Datum: 23.02.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Kath. Pfarrheim Herrieden
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
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1. Begrüßung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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49. Stadtratssitzung
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23.02.2017
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ö
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1 |
Sachverhalt
Zweiter Bürgermeister Manfred Niederauer
begrüßt die Mitglieder des Stadtrates, Herrn Sennfelder von der Fränkischen Landeszeitung, Herrn Kutscheidt (Gastroplaner Stadtschloss), Herrn Jocher (Citymanager) sowie acht Zuhörer. Er stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Stadtrat beschlussfähig ist.
Dokumente
Download Niederschrift ö vom 01.02.2017.pdf
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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 01.02.2017
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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49. Stadtratssitzung
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23.02.2017
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ö
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2 |
Sachverhalt
Das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 01.02.2017 wurde ordnungsgemäß zugesandt. Nachdem bis zum Ende der Sitzung keine Einwendungen erhoben wurden, ist das Protokoll genehmigt. Die heutige Sitzung wird um den Tagesordnungspunkt 13 (Neubau Wohn- und Geschäftshaus) erweitert.
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte verschieben sich dementsprechend.
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0
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3. Bekanntgaben
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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49. Stadtratssitzung
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23.02.2017
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ö
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3 |
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3.1. Listennachfolgerin Freie Wähler - Gaby Rauch
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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49. Stadtratssitzung
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23.02.2017
|
ö
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3.1 |
Sachverhalt
In der Stadtratssitzung vom 01.02.2017 (TOP 4) wurde Frau Gaby Rauch als Listennachfolgerin des Wahlvorschlages der Freien Wähler für das ausgeschiedene Stadtratsmitglied Dr. Claudia Lorentzen festgestellt. Die Verwaltung wurde beauftragt, Frau Gaby Rauch zu informieren und ihre Zustimmung über die Annahme der Wahl einzuholen. Frau Gaby Rauch hat ihre Wahl angenommen und wird deshalb in ihr Ehrenamt als Mitglied des Stadtrates der Stadt Herrieden berufen. Zweiter Bürgermeister Manfred Niederauer
nimmt den in Art. 31 Abs. 4 Gemeindeordnung vorgeschriebenen Eid ab (Die Eidesformel ist im RIS hinterlegt). Nach der Ableistung der Eidesformel verpflichtet der Bürgermeister Frau Gaby Rauch mit Handschlag und wünscht eine gute Zusammenarbeit.
Dokumente
Download Eidesformel nach Art.s 31 Abs. 4 Gemeindeordnung.pdf
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3.2. Vorstellung Frau Christina Köhler, Vorzimmer Bürgermeister
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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49. Stadtratssitzung
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23.02.2017
|
ö
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3.2 |
Sachverhalt
Frau Christina Köhler, neue Mitarbeiterin im Vorzimmer des Bürgermeisters, stellt sich vor.
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3.3. Termine Bürgerversammlungen 2017
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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49. Stadtratssitzung
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23.02.2017
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ö
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3.3 |
Sachverhalt
Zweiter Bürgermeister Niederauer
gibt bekannt, dass die Bürgerversammlungen in diesem Jahr wegen des in Arbeit befindlichen Flächennutzungsplans erst im Mai 2017 stattfinden können.
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3.4. Sachstandsbericht 2015/16 Leiter Volkshochschule
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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49. Stadtratssitzung
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23.02.2017
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ö
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3.4 |
Sachverhalt
Herr Buckel berichtet über das Semester 2015-2 /2016-1.
Dokumente
Download Sachstandbericht Volkshochschule.pdf
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3.5. Sachstandsbericht Geschichtsbeauftragter 2016
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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49. Stadtratssitzung
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23.02.2017
|
ö
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3.5 |
Sachverhalt
Herr Buckel berichtet über seine Arbeit im Jahr 2016 (Schweiz/Herrieden 1316, Homepage Aktualisierung im Bereich Geschichte).
Diskussionsverlauf
Herr Buckel regt an, dass Punkt 3 und 4 seines Sachstandsberichts weiter verfolgt und ausgearbeitet werden. Die Verwaltung gibt an, dass
dies an den Kulturausschuss zur weiteren Beratung vorgelegt wird.
