Datum: 21.02.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Galerie im Rathaus
Gremium: Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 15:00 Uhr bis 17:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 31.01.2017
3 Außenbesichtigungen - Keine
4 Bekanntgaben
4.1 Sachstandsberichte von Baumaßnahmen
5 Bauanträge
5.1 Erweiterung einer bestehenden Dachgaube
5.2 Anbau an bestehende Wohnhaus
5.3 Errichtung eines Werbepylons
5.4 Neubau einer Garage
5.5 Antrag auf Vorbescheid für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage
5.6 Formlose Bauvoranfrage für die Umnutzung von Lager und Büroräumen in "Mehrgenerationen Wohnen"
5.7 Neubau von vier Eigentumswohnungen
5.8 Neubau eines Doppelhauses mit Garagen
5.9 Formlose Bauvoranfrage für die Erneuerung Dachgeschoss mit Dachaufbauten
5.10 Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Garage
6 Elbersroth - Baumfällungen
7 Ersatzbeschaffung Radlader Bauhof
8 Sanierung Wasserwerk Rauenzell - Übergabeschacht Bechhofen
9 Sanierung und Nachnutzung Stadtschloss - Planungsänderungen DEFGHI (Bundesförderteil)
10 Sanierung und Nachnutzung Stadtschloss - Abbruch, Planung und Ausführung Bauteile C und K bis 2018 (Städtebauförderteil)
11 Sanierung und Nachnutzung Stadtschloss - Vergabe Abbrucharbeiten DEFGIH (Bundesförderteil)
12 Sanierung Kläranlage Elbersroth - Vergabe Baulicher Teil
13 Sanierung Kläranlage Elbersroth - Vergabe Rechensandfang
14 Sanierung Kläranlage Elbersroth - Vergabe Elektrotechnischer Teil
15 Sanierung Kläranlage Elbersroth - Vergabe Maschineller Teil
16 Anschaffung eines neuen Atemschutzkompressors
17 Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 23 Gewerbegebiet "Bauhof", Gemeinde Burgoberbach
18 Anfragen
18.1 Robert Buckel Sachstand Bauvorhaben Fischer
18.2 Ludwig Bengel Änderung von Sitzungsterminen
18.3 Ludwig Bengel Pflanzung im Baugebiet Sandfeld
19 Bürgeranfragen - Keine

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 42. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 21.02.2017 ö 1

Sachverhalt

Erster Bürgermeister Alfons Brandl begrüßt die Mitglieder des BUL-Ausschusses sowie Herrn Ziegler (Fa. Focus) . Er stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist.

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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 31.01.2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 42. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 21.02.2017 ö 2

Sachverhalt

Das Protokoll der öffentlichen Sitzung wurde ordnungsgemäß zugesandt. Nachdem keine Einwendungen erhoben wurden, ist das Protokoll genehmigt.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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3. Außenbesichtigungen - Keine

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 42. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 21.02.2017 ö 3
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4. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 42. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 21.02.2017 ö 4
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4.1. Sachstandsberichte von Baumaßnahmen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 42. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 21.02.2017 ö 4.1
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5. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 42. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 21.02.2017 ö 5
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5.1. Erweiterung einer bestehenden Dachgaube

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 42. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 21.02.2017 ö 5.1

Sachverhalt

Bauantrag für die Erweiterung einer bestehenden Dachgaube von Andreas Kleeberger auf Flst. 1359/27, Gemarkung Herrieden, Fritz-Baumgärtner-Str. 38, im Bebauungsplan Nr. 2 „Herrieden“.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss erteilt die gemeindliche Einvernahme.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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5.2. Anbau an bestehende Wohnhaus

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 42. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 21.02.2017 ö 5.2

Sachverhalt

Bauantrag für den Anbau an das bestehende Wohnhaus von Jakob und Svetlana Jurk auf Flst. 215/4, Gemarkung Neunstetten, Am Eulersfeld 8 im Bebauungsplan Nr. 4 „Eulersfeld“, Neunstetten.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss erteilt die gemeindliche Einvernahme.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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5.3. Errichtung eines Werbepylons

