Datum: 14.03.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Galerie im Rathaus
Gremium: Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 15:00 Uhr bis 16:35 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 21.02.2017
3 Außenbesichtigungen
3.1 Bauvorhaben "Am Steinweg"
3.2 Ansbacher Straße
3.3 Gehwegsituation Neunstetterstraße
4 Bekanntgaben
4.1 Sachstandsberichte von Baumaßnahmen
4.2 Zufahrt Ansbacher Straße
4.3 Entwurfsvorstellung für den Neubau "Residenz Herrieden"
4.4 Ergebnisse Verkehrsschau vom 08.03.2017
5 Bauanträge
5.1 Neubau eines Schuppens für Schleuderraum und Beutenlager
5.2 Ausbau DG Garage, Errichtung Dachgaube, Terrassenüberdachung u. Einfriedung mit Gabionen
5.3 Neubau einer Großraumgarage
5.4 Errichtung einer Dachgaube und Balkonvergrößerung
5.5 Tekturplan für Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses
5.6 Neubau einer landwirtschaftlichen Lagerhalle
5.7 Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage
5.8 Tekturplan für die zweite Montagehalle
6 Ausbau Ortsdurchfahrt Elbersroth, 2. BA, Stichstraße zu den Anwesen Weinberger Straße 4 u. 6 - Vorstellung der Planung
7 Lammelbach - Oberflächenentwässerung im städtischem Flurweg
8 Zustimmung Baumaßnahme nach § 68 (3) des Telekommunikationsgesetzes für die Telekom Deutschland GmbH
9 Abbau von öffentlichen Telefonanlagen durch die Telekom Deutschland GmbH
10 Deckblatt Nr. 31 Flächennutzungsplan/ V+E Plan Nr. Be 2 PV-Anlagen an der BAB A 6 südwestlich Bernhardswinden
11 Bebauungsplan Nr. 70 zur Regelung von Vergnügungsstätten für das Stadtgebiet Ansbach
12 Freibad Herrieden - Erneuerung von zwei Chlorgasstellmotoren
13 Bemusterung Dacheindeckung Stadtschloss (Bundesförderteil)
14 Anfragen
14.1 Johann Heller Versetzung Seilbahn in Elbersroth
15 Bürgeranfragen
15.1 Schaffung von Zebrastreifen für die Münchener- und Großenrieder Straße

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 43. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 14.03.2017 ö 1

Sachverhalt

Dritter Bürgermeister Robert Goth begrüßt die Mitglieder des BUL-Ausschusses, Herrn Luff, Herrn Antritt und Herrn Wenger von der Firma WAL-Bau sowie 5 Zuhörer. Er stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist.

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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 21.02.2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 43. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 14.03.2017 ö 2

Sachverhalt

Das Protokoll der öffentlichen Sitzung wurde ordnungsgemäß zugesandt. Nachdem keine Einwendungen erhoben wurden, ist das Protokoll genehmigt. Das Protokoll wird um den Tagesordnungspunkt 4.4 (Verkehrsschau) erweitert.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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3. Außenbesichtigungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 43. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 14.03.2017 ö 3
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3.1. Bauvorhaben "Am Steinweg"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 43. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 14.03.2017 ö 3.1

Sachverhalt

Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des BUL-Ausschusses am 21.02.2017 beraten:

„Bauantrag für die Umnutzung von Lager und Büroräumen in ein „Mehrgenerationen Wohnen“, Einbau von ca. 27 Wohnungen mit Tiefgarage von Kehrberger Kreativbau GmbH Wohnen Plus auf Flst. 959/5, Gemarkung Herrieden, Steinweg 3 - 6.

Das Bauvorhaben befindet sich in einem MI-Gebiet.