Dokumente
Download Sachstandbericht Geschichtsbeauftragter.pdf
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3.6. Buchpräsentation von Frau Friedl-Muschweck am 12.03.2017
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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49. Stadtratssitzung
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23.02.2017
|
ö
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3.6 |
Sachverhalt
Für das neue Buch „Das Stift St. Veit in Herrieden und seine Kanoniker – zwischen weltlicher Herrschaft und geistlicher Aufgabe 1678-1804“ von Frau Friedl-Muschweck findet eine Buchpräsentation statt. Am Sonntag, den 12.03.2017 um 16 Uhr im Evangelischen Gemeindehaus in Herrieden stellt die Autorin persönlich ihr Buch vor.
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3.7. Glasfasermontagearbeiten der westlichen und nördlichen Ortsteilen von Herrieden - Fa. Röhn-Montage Fernmeldebau-GmbH- Abrechnung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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49. Stadtratssitzung
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23.02.2017
|
ö
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3.7 |
Sachverhalt
Für die Baumaßnahme „Glasfasermontagearbeiten der westlichen und nördlichen Ortsteile von Herrieden, wurde durch das Ing.-Büro Heller die Schlussrechnung vorgelegt. Die Baumaßnahme endet mit Gesamtkosten in Höhe von 237.850,15 € netto (283.041,68 € brutto). Die Auftrags
summe nach der Ausschreibung betrug 264.808,46 € netto (315.122,07 € brutto). Somit wurden entgegen der Ausschreibung 32.080,39 € weniger abgerechnet. Die Kostenschätzung des Ing.-Büros Heller für die Glasfasermontagearbeiten der Cluster 3,4,5 und 6 schloss mit 350.000 € netto ab.
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3.8. Sanierung und Nachnutzung Stadtschloss - Vorstellung Bauablaufplan DEFGHI (Bundesförderteil)
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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49. Stadtratssitzung
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23.02.2017
|
ö
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3.8 |
Sachverhalt
Herr Jechnerer wird an Stelle des persönlich verhinderten
Herrn Pludra vom Büro Bau-Consult Hermsdorf in der Sitzung den aktuellen Bauablaufplan DEFGHI (Bundesförderteil) und die Zeitschiene der Ausschreibungspakte und Vergaben vorstellen.
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4. Sanierung und Nachnutzung Stadtschloss - Sachstandsbericht Gastroplaner
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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49. Stadtratssitzung
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23.02.2017
|
ö
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4 |
Sachverhalt
Herr Kutscheidt wird zu den BCH Planungen der Gaststätte einen kurzen Überblick in der Sitzung abgeben, bzw. die Vor- und Nachteile der Standtorte erläutern. Des Weiteren wird er einen Ausblick auf die weiteren Planungsabläufe geben.
Diskussionsverlauf
Der Stadtrat kam zu dem Ergebnis, dass vor Beschlussfassung, die Erkenntnisse bzw. Empfehlungen aus den gemeinsamen Gesprächen (Vertiefung der aktuellen Gastroplanung) zwischen Herrn Kutscheidt und Herrn Pludra in der nächsten Stadtratssitzung vorgestellt werden sollen. Erst danach kann sich der Stadtrat eine Meinung bilden und einen Beschluss über die Gastroplanung herbei führen. Krankheitsbedingt konnten die beiden Herren noch nicht vertieft am Thema arbeiten.