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 42. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 21.02.2017 ö 5.3

Sachverhalt

Bauantrag für die Errichtung eines Werbepylons an der Stätte der Leistung von Thomas Baron auf Flst. 927/16 , Gemarkung Herrieden, Neunstetter Straße 20 a (AXA-Agentur Limbacher).
Der Pylon ist 2,20 m hoch und 0,80 m breit.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat die gemeindliche Einvernahme zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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5.4. Neubau einer Garage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 42. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 21.02.2017 ö 5.4

Sachverhalt

Bauantrag für den Neubau einer Garage von Eckehard und Lucia Lechner auf Flst. 649, Gemarkung Neunstetten, Niederdombach 10.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss erteilt die gemeindliche Einvernahme.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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5.5. Antrag auf Vorbescheid für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 42. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 21.02.2017 ö 5.5

Sachverhalt

Antrag auf Vorbescheid für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage von Eva und Roland Schneider auf Flst. 524/1, Gemarkung Stadel in Schönau.

Vor Erwerb des Grundstückes möchten die Eheleute Schneider, eine rechtskräftige Aussage erhalten. Die Eheleute Schneider beabsichtigen auf dem obengenannten Grundstück ein zweigeschossiges Wohnhaus mit einem zusätzlichen Staffelgeschoss als Flachdachgebäude zu errichteten. Weitere zusätzliche eingeschossige Anbauten (Büro u. Garage) sind ebenfalls mit einem Flachdach vorgesehen. Die Gebäudehöhe beträgt ca. 9,00 m. Die Befürchtung, dass eine Fernwirkung eintritt ist gegeben. Der weitere Sachverhalt wird von der Verwaltung in der Sitzung erläutert. Anzumerken ist, dass von Seiten des Landratsamts in einem erst kürzlich gestellten Bauantrag ein Tekturplan hinsichtlich „Dach und Dachaufbauten“ (Satteldach) von der Baugenehmigungsbehörde gefordert wurde.

Die Pläne sind im RIS hinterlegt.

Die Verwaltung empfiehlt dem BUL-Ausschuss die gemeindliche Einvernahme zu einem dreigeschossigen Flachdachgebäude nicht zu erteilen. Es wäre wünschenswert, der Bauherr würde das zweigeschossige Hauptgebäude mit einem Satteldach oder Zeltdach versehen.
Dies lässt sich wegen der Änderung des § 34 BauGB rechtlich nicht durchsetzen.

Rechtliche Würdigung

Innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile ist ein Vorhaben zulässig, wenn es sich nach Art und Maß der baulichen Nutzung, der Bauweise und der Grundstücksfläche, die überbaut werden soll, in die Eigenart der näheren Umgebung einfügt und die Erschließung gesichert ist. Die Anforderungen an gesunde Wohn- und Arbeitsverhältnisse müssen gewahrt bleiben; das Ortsbild darf nicht beeinträchtigt werden. Seit der letzten Novellierung des Baugesetzes wird die Dachform im §34 BauGB nicht mehr aufgeführt. Sollte das LRA Ansbach als untere Bauaufsichtsbehörde dem §34 BauGB nicht folgen ist ein Vorhaben- und Erschließungsplan erforderlich.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss teilt die Meinung der Verwaltung. Die gemeindliche Einvernahme kann in Aussicht gestellt werden, wenn die Anzahl der Geschosse reduziert wird. Max. zu 2 Vollgeschossen kann der BUL-Ausschuss zustimmen. Der BUL-Ausschuss wünscht ebenfalls den Bau eines Sattel- oder Zeltdaches. Die Verwaltung soll einen entsprechenden Hinweis an das Landratsamt geben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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5.6. Formlose Bauvoranfrage für die Umnutzung von Lager und Büroräumen in "Mehrgenerationen Wohnen"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 42. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 21.02.2017 ö 5.6

Sachverhalt

Bauantrag für die Umnutzung von Lager und Büroräumen in ein „Mehrgenerationen Wohnen“, Einbau von ca. 27 Wohnungen mit Tiefgarage von Kehrberger Kreativbau GmbH Wohnen Plus auf Flst. 959/5, Gemarkung Herrieden, Steinweg 3 - 6.

