Datum: 01.02.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Kath. Pfarrheim Herrieden
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
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1. Begrüßung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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48. Stadtratssitzung
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01.02.2017
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ö
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1 |
Sachverhalt
Erster Bürgermeister Alfons Brandl begrüßt die Mitglieder des Stadtrates, Herrn Josef Göppel Mitglied des Bundestages, Herrn Pfarrer Reut
ter, Herrn Reum von der Fränkischen Landeszeitung sowie 16 Zuhörer. Er stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Stadtrat beschlussfähig ist.
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2. Genehmigung der Sitzungsniederschriften vom 14.12.2016 und 11.01.2017
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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48. Stadtratssitzung
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01.02.2017
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ö
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2 |
Sachverhalt
Das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 14.12.2016 und vom 11.01.2017 wurde ordnungsgemäß zugesandt. Über die Niederschriften wurde einzeln abgestimmt. Tagesordnungspunkt 16.2 (Anfrage Stadtratsmitglied Armin Jechnerer) der öffentlichen Sitzung vom 14.12.2016 wird von Herrn Bürgermeister Brandl nochmals erläutert. Die Tagesordnungspunkte 3.5 (Sachstandsbericht 2015/2016 Leiter Volkshochschule) und 3.6 (Sachstandsbericht Geschichtsbeauftragter 2016) der Sitzung werden aufgrund der Vielzahl der heutigen Tagesordnungspunkte in die nächste Stadtratssitzung verschoben.
Beschluss 1
Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 1
Abstimmungsbemerkung
Abstimmung für die Sitzungsniederschrift vom 14.12.2016
Das Protokoll ist somit genehmigt.
Beschluss 2
Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0
Abstimmungsbemerkung
Abstimmungsergebnis für die Sitzungsniederschrift vom 11.01.2017
Das Protokoll ist somit genehmigt.
Dokumente
Download Niederschrift ö vom 11.01.2017.pdf
Download Niederschrift ö vom 14.12.2016 .pdf
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3. Bekanntgaben
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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48. Stadtratssitzung
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01.02.2017
|
ö
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3 |
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3.1. Ergebnis über die Auswahl des Büros für die Entwicklung des Corporate Design / der Corporate Identity
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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48. Stadtratssitzung
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01.02.2017
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ö
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3.1 |
Sachverhalt
Der Stadtrat hat in seiner nicht
öffentlichen Sitzung am 11.01.2017 beschlossen, dass der Auftrag für die Entwicklung des Corporate Design / der Corporate Identity an die Firma Büro 25 aus Ansbach vergeben wird.
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3.2. Errichtung und Betrieb öffentlicher Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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48. Stadtratssitzung
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01.02.2017
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ö
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3.2 |
Sachverhalt
Es wurde ein Schreiben der N-ERGIE Aktiengesellschaft, Nürnberg vom 16.01.2017 zum Thema Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in das
RIS eingestellt.
Dokumente
Download Ladeinfrastruktur_Elektrofahrzeuge.pdf
Download Produktblatt_Ladeinfrastruktur_Elektrofahrzeuge.pdf
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3.3. Erweiterung MI "Sandfeld", Erweiterung in Schernberg - Schlussrechnung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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48. Stadtratssitzung
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01.02.2017
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ö
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3.3 |
Sachverhalt
Für die Erweiterung MI „Sandfeld“ in Schernberg wurde durch das Ing.-Büro Heller die Schlussrechnung vorgelegt. Die Baumaßnahme endet mit Gesamtkosten von 508.209,22 € brutto. Die Auftragssumme nach der Ausschreibung betrug 550.609,07 € brutto. Somit wurden entgegen der Ausschreibung 42.389,85 € brutto weniger abgerechnet.