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5. Sanierung und Nachnutzung Stadtschloss - Planungsänderungen DEFGHI (Bundesförderteil)
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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49. Stadtratssitzung
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23.02.2017
|
ö
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5 |
Sachverhalt
Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des BUL-Ausschusses am 21.02.2017 beraten:
„Bei der Verwaltung sind einige Änderungswünschen für die Planungen an den Gebäuden DEFGHI eingegangen, welche im Zuge der Ausführungsplanung evtl. berücksichtigt werden können.“
Für den persönlich verhinderten Herrn Pludra erläutert Herr Ziegler (Fa. Focus) mit Herr Jechnerer die Planungsänderungen.“
Der BUL-Ausschuss fasste folgenden Beschluss:
„
Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat nachfolgend genannten Planungsänderungen im Zuge der Ausführungsplanung mit umzusetzen:
- Entfall der Bierkastenwand; - EG – Mehrzweckraum - Ebenerdiger Zugang mit kleiner Rampe, Bühne verkleinern, - OG – Entfall der Faltwand im Tagungsraum; Technikraum – Beibehaltung der festen Treppe; EG – Beibehaltung des Stuhllagers und des Aufzugs in der geplanten Form.“
Finanzielle Auswirkungen
keine
Beschluss
Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des BUL-Ausschusses mit folgender Ergänzung an:
Zusätzlich soll überprüft werden, ob der Garderobenschrank im Ratssaal soweit erweitert werden kann, um eine gewisse Anzahl von Tischen und Stühlen darin zu lagern.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0
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6. Sanierung und Nachnutzung Stadtschloss - Vergabe Abbrucharbeiten DEFGHI (Bundesförderteil)
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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49. Stadtratssitzung
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23.02.2017
|
ö
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6 |
Sachverhalt
Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des BUL-Ausschusses am 21.02.2017 beraten:
„Für die Abbrucharbeiten am Bundesförderteil für das Projekt Stadtschloss Herrieden - Sanierung und Nachnutzung, wurde eine öffentliche Ausschreibung durchgeführt. Vier Firmen haben ein gültiges Angebot abgegeben. Das wirtschaftlichste Angebot wurde von der Firma Bennert GmbH Dachsanierungen aus Klettbach mit einer Angebotssumme von 124.950,00 € brutto abgegeben. Die Kostenberechnung des Architekturbüros BauConsult Hermsdorf lag bei 193.749,67 € brutto.“
Der BUL-Ausschuss fasste folgenden Beschluss:
„Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat der Vergabe an die Firma Bennert GmbH Dachsanierungen aus Klettbach mit der Angebotssumme von 124.950,00 € brutto zuzustimmen.“
Finanzielle Auswirkungen
HHSt.: 3650.9530: 124.950,00 € brutto
Im Haushalt 2017 veranschlagt: 2.225.000,00 €
Beschluss
Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des BUL-Ausschusses an.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0
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7. Sanierung und Nachnutzung Stadtschloss - Abbruch, Planung und Ausführung Bauteile C und K bis 2018 (Städtebauförderteil)
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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49. Stadtratssitzung
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23.02.2017
|
ö
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7 |
Sachverhalt
Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des BUL-Ausschusses am 21.02.2017 beraten:
„Im Zuge der Arbeiten am Bundesförderteil DEFGHI ist es notwendig folgende Arbeiten am Städtebauförderteil bis 2018 durchzuführen:
Abbruch Balkon (nicht mehr standsicher) an Pallas Bauteil A, Abbruch Schutzdach über Gewölbe Bauteil C und Abdichtung Gewölbe, Abbruch der alten technischen Ausrüstung in den Bauteilen ABC, Sanierung Gartenhaus Bauteil K in den Außenanlagen. Die Kosten hierfür sind im Haushalt 2017 mit berücksichtigt.“
Der BUL-Ausschuss fasste folgenden Beschluss:
„Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat die Arbeiten im Zuge des Bundesförderteils bis Ende 2018 mit auszuführen.“
Finanzielle Auswirkungen
HHSt.: 3650.9530: 150.000 € brutto
Im Haushalt 2017 veranschlagt: 2.225.000,00 €
Beschluss
Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des BUL-Ausschusses an.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0
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8. Sanierung Kläranlage Elbersroth - Vergabe Baulicher Teil
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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49. Stadtratssitzung
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23.02.2017
|
ö
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8 |
Sachverhalt
Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des BUL-Ausschusses am 21.02.2017 beraten:
„Für den baulichen Teil der Sanierung Kläranlage Elbersroth wurde eine öffentliche Ausschreibung durchgeführt. Fünf Firmen haben ein gültiges Angebot abgegeben. Das wirtschaftlichste Angebot wurde von der Firma Ulsenheimer Baugesellschaft mbH aus Lichtenau mit einer Angebotssumme von 346.386,63 € brutto abgegeben. Die Kostenberechnung des Ingenieurbüros Biedermann lag bei 312.000,00 € brutto.“
Der BUL-Ausschuss fasste folgenden Beschluss:
„Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat der Vergabe an die Firma Ulsenheimer Baugesellschaft mbH aus Lichtenau mit der Angebotssumme von 346.386,93 € brutto zuzustimmen.“
Finanzielle Auswirkungen
HHSt.: 7005.9400: 346.386,63 € brutto
Im Haushalt 2017 veranschlagt: 650.000,00 €
Beschluss
Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des BUL-Ausschusses an.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0
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9. Sanierung Kläranlage Elbersroth - Vergabe Rechensandfang
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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49. Stadtratssitzung
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23.02.2017
|
ö
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9 |
Sachverhalt
Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des BUL-Ausschusses am 21.02.2017 beraten:
„Für den Rechensandfang der Sanierung Kläranlage Elbersroth wurde eine öffentliche Ausschreibung durchgeführt. Vier Firmen haben ein gültiges Angebot abgegeben. Das wirtschaftlichste Angebot wurde von der Firma Huber SE aus Berching
mit einer Angebotssumme von 125.810,37 € brutto abgegeben. Die Kostenberechnung des Ing.- Biedermann lag bei 120.000,00 € brutto.“
Der BUL-Ausschuss fasste folgenden Beschluss:
„Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat der Vergabe an die Firma Huber SE aus Berching mit der Angebotssumme von 125.810,37 € brutto zuzustimmen.“
Finanzielle Auswirkungen
HHSt.: 7005.9400: 125.810,37 € brutto
Im Haushalt 2017 veranschlagt: 650.000,00 €
Beschluss
Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des BUL-Ausschusses an.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0
Abstimmungsbemerkung
Stadtratsmitglieder Wolfgang Strauß und Armin Jechnerer nahmen an der Abstimmung nicht teil.
