Datum: 05.04.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Kath. Pfarrheim Herrieden
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:43 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
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1. Begrüßung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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52. Stadtratssitzung
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05.04.2017
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ö
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Sachverhalt
Erster Bürgermeister Alfons Brandl begrüßt die Mitglieder des Stadtrates, Herrn Sennfelder von der Fränkischen Landeszeitung, Frau Susanne Ortenreiter, Fairtrade-Beauftragte, sowie 5
Zuhörer. Er stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Stadtrat beschlussfähig ist.
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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 22.03.2017
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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52. Stadtratssitzung
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05.04.2017
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2 |
Sachverhalt
Das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 22.03.2017
wurde ordnungsgemäß zugesandt. Nachdem bis zum Ende der Sitzung keine Einwendungen erhoben wurden, ist das Protokoll genehmigt.
Dokumente
Download Niederschrift ö vom 22.03.2017.pdf
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3. Bekanntgaben
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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52. Stadtratssitzung
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05.04.2017
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3 |
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3.1. Nachruf Franz Baumann
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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52. Stadtratssitzung
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05.04.2017
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3.1 |
Sachverhalt
Gedenken an den verstorbenen ehemaligen Hausmeister der früheren Grund- und Hauptschule Herrieden Franz Baumann
Bürgermeister Alfons Brandl bittet alle Anwesenden, sich zum Gedenken an Herrn Franz Baumann und zur anschließenden Gedenkminute von ihren Plätzen zu erheben.
Die Stadt Herrieden trauert um ihren ehemaligen Hausmeister der früheren Grund- und Hauptschule Herrieden, Herrn Franz Baumann.
Am 14. März 2017 verstarb Herr Baumann im Alter von 86 Jahren.
Er war von Juli 1975 bis März 1993 nahezu 2 Jahrzehnte als Hausmeister der damaligen Grund- und Hauptschule Herrieden tätig und hat sich dabei für das Wohl der Herrieder Schulkinder eingesetzt.
Herr Franz Baumann war in den 70iger Jahren bei der Eröffnung unseres Freibades als Gründungs- und Vorstandsmitglied unserer Wasserwacht-Ortsgruppe Herrieden aktiv.
Über Jahrzehnte war er als ehrenamtlicher Rettungsschwimmer im Einsatz.
Lange Zeit hat er mit seinem Ideenreichtum beim Bau der Faschingswägen für den Herrieder Faschingszug außerordentliches Geschick bewiesen.
Unser tiefes Mitgefühl gilt seinen Angehörigen.
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3.2. Sachstandbericht zum Prüfbericht 2015 des RPA Vorsitzenden aus der Stadtratssitzung vom 22.03.2017
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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52. Stadtratssitzung
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05.04.2017
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ö
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3.2 |
Sachverhalt
Frau Schwander verliest in der Sitzung einen Sachstandsbericht zum Prüfbericht 2015 des RPA Vorsitzenden aus der Stadtratssitzung vom 22.03.2017. Der Bericht ist als Dokument im RIS hinterlegt.
Dokumente
Download Bericht des RPA zum Pruefjahr 2015 - mit Erledigungsvermerk.pdf
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3.3. Bekanntgabe - Keine Zahlung einer Ausgleichsabgabe nach dem Schwerbehindertenrecht
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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52. Stadtratssitzung
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05.04.2017
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ö
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3.3 |
Sachverhalt
Die Stadt Herrieden hat für das Anzeigenjahr 2016, wie bereits auch in den vergangen Jahren, keine Zahlung einer Ausgleichsabgabe nach dem Schwerbehindertenrecht zu leisten. Die Stadt Herrieden hält die Beschäftigungsquote sehr gut ein und kauft zusätzlich noch bei Blindenwerkstätten ein.
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3.4. Vergabe Kirchweihverlosung 2017
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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52. Stadtratssitzung
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05.04.2017
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ö
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3.4 |
Sachverhalt
Für die Kirchweihverlosung 2017 sind nachfolgende 3 Bewerbungen eingegangen:
Reit- und Fahrverein Herrieden, letztmalige Verlosung 1996
Förderverein kath. Kindertagesstätte St. Vitus e. V., letztmalige Verlosung 2002
Elternbeirat/Förderverein Grund- und Mittelschule Herrieden, letztmalige Verlosung 2010.
Da der Reit- und Fahrverein Herrieden die Verlosung letztmalig im Jahr 1996 durchgeführt hat und somit am längsten zurück liegt, erhält dieser den Zuschlag für die Tombola auf
der Kirchweih 2017.