Kurzbeschreibung des Projekts:
Geplant ist, die bisherigen Büro- und Lagerräume zu erwerben und zu Wohnräumen im Sinne eines „Mehrgenerationen Wohnprojektes“ umzuwidmen. Das Grundstück würde hierfür neu geteilt werden (ca. 3.000 m²), der momentan asphaltierte Innenhof würde begrünt. Alle Wohnräume sind barrierefrei vorgesehen. Es handelt sich um einen Teilbereich des Gesamtgebäudes. Der östlich eingeschossige Anbau soll weiterhin als Büro nutzbar bleiben. Das Untergeschoss soll zum größten Teil als Tiefgarage genutzt werden.
Ortseinsicht bezüglich der Höhenlage für ein geplantes Bauvorhaben „Am Steinweg“.

Der BUL-Ausschuss fasste folgenden Beschluss:
„Der BUL-Ausschuss stellt den Tagesordnungspunkt zurück. In der nächsten BUL-Sitzung soll vor Beschlussfassung ein Ortstermin vorgenommen werden. Der BUL-Ausschuss will sich einen Gesamteindruck über das geplante Bauvorhaben vor Ort verschaffen.“

Diese Ortseinsicht wird heute vorgenommen.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat die gemeindliche Einvernahme für das o.g. Bauvorhaben für den noch bei der Stadt Herrieden einzureichenden Bauantrag zu erteilen. Der BUL-Ausschuss ist der Meinung, dass das zusätzlich geplante Geschoss sich in das Gesamtbild einfügt und der Nachverdichtung dient.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 2

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3.2. Ansbacher Straße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 43. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 14.03.2017 ö 3.2

Sachverhalt

Herr Martin Herde möchte auf dem Flst. 929, Gemarkung Herrieden einen zusätzlichen Stellplatz errichten, der dann teilweise auf städtischem Grund liegen würde. Die Situation erfordert eine Außenbesichtigung, da es anhand Pläne oder Bilder (vorhandene Gefälle) nicht so gut einzuschätzen ist.
Die Verwaltung zieht in Erwägung, dass man Herrn Herde auch einen Verkauf dieses betroffenen Teilstückes anbieten könnte. Dann sind die Eigentumsverhältnisse geklärt und somit auch die Verkehrssicherungspflicht. Die Bauabteilung sieht insgesamt eine Verbesserung der örtlichen Situation, wenn der Stellplatz errichtet wird.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss erteilt die gemeindliche Einvernahme für die Errichtung eines zusätzlichen Stellplatzes. Eine Veräußerung der Teilfläche soll nicht stattfinden. Im Falle des Eigenbedarfs durch die Stadt Herrieden, ist der Stellplatz ohne Entschädigung wieder rückzubauen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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3.3. Gehwegsituation Neunstetterstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 43. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 14.03.2017 ö 3.3

Sachverhalt

Besichtigung Gehwegsituation beim Anwesen Neunstetterstraße 2. Zu diesem Tagesordnungspunkt wird eine Stellungnahme von Herrn Robert Frey vorgetragen.
Der BUL-Beschluss ist im n.ö. Teil unter Grundstücksangelegenheiten zu finden.

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4. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 43. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 14.03.2017 ö 4
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4.1. Sachstandsberichte von Baumaßnahmen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 43. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 14.03.2017 ö 4.1
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4.2. Zufahrt Ansbacher Straße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 43. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 14.03.2017 ö 4.2

Sachverhalt

In einer der letzten BUL-Sitzungen wurde angefragt, ob die neu geschaffene Zufahrt für das Bauvorhaben Zahn im Kurvenbereich der Ansbacher Straße bestehen bleibt. Die Verwaltung hat diesbezüglich bei der Baufirma nachgefragt und die Auskunft erhalten, dass die Zufahrt nur für die Dauer der Bauzeit geschaffen wurde. Sie soll nicht als „offizielle“ Zufahrt genutzt werden.