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10. Sanierung Kläranlage Elbersroth - Vergabe Elektrotechnischer Teil
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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49. Stadtratssitzung
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23.02.2017
|
ö
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10 |
Sachverhalt
Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des BUL-Ausschusses am 21.02.2017 beraten:
„Für den elektrotechnischen Teil der Sanierung Kläranlage Elbersroth wurde eine öffentliche Ausschreibung durchgeführt. Zwei Firmen haben ein gültiges Angebot abgegeben. Das wirtschaftlichste Angebot wurde von der Firma RGW aus Schwabach mit einer Angebotssumme von 130.020,35 € brutto abgegeben. Die Kostenberechnung des Ingenieurbüros Biedermann lag bei 125.000,00 € brutto.“
Der BUL-Ausschuss fasste folgenden Beschluss:
„Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat der Vergabe an die Firma RGW aus Schwabach mit der Angebotssumme von 130.020,35 € brutto zuzustimmen.“
Finanzielle Auswirkungen
HHSt.: 7005.9400: 130.020,35 € brutto
Im Haushalt 2017 veranschlagt: 650.000,00 €
Beschluss
Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des BUL-Ausschusses an.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0
Abstimmungsbemerkung
Stadtratsmitglieder Wolfgang Strauß und Armin Jechnerer nahmen an der Abstimmung nicht teil.
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11. Sanierung Kläranlage Elbersroth - Vergabe Maschineller Teil
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Gremium
|
Sitzung
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Sitzungsdatum
|
ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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49. Stadtratssitzung
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23.02.2017
|
ö
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|
11 |
Sachverhalt
Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des BUL-Ausschusses am 21.02.2017 beraten:
„Für den maschinellen Teil der Sanierung Kläranlage Elbersroth, wurde eine öffentliche Ausschreibung durchgeführt. Sechs Firmen haben ein gültiges Angebot abgegeben. Das wirtschaftlichste Angebot wurde von der Firma Scharr TEC aus Neukirchen, mit einer Angebotssumme von 92.280,93 € brutto abgegeben. Die Kostenberechnung des Ingenieurbüros Biedermann lag bei 93.000,00 € brutto.“
Der BUL-Ausschuss fasste folgenden Beschluss:
„Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat der Vergabe an die Firma Scharr TEC aus Neukirchen mit der Angebotssumme von 92.280,93 € brutto zuzustimmen.“
Finanzielle Auswirkungen
HHSt.: 7005.9400: 92.280,93 € brutto
Im Haushalt 2017 veranschlagt: 650.000,00 €
Beschluss
Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des BUL-Ausschusses an.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0
Abstimmungsbemerkung
Stadtratsmitglieder Wolfgang Strauß und Armin Jechnerer nahmen an der Abstimmung nicht teil.
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12. Errichtung eines Werbepylons
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Gremium
|
Sitzung
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Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
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TOP-Nr. |
|
Stadtrat (Stadt Herrieden)
|
49. Stadtratssitzung
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23.02.2017
|
ö
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|
12 |
Sachverhalt
Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des BUL-Ausschusses am 21.02.2017 beraten:
„Bauantrag für die Errichtung eines Werbepylons an der Stätte der Leistung von Thomas Baron, auf Flst. 279, Gemarkung Herrieden, Neunstetter Straße 20 a (AXA-Agentur Limbacher).