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3.5. Titelerneuerung Fairtrade-Stadt Herrieden
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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52. Stadtratssitzung
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05.04.2017
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ö
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3.5 |
Sachverhalt
Herr Niederauer berichtet, dass die Stadt Herrieden vor 2 Jahren als Fairtrade Stadt ausgezeichnet wurde. Mit Schreiben vom 31.03.2017 wurde von TransFair e.V., Köln, mitgeteilt, dass nach eingehender Prüfung die Stadt Herrieden den Titel Fairtrade Stadt für weitere 2 Jahren tragen darf. Um das kommunale Engagement für den Fairen Handel weiter voranzubringen, hat die Stadt Herrieden Frau Ortenreiter
als teilzeitbeschäftigte Mitarbeiterin eingestellt. Die Regierung trägt 90 % der Personalkosten. Frau Ortenreiter stellt sich dem Gremium vor.
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4. FreeWLAN im Altstadtbereich Herrieden
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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52. Stadtratssitzung
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05.04.2017
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ö
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4 |
Sachverhalt
In Zusammenarbeit der Arbeitsgruppe „FreeWLAN“ (Stadtratsmitglied Gögelein, Stadtratsmitglied Bauer, Frau Geßler stellvertretend für die Unternehmer, Herr Jocher) mit der Stadtverwaltung wurde ein Konzept für eine flächendeckende Versorgung mit freiem Internet für den Altstadtbereich der Vorderen Gasse und am Marktplatz in Herrieden entwickelt.
Es wurden bereits Gespräche mit Unternehmern in der Vorderen Gasse sowie am Marktplatz geführt. Textil-Maier, die Buchhandlung DECIMA, das Reisebüro Binder, Schreibwaren Erl sowie das Gasthaus Zur Sonne konnten als Partner gewonnen werden. Des Weiteren hat sich das Restaurant Enzo zur Kooperation bereit erklärt.
Die grundsätzliche Regelung zur Kostenverteilung zwischen den Unternehmern und der Stadt Herrieden lautet, dass die Stadt Herrieden die Hardware- und Installationskosten für den „Außenbereich“ des Unternehmers übernimmt. Alle Kosten, die im Zusammenhang mit der WLAN-Versorgung für den „Innenbereich“ (z. B. Gästezimmer des Gasthauses Zur Sonne) entstehen, müssen die Unternehmer selbst tragen. Die monatlichen Gebühren pro Hotspot übernimmt die Stadt Herrieden. Die laufenden Stromkosten werden von den Unternehmern getragen.
Die auf die Stadt Herrieden fallenden Hardware- und Installationskosten für die oben genannten Partner belaufen sich auf ca. 4.600 € brutto. Die monatlichen Kosten pro WLAN-Hotspot belaufen sich auf 11,84 € brutto, dementsprechend berechnet sich ein monatlicher Gesamtaufwand von 71,04 € brutto (852,48 € jährlich).
Die Arbeitsgruppe „FreeWLAN“ wird nach der Erstinbetriebnahme im Altstadtbereich den weiteren Bedarf prüfen.
Finanzielle Auswirkungen
Einmalige Investitionskosten: ca. 4.600 € brutto
Laufende Betriebskosten: 852,48 € brutto jährlich
HHSt.: 6150.9510
Diskussionsverlauf
Während der Diskussion wurde deutlich, dass Hinweisschilder aufgestellt werden sollen, die auf das „FreeWLAN“ hinweisen.
Beschluss
Der Stadtrat stimmt der Versorgung mit öffentlichem WLAN im Altstadtbereich wie vorgestellt zu.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0
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5. Belegung der Räume Herrnhof 9, EG, als Großtagespflege
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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52. Stadtratssitzung
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05.04.2017
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ö
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5 |
Sachverhalt
Nachdem die Kath. Kirche, als Träger der Kindertagesstätte St. Deocar, kein Interesse an der Trägerschaft der Krippengruppe in den Räumen Herrnhof 9, EG, hat, wurde die Gesellschaft zur Förderung beruflicher und sozialer Integration (gfi) angefragt, eine Großtagespflege in den Räumen zu betreiben. Der zuständige Sachbearbeiter, Herr Frieß, ist grundsätzlich an der Trägerschaft dieser Großtagespflege (GTP) interessiert. Bis zur Sitzung am 05.04.2017 wird die gfi eine Kostenkalkulation vorlegen. Die Räume sollen mietfrei überlassen werden. Die Nebenkosten sowie Reinigungskosten gehen zu Lasten der gfi. Ein zu erwartendes Defizit ist durch die Stadt Herrieden zu tragen. Parallel dazu wurde Frau Kuhse (Amt für Jugend und Familie, Landratsamt Ansbach) angefragt, sich darüber zu äußern, ob die Räume für eine GTP in Frage kommen. Es wurde vereinbart, dass vorab die Pläne übermittelt werden. Die Tatsache, dass bis August 2015 in den Räumen eine Krippe betrieben wurde und die Räume seitdem leerstehen, lässt in Aussicht stellen, dass die Betriebserlaubnis für eine GTP für bis zu 10 Kindern erteilt werden kann. Nach der Stadtratssitzung wird mit Frau Kuhse kurzfristig ein Besichtigungstermin vereinbart.