Das Bauvorhaben befindet sich in einem MI-Gebiet.

Kurzbeschreibung des Projekts:
Geplant ist, die bisherigen Büro- und Lagerräume zu erwerben und zu Wohnräumen im Sinne eines „Mehrgenerationen Wohnprojektes“ umzuwidmen. Das Grundstück würde hierfür neu geteilt werden (ca. 3.000 m²), der momentan asphaltierte Innenhof würde begrünt. Alle Wohnräume sind barrierefrei vorgesehen. Es handelt sich um einen Teilbereich des Gesamtgebäudes. Der östlich eingeschossige Anbau soll weiterhin als Büro nutzbar bleiben. Das Untergeschoss soll zum größten Teil als Tiefgarage genutzt werden.

Pläne sind im RIS hinterlegt.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss stellt den Tagesordnungspunkt zurück. In der nächsten BUL-Sitzung soll vor Beschlussfassung ein Ortstermin vorgenommen werden. Der BUL-Ausschuss will sich einen Gesamteindruck über das geplante Bauvorhaben vor Ort verschaffen .

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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5.7. Neubau von vier Eigentumswohnungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 42. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 21.02.2017 ö 5.7

Sachverhalt

Bauantrag für den Neubau von vier Eigentumswohnungen auf einer Teilfläche von Flst. 615, Gemarkung Herrieden, Parzelle 1 von Wohnen im Burgerfeld GmbH im neuen noch nicht rechtskräftigen Bebauungsplan „Wohnen im Burgerfeld“, Am Burgerfeld 24.

Die Erschließung ist über den Bürgerwaldweg gesichert.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss erteilt die gemeindliche Einvernahme.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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5.8. Neubau eines Doppelhauses mit Garagen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 42. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 21.02.2017 ö 5.8

Sachverhalt

Bauantrag für den Neubau eines Doppelhauses mit Garagen auf einer Teilfläche von Flst. 615, Gemarkung Herrieden, Parzelle 21 von Wohnen im Burgerfeld GmbH im neuen noch nicht rechtskräftigen Bebauungsplan „Wohnen im Burgerfeld“, Am Burgerfeld 25 und Bürgerwaldweg 15.


Die Erschließung ist über den Bürgerwaldweg gesichert.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss erteilt die gemeindliche Einvernahme.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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5.9. Formlose Bauvoranfrage für die Erneuerung Dachgeschoss mit Dachaufbauten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 42. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 21.02.2017 ö 5.9

Sachverhalt

Bauantrag für die Erneuerung des Dachgeschosses mit Dachaufbauten von Martin Beckenbauer auf Flst. 1358/35, Gemarkung Herrieden, Pfarrer-Speinle-Str. 24, im Bebauungsplan Nr. 2 „Herrieden“.

Da im Bebauungsplan kein Kniestock sowie Dachaufbauten erlaubt sind, werden folgende Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes beantragt:

- Kniestock mit einer Höhe von 1,00 m
- Dachaufbauten im Westen und Osten (Dachaufbauten sind bereits vorhanden, für die bereits eine Befreiung ausgesprochen wurde)
- Traufhöhe ca. 4,50 m anstatt 3,50 m.

Die Dachneigung sowie die Dachform werden eingehalten.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss stellt die gemeindliche Einvernahme für die oben beantragten Befreiungen in Aussicht.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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5.10. Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Garage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 42. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 21.02.2017 ö 5.10

Sachverhalt

Bauantrag für den Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Garage auf Flst.61, Gemarkung Herrieden von Martina Witteck, Vogteiweg 2.


