Datum: 31.01.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Galerie im Rathaus
Gremium: Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 15:00 Uhr bis 16:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 10.01.2017
3 Außenbesichtigungen - Keine
4 Bekanntgaben
4.1 Sachstandsberichte von Baumaßnahmen
4.2 Vorstellung Sachstand Heckenpflege
5 Bauanträge
5.1 Anbau einer Wärmezentrale
5.2 Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Einliegerwohnung und Carport/Geräteschuppen
5.3 Formlose Bauvoranfrage für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage
5.4 Bauantrag für die Erweiterung des FFW-Haus Elbersroth um eine Fahrzeughalle mit Umkleiden
5.5 Erweiterung des FFW-Gerätehauses Herrieden
5.6 Errichtung eines Balkons an ein bestehendes Wohnhaus
5.7 Neuerrichtung einer landwirtschaftlichen Maschinenhalle
5.8 Teilabbruch einer Scheune
5.9 Formlose Bauvoranfrage für die Errichtung eines Werbepylons
5.10 Antrag auf Immissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigung für eine neue Lackierstraße
6 Anfragen - Keine
7 Bürgeranfragen - Keine

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 41. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 31.01.2017 ö 1

Sachverhalt

Erster Bürgermeister Alfons Brandl begrüßt die Mitglieder des BUL-Ausschusses. Er stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist.

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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 10.01.2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 41. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 31.01.2017 ö 2

Sachverhalt

Das Protokoll der öffentlichen Sitzung wurde ordnungsgemäß zugesandt. Nachdem keine Einwendungen erhoben wurden, ist das Protokoll genehmigt.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 0

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3. Außenbesichtigungen - Keine

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 41. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 31.01.2017 ö 3
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4. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 41. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 31.01.2017 ö 4
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4.1. Sachstandsberichte von Baumaßnahmen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 41. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 31.01.2017 ö 4.1
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4.2. Vorstellung Sachstand Heckenpflege

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 41. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 31.01.2017 ö 4.2

Sachverhalt

Herr Wellhöfer erläutert den momentanen Sachstand hinsichtlich der Heckenpflege sowie das Entfernen von weiteren Pappeln im Stadtgebiet Herrieden.

Herr Wellhöfer wird bis zur letzten BUL-Sitzung vor der Sommerpause ein Konzept erstellen.

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5. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 41. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 31.01.2017 ö 5
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5.1. Anbau einer Wärmezentrale

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 41. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 31.01.2017 ö 5.1

Sachverhalt

Bauantrag für den Anbau einer Wärmezentrale von Biogas Heller auf Flst. 49, Gemarkung Lammelbach, Leibelbach 7.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat die gemeindliche Einvernahme zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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5.2. Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Einliegerwohnung und Carport/Geräteschuppen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 41. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 31.01.2017 ö 5.2

Sachverhalt

Bauantrag für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Einliegerwohnung und Carport/Geräteschuppen auf Flst. 683/56, Gemarkung Herrieden von Lisa und Tobias Keilwerth im Bebauungsplan Nr. 15.2 „Schrotfeld“, Am Fischerfeld 7.
(Siehe Bauvoranfrage vom 25.10.2016, TOP 5.1)
Die Änderung für die Firstrichtung entfällt. Das Bauvorhaben wird 1 m nach hinten versetzt, laut Bauvoranfrage wurden 5 m beantragt und die Traufhöhe ist anstatt 4,90 m nunmehr 5,09 m. Der zusätzliche Stellplatz ist neu dazugekommen.

Folgende Befreiungen sind erforderlich und werden beantragt:
-        Versetzung des gesamten Bauvorhabens nach Nord-Osten um ca. 1 m, daher Überschreitung der Baugrenze und Nichteinhaltung der Baulinie. Carport mit Geräteschuppen ist komplett außerhalb der festgesetzten Fläche.
-        Satteldach mit 30° anstatt Satteldach mit 48 – 50°DN.
       Die Firsthöhe (7, 695 m) hält die Vorgaben des Bebauungsplanes in der Schablone für Satteldach (9,75 m) ein.
-        Errichtung mit einem OG (E + I) anstelle E + D, somit Traufhöhe von 5,095 m anstatt 3,25 m.
       Bezugsfälle sind vorhanden.
-        Anbau – Befreiung für die Nichteinhaltung 1,00 m von der Gebäudeecke abzurücken (Pkt. 2.8.2).
-        Errichtung eines Stellplatzes außerhalb der festgesetzten Fläche.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss erteilt die gemeindliche Einvernahme zu allen beantragten Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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5.3. Formlose Bauvoranfrage für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 41. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 31.01.2017 ö 5.3

Sachverhalt

Familie Sichelstiel und Frau Karin Seibold stellen nochmals eine formlose Bauvoranfrage für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage, auf Flst. 1328/24 im Bebauungsplan Nr. 1 „Herrieden“, Bayernring 4. Vorher soll das alte bestehende Einfamilienwohnhaus abgebrochen werden.

In diesem Bebauungsplan aus dem Jahre 1985 sind folgende Festsetzungen vorgesehen:
- für WR I - 30 cm Kniestock, 1 Vollgeschoss, Satteldach 36 – 42° DN, Traufhöhe max. 3,50 m.

Der BUL-Ausschuss hat in seiner Sitzung vom 13.12.2016 eine Ausführung mit einem höheren Kniestock, einem flachgeneigten Satteldach und Dachaufbauten in Form von Gauben oder Zwerchbauten, angelehnt an eine Ausführung im BG „Mühlfeld“, in Aussicht gestellt.