Finanzielle Auswirkungen
Kommunaler Anteil ca. 25.000,00 €/Jahr (Art. 20a Abs. 1 Satz 1 Ziffer 1 BayKiBiG)
Freiwilliger Zuschuss durch die Stadt Herrieden
ca. 25.000,00 €/Jahr
Beschluss
Der Stadtrat beschließt, die Räume Herrnhof 9, EG, als Großtagespflege unter der Trägerschaft der Gesellschaft zur Förderung beruflicher und sozialer Integration (gfi), ab September 2017 wieder zu belegen. Er beauftragt die Verwaltung, eine Vereinbarung zur Durchführung der Großtagespflege mit der gfi abzuschließen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0
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6. Vergabe Erschließungsarbeiten für Baugebiet Nr. 15.3 "Schrotfeld"
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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52. Stadtratssitzung
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05.04.2017
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ö
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6 |
Sachverhalt
Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des BUL-Ausschusses am 04.04.2017 beraten:
„In einer öffentlichen Ausschreibung wurden für das Baugebiet Nr. 15.3 „Schrotfeld“ die Erschließungsarbeiten veröffentlicht. Da Submission am Donnerstag, den 30.03.2017 ist, liegen zum Zeitpunkt der Einladung noch keine Ergebnisse vor. Die geprüften Angebote und das wirtschaftlichste Angebot werden in der Sitzung bekanntgegeben. Die Verwaltung schlägt daher vor, an den wirtschaftlichsten Bieter zur vergeben.“
Im Diskussionsverlauf steht, dass der BUL-Ausschuss gleichzeitig anregt, eigene Breitbandleerrohre mit zu verlegen. Der überschüssige Erdaushub soll auf der eigenen Bauschuttdeponie eingelagert werden. Die Entsorgungskosten sollen in den Grundstückskaufpreis mit eingerechnet werden.
„Anmerkung der Verwaltung: In der Angebotssumme sind Leistungen hinsichtlich der Wasserversorgung (Ringschluss gesamtes Schrotfeld) und Restarbeiten (Wegeverbindungen) vom Baugebiet Nr. 15.2 „Schrotfeld“ beinhaltet.“
Der BUL-Ausschuss fasste folgenden Beschluss: „Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat die Vergabe an die Bietergemeinschaft Neureiter GmbH/Thannhauser, Straßen- Tiefbau GmbH aus Fremdingen mit einer Angebotssumme von 1.656.066,37 € brutto (ohne Entsorgung überschüssiger Erdaushub) zuzustimmen.“
Finanzielle Auswirkungen
HHSt.: 6300.9551:
Im Haushalt 2017: 1.426.000 €
Beschluss
Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des BUL-Ausschusses an.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0
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7. Bauantrag - Anbau Gebäude zur Wasseraufbereitung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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52. Stadtratssitzung
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05.04.2017
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ö
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7 |
Sachverhalt
Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des BUL-Ausschusses am 04.04.2017 beraten:
„Bauantrag für den Anbau eines Gebäudes zur Wasseraufbereitung für die Waschanlage an FWS Gebäude der Fa. Schüller Möbelwerk KG, auf Flst. 764, Gemarkung Herrieden, Rother Straße 1.“
Der BUL-Ausschuss fasste folgenden Beschluss: „Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat die gemeindliche Einvernahme zu erteilen.“
Beschluss
Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des BUL-Ausschusses an.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0
Abstimmungsbemerkung
Die Stadtratsmitglieder Manfred Niederauer und Max Heller haben an der Abstimmung nicht teilgenommen.