Die Planung wurde mit dem Stadtplaner Herrn Jechnerer abgestimmt. Die Stellungnahme liegt dem Bauantrag bei. Die bereits gestellte Bauvoranfrage der Firma Buckel Bau GmbH wurde zurückgenommen, damit der Bauantrag vorrangig bearbeitet werden kann.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat die gemeindliche Einvernahme zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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6. Elbersroth - Baumfällungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 42. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 21.02.2017 ö 6

Sachverhalt

In zwei Teilbereichen von Elbersroth müssen Pappelbäume gefällt werden. Einer davon liegt im zweiten Bauabschnitt der OD Elbersroth, zwei weitere in der Feuchtwangener Straße, welche aber schon Kanalleitungen beschädigt haben. In der Nähe des Evangelischen Kindergartens „Unterm Regenbogen“ sind ebenfalls zwei Bäume, die aufgrund ihrer Größe entfernt werden müssten. Stadtgärtner Willi Wellhöfer wird den Sachverhalt in der Sitzung erläutern.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss stimmt den Baumfällungen der Pappeln in Elbersroth zu. Die restlichen Bäume sollen zugeschnitten werden. Die beiden Bäume in der Nähe des Evangelischen Kindergartens sollen im Herbst entfernt werden. Eine Ersatzpflanzung, in der auch das Vertriebenendenkmal mit integriert wird, soll erfolgen. Dem BUL-Ausschuss ist diesbezüglich ein Planungskonzept vorzulegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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7. Ersatzbeschaffung Radlader Bauhof

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 42. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 21.02.2017 ö 7

Sachverhalt

Für den 21 Jahre alten Radlader des Bauhofs wurden vier Angebote unterschiedlicher Hersteller für eine Ersatzbeschaffung eingeholt und im Bauhof getestet. Die Ergebnisse und Angebote wurden in der Arbeitsgruppensitzung am 24.01.2017 vorgestellt. Das günstigste Angebot hat die Firma Robert Aebi GmbH aus Nürnberg für einen VOLVO L70H abgegeben, welcher auch bei den Testfahrten am besten überzeugte.
Die Verwaltung wurde durch die Arbeitsgruppe beauftragt nochmals eine Angebotsüberprüfung bei den im Test vorne liegenden Firmen Volvo und Liebherr einzufordern. Die Firma Liebherr hält an ihrem Angebotspreis von 174.592,04 € brutto fest. Die Firma Volvo korrigierte ihren Angebotspreis von ursprünglich 172.252,50 € brutto auf 168.920,50 € brutto.
Die Vergleichstabelle aller vier getesteten Fahrzeuge ist im RIS hinterlegt.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 6300.9350: 168.920,50 € brutto
Im Haushalt vorgesehen: 170.000,00 € brutto

Beschluss

Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat die Ersatzbeschaffung des Radladers VOLVO L70H und beauftragt die Verwaltung diesen bei der Firma Robert Aebi GmbH aus Nürnberg mit einer Angebotssumme i.H.v. 168.920,50 € brutto zu bestellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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8. Sanierung Wasserwerk Rauenzell - Übergabeschacht Bechhofen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 42. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 21.02.2017 ö 8

Sachverhalt

Im Zuge der Auflösung des Zweckverbandes Rauenzell, Roth und Thann ist es notwendig an der Gemeindegrenze zu Bechhofen einen Wasserübergabeschacht zu errichten. Durch das Wasserwerk der Stadt Herrieden wurde ein Fertigteilschacht einschließlich aller nötigen Bohrungen und die Montage mittels Autokran angefragt. Das günstigste Angebot wurde von der Firma Fuchs Fertigteilwerke Süd GmbH aus Röttenbach-Mühlstetten mit einer Angebotssumme von 19.159,00 € brutto abgegeben. Die nötigen Anschlussarbeiten und Untergrundvorbereitungen werden vom Wasserwerk und dem städtischen Bauhof durchgeführt.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 8150.9400 19.159,00 € brutto
Im Haushalt 2017 veranschlagt: 600.000,00 €

Beschluss

Der BUL-Ausschuss stimmt der Vergabe an die Firma Fuchs Fertigteilwerke Süd GmbH aus Röttenbach-Mühlstetten mit einer Angebotssumme i.H.v. 19.159,00 € brutto zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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9. Sanierung und Nachnutzung Stadtschloss - Planungsänderungen DEFGHI (Bundesförderteil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 42. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 21.02.2017 ö 9