Der Pylon ist 2,20 m hoch und 0,80 m breit.“
Der BUL-Ausschuss fasste folgenden Beschluss:
„Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat die gemeindliche Einvernahme zu erteilen.“
Beschluss
Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des BUL-Ausschusses an.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0
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13. Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Garage
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Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
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TOP-Nr. |
|
Stadtrat (Stadt Herrieden)
|
49. Stadtratssitzung
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23.02.2017
|
ö
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13 |
Sachverhalt
Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des BUL-Ausschusses am 21.02.2017 beraten:
„Bauantrag für den Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Garage auf Flst.61, Gemarkung Herrieden von Martina Witteck, Vogteiweg 2.
Die Planung wurde mit dem Stadtplaner Herr Jechnerer abgestimmt. Die Stellungnahme liegt dem Bauantrag bei. Die bereits gestellte Bauvoranfrage der Firma Buckel Bau GmbH wurde zurückgenommen, damit der Bauantrag vorrangig bearbeitet werden kann.“
Der BUL-Ausschuss fasste folgenden Beschluss:
„Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat die gemeindliche Einvernahme zu erteilen.“
Beschluss
Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des BUL-Ausschusses an. Die Stellplatzsituation obliegt der Baugenehmigungsbehörde.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0
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14. Ersatzbeschaffung Radlader Bauhof
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Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
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TOP-Nr. |
|
Stadtrat (Stadt Herrieden)
|
49. Stadtratssitzung
|
23.02.2017
|
ö
|
|
14 |
Sachverhalt
Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des BUL-Ausschusses am 21.02.2017 beraten:
„Für den 21 Jahre alten Radlader des Bauhofs 4 Angebote unterschiedlicher Hersteller für eine Ersatzbeschaffung eingeholt und im Bauhof getestet. Die Ergebnisse und Angebote wurden in der Arbeitsgruppensitzung am 24.01.2017 vorgestellt. Das günstigste Angebot hat die Firma Robert Aebi GmbH aus Nürnberg für einen VOLVO L70H abgegeben, welcher auch bei den Testfahrten am besten überzeugte.
Die Verwaltung wurde durch die Arbeitsgruppe beauftragt nochmals eine Angebotsüberprüfung bei den im Test vorne liegenden Firmen Volvo und Liebherr einzufordern. Die Firma Liebherr hält an ihrem Angebotspreis von 174.592,04 € brutto fest. Die Firma Volvo korrigierte ihren Angebotspreis um von ursprünglich 172.252,50 € brutto auf 168.920,50 € brutto.
Die Vergleichstabelle aller vier getesteten Fahrzeuge ist im RIS hinterlegt.“
Der BUL-Ausschuss fasste folgenden Beschluss:
„Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat die Ersatzbeschaffung des Radladers VOLVO L70H und beauftragt die Verwaltung diesen bei der Firma Robert Aebi GmbH aus Nürnberg mit einer Angebotssumme i.H. v. 168.920,50 € zu bestellen.“
Beschluss
Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des BUL-Ausschusses an.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0
Dokumente
Download Radlader-Vergleich.pdf
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15. Neuordnung der Mitglieder der Fraktion Freie Wähler in den Ausschüssen und Arbeitsgruppen
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Gremium
|
Sitzung
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Sitzungsdatum
|
ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
|
Stadtrat (Stadt Herrieden)
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49. Stadtratssitzung
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23.02.2017
|
ö
|
|
15 |
Sachverhalt
Durch das Ausscheiden von Frau Dr. Claudia Lorentzen aus dem Ehrenamt des Stadtrates, muss noch die Nachfolge in den einzelnen Ausschüssen geregelt werden.
Frau Dr. Claudia Lorentzen war Mitglied im Finanz- und Personalausschuss und stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Jugend, Kultur, Sport, Tourismus und Partnerschaften, im Rechnungsprüfungsausschuss und im Mittelschulverband Herrieden.