Rechtliche Würdigung
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Bezeichnung
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Abrechnungssumme
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Hauptkanal Schmutzwasser
Hauptkanal Regenwasser
Wasserleitung
Regenrückhaltebecken
Straßenbau
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59.304,08 €
74.427,63 €
28.051,55 €
37.523,66 €
297.414,28 €
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Gesamt: 496.721,20 €
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11.498,02 €
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Gesamtabrechnung:
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508.219,22 €
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3.4. Sachstandsbericht Beauftragter für den Stadtwald Herrieden 2008-2016
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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48. Stadtratssitzung
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01.02.2017
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ö
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3.4 |
Sachverhalt
Die Präsentation
sowie der Bericht sind im RIS hinterlegt.
Dokumente
Download Stadtwaldbericht_Herrieden.pdf
Download Vortrag SR.pdf
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3.5. Musikzauber Franken 2017
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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48. Stadtratssitzung
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01.02.2017
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ö
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3.5 |
Sachverhalt
Herr Brandl teilt mit, dass der „Musikzauber Franken“, die gemeinsame Initiative des Bayerischen Rundfunks – Studio Franken und des Tourismusverbandes Franken, ein Terminkalender für hochkarätige Musikveranstaltungen in außergewöhnlichem Ambiente für jedes Gremiumsmitglied als Tischvorlage
ausgelegt ist. Hierin finden Sie die Konzertreihe „Stiftsbasilikakonzerte Herrieden“ die in diesem Jahr auf 30 Jahre Bestehen zurückblicken kann.
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4. Antrag auf Entlassung aus dem Ehrenamt von Stadtratsmitglied Dr. Claudia Lorentzen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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48. Stadtratssitzung
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01.02.2017
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ö
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4 |
Sachverhalt
Stadtratsmitglied Dr. Claudia Lorentzen hat im persönlichen Gespräch mit dem Bürgermeister und durch E-Mail vom 18.01.2017 an den Bürgermeister mitgeteilt, dass sie ihr Ehrenamt als Mitglied des Stadtrates der Stadt Herrieden aus Gründen, die einer ordnungsgemäßen Ausübung der ehrenamtlichen Tätigkeit entgegen stehen, niederlegen müsse. Frau Dr. Lorentzen gab in Ihrem Schreiben an, dass berufliche Gründe sie an der ordnungsgemäßen Ausübung der ehrenamtlichen Tätigkeit hindern.
Nach Art. 19 Ab. 1 Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) ist die Niederlegung von gemeindlichen Ehrenämtern aus wichtigen Gründen möglich. Dazu zählen insbesondere Alter, Berufs- oder Familienverhältnisse, Gesundheitszustand. Nach den der Verwaltung vorliegenden Informationen kann davon ausgegangen werden, dass ein wichtiger Grund im Sinne des Art. 19 Ab. 1 Satz 3 GO vorliegt.
Aus Gründen der Rechtssicherheit ist darüber eine Beschlussfassung des Stadtrates erforderlich.
Der Stadtrat trifft die Entscheidung über das Nachrücken des Listennachfolgers (Art. 48 Abs. 4 Satz 2 GLKrWG analog). Für den Wahlvorschlag der Freien Wähler rückt mit 1.261 Stimmen Frau Gaby Rauch in den Stadtrat der Stadt Herrieden nach.
Beschluss
Der Stadtrat erkennt die von Frau Dr. Claudia Lorentzen vorgebrachten Argumente als wichtigen Grund nach Art. 19 Abs. 1 GO für die Niederlegung ihres Ehrenamtes als Stadtratsmitglied an und entlässt sie aus diesem Ehrenamt mit dem Ende der heutigen Sitzung.
Als Nachrücker in den Stadtrat der Stadt Herrieden wird aus dem Wahlvorschlag „Liste der Freien Wähler“ Frau Gaby Rauch festgestellt.
Die Verwaltung wird beauftragt, Frau Gaby Rauch über das Nachrücken zu informieren und ihre Zustimmung über die Annahme der Wahl einzuholen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0
Abstimmungsbemerkung
Stadtratsmitglied Dr. Lorentzen hat an der Abstimmung nicht teilgenommen.
