Datum: 05.07.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Kath. Pfarrheim Herrieden
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 21.06.2017
3 Bekanntgaben
3.1 Bestellung zum Schulleiter der Grund- und Mittelschule Herrieden
3.2 Wanderausstellung "Glänzende Aussichten" in der Realschule Herrieden
4 Neugestaltung PKW Parkplatz
5 Integrales Hochwasserschutzkonzept
6 Antrag der Evangelischen Christusgemeinde auf Bezuschussung der Außenanlagen des Kindergartens
7 Anfragen
7.1 Anfrage von Robert Buckel - Kunstausstellung von Lars Höllerer
7.2 Anfrage von Klaus Rupprecht - Bushaltestellenschild und Kanten von Randsteinen
7.3 Anfrage von Michael Weis - Altstadtfestschiessen
8 Bürgeranfragen

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 56. Stadtratssitzung 05.07.2017 ö 1

Sachverhalt

Erster Bürgermeister Alfons Brandl begrüßt die Mitglieder des Stadtrates, Herrn Sennfelder von der Fränkischen Landeszeitung, Herrn Brodrecht und Herrn Falk, Fa. Spekter GmbH, sowie 5 Zuhörer. Er stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Stadtrat beschlussfähig ist.

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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 21.06.2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 56. Stadtratssitzung 05.07.2017 ö 2

Sachverhalt

Das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 21.06.2017 wurde ordnungsgemäß zugesandt. Nachdem bis zum Ende der Sitzung keine Einwendungen erhoben wurden, ist das Protokoll genehmigt.

Dokumente
Download Niederschrift ö vom 21.06.2017 .pdf

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3. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 56. Stadtratssitzung 05.07.2017 ö 3
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3.1. Bestellung zum Schulleiter der Grund- und Mittelschule Herrieden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 56. Stadtratssitzung 05.07.2017 ö 3.1

Sachverhalt

Gemäß dem Schreiben der Regierung von Mittelfranken vom 23.05.2017 wird Herr Werner Winter mit Wirkung zum 01.08.2017 als Schulleiter an die Grund- und Mittelschule Herrieden bestellt.

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3.2. Wanderausstellung "Glänzende Aussichten" in der Realschule Herrieden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 56. Stadtratssitzung 05.07.2017 ö 3.2

Sachverhalt

Zweiter Bürgermeister Niederauer gibt bekannt, dass die Wanderausstellung „Glänzende Aussichten“ Karikaturen zu Klima, Konsum und anderen Katastrophen, vom 10.07. bis 28.07.2017 in der Realschule Herrieden zu besichtigen ist.

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4. Neugestaltung PKW Parkplatz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 56. Stadtratssitzung 05.07.2017 ö 4

Sachverhalt

Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des BUL-Ausschusses am 23.05.2017 beraten:

„Bauantrag für die Neugestaltung PKW-Parkplatz von Nägelein Objektverwaltung GmbH + Co. KG auf Flst. 1921/3, Gemarkung Herrieden, Steinweg 3 – 5.“

Der BUL-Ausschuss fasste folgenden Beschluss: „Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat dem Bauantrag zuzustimmen, weist jedoch nochmals darauf hin, dass im Rahmen des Lärmgutachtens die Anwohner vor entsprechenden Immissionen auflagentechnisch zu schützen sind und ein sicherer Schulweg zu gewährleisten ist. Dies ist Bestandteil des Genehmigungsverfahrens durch die Baugenehmigungsbehörde.“

Der Tagesordnungspunkt wurde in der Sitzung am 21.06.2017 zurückgestellt, weil in der Zwischenzeit neue Pläne hinsichtlich der Linksabbiegespur erstellt wurden, die der Verwaltung bis zur Stadtratssitzung am 21.06.2017 noch nicht vorlagen. Die neuen Pläne ergaben jedoch keine beschlussrelevanten Änderungen im Sachverhalt. In der Stadtratssitzung werden die neuen Pläne gezeigt. Die vorgeschlagenen Änderungen wurden in die neue Planung eingearbeitet.

