Datum: 10.01.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Galerie im Rathaus
Gremium: Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 15:00 Uhr bis 15:55 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 13.12.2016
3 Bekanntgaben
3.1 Sachstandsberichte von Baumaßnahmen
3.2 Änderung Bebauungsplan Nr. 6 "Weidenweg", Rauenzell
4 Außenbesichtigungen
4.1 Aufstellung Straßenbeleuchtung in der Ansbacher Straße beim Anwesen Wenk
5 Bauanträge
5.1 Umnutzung einer bestehenden Unterstellhalle zur Produktionsfläche
5.2 Erweiterung und Modernisierung des bestehenden Wohnhauses
5.3 Formlose Bauvoranfrage für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage
5.4 Bauantrag - Neubau eines Zweifamilienwohnhauses mit Doppelgarage
6 Erstellung von Multifunktionsgehäusen durch die Deutsche Telekom - Vogteiplatz und Bayernring
7 Umbau und Erweiterung Bauhof BA III - Vergabe Garderobenschränke
8 Umbau und Erweiterung Bauhof BA III - Vergabe Lose Möblierung
9 Anfragen
9.1 Johann Heller Heckenpflege im Stadtgebiet
9.2 Jürgen Leis Einheitliches Pflaster im Stadtgebiet
9.3 Robert Goth Schieberkreuze des ehem. Wasserzweckverbandes Rauenzell-Thann-Roth
10 Bürgeranfragen

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 40. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 10.01.2017 ö 1

Sachverhalt

Erster Bürgermeister Alfons Brandl begrüßt die Mitglieder des BUL-Ausschusses. Er stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist.

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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 13.12.2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 40. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 10.01.2017 ö 2

Sachverhalt

Das Protokoll der öffentlichen Sitzung wurde ordnungsgemäß zugesandt. Nachdem keine Einwendungen erhoben wurden, ist das Protokoll genehmigt.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 0

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3. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 40. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 10.01.2017 ö 3
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3.1. Sachstandsberichte von Baumaßnahmen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 40. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 10.01.2017 ö 3.1

Sachverhalt

Entfällt.

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3.2. Änderung Bebauungsplan Nr. 6 "Weidenweg", Rauenzell

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 40. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 10.01.2017 ö 3.2

Sachverhalt

Die Verwaltung erläutert in der Sitzung den momentanen Sachstand hinsichtlich der Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6 „Weidenweg“, Rauenzell.

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4. Außenbesichtigungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 40. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 10.01.2017 ö 4
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4.1. Aufstellung Straßenbeleuchtung in der Ansbacher Straße beim Anwesen Wenk

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 40. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 10.01.2017 ö 4.1

Sachverhalt

Der BUL-Ausschuss hat in seiner Sitzung am 25.10.2016 beschlossen, dass nach Abbruch der alten Scheune, bei einer Ortseinsicht ein geeigneter Standort für eine Straßenbeleuchtung zu finden ist.
Nach Einbruch der Dunkelheit wird entweder, am Ende der öffentlichen BUL-Sitzung oder im Anschluss an die nichtöffentliche BUL-Sitzung eine Außenbesichtigung vorgenommen um einen geeigneten Standort zu finden.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss kam zum Entschluss, dass der Bereich ausreichend ausgeleuchtet ist. Vorerst ist nichts zu veranlassen. Nach Errichtung eines Ersatzbaues durch die Familie Wenk ist die Situation von jedem Mitglied selbst neu zu beurteilen. Bei Bedarf kann der Punkt nochmals in der BUL-Sitzung behandelt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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5. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 40. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 10.01.2017 ö 5
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5.1. Umnutzung einer bestehenden Unterstellhalle zur Produktionsfläche

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 40. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 10.01.2017 ö 5.1

Sachverhalt

Bauantrag für die Umnutzung einer bestehenden Unterstellhalle zur Produktionsfläche von Johann Allabar auf Flst. 19, Gemarkung Stadel, in Stadel.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat die gemeindliche Einvernahme zu erteilen .