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5. Verabschiedung von Frau Dr. Lorentzen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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48. Stadtratssitzung
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01.02.2017
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ö
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5 |
Sachverhalt
Herr Erster Bürgermeister Alfons Brandl bedauert das Ausscheiden von Frau Dr. Lorentzen aus dem Stadtrat und bedankt sich, auch im Namen der Geschäftsleitenden Beamtin Frau Anja Schwander und der gesamten Verwaltung, für die gute und vertrauliche Zusammenarbeit und wünscht für die private und berufliche Zukunft alles Gute und Gesundheit. Herr Wolfgang Strauß und Herr Armin Jechnerer bedankten sich auch im Namen des gesamten Stadtrates
ebenfalls bei Frau Dr. Lorentzen für die gute Zusammenarbeit. Frau Dr. Lorentzen war von Mai 2008 bis Februar 2017 im Stadtrat sowie in verschiedenen Ausschüssen tätig.
Herr Erster Bürgermeister Alfons Brandl überreichte Fr. Dr. Lorentzen im Namen der Stadt einen Essensgutschein, eine Armbanduhr und einen Blumenstrauß.
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6. Gemeinsamer Antrag der Stadtrats-Fraktionen der Freien Wähler und des Bürgerforums Herrieden
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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48. Stadtratssitzung
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01.02.2017
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ö
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6 |
Sachverhalt
Folgender Antrag ging am 05.01.2017 bei der Verwaltung ein:
Dieser Antrag ist zusätzlich als PDF-Dokument im RIS hinterlegt
Diskussionsverlauf
Stadtratsmitglied Armin Jechnerer stellt den Antrag zur Geschäftsordnung (§ 30 Abs. 2 Nr. 1) über den Tagesordnungspunkt namentlich abzustimmen. Der Stadtrat stimmt über den Antrag ab.
Abstimmungsergebnis: 11 : 5
Beschluss
Der Stadtrat stimmt der Variantenplanung „öffentliche Gastronomie und Jugendgästehaus“ zu und entscheidet nach einer Wirtschaftlichkeitsberechnung eines neutralen Wirtschaftsprüfers oder Steuerberaters über die endgültige Nutzung. Die erwähnten Anlagen sind im RIS eingestellt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 10
Abstimmungsbemerkung
Für den Antrag haben folgende Stadtratsmitglieder gestimmt:
Armin Jechnerer, Arnold Pelka, Klaus Lohbauer, Johann Heller, Dr. Claudia Lorentzen, Klaus Rupprecht.
Gegen den Antrag haben folgende Stadtratsmitglieder gestimmt:
Alfons Brandl, Manfred Niederauer, Michael Weis, Wolfgang Strauß, Max Heller, Dieter Bunsen, Jürgen Leis, Michael Gögelein, Robert Buckel, Curt Bauer.
Somit ist der Antrag abgelehnt.
Dokumente
Download 20170105_Antrag Jugendgästehaus.pdf
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7. Gemeinsamer Antrag der Stadtratsmitglieder Michael Gögelein (CSU) und Armin Jechnerer (BFH) - Elektromobilität
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
|
ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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48. Stadtratssitzung
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01.02.2017
|
ö
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|
7 |
Sachverhalt
Folgender Antrag ging am 20.01.2017 bei der Verwaltung ein:
Der Antrag ist zusätzlich als PDF-Dokument im RIS hinterlegt.
In der Stadtratssitzung vom 16.12.2015 TOP 12 ist der Antrag der Stadtrats-Fraktion BFH zum Thema Förderung der Elektromobilität behandelt und abgelehnt worden. Zusätzlich wurde von Stadtratsmitglied Robert Buckel in der gleichen Sitzung die Anfrage gestellt, bei notwendigen Ersatzbeschaffungen von Dienstfahrzeugen ein Elektrofahrzeug in Betracht zu ziehen und die jetzigen Dienstfahrzeuge auf Alter und Kilometerstand zu prüfen. Bürgermeister Brandl hatte die Verwaltung damit bereits beauftragt. Die Dienstfahrzeuge der Verwaltung und des Bauhofs wurden geprüft und die der Verwaltung als Elektro-Ersatzbeschaffung in die Fahrzeugliste mit aufgenommen. Dieses wurde auch in den Sitzungen der Arbeitsgruppe-Fahrzeuge am 12.07.2016 und 24.01.2017 diskutiert und in die Vorausplanungen der nächsten Jahre mit aufgenommen. Es wurde besprochen, welche Fahrzeuge auf Grund ihrer Funktion als Elektrofahrzeuge in Frage kommen. Dabei wurde besprochen, bei der Anschaffung eines nächsten Fahrzeuges, ein E-Fahrzeug anzuschaffen. Für 2017 besteht jedoch laut Plan noch nicht die Notwendigkeit, eines der vorhandenen Fahrzeuge auszutauschen.