Beschluss

Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des BUL-Ausschusses an. Er gibt die Empfehlung auf der gegenüberliegenden Seite den Gehweg ebenfalls durchgängig zu markieren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

Dokumente
Download BV Edeka Markt Herrieden Planung einer Zufahrt_Lageplan M200.pdf

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5. Integrales Hochwasserschutzkonzept

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 56. Stadtratssitzung 05.07.2017 ö 5

Sachverhalt

Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des BUL-Ausschusses am 20.06.2017 beraten:
„Die Starkregenereignisse in der Region im letzten Jahr zeigen die zunehmende Gefahr für Menschen und Werte. Überflutungen an den im Verpflichtungsbereich der Kommune liegenden Flüssen und Bächen (Gewässer III. Ordnung) sowie durch wild abfließenden Wasser abseits der Flüsse, sogar an Hanglagen, stellen eine enorme Gefährdung dar.

Zum Erkennen dieser von Starkregen gefährdeten Gebiete ist die Ermittlung von Überflutungsgebieten mit Gefährdungsanalysen (Starkregengefahrenkarten) dringend zu empfehlen. Die Starkregengefahrenkarten sind Grundlage
  • zum Erkennen und Warnen betroffener Bürger und Gebiete,
  • für Planung und Bau von Schutzmaßnahmen sowie
  • für Überflutungsbeurteilungen in der Bauleitplanung.
Die Gefährdungsanalysen sind auch Grundlage zur Beurteilung der Überflutungssituation im Einzugsgebiet des Stadtteils Roth.

Herr Brodrecht, von der auf Starkregengefahrenkarten und Frühalarmsysteme spezialisierte Firma Spekter GmbH, Herzogenaurach, stellt dem BUL-Ausschuss die vom Freistaat als Pilotprojekte geförderten Praxisbeispiele zur Ermittlung von Überflutungsgebieten vor.

Für die Erstellung von Starkregengefahrenkarten (Ermittlung Überschwemmungsgebiete mit Gefährdungsbetrachtung) stehen aktuell Fördermittel mit bis zu 75 % zur Verfügung.

Die Kosten für die Erstellung von Starkregengefahrenkarten und ggf. notwendiger Vermessungen werden von der Firma Spekter für das gesamte Stadtgebiet auf ca. brutto 180.000 Euro geschätzt.
Nach Abzug der Fördermittel ist von einer verbleibenden Summe von ca. brutto 45.000 Euro für die Stadt Herrieden auszugehen.

Vor Vergabe der Leistungen zur Erstellung der Starkregengefahrenkarten bietet Spekter GmbH in einer ersten Stufe die Durchführung einer Projektstudie an.
In der Projektstudie „Überflutungsmanagement Stadt Herrieden“ werden der erforderliche Leistungsumfang und die Kosten ermittelt und der Förderantrag zur Fördermittelbeantragung erstellt. In der Projektstudie werden ferner die technische Lösung und Kosten für ein Frühwarn- und Frühalarmsystem untersucht.
Weiter wird für den Stadtteil Roth eine exemplarische, vorgezogene Simulationsberechnung für die Überflutungsszenarien selten, außergewöhnlich und extrem durchgeführt, um gefährdete Gebiete zu ermitteln.

Die Projektstudie bietet Spekter zum Pauschalpreis von 15.000 Euro zzgl. Nebenkosten und Umsatzsteuer an.“

Der BUL-Ausschuss fasste folgenden Beschluss:

„Der BUL-Ausschuss beschließt die Vergabe der Projektstudie „Überflutungsmanagement Stadt Herrieden“ einschließlich Erstellung der Förderantragsunterlagen an die Firma Spekter GmbH, Herzogenaurach, zum Angebotspreis von pauschal 15.000 Euro zzgl. Nebenkosten und Umsatzsteuer. Der BUL-Ausschuss empfiehlt außerdem dem Stadtrat die Zustimmung zum Gesamtprojekt unter der Voraussetzung der Fördermittelzusage zu erteilen.“

