Datum: 11.01.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Kath. Pfarrheim Herrieden
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:43 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Genehmigung der Sitzungsniederschriften vom 23.11.2016 und 14.12.2016
3 Bekanntgaben
3.1 Ehrung Sitzungsteilnahme Stefan Horndasch
3.2 Fair-Trade-Stelle
3.3 Jahresbericht der Städtischen Musikschule
3.4 Sankt Michaelsbund Eichstätt
4 Musikalische Früherziehung in den Herrieder Kindertagesstätten 2017/18
5 Bauantrag - Umnutzung einer bestehenden Unterstellhalle zur Produktionsfläche
6 Einrichtung einer Fußgängerampel am Marktplatz
7 13. Änderung Flächennutzungsplan der Gemeinde Aurach sowie Aufstellung BBPl. "südlich der Rosenstraße" der Gemeinde Aurach
8 Umbau und Erweiterung Bauhof BA III - Vergabe Lose Möblierung
9 Anfragen
10 Bürgeranfragen

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 47. Stadtratssitzung 11.01.2017 ö 1

Sachverhalt

Erster Bürgermeister Alfons Brandl begrüßt die Mitglieder des Stadtrates, Herrn Sennfelder von der Fränkischen Landeszeitung, Frau Nüßlein, Städtische Musikschule Dinkelsbühl, und Herrn Markus Jocher, Citymanager, sowie 5 Zuhörer. Er stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Stadtrat beschlussfähig ist.

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2. Genehmigung der Sitzungsniederschriften vom 23.11.2016 und 14.12.2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 47. Stadtratssitzung 11.01.2017 ö 2

Sachverhalt

Die Protokolle der öffentlichen Sitzungen vom 23.11.2016 und 14.12.2016 wurden ordnungsgemäß zugesandt. Im Protokoll der Sitzung vom 23.11.2016 wird im TOP 12 „Einleitung von Abwasser aus der Gärreststoffentwässerung der Fa. Natura, Seebronn“ im Beschluss Nr. 4 der letzte Satz „Der Punkt 8 wird durch folgenden Wortlaut ersetzt:“ gestrichen. Mit dieser Änderung ist das Protokoll genehmigt. Das Protokoll vom 14.12.2016 wird in der nächsten Sitzung genehmigt, nachdem es einen Einwand zu TOP 16.2 „Anfrage von Armin Jechnerer – Nutzung Stadtschloss“ gegeben hat.

Dokumente
Download Niederschrift ö vom 14.12.2016 .pdf
Download Niederschrift ö vom 23.11.2016 .pdf

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3. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 47. Stadtratssitzung 11.01.2017 ö 3
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3.1. Ehrung Sitzungsteilnahme Stefan Horndasch

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 47. Stadtratssitzung 11.01.2017 ö 3.1

Sachverhalt

Mit dem heutigen Tag hat das Stadtratsmitglied Stefan Horndasch seit seiner Wahl im Jahre 1996 an insgesamt 301 Sitzungen des Stadtrates teilgenommen. Bürgermeister Brandl bedankt sich für die geleistete Arbeit in über 20 Jahren und überreicht als Anerkennung einen Gutschein.

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3.2. Fair-Trade-Stelle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 47. Stadtratssitzung 11.01.2017 ö 3.2

Sachverhalt

Herr Manfred Niederauer berichtet, dass die Servicestelle Fair-Trade durch ENGAGEMENT GLOBAL gGmbH, Bonn, gefördert wird.

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3.3. Jahresbericht der Städtischen Musikschule

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 47. Stadtratssitzung 11.01.2017 ö 3.3

Sachverhalt

Die Leiterin der Städtischen Musikschule, Frau Nüßlein, stellt den Jahresbericht 2016 vor.

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3.4. Sankt Michaelsbund Eichstätt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 47. Stadtratssitzung 11.01.2017 ö 3.4

Sachverhalt

Herr Bürgermeister Brandl gibt den Brief vom Michaelsbund Eichstätt in Umlauf. Das Schreiben ist im RIS hinterlegt.

Dokumente
Download Sankt Michaelsbund Eichstätt.pdf

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4. Musikalische Früherziehung in den Herrieder Kindertagesstätten 2017/18

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 47. Stadtratssitzung 11.01.2017 ö 4

Sachverhalt

Seit dem Kindergartenjahr 2012/13 wird in den Herrieder Kindertagesstätten für alle Mittelkinder und Vorschulkinder Musikalische Früherziehung (MFE) angeboten. Die Kosten trägt die Stadt Herrieden. Die Gebühren werden nach der Pro-Kopf-Berechnung erhoben. Im laufenden Kindergartenjahr nehmen 130 Kinder an der MFE teil. Lt. Mitteilung von Frau Nüßlein konnte aufgrund der Kooperationsvereinbarungen zwischen der Städtischen Musikschule Dinkelsbühl und der Stadt Herrieden bzw. den Trägern der kirchlichen Einrichtungen für das Schuljahr 2015/16 ein Zuschuss für die MFE vom Verband bayerischer Musikschulen in Höhe von 4.171,72 € vereinnahmt werden. Für das Schuljahr 2016/17 ist der Zuschussantrag noch durch die Städtische Musikschule Dinkelsbühl zu stellen.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt. 4641.7018; 27.162,00 €
HHSt. 333 0.1100; 27.162,00 €