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4.3. Entwurfsvorstellung für den Neubau "Residenz Herrieden"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 43. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 14.03.2017 ö 4.3

Sachverhalt

Herr Stefan Luff von der Firma WAL-Bau GmbH stellt die Entwurfsplanung sowie die Eckdaten für das geplante Bauvorhaben „Residenz Herrieden“ auf den Flst.Nrn. 281, 289 und 290, Gemarkung Herrieden, ehemaliges Höcherl Grundstück, Neunstetter Straße, in der Sitzung vor. Pläne werden in der Sitzung gezeigt.

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4.4. Ergebnisse Verkehrsschau vom 08.03.2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 43. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 14.03.2017 ö 4.4

Sachverhalt

Bei der Verkehrsschau am 08.03.2017 wurden unter anderem die Verkehrsangelegenheiten aus den Bürgerversammlungen vom Herbst 2016 behandelt.

Bei der Bürgerversammlung in Hohenberg wurde die Sperrung des Flurbereinigungsweges von Herrieden (Schrotfeld) nach Hohenberg (Klingenfeld) sowie die Sperrung der Ortsverbindungsstraße Hohenberg nach Regmannsdorf vorgeschlagen.
Die Polizei Feuchtwangen hat der Sperrung des Flurbereinigungsweges sowie der Ortsverbindungsstraße zugestimmt. Die Verwaltung wird die beiden Sperrungen im nächsten Amtsblatt bekanntgaben und vollziehen.

Des Weiteren wurde die Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h in der Münchener Straße und Großenrieder Straße entlang der Firma Sielaff (Kreisverkehr Münchener Straße bis Einmündung in die Bahnhofstraße) geprüft. Die Geschwindigkeitsbeschränkung ist verkehrsrechtlich begründet. Die Verwaltung wird die Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h anordnen.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss stimmt den Sperrungen der Flurbereinigungswege zu. Der Geschwindigkeitsreduzierung für die Münchener- und Großenrieder Straße kann nicht zugestimmt werden. Dies soll im Stadtrat diskutiert werden (Überplanung ganzes Stadtgebiet).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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5. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 43. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 14.03.2017 ö 5
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5.1. Neubau eines Schuppens für Schleuderraum und Beutenlager

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 43. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 14.03.2017 ö 5.1

Sachverhalt

Bauantrag für den Neubau eines Schuppens für Schleuderraum und Beutenlager von Rudolf Ortenreiter auf Flst. 557, Gemarkung Elbersroth, Außenbereich.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss erteilt die gemeindliche Einvernahme.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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5.2. Ausbau DG Garage, Errichtung Dachgaube, Terrassenüberdachung u. Einfriedung mit Gabionen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 43. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 14.03.2017 ö 5.2

Sachverhalt

Bauantrag für den Ausbau des Dachgeschosses der Garage mit Errichtung einer Dachgaube, Anbau Terrassenüberdachung und Errichtung Einfriedung mit Gabionen von Markus Troßmann auf Flst. 1376, Gemarkung Elbersroth, Bebauungsplan Nr. 13 „Goldfeld“, Birkach 67.

Folgende Befreiungen werden beantragt:
  • Auf dem vorhandenen Satteldach der Garage soll eine Gaube errichtet werden. Diese soll anstelle der vorgeschriebenen Breite von 1,50 m eine Breite von 3,45 m aufweisen. Außerdem soll die Gaube ein Pultdach anstelle eines Satteldaches erhalten.
  • Überschreitung der Baugrenze um ca. 3 m für die Terrassenüberdachung,
  • Einfriedung: Errichtung von Gabionen mit einer Höhe von 1,20 m anstelle 1,00 m.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss erteilt die gemeindliche Einvernahme für die beantragten Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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5.3. Neubau einer Großraumgarage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 43. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 14.03.2017 ö 5.3

Sachverhalt

Bauantrag für den Neubau einer Großraumgarage von Manuel Rüger auf Flst. 695/37, Gemarkung Herrieden, Bebauungsplan Nr. 15.1 „Schrotfeld“, Am Schrotfeld 8.

Folgende Befreiung wird beantragt:

- Errichtung mit einem Flachdach anstelle eines Satteldaches.