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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5.2. Erweiterung und Modernisierung des bestehenden Wohnhauses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 40. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 10.01.2017 ö 5.2

Sachverhalt

Bauantrag für die Erweiterung und Modernisierung des bestehenden Wohnhauses von Anja und Stefan Bernhard auf Flst. 723, Gemarkung Rauenzell, Hofwiesenweg 2.
Das Bauvorhaben liegt gemäß § 34 BauGB im Innenbereich. Bauvorhaben in dieser Art sind in der umgebenden Bebauung vorhanden. 

Beschluss

Der BUL-Ausschuss erteilt die gemeindliche Einvernahme.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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5.3. Formlose Bauvoranfrage für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 40. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 10.01.2017 ö 5.3

Sachverhalt

Familie Sichelstiel und Frau Karin Seibold stellen nochmals eine formlose Bauvoranfrage für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage, auf Flst. 1328/24 im Bebauungsplan Nr. 1 „Herrieden“, Bayernring 4. Vorher soll das alte bestehende Einfamilienwohnhaus abgebrochen werden.

In diesem Bebauungsplan aus dem Jahre 1985 sind folgende Festsetzungen vorgesehen:
- für WR I - 30 cm Kniestock, 1 Vollgeschoss, Satteldach 36 – 42° DN, Traufhöhe max. 3,50 m.

Der BUL-Ausschuss hat in seiner Sitzung vom 13.12.2016 eine Ausführung mit einem höheren Kniestock, einem flachgeneigten Satteldach und Dachaufbauten in Form von Gauben oder Zwerchbauten, angelehnt an eine Ausführung im BG „Mühlfeld“, in Aussicht gestellt.

Die geänderte Planung für das neue Wohnhaus sieht nun eine Kniestockhöhe von ca. 1,00 m, ein  flachgeneigtes Satteldach mit 25° DN und beidseitige Dachaufbauten als Zwerchbauten mit Schleppdächern vor. Die Breite der Zwerchbauten beträgt je Gebäudeseite 7,00 m.

Folgende Befreiungen müssten erteilt werden:
-        Satteldach mit DN 25° anstatt Satteldach mit 36 – 42° DN
-        Kniestockhöhe von 1,00 m
-        Errichtung mit einem zusätzlichen Vollgeschoss (DG)
-        Errichtung von Zwerchbauten mit Schleppdächern
-        Traufhöhe.

Bezugsfall für die Abweichung hinsichtlich des DG-Ausbaues mit einer großen Dachgaube (Zwerchbau) und einem Kniestock von 0,50 m sind in der gleichen Nutzungsschablone bereits vorhanden.

Die Befreiung für einen höheren Kniestock (evtl. 1,00 m) und einem flachgeneigten Satteldach mit 25° Dachneigung wären denkbar. Über eine Verringerung der Zwerchbautenbreite auf ca. 50% der Hauslänge sollte beraten werden.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss beschließt, den TOP zurückzustellen. Vor Beschlussfassung sollen mit dem Bauwerbern über geringfügige Änderungen (Neigung Satteldach, Abstand First, Breite der Gaube) gesprochen werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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5.4. Bauantrag - Neubau eines Zweifamilienwohnhauses mit Doppelgarage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 40. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 10.01.2017 ö 5.4

Sachverhalt

Bauantrag für den Neubau eines Zweifamilienwohnhauses mit Doppelgarage von Anita Lechner und Bernhard Stählin auf Flst. 15/1, Gemarkung Lammelbach, Lammelbach 21. Die Erschließung ist gesichert und muss auf eigene Kosten erfolgen. Die Herstellungsbeiträge sind zu entrichten.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss erteilt die gemeindliche Einvernahme.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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6. Erstellung von Multifunktionsgehäusen durch die Deutsche Telekom - Vogteiplatz und Bayernring

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 40. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 10.01.2017 ö beschließend 6

Sachverhalt

Die Deutsche Telekom Technik GmbH beabsichtigt, im Auftrag der Telekom Deutschland GmbH, entsprechend dem ihr nach dem Telekommunikationsgesetz zustehenden Leitungsrecht an öffentlichen Wegen, neue Telekommunikationslinien zu errichten.
Es ist geplant, drei neue Multifunktionsgehäuse aufzustellen.

Die Standorte sind                Vogteiplatz 4
                               Bayernring 3
                               Bayernring 73
Die Standorte und Größen sind im RIS hinterlegt.

Die Arbeiten sollen voraussichtlich 2017 durchgeführt werden. Es ist zuvor eine schriftliche Zustimmung des Wegeunterhaltspflichtigen (Stadt Herrieden) einzuholen.

