Datum: 18.01.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Galerie im Rathaus
Gremium: Finanz- und Personalausschuss
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 18:10 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Bekanntgaben
3 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 07.12.2016
4 Überarbeiteter Vermögenshaushaltsplanentwurf 2017 (Teil 2)
5 Allgemeine Informationen zur Finanzwirtschaft des Haushaltes 2017
6 Anfragen

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden) Finanz- und Personalausschuss 18.01.2017 ö 1

Sachverhalt

Erster Bürgermeister Alfons Brandl begrüßt die Mitglieder des Finanz- und Personalausschuss. Er stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und das Gremium beschlussfähig ist.

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2. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden) Finanz- und Personalausschuss 18.01.2017 ö 2

Sachverhalt

Kein Anfall.

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3. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 07.12.2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden) Finanz- und Personalausschuss 18.01.2017 ö 3

Sachverhalt

Den Gremiumsmitgliedern wurde im Vorfeld der Sitzung auf elektronischem Wege das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 07.12.2016 übersandt. Es liegt ebenfalls in Papierform als Tischvorlage auf. 

Beschluss

Das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 07.12.2016 wird in der vorliegenden Form genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

Abstimmungsbemerkung
Die Mitglieder Niederauer und Heller waren noch nicht anwesend.

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4. Überarbeiteter Vermögenshaushaltsplanentwurf 2017 (Teil 2)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden) Finanz- und Personalausschuss 18.01.2017 ö 4

Sachverhalt

Auf Basis der in der Sitzung am 07.12.2016 getroffenen Beschlüsse wurden folgende Anregungen in die vorliegende Bauprojektliste und den Vermögenshaushaltsentwurf 2017 eingearbeitet:

HHSt.:
3650.9531 – Stadtschloss
Der Ansatz von 720.000,00 € für den „Nichtbundesförderanteil“ wurde ergänzt.
3650.3610 -  Stadtschloss Förderung
Der Ansatz wurde um 432.000 € = 60 % (Städtebauförderung) erhöht.
4641.9872 – Investitionszuschuss KiGa Rauenzell
Der Ansatz von 10.000,00 € wurde ergänzt (Planungskosten).
8800.9320 – Erwerb von unbebauten Grundstücken
Der Ansatz wurde um 150.000,00 € erhöht (BUL vom 22.11.2016, RZ + Neunstetten).
6200.3400 – Einnahme aus dem Verkauf von Baugrundstücken
Der Ansatz ist auf 660.000,00 € (= 22 Bauparzellen) zu erhöhen.
7008.9400 – Pumpwerksanierung Leibelbach
Der Ansatz von 160.000,00 € wurde von 2017 nach 2018 verschoben.
7007.9400 – Stilllegung Kläranlage Neunstetten
Der Ansatz von 35.000,00 € wird aufgenommen.
4640.9400 – Oberschönbronn, Umbau Krippe
Der zu überprüfende Ansatz von 35.000,00 € wurde um 10.000,00 € erhöht (Beschattung, Ausstattungsgegenstände). Eine Förderung ist nicht möglich.
8150.9401 – Diehl Projekt „Smartmetering“
Der zu überprüfende Ansatz wurde um 25.000,00 € erhöht.

Folgende Maßnahmen fanden ihren Niederschlag aufgrund späterer Kenntnis, Zugang oder Beschlussfassung der entsprechenden Gremien noch nicht im Entwurf des Haushaltsplanes:

HHSt.:

1. BUL-Beschluss vom 13.12.2016:
7910.9400 – Bushaltestelle
12.000 € Verlegung im Ortsteil Roth.
6700.96 00 – Straßenbeleuchtung
8.000 € - Anbringung von Straßenlaternen

2. Telefonischer Antrag der Schützengruppe Elbersroth e.V. (Herr Abel)
5500.9870 – Investitionszuschüsse an Sportvereine
6.500 € für Automatisierung der Schießanlage.

3. SR-Beschluss vom 11.01.2017
6300.9410 Neuanschluss Fußgängerampel
25.000,00  € für die Installierung der Ampel am Marktplatz.