Finanzielle Auswirkungen
ca. 20.000 €
Diskussionsverlauf
Neuer Beschlussvorschlag von Stadtratsmitglied Michael Gögelein (in der Sitzung vorgelegt):
Der Stadtrat stimmt dem Antrag und dem Ergebnis der Arbeitsgruppensitzung zu und beauftragt die Verwaltung bei der Anschaffung eines nächsten Fahrzeuges ein E-Fahrzeug zu beschaffen und zu diesem Zeitpunkt eine geeignete Ladeinfrastruktur bereit zu stellen.
Beschluss
Der Stadtrat schließt sich dem Ergebnis der Arbeitsgruppensitzung an und beauftragt die Verwaltung, bei der Anschaffung eines nächsten Fahrzeuges, ein E-Fahrzeug zu beschaffen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 2
Abstimmungsbemerkung
Stadtratsmitglied Wolfgang Strauß hat an der Abstimmung nicht teilgenommen.
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8. Neuanschaffung einer Telefonanlage im Rathaus
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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48. Stadtratssitzung
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01.02.2017
|
ö
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8 |
Sachverhalt
Die bestehende Telefonanlage (Anschaffungszeitpunkt 2001) ist nicht mehr zeitgemäß und weist des Öfteren Funktionsstörungen auf. Unser langjähriger Telefonsupporter, DS-Kommunikation, Schnaittach, empfiehlt im Hinblick auf den technischen Wandel die Verwendung einer zeitgemäßen Telekommunikationsanlage. So traten in jüngerer Vergangenheit Probleme mit der unterbrechungsfreien Stromversorgung auf und die Verwendung von Headsets ist nur bedingt verwendbar. Auch ist die Verfügbarkeit von neuen Anschlüssen limitiert. Die Verwaltung ließ sich daraufhin unterschiedliche Angebote hinsichtlich zeitgemäßer Telekommunikationsanlagen unterbreiten. Anforderungen an die Anlage waren u.a.:
- Leichte Administrierbarkeit (Vermeidung von kostenpflichtigen Support),
- Anbindung der Außenstandorte (Bauhof, Kläranlage, Freibad etc.),
- UMS-Dienste (Voicemail, Fax, SMS im Outlook-Bereich),
- optionale Erweiterungsmöglichkeiten,
- zuverlässiger regionaler Support.
Der Angebotspreis für die ausgewählte „Unify OpenScape Business X 5“-Telekommunikationsanlage beträgt 11.721,50 € (brutto). An einmaligen Installationskosten und Mitarbeiterschulung fallen 2.118,20 € (brutto) an. Der jährlich Wartungsaufwand beläuft sich auf 1.071,00 € brutto. Im Rahmen der Haushaltsplanerstellung 2016 wurden entsprechende Mittel eingestellt. Die Realisierung der Maßnahme benötigt ca. 1,5 Tage und ist noch 2017 vorgesehen.
Es wurden zwei weitere Angebote für in etwa vergleichbare Anlagen eingeholt. Das zweite rein rechnerisch vergleichbare Angebot belief sich auf 17.992,80 €. Für das dritte Angebot konnte kein Festpreis für die Installation der Anlage erzielt werden (Aufwand nach Regie).
Finanzielle Auswirkungen
HHSt.: 0600.9350 13.839,70 €
Beschluss
Der Stadtrat beschließt für das Rathaus die Anschaffung einer neuen Telekommunikationsanlage von der Fa. DS-Kommunikation, Schnaittach, zu einem Preis von 13.839,70 € brutto
(inkl. Installation u. Mitarbeiterschulung).
Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0
Abstimmungsbemerkung
Stadtratsmitglied Wolfgang Strauß hat an der Abstimmung nicht teilgenommen.
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9. Zuschussantrag Freiwillige Feuerwehr Herrieden e.V. - Neuanschaffung einer Elektro-Fritteuse
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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48. Stadtratssitzung
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01.02.2017
|
ö
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9 |
Sachverhalt
Die Freiwillige Feuerwehr Herrieden hat sich eine neue Elektro-Fritteuse (Ersatzbeschaffung) gekauft, um ihren Aufgaben bei Veranstaltungen der Stadt Herrieden und natürlich auch des Feuerwehrvereins wieder ordentlich und hygienisch nachkommen zu können.
Die Investitionskosten betrugen insgesamt 3.024,98 €.
Die Freiwillige Feuerwehr Herrieden bittet die Stadt Herrieden die Ersatzbeschaffung der Elektro-Fritteuse zu bezuschussen.
Finanzielle Auswirkungen
HHST: 1300.9870 10 % Zuschuss aus 3.024,98 € brutto: 302,50 €
Die Zuwendung ist im Haushaltsplanentwurf 2017 noch nicht berücksichtigt.
Diskussionsverlauf
Von Seiten des Stadtrates wird angeregt, dass die Zuschussrichtlinien im Finanz- und Personalausschuss überarbeitet werden sollen.
Beschluss
Der Stadtrat stimmt einen Zuschuss i.H.v. 10 % der Gesamtkosten, d. h. 302,50 € brutto zu.
Der Zuschuss kann nach Verabschiedung des Haushaltes 2017 ausbezahlt werden, da die Rechnung für die Ersatzbeschaffung der Fritteuse der Stadtverwaltung bereits vorliegt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0
Dokumente
Download Zuschussantrag + Rechnung.pdf
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10. Zuschussantrag Sportverein Rauenzell 1970 e.V. - Kühlraumumbau im Sportheim Rauenzell
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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48. Stadtratssitzung
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01.02.2017
|
ö
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|
10 |
Sachverhalt
Der Sportverein Rauenzell beabsichtigt den Kühlraum vom Keller des Sportheimes in das Erdgeschoss zu verlegen.
Für diese Umbaumaßnahme belaufen sich die Kosten nach einer Kostenschätzung für Material einschließlich der Arbeitseinsätze der Mitglieder auf ca. 10.000 €.
Der Sportverein Rauenzell bittet die Stadt Herrieden die Verlegung des Kühlraumes zu bezuschussen.
Finanzielle Auswirkungen
HHST: 5500.9870 10 % Zuschuss aus 10.000 € brutto: 1.000 €
Die Zuwendung ist im Haushaltsplanentwurf 2017
noch nicht berücksichtigt.
Beschluss
Der Stadtrat stimmt einen Zuschuss i.H.v. 10% der Gesamtkosten, d. h. 1.000 € brutto zu.
Der Zuschuss kann nach Fertigstellung der Maßnahme und der Vorlage der Belege ausgezahlt werden.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0
Dokumente
Download Zuschussantrag.pdf
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11. Katholisches Pfarramt Herrieden - Antrag auf Kostenübernahme für die Gestaltung der Außenanlagen St. Vitus
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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48. Stadtratssitzung
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01.02.2017
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ö
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11 |
Sachverhalt
Der Kirchenverwaltung der Kirchenstiftung St. Vitus und St. Deocar liegen mittlerweile die Kosten für die Restarbeiten für die Außenanlage St. Vitus vor. Diese Betragen laut der uns vorliegenden Kostenaufstellung ca. 64.000 €. Herr Wenk hat die Planungen und die Kosten bereits in der Sitzung des Bauausschusses vom 22.11.2016 vorgestellt.
Im April hatte die Kirchenstiftung bereits um die Übernahme der Kosten in Höhe von 176.000 € für die Gestaltung der Außenanlagen für den Kindergarten St. Vitus gebeten.