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8. Neubau eines Bürogebäudes
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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52. Stadtratssitzung
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05.04.2017
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ö
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8 |
Sachverhalt
Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des BUL-Ausschusses am 04.04.2017 beraten: „Bauantrag für den Neubau eines Bürogebäudes der Firma Nägelein Objektverwaltung GmbH + Co. KG auf Flst. 959/5, Gemarkung Herrieden, Steinweg 3 – 5.“
Im Diskussionsverlauf steht, dass im eingereichten Bauantrag im EG eine Praxis vorgesehen ist.
Der BUL-Ausschuss fasste folgenden Beschluss: „Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat die Zustimmung zum Bauantrag zu erteilen.“
Beschluss
Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des BUL-Ausschusses an.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0
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9. Anschaffung einer CAD-Software
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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52. Stadtratssitzung
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05.04.2017
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ö
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beschließend
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9 |
Sachverhalt
Das Bauamt beabsichtigt die Anschaffung einer CAD-Software. Damit ist das Bauamt in der Lage, verschiedene digitale Dateienanhänge von Planungs- und Ingenieurbüros zu öffnen, bearbeiten und drucken. Derzeit können Plananhänge nur allgemein als PDF-Datei wiedergegeben und größtenteils nicht maßstabsgetreu ausgedruckt werden. Weiter ist es nicht möglich Bestandspläne, welche uns digital vorliegen, weiter zu bearbeiten und zu ergänzen. Die Nutzung eines CAD Programms beinhaltet darüber hinaus auch die Anschaffung eines Großformatdruckers. Ausdrucke für eigene Vorhaben stehen uns auf Bitten immer erst zeitversetzt zur Verfügung.
Finanzielle Auswirkungen
HHSt.: 0600.9350 für CAD und Plotter 10.000 € und weitere 2.000 € für PC’s.
CAD-Software ca. 5000 € brutto
Plotter ca. 5000 € brutto
Monatliche Lizenzgebühr ca. 120 €
Beschluss
Der Stadtrat stimmt der Anschaffung einer CAD-Software und eines Großformatdruckers bis zur Höhe des Planansatzes zu.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0
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10. Anfragen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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52. Stadtratssitzung
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05.04.2017
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ö
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10 |
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10.1. Anfrage von Curt Bauer - FreeWLAN
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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52. Stadtratssitzung
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05.04.2017
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ö
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10.1 |
Sachverhalt
Herr Bauer regt an, Hinweisschilder aufzustellen, die auf den Betrieb des FreeWLAN hinweisen.
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10.2. Anfrage von Dieter Bunsen - Imagefilm von Herrieden
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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52. Stadtratssitzung
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05.04.2017
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ö
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10.2 |
Sachverhalt
Herr Bunsen fragt an, ob der Imagefilm von Herrieden fertig ist. Frau Schwander antwortet, dass Herr Jocher einen Pressetermin zur Vorstellung des Films festleg
en will.
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10.3. Anfrage von Robert Goth - Info-Schilder
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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52. Stadtratssitzung
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05.04.2017
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ö
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10.3 |
Sachverhalt
Herr Goth regt an, Hinweisschilder in der Stadt anzubringen, die auf Apotheke, Altenheim u. ä. aufmerksam machen. Bürgermeister Brandl antwortet, dass die Info-Tafeln an den Ortseingängen stehen. Der Sachverhalt soll im Ausschuss für Jugend, Kultur, Sport, Partnerschaften und Tourismus
beraten werden.
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10.4. Anfrage von Johann Heller - Obstbaumschnitt
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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52. Stadtratssitzung
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05.04.2017
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ö
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10.4 |
Sachverhalt
Herr Heller macht auf die zum Teil mangelnde Pflege bei Obstbäumen aufmerksam. Er regt an, vermehrt für Patenschaften für Obstbäume zu werben. Der Bürgermeister sagt zu, diesen Sachverhalt im BUL-Ausschuss zu behandeln.
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11. Bürgeranfragen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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52. Stadtratssitzung
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05.04.2017
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ö
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11 |
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11.1. Anfrage von Herrn Gschwender - neue Bauplätze
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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52. Stadtratssitzung
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05.04.2017
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ö
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11.1 |
Sachverhalt
Herr Gschwender fragt an, wann Vormerkungen für die neuen Bauplätze entgegengenommen werden. Frau Schwander antwortet, dass dies erst gemacht werden kann, wenn die Flurstücksnummern feststehen, voraussichtlich im Sommer 2017.
Datenstand vom 04.05.2017 08:16 Uhr