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, die Musikalische Früherziehung in den Herrieder Kindertagesstätten im Jahr 2017/18 fortzuführen. Die Kosten trägt die Stadt Herrieden, der Zuschuss wird im Rahmen der jährlichen Musikschulabrechnung verrechnet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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5. Bauantrag - Umnutzung einer bestehenden Unterstellhalle zur Produktionsfläche

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 47. Stadtratssitzung 11.01.2017 ö 5

Sachverhalt

Der Sachverhalt wurde in der Sitzung des BUL-Ausschusses am 10.01.2017 beraten:
„Bauantrag für die Umnutzung einer bestehenden Unterstellhalle zur Produktionsfläche von Johann Allabar auf Flst. 19, Gemarkung Stadel, in Stadel.“

Der BUL-Ausschuss fasste folgenden Beschluss: „Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat die gemeindliche Einvernahme zu erteilen.“

Beschluss

Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des BUL-Ausschusses an und erteilt das gemeindliche Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Stadtratsmitglied Michael Gögelein war bei der Abstimmung nicht im Saal.

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6. Einrichtung einer Fußgängerampel am Marktplatz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 47. Stadtratssitzung 11.01.2017 ö 6

Sachverhalt

Am 20.12.2016 fand eine Verkehrsschau zusammen mit dem Landratsamt Ansbach sowie dem Staatlichen Bauamt in Ansbach am Marktplatz zur Errichtung einer Fußgängerampel in Höhe der Bushaltestelle am Marktplatz statt.
Der Bedarf einer Fußgängerampel wurde durch die mobile Ampelanlage mit durchschnittlich 79 Anforderungen täglich bestätigt.
Von Seiten des Landratsamtes sowie vom Staatlichen Bauamt gibt es keine Einwendungen zur Errichtung einer Ampelanlage auf Höhe der Bushaltestelle.
Die Kosten müssen komplett von der Stadt Herrieden übernommen werden. Diese werden auf ca. 25.000 € brutto geschätzt.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 7910.9400: ca. 25.000 €  Im Haushaltsplanentwurf 2017 noch nicht berücksichtigt.

Beschluss

Der Stadtrat stimmt der Errichtung einer Fußgängerampel auf Höhe der Bushaltestelle am Marktplatz zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 4

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7. 13. Änderung Flächennutzungsplan der Gemeinde Aurach sowie Aufstellung BBPl. "südlich der Rosenstraße" der Gemeinde Aurach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 47. Stadtratssitzung 11.01.2017 ö 7

Sachverhalt

Die Gemeinde Aurach hat in ihrer Gemeinderatssitzung am 28.07.2016 die 13. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie die Aufstellung des Bebauungsplanes „südlich der Rosenstraße“ für ein neues Wohngebiet, beschlossen. Die Stadt Herrieden wird nun im Rahmen der frühzeitigen Bürgerbeteiligung nach § 4 Abs. 1 BauGB angehört.
Eine Prüfung durch die Abteilung Baurecht hat ergeben, dass keine Belange der Stadt Herrieden tangiert werden.

Rechtliche Würdigung

Beteiligung i.S.v. § 4 Abs. 1 BauGB.

Beschluss

Der Stadtrat nimmt die Planungen der Gemeinde Aurach zur Kenntnis. Da Belange der Stadt Herrieden hier nicht tangiert werden, werden keine Einwände erhoben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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8. Umbau und Erweiterung Bauhof BA III - Vergabe Lose Möblierung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 47. Stadtratssitzung 11.01.2017 ö beschließend 8

Sachverhalt

In der Sitzung des BUL-Ausschusses am 10.01.2017 wurde über folgenden Sachverhalt beraten:
„Für die Lose Möblierung des neuen Sozialtrakts am Bauhof Herrieden wurde eine beschränkte Ausschreibung durchgeführt. Zur Submission am 15.12.2016 sind 4 Angebote bei der Verwaltung eingegangen. Das wirtschaftlichste Angebot wurde von der Firma Heinrich & Schleyer aus Kitzingen mit einer Angebotssumme von 23.794,05 € brutto abgegeben. Die Kostenschätzung des Architekturbüros Holzinger-Eberl-Fürhäusser für dieses Gewerk lag bei 25.324,39 € brutto.“

Der BUL-Ausschuss fasste folgenden Beschluss: „Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, der Beauftragung der Firma Heinrich & Schleyer aus Kitzingen mit einem Aufwand von 23.794,05 € brutto zuzustimmen.“

Finanzielle Auswirkungen

HHSt. 6300.9401  23.794,05 € brutto

Beschluss

Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des BUL-Ausschusses an.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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9. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 47. Stadtratssitzung 11.01.2017 ö 9

Sachverhalt

Es wird keine Anfrage gestellt.

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10. Bürgeranfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 47. Stadtratssitzung 11.01.2017 ö 10

Sachverhalt

Es wird keine Bürgeranfrage gestellt.

Datenstand vom 16.02.2017 09:08 Uhr