Die Erdarbeiten wurden inzwischen durchgeführt, die hierfür anfallenden Kosten (ca. 27.500 € für die Erdarbeiten und das Architektenhonorar ca. 19.000 €) sollen laut dem Schreiben von der Kirchenverwaltung zu 100 % von der Stadt Herrieden übernommen worden sein. Die Verwaltung hat versehentlich übersehen, die Rechnung über die Erdarbeiten um 1/9 zu kürzen. Dieses Versehen wird bei der nächsten anstehenden Überweisung eines Zuschusses korrigiert (Abzug von 3.048,67€). Die Honorare für Architektenleistungen betrugen insgesamt 21.001,92 €. Hierfür wurden nur 8/9, also insgesamt 18.668,37 € überwiesen.
Durch Eigenleistung konnten die ursprünglich beantragten und vom Architektenbüro Jechnerer laut Kostenberechnung angesetzten Kosten in Höhe von 176.000 € erheblich gemindert werden.
Die noch ausstehenden Arbeiten wurden bereits einem Wettbewerb unterzogen. Die Kosten beim günstigsten Anbieter liegen derzeit bei 61.791,94 €.
Der Anteil von 8/9 für die Stadt Herrieden beträgt demnach ca. 55.000 €.
Finanzielle Auswirkungen
HHST: 4641.9875 8/9 aus 61.791,94 € = 54.926,17 €
Beschluss
Der Stadtrat stimmt dem Zuschuss i.H.v. 8/9 der Gesamtkosten aus 61.791,94 € zu. Der maximale Zuschuss beläuft sich somit auf 55.000 € brutto. Die Auszahlung des Zuschusses erfolgt nach Vorlage der Rechnungen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0
Dokumente
Download Zuschussantrag des katholischen Pfarramtes Herriedn.pdf
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12. Anbau einer Wärmezentrale
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Gremium
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Sitzung
|
Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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48. Stadtratssitzung
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01.02.2017
|
ö
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12 |
Sachverhalt
Der Sachverhalt wurde in der Sitzung des BUL-Ausschusses am 31.01.2017 beraten:
„Bauantrag für den Anbau einer Wärmezentrale von Biogas Heller auf Flst. 49, Gemarkung Lammelbach, Leibelbach 7.“
Der BUL-Ausschuss fasste folgenden Beschluss:
„Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat die gemeindliche Einvernahme zu erteilen.“
Beschluss
Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des BUL-Ausschusses an.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0
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13. Erweiterung FFW-Haus Elbersroth um eine Fahrzeughalle mit Umkleide
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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48. Stadtratssitzung
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01.02.2017
|
ö
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|
13 |
Sachverhalt
Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des BUL-Ausschusses am 31.01.2017 beraten:
„Bauantrag für die Erweiterung des FFW-Hauses in Elbersroth um eine Fahrzeughalle mit Umkleiden auf Flst. 101, Gemarkung Elbersroth, Feuchtwangener Straße 19.“
Der BUL-Ausschuss fasste folgenden Beschluss:
„Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat die gemeindliche Einvernahme zu erteilen.“
Beschluss
Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des BUL-Ausschusses an.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0
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14. Erweiterung des FFW-Gerätehauses Herrieden
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Gremium
|
Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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48. Stadtratssitzung
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01.02.2017
|
ö
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14 |
Sachverhalt
Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des BUL-Ausschusses am 31.01.2017 beraten:
„Bauamtsleiter Marco Jechnerer wird in der BUL-Sitzung die Vorentwurfspläne der Erweiterung mit Kostenberechnung sowie die Ergebnisse aus der Feuerwehrarbeitsgruppe am 06.12.2016 Erweiterung erläutern.“
Der BUL-Ausschuss fasste folgenden Beschluss:
„Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat der vorgestellten Vorentwurfsplanung mit Kostenberechnung zuzustimmen und beauftragt das Architekturbüro die Genehmigungs- und Werkplanung durchzuführen.