Da die Garage ansonsten verfahrensfrei wäre, kann hier bei Erteilung der Befreiung das Genehmigungsfreistellungs verfahren durchgeführt werden.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss erteilt die Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes für die Errichtung der Garage mit einem Flachdach. Das Genehmigungsfreistellungsverfahren kann durchgeführt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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5.4. Errichtung einer Dachgaube und Balkonvergrößerung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 43. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 14.03.2017 ö 5.4

Sachverhalt

Bauantrag für die Errichtung einer Dachgaube und Balkonvergrößerung von Hans und Anni Rieder auf Flst. 34/7, Gemarkung Heuberg, Heuberg 36.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss erteilt die gemeindliche Einvernahme.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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5.5. Tekturplan für Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 43. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 14.03.2017 ö 5.5

Sachverhalt

Tekturplan für den Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses von Siegfried Auer auf Flst. 501, Gemarkung Herrieden, Mühlbruck 1.

Anstelle eines versetzten Pultdaches wird nunmehr ein flachgeneigtes Satteldach mit 10° DN errichtet. Die Grundrisse haben sich geändert (Wohnungsaufteilung).

Beschluss

Der BUL-Ausschuss erteilt die gemeindliche Einvernahme.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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5.6. Neubau einer landwirtschaftlichen Lagerhalle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 43. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 14.03.2017 ö 5.6

Sachverhalt

Bauantrag für den Neubau einer landwirtschaftlichen Lagerhalle von Siegfried Auer auf Flst. 501, Gemarkung Herrieden, in Mühlbruck.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss erteilt die gemeindliche Einvernahme.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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5.7. Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 43. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 14.03.2017 ö 5.7

Sachverhalt

Bauantrag für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage von Richard und Carolin Körber auf Flst. 220/8, Gemarkung Neunstetten, Bebauungsplan Nr. 5 „Eulersfeld“, Am Eulersfeld 50.

Folgende Befreiungen von den Festsetzungen werden beantragt:
-        Walmdach mit 20° DN anstatt Satteldach mit 40 – 52° DN oder versetztes Pultdach mit 10 – 25° DN.
-        Errichtung mit einem OG (E + I) anstelle E + D, somit Traufhöhe von 6,10 m anstatt 4,00 m.
-        Errichtung Garage mit einem Grenzabstand von 0,50 m anstatt Grenzbebauung.

Für die beantragten Befreiungen sind bereits Bezugsfälle vorhanden.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss erteilt die gemeindliche Einvernahme zu den beantragten Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes. Das Modellieren des Geländes muss in Absprache mit der Stadt Herrieden erfolgen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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5.8. Tekturplan für die zweite Montagehalle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 43. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 14.03.2017 ö 5.8

Sachverhalt

Tekturplan zum bereits genehmigten Bauantrag für den Neubau einer zweiten Montagehalle der Firma Sielaff GmbH & Co. KG, auf Flst. 1002, Gemarkung Herrieden, im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 3 „Gewerbegebiet“ Herrieden, Großenrieder Straße 3.

Der Tekturplan beinhaltet folgende Änderungen:
- Ergänzung der Andockstation an der Nordseite
- Geländehöhe um 15 cm angehoben
- Einbau von Büroräumen im 2. EG der Halle an der Südseite
- Geringfügige Fassadenänderung (Fensteranordnung)

Beschluss

Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat die gemeindliche Einvernahme zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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6. Ausbau Ortsdurchfahrt Elbersroth, 2. BA, Stichstraße zu den Anwesen Weinberger Straße 4 u. 6 - Vorstellung der Planung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 43. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 14.03.2017 ö 6

