Druckansicht: Finanz- und Personalausschuss

Datum: 07.02.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Galerie im Rathaus
Gremium: Finanz- und Personalausschuss
Körperschaft: Stadt Herrieden
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung, 19:50 Uhr bis 21:25 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Begrüßung
2	Bekanntgaben
3	Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 18.01.2017
4	Haushalt 2016 (Verwaltungshaushalt)
5	Anfragen

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1. Begrüßung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden)	Finanz- und Personalausschuss	07.02.2017	ö		1

Sachverhalt

Zweiter Bürgermeister Manfred Niederauer übernimmt die Sitzungsleitung und eröffnet die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Personal. Er stellt fest, dass das Gremium ordnungsgemäß geladen wurde und beschlussfähig ist.

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2. Bekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden)	Finanz- und Personalausschuss	07.02.2017	ö		2

Sachverhalt

Kein Anfall.

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3. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 18.01.2017

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden)	Finanz- und Personalausschuss	07.02.2017	ö		3

Sachverhalt

Den Gremiumsmitgliedern wurde im Vorfeld der Sitzung auf elektronischem Wege das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 18.01.2017 übersandt. Ebenso wurde es in Papierform der Ladung beigefügt.

Beschluss

Das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 18.01.2017 wird in der vorliegenden Form genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Herr Pelka war abwesend.

Dokumente
Download HH-2015_Satzung.pdf
Download HH2017_Entwurf_DauerndeLeistungsfähigkeit .pdf
Download HH2017_Entwurf_HHQuerschnitt1.pdf
Download HH2017_Entwurf_HHQuerschnitt2.pdf
Download HH2017_Entwurf_KomFiPla_Arten.pdf
Download HH2017_Entwurf_KomFiPla_Aufgaben.pdf

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4. Haushalt 2016 (Verwaltungshaushalt)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden)	Finanz- und Personalausschuss	07.02.2017	ö		4

Sachverhalt

Entsprechend der Beratung in der Sitzung vom 18.01.2017 wurden folgende Ergänzungen in den Entwurf des Vermögenshaushaltes noch eingearbeitet:

HHSt.:

1. BUL-Beschluss vom 13.12.2016:

7910.9400 – Bushaltestelle

12.000 € Verlegung im Ortsteil Roth.

6700.9600 – Straßenbeleuchtung

8.000 € - Anbringung von Straßenlaternen

2. Telefonischer Antrag der Schützengruppe Elbersroth e.V. (Herr Abel)

5500.9870 – Investitionszuschüsse an Sportvereine

6.500 € für Automatisierung der Schießanlage.

3. SR-Beschluss vom 11.01.2017

6300.9410 Neuanschluss Fußgängerampel

25.000,00 € für die Installierung der Ampel am Marktplatz.

4. SR-Beschlüsse vom 14.12.2016

3700.9870 Investitionszuschüsse an kirchliche Einrichtungen

15.640,00 € für diverse kirchliche Zuschussanträge.

5. Antrag des Sportvereins Rauenzell e.V. (SR am 01.02.2017)

5500.9870 Investitionszuschüsse an Sportvereine

1.000,00 für die Kühlraumverlegung vom Keller in Erdgeschoss.

6. Antrag der Freiwilligen Feuerwehr Herrieden e.V. (SR am 01.02.2017)

1300.9870 Investitionszuschüsse an Private Unternehmen

300,00 € für die Neuanschaffung einer Elektro-Friteuse.

7. SR-Beschluss vom 11.01.2017

7002.9400 – Planungsauftrag Kläranlage Neunstetten an ZKA

36.500,00 € für die Genehmigungsplanung.