Beschluss
Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des BUL-Ausschusses an.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0
Dokumente
Download Ansichten_103.pdf
Download Grundriss Erdgeschoß.pdf
Download Grundriss Obergeschoss_Schnitt_102.pdf
Download KS_Herrieden_Erw. Sanierung Feuerwehr_27.10.2016.pdf
Download Lageplan_100.pdf
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15. Formlose Bauvoranfrage für die Errichtung eines Werbepylons
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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48. Stadtratssitzung
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01.02.2017
|
ö
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|
15 |
Sachverhalt
Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des BUL-Ausschusses am 31.01.2017 beraten:
„Herr Milan Andrejic von der Firma Maxiposter beabsichtigt auf dem Flst. 843/5, Gemarkung Neunstetten, Am Eichelberg 4, Bebauungsplan Nr. 14 „Am Eichelberg“ einen Werbepylonen mit einer Höhe von 38 m zu errichten.
Der Antrag ist dem TOP beigefügt.
Nach den Festsetzungen des Bebauungsplans sind Werbeanlagen grundsätzlich zulässig, dürfen jedoch nicht von der BAB 6 einsehbar sein. Die Errichtung sämtlicher Werbeanlagen bedarf der Zustimmung der Stadt Herrieden. Werbeanlagen sollen sich der bereits vorhandenen Werbeanlagen anpassen (z. B. ARAL-Tankstelle).
Die Verwaltung kann sich eine Werbeanlage analog der Werbeanlage von ARAL vorstellen.“
Der BUL-Ausschuss fasste folgenden Beschluss:
„Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat die Zustimmung zur beantragten Werbeanlage in dieser Höhe und Größe nicht in Aussicht zu stellen. Die geplante Errichtung soll den bereits vorhandenen Werbeanlagen (analog Werbeturm Carlo-Colucci) angepasst werden.“
Diskussionsverlauf
Die in der Sitzung anwesende Frau Vogelsang wird zur Rechtlage befragt. Frau Vogelsang erläutert, dass eine reine ortsbezogene Werbung für die ansässigen Firmen nur mit einer Bebauungsplanänderung umsetzbar wäre
.
Zweiter Bürgermeister Herr Manfred Niederauer stellt den Antrag zur Geschäftsordnung (§ 30 Abs. 2 Nr. 1) den Tagesordnungspunkt zurückzustellen bis die Rechtslage geklärt ist.
Der Stadtrat stimmt dem Antrag einstimmig zu.
Beschluss
Der Stadtrat beschließt den Tagesordnungspunkt zurückzustellen, bis die Verwaltung die Rechtslage geklärt hat.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0
Dokumente
Download Projekt Herrieden Werbepylon Am Eichelberg.pdf
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16. Antrag auf Immissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigung für eine neue Lackierstraße
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Gremium
|
Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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48. Stadtratssitzung
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01.02.2017
|
ö
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16 |
Sachverhalt
Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des BUL-Ausschusses am 31.01.2017 beraten:
„Antrag auf immissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigung der Fa. Schüller Möbelwerk KG, für den Ersatz einer bestehenden Lackieranlage durch eine neue Lackierstraße auf Flst. 764, Gemarkung Herrieden, Rother Straße 1.
Die bereits bestehende Lackieranlage wird durch eine neue Lackierstraße ersetzt. Es handelt sich um eine Ersatzinvestition. Belange der Stadt Herrieden werden nicht tangiert. Der Sachverhalt kann in der Sitzung erläutert werden.“
Der BUL-Ausschuss fasste folgenden Beschluss:
„Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat die gemeindliche Einvernahme zu erteilen.“
Beschluss
Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des BUL-Ausschusses an.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0
Abstimmungsbemerkung
Stadtratsmitglieder Manfred Niederauer und Max Heller haben an der Abstimmung nicht teilgenommen.
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17. Anfragen - Keine
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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48. Stadtratssitzung
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01.02.2017
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ö
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17 |
zum Seitenanfang
18. Bürgeranfragen - Keine
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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48. Stadtratssitzung
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01.02.2017
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ö
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18 |
Datenstand vom 23.03.2017 08:26 Uhr
