt Herrieden stimmt der Auflösung der Interessengemeinschaft Fränkische Moststraße zu.

2.        Die Stadt Herrieden stimmt der Übertragung des vorhandenen Vermögens von rund 40.000,00 € auf den Verein „Fränkische Moststraße e.V.“ zu; eine weitere Auseinandersetzung (Klärung zur Abwicklung von gemeinsamen Vermögenswerten wie z.B. Einrichtungen o.ä. sachliches Vermögen; liegt hier nicht vor) findet nicht statt. 

3.        Die Stadt Herrieden ist bereits Mitglied beim Verein „Fränkische Moststraße e.V.“ und stimmt dem Mitgliedsbeitrag von nun jährlich derzeit 500,00 €; analog dem bisherigen Beitrag der IG zu.“

Diskussionsverlauf

Stadtratsmitglied Armin Jechnerer regt an, die „Fränkische Moststraße“ mit Leben zu füllen. Das kann z. B. 
  • eine Straße sein, die besondere Punkte verbindet;
  • ein überzeugendes Wegenetz errichtet werden (Straßen, Radwege, Wanderwege);

Die Bürgermeisterin nimmt die Vorschläge gerne mit und gibt diese weiter.

Beschluss

Der Stadtrat beschließt:

  1. Die Stadt Herrieden stimmt der Auflösung der Interessengemeinschaft Fränkische Moststraße zu.

  1. Die Stadt Herrieden stimmt der Übertragung des vorhandenen Vermögens von rund 40.000,00 € auf den Verein „Fränkische Moststraße e.V.“ zu; eine weitere Auseinandersetzung (Klärung zur Abwicklung von gemeinsamen Vermögenswerten wie z.B. Einrichtungen o.ä. sachliches Vermögen; liegt hier nicht vor) findet nicht statt. 

  1. Die Stadt Herrieden ist bereits Mitglied beim Verein „Fränkische Moststraße e.V.“ und stimmt dem Mitgliedsbeitrag von nun jährlich derzeit 500,00 €; analog dem bisherigen Beitrag der IG zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

Datenstand vom 27.02.2025 09:11 Uhr