Fraktionsvorsitzender Johann Heller übergab der Verwaltung die neue Zuweisung der Mitglieder der Fraktion Freie Wähler in die Ausschüsse und Arbeitsgruppen:
|
Gremium
|
Mitglied neu
|
Mitglied bisher
|
Stellvertretendes Mitglied neu
|
Stellvertretendes Mitglied bisher
|
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Finanz- und Personalausschuss
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Klaus Rupprecht
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Dr. Claudia Lorentzen
|
Johann Heller
|
Johann
Heller
|
|
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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Johann Heller
|
Johann
Heller
|
Gaby
Rauch
|
Klaus Rupprecht
|
|
Ausschuss für Jugend, Kultur, Sport, Tourismus und Partnerschaften
|
Klaus Rupprecht
|
Klaus Rupprecht
|
Gaby
Rauch
|
Dr. Claudia Lorentzen
|
|
Rechnungsprüfungsausschuss
|
Johann Heller
|
Johann
Heller
|
Gaby
Rauch
|
Dr. Claudia Lorentzen
|
|
Mittelschulverband Herrieden
|
Gaby
Rauch
|
Klaus Rupprecht
|
Klaus Rupprecht
|
Dr. Claudia Lorentzen
|
|
ISEK AG
|
Gaby
Rauch
|
Johann
Heller
|
unbesetzt
|
unbesetzt
|
|
AG Stadtschloss
|
Johann Heller
|
Johann
Heller
|
Gaby
Rauch
|
Dr. Claudia Lorentzen
|
|
|
Johann Heller
|
Johann
Heller
|
unbesetzt
|
unbesetzt
|
|
AG Feuerwehr
|
Johann Heller
|
Johann
Heller
|
unbesetzt
|
unbesetzt
|
Beschluss
Der Stadtrat stimmt der im Sachverhalt dargestellten Aufteilung der Mitglieder der Fraktion Freie Wähler in die Ausschüsse und Arbeitsgruppen zu.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0
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16. Zuschussantrag der Schützengruppe Elbersroth 1975 e.V. - Umbau der Schießstände
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Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Stadtrat (Stadt Herrieden)
|
49. Stadtratssitzung
|
23.02.2017
|
ö
|
|
16 |
Sachverhalt
Die Schützengruppe Elbersroth muss aufgrund neuer Schießstandregeln ihre Schießstände den neuen Anforderungen anpassen. Es sind folgende Umbaumaßnahmen geplant:
- Änderung der Gewehrauflagen
- Holzelemente müssen verkleidet werden
- Schießstandbeleuchtung muss den Anforderungen angepasst werden
- Bodenbelag der Schießstände wird ausgetauscht
Ferner sollen die derzeitigen 16 Scheibenzuganlagen durch 16 moderne vollelektronische Schießstände ersetzt werden.
Nach diesen Umbaumaßnahmen entsprechen die Schießstände den neuen Richtlinien und es kann weiterhin ein moderner Luftgewehrsport ausgeübt werden. Dadurch bleibt die Schützengruppe Elbersroth ein attraktiver Sportverein im Stadtgebiet Herrieden.
Die Schützengruppe Elbersroth hat aktuell 131 Mitglieder.
Der Verein beteiligt sich derzeit mit 7 Mannschaften sowie 1 Jugendmannschaft am Rundenwettkampf.
Neben den Schießständen sind auch nachfolgende Renovierungsarbeiten am Schützenhaus geplant:
- Erneuerung des Innenanstrichs
- Austausch der Heizungsanlage
- Warmwasserboiler wird durch Durchlauferhitzer ersetzt
Die Kostenschätzung der oben genannten Umbaumaßnahmen beläuft sich auf ca. 68.500 €.
Die Kosten für den Umbau der 16 Schießstände beläuft sich auf ca. 48.000 €. Dies soll in den Jahren 2017 und 2018 durchgeführt werden. Der Rest in Höhe von ca. 20.500 € entfällt für den Umbau des Schützenheimes. Diese Umbaumaßnahmen sind für das Jahr 2019 geplant.
Ohne die Zuwendung der öffentlichen Hand kann der Verein das Vorhaben nicht bewältigen.
Daher würde sich die Schützengruppe Elbersroth über eine Bezuschussung der Maßnahmen freuen. Der Zuschussantrag der Schützengruppe Elbersroth ist im RIS eingestellt.
Finanzielle Auswirkungen
HHST: 5500.9870 für das Haushaltsjahr 2017: 10 % Zuschuss aus 68.500 € brutto: 6.850 €
Beschluss
Der Stadtrat stimmt einen Zuschuss i.H.v. 10 % der Gesamtkosten, d. h. 6.850 € brutto zu.
Der Zuschuss kann nach Fertigstellung der Maßnahme und der Vorlage der Belege ausbezahlt werden.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0
Dokumente
Download Zuschussantrag Schützengruppe Elbersorth 1975 e.V..pdf
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17. Anfragen - Keine
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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49. Stadtratssitzung
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23.02.2017
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ö
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17 |
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18. Bürgeranfragen - keine
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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49. Stadtratssitzung
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23.02.2017
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Datenstand vom 23.03.2017 08:41 Uhr