Sachverhalt

Bei der Verwaltung sind einige Änderungswünschen für die Planungen an den Gebäuden DEFGHI eingegangen, welche im Zuge der Ausführungsplanung evtl. berücksichtigt werden können. Die Änderungen werden in der Sitzung durch Herrn Pludra von Bau-Consult Hermsdorf vorgestellt und erläutert. Herr Kirsten vom Landschaftsarchitekturbüro wird die durch die Denkmalpflege eingeflossenen Änderungen in der Sitzung erläutern.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat nachfolgend genannten Planungsänderungen im Zuge der Ausführungsplanung mit umzusetzen:
- Entfall der Bierkastenwand; - EG – Mehrzweckraum - Ebenerdiger Zugang mit kleiner Rampe, Bühne verkleinern, - OG – Entfall der Faltwand im Tagungsraum; Technikraum – Beibehaltung der festen Treppe; EG – Beibehaltung des Stuhllagers und des Aufzugs in der geplanten Form.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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10. Sanierung und Nachnutzung Stadtschloss - Abbruch, Planung und Ausführung Bauteile C und K bis 2018 (Städtebauförderteil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 42. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 21.02.2017 ö 10

Sachverhalt

Im Zuge der Arbeiten am Bundesförderteil DEFGHI ist es notwendig folgende Arbeiten am Städtebauförderteil bis 2018 durchzuführen:
Abbruch Balkon (nicht mehr standsicher) an Pallas Bauteil A, Abbruch Schutzdach über Gewölbe Bauteil C und Abdichtung Gewölbe, Abbruch der alten technischen Ausrüstung in den Bauteilen ABC, Sanierung Gartenhaus Bauteil K in den Außenanlagen. Die Kosten hierfür sind im Haushalt 2017 mit berücksichtigt.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 3650.9530: 155.000 € brutto
Im Haushalt 2017 veranschlagt: 2.225.000,00 €

Beschluss

Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat die Arbeiten im Zuge des Bundesförderteils bis Ende 2018 mit auszuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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11. Sanierung und Nachnutzung Stadtschloss - Vergabe Abbrucharbeiten DEFGIH (Bundesförderteil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 42. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 21.02.2017 ö 11

Sachverhalt

Für die Abbrucharbeiten am Bundesförderteil für das Projekt Stadtschloss Herrieden - Sanierung und Nachnutzung wurde eine öffentliche Ausschreibung durchgeführt. Vier Firmen haben ein gültiges Angebot abgegeben. Das wirtschaftlichste Angebot wurde von der Firma Bennert GmbH Dachsanierungen aus Klettbach mit einer Angebotssumme von 124.950,00 € brutto abgegeben. Die Kostenberechnung des Architekturbüros BauConsult Hermsdorf lag bei 193.749,67 € brutto.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 3650.9530: 124.950,00 € brutto
Im Haushalt 2017 veranschlagt: 2.225.000,00 €

Beschluss

Der BUL–Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat der Vergabe an die Firma Bennert GmbH Dachsanierungen aus Klettbach mit der Angebotssumme von 124.950,00 € brutto zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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12. Sanierung Kläranlage Elbersroth - Vergabe Baulicher Teil

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 42. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 21.02.2017 ö 12

Sachverhalt

Für den baulichen Teil der Sanierung Kläranlage Elbersroth wurde eine öffentliche Ausschreibung durchgeführt. Fünf Firmen haben ein gültiges Angebot abgegeben. Das wirtschaftlichste Angebot wurde von der Firma Ulsenheimer Baugesellschaft mbH aus Lichtenau mit einer Angebotssumme von 346.386,63 € brutto abgegeben.  Die Kostenberechnung des Ing.-Büro Biedermann lag bei 312.000,00 € brutto.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 7005.9400: 346.386,63 € brutto
Im Haushalt 2017 veranschlagt: 650.000,00 €