4. SR-Beschlüsse vom 14.12.2016 
3700.9870 Investitionszuschüsse an kirchliche Einrichtungen
15.640,00 € für diverse kirchliche Zuschussanträge.

5. Antrag des Sportvereins Rauenzell e.V. (SR am 01.02.2017)
5500.9870 Investitionszuschüsse an Sportvereine
1.000,00 für die Kühlraumverlegung vom Keller in Erdgeschoss.

6. Antrag der Freiwilligen Feuerwehr Herrieden e.V. (SR am 01.02.2017)
1300.9870 Investitionszuschüsse an Private Unternehmen
300,00 € für die Neuanschaffung einer Elektro-Friteuse.

7. SR-Beschluss vom 11.01.2017
7002.9400 – Planungsauftrag Kläranlage Neunstetten an ZKA
36.500,00 € für die Genehmigungsplanung.

Die Summe der noch nicht in Ansatz gebrachten Maßnahmen beträgt 104.940,00 €.

Ebenfalls noch nicht veranschlagt wurden Ansätze für die Realisierung der Dorfplatzgestaltung in Neunstetten. Auf Rückfrage bei dem Ingenieurbüro Heller, Herrieden, sind mit Kosten in der Größenordnung von ca. 225.000,00 € zu rechnen. Nach kurzer Diskussion einigt sich das Gremium darauf, 50.000,00 € als Ansatz einzustellen. 





Rechtliche Würdigung

Aufgrund der zu erwartenden Kreditaufnahmen für Investitionen ist gemäß Art. 71 Abs. 1 GO die rechtsaufsichtliche Genehmigung durch das Landratsamt erforderlich.

Dokumente
Download Bauprojektliste_11.01.2107 .pdf
Download VermHH2017_ Gesamtplan_12.01.2017.pdf
Download VermHH2017_Entwurf_11.01.2017.pdf

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5. Allgemeine Informationen zur Finanzwirtschaft des Haushaltes 2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden) Finanz- und Personalausschuss 18.01.2017 ö 5

Sachverhalt

Auf telefonische Anfrage teilte die Kreiskämmerei, Herr Wagner am 10.01.2017 mit, dass der Hebesatz für die Kreisumlage auch im Jahr 2017 bei 48,35 % beibehalten werden soll. Auf Basis der Mitteilungen des Bayerischen Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung würde sich demnach für das Jahr 2017 eine Kreisumlage in Höhe von 5.044.377,35 € ergeben (Vorjahr: 5.665.665,57 €).

In den vorangegangenen Jahren wurde in der Haushaltssatzung jeweils ein Kassenkredit von 400.000 € festgesetzt. In Anbetracht des derzeit herrschenden Zinsniveaus und der Tatsache, dass im Haushalt ca. 2,3 Mio. EURO Zuweisungen für Baumaßnahmen (FAG, GVFG und Bundesmittel für das Stadtschloss) vorgesehen sind, welche erst mit zeitlichem Verzug abgerufen werden können, erachtet es die Kämmerei als sinnvoll, diesen kurzfristigen Kreditrahmen auf mindestens 1 Mio. EURO zu erhöhen. Es liegen derzeit Angebote für den kurzfristigen Finanzierungsbedarf mit negativer Verzinsung vor. Kassenkredite für den Zeitraum bis zu einem Jahr sind zur Zeit zu 0 % erhältlich. Nach kurzer Diskussion stimmen die Ausschussmitglieder der Einräumung eines Kassenkredites in Höhe von 1,5 Mio. € zu. Dieser dient hauptsächlich zur Abwicklung der Finanzierung der Erschließungsmaßnahme „Schrotfeld 15.3“ und der Stadtschlossbaumaßnahme. 



     

Beschluss

Der Ausschuss für Finanzen und Personal stimmt der Einräumung eines Kassenkredits in Höhe von 1,5 Mio. € für das Haushaltsjahr 2017 zu.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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6. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden) Finanz- und Personalausschuss 18.01.2017 ö 6

Sachverhalt

Kein Anfall.

Datenstand vom 16.03.2017 14:53 Uhr