Sachverhalt

Für den Ausbau der Stichstraße im Ortsteil Elbersroth zu den Anwesen Weinberger Straße 4 u. 6 wurde durch das Ing.-Büro Biedermann aus Sachsen die Planung für einen Vollausbau des Stichweges und der Neuverlegung einer Wasserleitung mit Kostenschätzung vorgelegt.
In der Sitzung wird die Planung mit Kostenschätzung erläutert.
Ein Lageplan ist im RIS hinterlegt.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 6300.9503        Straßenbau        ca. 45.500,00 € brutto
HHSt.:        8150.9555        Wasserleitung ca.  8.500,00 € brutto
Gesamtkosten: Straßenbau/Wasserleitung ca. 54.000,00 € brutto

Beschluss

Der BUL- Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, dem zusätzlichen Ausbau der Stichstraße (Straßenvollausbau mit Wasserleitungsarbeiten) in Elbersroth zu den Anwesen 4 u. 6 mit Gesamtkosten von ca. 54.000 € brutto zuzustimmen. Die Einmündung soll mit einem Ti efbord vom Fahrbahnverlauf sichtbar abgegrenzt werden (Verkehrsregelung). Im öffentlichen Grund soll das Betonpflaster anstelle eines Kleingranitpflasters verlegt werden. Das Ing.-Büro Biedermann wird beauftragt die Planung und Ausführung der Stichstraße mit in dem Ausbau der Ortsdurchfahrt Elbersroth, 2. BA, aufzunehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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7. Lammelbach - Oberflächenentwässerung im städtischem Flurweg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 43. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 14.03.2017 ö 7

Sachverhalt

Die Bauherren Anita Lechner und Bernhard Stählin haben in der Sitzung vom 10.01.2017 ihren Bauantrag für den Neubau eines Zweifamilienhauses in Lammelbach eingereicht. Die Entwässerung erfolgt im Trennsystem. Zuerst war die Entwässerung des Oberflächenwassers mittels Zisterne und  Sickerschacht angedacht. Im Zuge der Planung und im Hinblick, dass das benachbarte Grundstück in den nächsten 5-6 Jahren auch bebaut werden soll, möchten sie das Oberflächenwasser jetzt über die eigenen Grundstücke und ca. 50 m über den städtischen Flurweg (Flst. 106) in den nahegelegen Graben einleiten. Die Verlegung der Leitung erfolgt komplett auf eigene Kosten. Der Flurweg ist nach Fertigstellung der Maßnahme wieder in den ursprünglichen Zustand zu versetzen und durch die Stadt Herrieden abzunehmen. Der Verlegungsplan ist im RIS hinterlegt.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss stimmt der Verlegung der Oberflächenentwässerung im städtischen Flurweg zu und beauftragt die Verwaltung mit dem Abschluss einer Vereinbarung zwischen der Stadt Herrieden und den Bauherrn Lechner und Stählin.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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8. Zustimmung Baumaßnahme nach § 68 (3) des Telekommunikationsgesetzes für die Telekom Deutschland GmbH

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 43. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 14.03.2017 ö 8

Sachverhalt

Die Deutsche Telekom beabsichtigt nach beiliegendem Trassenplan von der Münchener Straße über die Straße an der Stadtmauer bis zum Vogteiplatz eine neue Telekommunikationseinrichtung zu erstellen und bittet hierbei um die schriftliche Zustimmung des Wegeunterhaltspflichtigen. Der Trassenplan ist im RIS hinterlegt.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss stimmt der Trassenplanung zu und weist darauf hin, dass im gesamten Bereich der Maßnahme mit Bodendenkmählern zu rechnen ist und hierfür die nötigen Anträge rechtzeitig zu stellen sind.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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9. Abbau von öffentlichen Telefonanlagen durch die Telekom Deutschland GmbH

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 43. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 14.03.2017 ö 9

Sachverhalt

Die Telekom Deutschland GmbH teilt mit der Email vom 10.02.2017 folgendes mit:

„Durch die erreichte Vollversorgung mit Telefonanschlüssen im Festnetz und dem Ausbaustand der Mobilfunknetze hat sich das Telefon – Verhalten der Bürger stark geändert. Durch diese Versorgung ist die Nutzung der öffentlichen Telefonstellen dramatisch zurückgegangen mit der Folge, dass der Betrieb einer sehr großen Anzahl der öffentlichen Telefonstellen extrem unwirtschaftlich geworden ist. Da durch die geplante Inbetriebnahme des neuen IP-Netzes in 2018 intensive Investitionen in witterungsbeständige Router, anstehen die sehr teuer sind, planen wir den Abbau aller Standorte mit weniger als 20 € Umsatz. Hiervon betroffen ist auch der Standort Marktplatz in Herrieden.