8. 5800.9400 – Park- und Gartenanlagen

50.000,00 € für die Dorfplatzerneuerung Neunstetten (Eigenbeteiligung wird vorausgesetzt)

9. 3650./3610/9531 – Stadtschloss (Zuw. bzw. Baumaßnahme)

Aufgrund der nach der letzten FPA-Sitzung am 07.12.2016 durch das Büro Focus, Nürnberg, gemachten Mitteilung, im Hinblick auf die noch 2017 zu erbringenden Leistungen (Sanitär) im „Nichtbundesförderteil“ wurden die Ansätze bei HHSt. 3650.3610 von 1.932.000,00 € auf 2.052.000,00 € (Zuwendungen) und HHSt. 3650.9531 (Nichtbundesförderteil) von 720.000,00 € auf 920.000,00 € erhöht. Das Gremium diskutiert diese Veränderung und kommt zu dem Schluss, dass ein derart weitreichender Baufortschritt aufgrund der aus der Vergangenheit gemachten Erfahrungen wohl nicht wahrscheinlich ist und beschließt die Beibehaltung der ursprünglichen Ansätze.

Die Summe der zum ursprünglichen Entwurf noch in Ansatz gebrachten Maßnahmen beträgt somit 154.940,00 €.

Entsprechend des zum 07.02.2017 jetzt vorliegenden Haushaltplanentwurfs 2017 ergeben sich folgende Eckdaten (Vorjahreswerte in Klammern)

Haushaltsvolumen: 31.252.530 € (27.693.955 €)

Vermögenshaushalt: 11.139.870 € ( 8.202.050 €)

Verwaltungshaushalt: 20.112.660 € (19.401.905 €)

Zuführung zum VermHH: 2.591.790 € ( 1.792.350 €)

Rücklagenentnahme: 500.000 € ( 1.333.650 €)

Darlehensaufnahme: 2.879.690 € ( 1.973.860 €)

Schuldenstand 31.12.16: 3.007.272 € ( 2.240.016 €)

Die Mitglieder des Finanz- und Personalausschusses befassen sich mit dem Verwaltungshaushalt 2017.

Kämmerer Meyer erläutert einleitend die als Tischvorlage aufgelegte Darlehensübersicht der Stadt Herrieden zum Stichtag 31.12.2016, ebenso die Zahlen des Vorberichts, welcher auf Basis des Entwurfs der Gruppierungsübersicht erstellt wurde.

Im Rahmen der Durchsicht des Verwaltungshaushaltes finden noch folgende Änderungen ihren Niederschlag:

HHSt.

0600.1700 Zuwendungen „Fair-Trade-Stelle“

Es wird ein Ansatz von 25.200 € eingestellt.

3300.7000 Theater, Konzerte, Musikpflege

Der Ansatz von 5.000 € Deocar-Markt wird bei 3400.6621 (Heimat- und Kulturpflege) eingestellt.

Das Gremium diskutiert den Realisierungsgrad der geplanten und auf den verschieden Haushaltsstellen in Ansatz gebrachten Bauvorhaben

Im Anschluss an die Erläuterung des Verwaltungshaushaltes stellen verschiedene Mitglieder noch Fragen zu den Ansätzen des Vermögenshaushaltes. Hierbei ergaben sich noch folgende Änderungen:

HHSt.

1300.9500 Sanierung Feuerlöschweiher

Der Ansatz wird auf 10.000 € reduziert.

1400.3610 Zuwendungen Hochwasserschutz

Der Ansatz wird in die Finanzplanung 2017 verschoben.

3650.3610 Zuwendungen Stadtschloss

Der Ansatz wir um 120.000 € reduziert. (nicht Bundesförderteil)

3650.9531 Sanierung Stadtschloss

Der Ansatz wird um 200.000 € reduziert (nicht Bundesförderteil)

7200.9400 Planung/Auslagerung Wertstoffhof

Der Ansatz von 140.000 € wird gestrichen.

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5. Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden)	Finanz- und Personalausschuss	07.02.2017	ö		5

Sachverhalt

Kein Anfall.

Datenstand vom 16.03.2017 14:41 Uhr