Rechtliche Würdigung

Antrag auf Zustimmung nach § 68 Abs. 3 TKG

Beschluss

Den Anträgen der Deutschen Telekom Technik GmbH zur Durchführung der Baumaßnahme wird grundsätzlich zugestimmt. Von Seiten der Verwaltung soll hinsichtlich der Größe der Gehäuse nachgefragt werden, ob diese nicht etwas filigraner und kleiner ausgeführt werden können, oder ob die Größe der neuen Technik (Vec toring) geschuldet ist.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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7. Umbau und Erweiterung Bauhof BA III - Vergabe Garderobenschränke

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 40. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 10.01.2017 ö beschließend 7

Sachverhalt

Für die Vergabe der Garderobenschränke des neuen Sozialtrakts am Bauhof Herrieden wurde eine beschränkte Ausschreibung durchgeführt. Zur Submission am 15.12.2016 sind 4 Angebote bei der Verwaltung eingegangen. Das wirtschaftlichste Angebot wurde von der Firma Heinrich & Schleyer aus Kitzingen mit einer Angebotssumme von 7.716,56 € brutto abgegeben. Die Kostenschätzung des Architekturbüros Holzinger Eberl Fürhäusser für diese Leistung lag bei 18.028,50 € brutto.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt. 6300.9401
7.716,56 € brutto

Beschluss

Der BUL-Ausschuss stimmt dem Angebot der Fa. Heinrich & Schleyer aus Kitzingen mit einer Angebotssumme von 7.716,56 € brutto zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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8. Umbau und Erweiterung Bauhof BA III - Vergabe Lose Möblierung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 40. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 10.01.2017 ö beschließend 8

Sachverhalt

Für die Lose Möblierung des neuen Sozialtrakts am Bauhof Herrieden wurde eine beschränkte Ausschreibung durchgeführt. Zur Submission am 15.12.2016 sind 4 Angebote bei der Verwaltung eingegangen. Das wirtschaftlichste Angebot wurde von der Firma Heinrich & Schleyer aus Kitzingen mit einer Angebotssumme von 23.794,05 € brutto abgegeben. Die Kostenschätzung des Architekturbüros Holzinger Eberl Fürhäusser für dieses Gewerk lag bei 25.324,39 € brutto.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt. 6300.9401
23.794,05 € brutto

Beschluss

Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, der Beauftragung der Firma Heinrich & Schleyer aus Kitzingen mit einem Aufwand von 23.794,05 € brutto zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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9. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 40. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 10.01.2017 ö 9
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9.1. Johann Heller Heckenpflege im Stadtgebiet

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 40. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 10.01.2017 ö 9.1

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Johann Heller erkundigt sich nach den momentanen Sachstand hinsichtlich der allgemeinen Heckenpflege im Stadtgebiet. Hier wird bei Herrn Wellhöfer nachgefragt.

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9.2. Jürgen Leis Einheitliches Pflaster im Stadtgebiet

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 40. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 10.01.2017 ö 9.2

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Jürgen Leis sprach die Ausführung der Pflasterarbeiten in Neunstetten an. Das Pflaster das in den einzelnen Ortschaften verwendet wurde, soll bei weiteren Pflasterarbeiten verwendet werden um ein einheitliches Gesamtbild zu erreichen.

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9.3. Robert Goth Schieberkreuze des ehem. Wasserzweckverbandes Rauenzell-Thann-Roth

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 40. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 10.01.2017 ö 9.3

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Robert Goth gibt bekannt, dass die Schieberkreuze des ehem. Wasserzweckverbandes Rauenzell-Thann-Roth im Zuge der Sanierung umgebaut und freigelegt werden müssen. Diese befinden sich in 3 – 4 m Tiefe. Hier ist zu überprüfen, ob die Baggerarbeiten durch den Bauhof ausgeführt werden können oder ob eine Vergabe sinnvoller wäre. Die Verwaltung wird dies ermitteln. Der Umbau der Schieberkreuze erfolgt durch das Wasserwerk Herrieden.

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10. Bürgeranfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 40. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 10.01.2017 ö 10

Sachverhalt

Keine.

Datenstand vom 22.12.2017 07:54 Uhr