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 1400.9400: 15.000,00 € netto
Im Haushalt 2017: 65.000,00 € brutto

Beschluss

Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des BUL-Ausschusses an. Die Kosten sind in den Haushaltsberatungen im Herbst mit aufzunehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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6. Antrag der Evangelischen Christusgemeinde auf Bezuschussung der Außenanlagen des Kindergartens

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 56. Stadtratssitzung 05.07.2017 ö 6

Sachverhalt

Die Evangelische Christusgemeinde beabsichtigt u.a. die Außenanlagen des Kindergartens „Unterm Regenbogen“ zu sanieren und stellt Antrag auf Bezuschussung. Der Antrag ist im RIS hinterlegt. Um den Kindergartenbetrieb aufrecht zu erhalten ist für die Sommerpause dieses Jahres die Sanierung der Böden in den Regelgruppen in der Größenordnung von ca. 3.500 € geplant. Die eigentliche Sanierung der Außenanlagen soll im Jahr 2018 erfolgen. Für die kleinere Maßnahme im Jahr 2017 stehen Mittel bereit. Für die Sanierung des Außenbereiches liegen Angebote in Höhe von ca. 37.000 € vor. 

Finanzielle Auswirkungen

2017 -  HHSt.: 4641.9874        5.8 00,00 €
2018 – HHSt.: 4641.9874    33.000,00 €

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Bezuschussung der Sanierung der Fußböden und der Malerarbeiten in den Regelgruppen i.H.v. ca. 5.800 € (=8/9 aus dem vorliegenden Kostenvoranschlag). Die Aufnahme der Maßnahme im Außenbereich für das Jahr 2018 i.H.v. ca. 33.000 € (=8/9 aus der sich aus den vorliegenden Kostenvoranschlägen ergebenden Gesamtkosten) wird in den Finanzausschuss im Rahmen der Beratung des Haushalts 2018 verwiesen. Die Möglichkeit einer eventuellen Förderung ist im Vorfeld zu prüfen.  

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Dokumente
Download Zuschussantrag Kiga Unterm Regenbogen.pdf

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7. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 56. Stadtratssitzung 05.07.2017 ö 7
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7.1. Anfrage von Robert Buckel - Kunstausstellung von Lars Höllerer

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 56. Stadtratssitzung 05.07.2017 ö 7.1

Sachverhalt

Herr Buckel macht auf die Vernissage am 07.07.2017, um 19:00 Uhr, von Lars Höllerer in der Kunstgalerie Decima aufmerksam. Herr Höllerer gehört der Vereinigung der mund- und fußmalenden Künstler an.

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7.2. Anfrage von Klaus Rupprecht - Bushaltestellenschild und Kanten von Randsteinen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 56. Stadtratssitzung 05.07.2017 ö 7.2

Sachverhalt

Herr Rupprecht fragt an, wann ein Bushaltestellenschild an der Bushaltestelle angebracht wird. Die Verwaltung kümmert sich darum. Weiter erkundigt er sich danach, ob die Kanten der Randsteine gebrochen werden können. Herr Marco Jechnerer antwortet, dass dies im Auftrag mit enthalten ist. Die Arbeiten sind bisher noch nicht ausgeführt worden.

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7.3. Anfrage von Michael Weis - Altstadtfestschiessen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 56. Stadtratssitzung 05.07.2017 ö 7.3

Sachverhalt

Herr Weis fragt an, ob eine Mannschaft für das Altstadtfestschiessen zustande gekommen ist. Frau Schwander antwortet, dass das Altstadtfestschiessen stattfindet.

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8. Bürgeranfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 56. Stadtratssitzung 05.07.2017 ö 8

Sachverhalt

Es wird keine Bürgeranfrage gestellt.

Datenstand vom 08.08.2017 14:58 Uhr