Beschluss

Der BUL–Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat der Vergabe an die Firma Ulsenheimer Baugesellschaft mbH aus Lichtenau mit der Angebotssumme von 346.386,93 € brutto zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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13. Sanierung Kläranlage Elbersroth - Vergabe Rechensandfang

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 42. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 21.02.2017 ö 13

Sachverhalt

Für den Rechensandfang der Sanierung Kläranlage Elbersroth wurde eine öffentliche Ausschreibung durchgeführt. Vier Firmen haben ein gültiges Angebot abgegeben. Das wirtschaftlichste Angebot wurde von der Firma Huber SE aus Berching mit einer Angebotssumme von 125.810,37 € brutto abgegeben. Die Kostenberechnung des Ing.-Büro Biedermann lag bei 120.000,00 € brutto.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 7005.9400: 125.810,37 € brutto
Im Haushalt 2017 veranschlagt: 650.000,00 €

Beschluss

Der BUL–Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat der Vergabe an die Firma Huber SE aus Berching mit der Angebotssumme von 125.810,37 € brutto zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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14. Sanierung Kläranlage Elbersroth - Vergabe Elektrotechnischer Teil

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 42. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 21.02.2017 ö 14

Sachverhalt

Für den elektrotechnischen Teil der Sanierung Kläranlage Elbersroth wurde eine öffentliche Ausschreibung durchgeführt. Zwei Firmen haben ein gültiges Angebot abgegeben. Das wirtschaftlichste Angebot wurde von der Firma RGW aus Schwabach mit einer Angebotssumme von 130.020,35 € brutto abgegeben. Die Kostenberechnung des Ing.-Büro Biedermann lag bei 125.000,00 € brutto.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 7005.9400: 130.020,35 € brutto
Im Haushalt 2017 veranschlagt: 650.000,00 €

Beschluss

Der BUL–Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat der Vergabe an die Firma RGW aus Schwabach mit der Angebotssumme von 130.020,35 € brutto zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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15. Sanierung Kläranlage Elbersroth - Vergabe Maschineller Teil

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 42. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 21.02.2017 ö 15

Sachverhalt

Für den maschinellen Teil der Sanierung Kläranlage Elbersroth, wurde eine öffentliche Ausschreibung durchgeführt. Sechs Firmen haben ein gültiges Angebot abgegeben. Das wirtschaftlichste Angebot wurde von der Firma, Scharr TEC aus Neukirchen, mit einer Angebotssumme von 92.280,93 € brutto abgegeben. Die Kostenberechnung des Ing.-Büro Biedermann lag bei 93.000,00 € brutto.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 7005.9400: 92.280,93 € brutto
Im Haushalt 2017 veranschlagt: 650.000,00 €

Beschluss

Der BUL–Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat der Vergabe an die Firma Scharr TEC aus Neukirchen mit der Angebotssumme von 92.280,93 € brutto zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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16. Anschaffung eines neuen Atemschutzkompressors

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 42. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 21.02.2017 ö 16

Sachverhalt

Für die Atemschutzwerkstatt der FFW Herrieden muss der Atemschutzkompressor ersatzbeschafft werden. Der alte Kompressor der vor ca. 30 Jahren angeschafft wurde, muss generalüberholt werden. Der Kostenvoranschlag der Fa. Dräger für die notwendige Generalüberholung beläuft sich auf 4.067,56 €. Da der Motor an verschiedenen Stellen Öl verliert ist es wahrscheinlich, dass zusätzliche Kosten anfallen um die Öllecks am Motor zu finden und abdichten zu lassen. Die Kosten hierfür wurden nicht erfragt, werden sich aber laut mündlicher Aussage der Fa. Dräger auch auf mehrere tausend Euro belaufen.
Aufgrund der Höhe der anfallenden Kosten für die Generalüberholung des alten Kompressors wurden alternativ Angebote für einen neuen Atemschutzkompressor eingeholt. Es wurden drei Angebote eingeholt. Das wirtschaftlichste Angebot haben wir von der Fa. Dräger mit einem Auftragsvolumen von 11.843,17 € brutto erhalten. Mit der Fa. Dräger besteht schon ein Wartungsvertrag mit dem bisherigen Kompressor. Die Ersatzanschaffung des Atemschutzkompressors ist im Budget des Feuerwehrgerätehausanbaus mit eingeplant. Es war geplant diesen nach Fertigstellung des Anbaus anzuschaffen. Da nun die Kosten einer Generalüberholung so hoch ausfällt sollte die Neuanschaffung vorgezogen werden.
Die Kostenvoranschläge sind im RIS eingestellt.