In der BUL-Sitzung vom 10.01.2017 wurde ein weiterer Antrag gestellt. Hier bat der BUL-Ausschuss vor in Aussichtstellung der Befreiungen nochmals mit den Antragstellern zu sprechen. Ein Gespräch fand diesbezüglich statt. In diesem wurden nunmehr folgende Änderungen besprochen und in die Planung eingearbeitet:

Das Satteldach sieht nun eine DN mit 30° und für die beidseitigen Dachaufbauten (Zwerchbauten) mit Schleppdächern eine Breite von 6,00 m je Gebäudeseite vor. Der Abstand zum First wurde deutlich vergrößert.

Folgende Befreiungen müssten erteilt werden:
-        Satteldach mit DN 30° anstatt Satteldach mit 36 – 42° DN
-        Kniestockhöhe von 1,00 m
-        Errichtung mit einem zusätzlichen Vollgeschoss (DG)
-        Errichtung von Zwerchbauten mit Schleppdächern mit einer Breite von 6,00 m
-        Traufhöhe.

Bezugsfall für die Abweichung hinsichtlich des DG-Ausbaues mit einer großen Dachgaube (Zwerchbau) und einem Kniestock von 0,50 m sind in der gleichen Nutzungsschablone bereits vorhanden.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss kann die gemeindliche Einvernahme für die oben beantragten Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes in Aussicht stellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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5.4. Bauantrag für die Erweiterung des FFW-Haus Elbersroth um eine Fahrzeughalle mit Umkleiden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 41. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 31.01.2017 ö 5.4

Sachverhalt

Bauantrag für die Erweiterung des FFW-Hauses in Elbersroth um eine Fahrzeughalle mit Umkleiden auf Flst. 101, Gemarkung Elbersroth, Feuchtwa ngener Straße 19.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat die gemeindliche Einvernahme zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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5.5. Erweiterung des FFW-Gerätehauses Herrieden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 41. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 31.01.2017 ö 5.5

Sachverhalt

Bauamtsleiter Marco Jechnerer wird in der BUL-Sitzung die Vorentwurfspläne der Erweiterung mit Kostenberechnung sowie die Ergebnisse aus der Feuerwehrarbeitsgruppe am 06.12.2016  Erweiterung erläutern.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat der vorgestellten Vorentwurfsplanung mit Kostenberechnung zuzustimmen und beauftragt das Architekturbüro die Genehmigungs- und Werkplanung durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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5.6. Errichtung eines Balkons an ein bestehendes Wohnhaus

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 41. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 31.01.2017 ö 5.6

Sachverhalt

Tekturplan für die Errichtung eines Balkons an ein bestehendes Wohnhaus von Alfons Kocher auf Flst. 498, Gemarkung Herrieden, Mühlbruck 3.

Es wurde eine zusätzliche Ebene (EG) errichtet.

Beschluss

Die gemeindliche Einvernahme wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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5.7. Neuerrichtung einer landwirtschaftlichen Maschinenhalle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 41. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 31.01.2017 ö 5.7

Sachverhalt

Bauantrag für die Neuerrichtung einer landwirtschaftlichen Maschinenhalle mit gleichzeitigem Antrag auf Genehmigung für die Einleitung des Oberflächenwassers in den Käferbach von Michael Rieber auf Flst. 42, Gemarkung Neunstetten, in Neunstetten.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss erteilt die gemeindliche Einvernahme.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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5.8. Teilabbruch einer Scheune

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 41. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 31.01.2017 ö 5.8

Sachverhalt

Bauantrag für den Teilabbruch einer Scheune von Martin Bachbauer auf Flst. 9, Gemarkung Oberschönbronn, Oberschönbronn 14.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss erteilt die gemeindliche Einvernahme.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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5.9. Formlose Bauvoranfrage für die Errichtung eines Werbepylons

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 41. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 31.01.2017 ö 5.9

Sachverhalt

Herr Milan Andrejic von der Firma Maxiposter beabsichtigt auf dem Flst. 843/5, Gemarkung Neunstetten, Am Eichelberg 4, Bebauungsplan Nr. 14 „Am Eichelberg“ einen Werbepylonen mit einer Höhe von 38 m zu errichten.

Der Antrag ist dem TOP beigefügt.

Nach den Festsetzungen des Bebauungsplans sind Werbeanlagen grundsätzlich zulässig, dürfen jedoch nicht von der BAB 6 einsehbar sein. Die Errichtung sämtlicher Werbeanlagen bedarf der Zustimmung der Stadt Herrieden. Werbeanlagen sollen sich der bereits vorhandenen Werbeanlagen anpassen (z. B. ARAL-Tankstelle).

Die Verwaltung kann sich eine Werbeanlage analog der Werbeanlage von ARAL vorstellen.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat die Zustimmung zur beantragten Werbeanlage in dieser Höhe und Größe nicht in Aussicht zu stellen. Die geplante Errichtung soll den bereits vorhandenen Werbeanlagen (analog Werbeturm Carlo-Colucci) angepasst werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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5.10. Antrag auf Immissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigung für eine neue Lackierstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 41. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 31.01.2017 ö 5.10

Sachverhalt

Antrag auf immissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigung der Fa. Schüller Möbelwerk KG, für den Ersatz einer bestehenden Lackieranlage durch eine neue Lackierstraße auf Flst. 764, Gemarkung Herrieden, Rother Straße 1.

Die bereits bestehende Lackieranlage wird durch eine neue Lackierstraße ersetzt. Es handelt sich um eine Ersatzinvestition. Belange der Stadt Herrieden werden nicht tangiert. Der genaue Sachverhalt kann in der Sitzung erläutert werden.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat die gemeindliche Einvernahme zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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6. Anfragen - Keine

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 41. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 31.01.2017 ö 6
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7. Bürgeranfragen - Keine

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 41. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 31.01.2017 ö 7
Datenstand vom 22.12.2017 07:55 Uhr