Finanzielle Auswirkungen

HHST: 1300.9401  für 2017:   Anschaffung Atemschutzkompressor 11.843,17 € brutto
Im Haushaltsplan sind für die Baumaßnahme 650.000,00 € veranschlagt.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss beschließt die Ersatzbeschaffung des Atemschutzkompressors für die FFW Herrieden. Der Auftrag kann an die Fa. Dräger mit einem Auftragsvolumen von 11.843,17 € brutto vergeben werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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17. Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 23 Gewerbegebiet "Bauhof", Gemeinde Burgoberbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 42. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 21.02.2017 ö 17

Sachverhalt

Mit Schreiben vom 14.02.2017, teilt das Architekturbüro Teuber und Korder, Ansbach, im Auftrag der Gemeinde Burgoberbach mit, dass nunmehr die Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB durchgeführt wird.

Mit dem Bebauungsplan Nr. XXIII Gewerbegebiet „Bauhof“ werden die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Errichtung eines gemeindlichen Bauhofes ermöglicht.

Der räumliche Geltungsbereich des Aufstellungsbereiches des Bebauungsplanes Nr. XXIII
Gewerbegebiet „Bauhof“ umfasst eine Größe von ca. 3.150 m².
Von der Aufstellung sind die Flst. Nrn. 629 und 627 (Teilfläche) der Gemarkung Burgoberbach betroffen. Die Planungsfläche soll gemäß § 8 BauNVO als Gewerbegebiet (GE) ausgewiesen
werden.

Die Prüfung des Planentwurfs durch die Verwaltung hat ergeben, dass Belange der Stadt Herrieden nicht tangiert werden. Dies wurde bereits bei der ersten Beteiligung (BUL-Beschluss vom 22.11.2016) übermittelt.

Rechtliche Würdigung

Beteiligung i.S.v. § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss

Der BUL-Ausschuss nimmt die Planungen der Gemeinde Burgoberbach zur Kenntnis. Da Belange der Stadt Herrieden nicht berührt werden, wird den vorgelegten Planungen zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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18. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 42. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 21.02.2017 ö 18
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18.1. Robert Buckel Sachstand Bauvorhaben Fischer

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 42. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 21.02.2017 ö 18.1

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Robert Buckel erkundigt sich nach dem momentanen Sachstand hinsichtlich Bauvorhaben Fischer. Die Verwaltung erläutert diesen in der Sitzung.

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18.2. Ludwig Bengel Änderung von Sitzungsterminen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 42. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 21.02.2017 ö 18.2

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Ludwig Bengel bittet um Verlegung der Sitzungstermine. Die BUL Sitzung und die Stadtratssitzung soll nicht in der gleichen Woche stattfinden. Bürgermeister Brandl gibt bekannt, dass eine Änderung heuer nicht mehr möglich ist, da alle anderen Termine darauf abgestimmt sind.

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18.3. Ludwig Bengel Pflanzung im Baugebiet Sandfeld

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 42. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 21.02.2017 ö 18.3

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Ludwig Bengel erkundigt sich, bis wann die Baumreihe (Bestandteil der Ausgleichsfläche vom B-Plan) im Sandfeld gepflanzt wird. Die Ausführung der Pflanzung ist von Herrn Wellhöfer bereits vorgemerkt.

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19. Bürgeranfragen - Keine

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 42. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 21.02.2017 ö 19
Datenstand vom 22.12.2017 07:55 Uhr