Ersatzweise könnten wir zwar an dem Standort ein kostengünstig zu betreibendes Basistelefon errichten. Dieses im Jahr 2003 eingeführte einfache Endgerät ohne Münz- und Kartenschlitz kann mit handelsüblichen Telefonkarten und Kreditkarten unter Beachtung der im Telefonhörer zu
vernehmenden Menüführung genutzt werden. Basistelefone sind nach den Feststellungen der Kommunalen Spitzenverbände vollwertige öTel. Aus unserer heutigen Sicht müssen wir aber festhalten, dass wir bei Basistelefonen grundsätzlich keine Einnahmen aus Karten oder Kreditkartennutzung mehr verzeichnen und sie leider nur noch als Vandalismusobjekte und zum Absetzen von Spaßanrufen bei kostenlosen 0800er-Rufnummern genutzt werden. Wir können daher nicht wirklich ernsthaft den Aufbau eines Basistelefons vorschlagen.

In Neunstetten betreiben wir bereits seit 2007 ein Basistelefon dass 2016 einen Gesamtjahresumsatz von 16 Cent erwirtschaftet hat. Deshalb bitten wir für beide Standorte um die Zustimmung zum ersatzlosten Rückbau.“

Die Verwaltung empfiehlt den Abbau der beiden Standorte am Marktplatz sowie in Neunstetten ohne den ersatzweisen Aufbau eines Basistelefons, da heutzutage solche Anlagen kaum mehr genutzt werden und fast jeder Mensch über ein Mobiltelefon verfügt.

Finanzielle Auswirkungen

0,00 €        

Beschluss

Der Bauausschuss stimmt dem Abbau der öffentlichen Telefonanlagen am Marktplatz sowie in Neunstetten ohne Ersatz zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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10. Deckblatt Nr. 31 Flächennutzungsplan/ V+E Plan Nr. Be 2 PV-Anlagen an der BAB A 6 südwestlich Bernhardswinden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 43. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 14.03.2017 ö 10

Sachverhalt

Mit Schreiben vom 30.01.2017, eingegangen am 06.02.2017, teilt die Stadt Ansbach mit, dass beabsichtigt ist, den FNP auf der Grundlage des Deckblatts Nr. 31 zu ändern. Anlass ist die geplante Errichtung von Photovoltaikanlagen an der BAB A 6 südwestlich von Bernhardswinden.


Die Pläne werden in der Sitzung gezeigt.

Rechtliche Würdigung

Beteiligung i.S.v. § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss

Der BUL-Ausschuss nimmt die Planungen der Stadt Ansbach zur Kenntnis. Da Belange der Stadt Herrieden nicht berührt werden, wird den vorgelegten Planungen zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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11. Bebauungsplan Nr. 70 zur Regelung von Vergnügungsstätten für das Stadtgebiet Ansbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 43. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 14.03.2017 ö 11

Sachverhalt

Die Stadt Ansbach beabsichtigt den Bebauungsplan Nr. 70 zur Regelung von Vergnügungsstätten für das Stadtgebiet Ansbach aufzustellen.

Mit dem Bebauungsplan soll die Steuerung von Vergnügungsstätten im gesamten Stadtgebiet erarbeitet und festgesetzt werden.

Rechtliche Würdigung

Beteiligung i.S.v. § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss

Der BUL-Ausschuss nimmt die Planungen (Aufstellung des Bebauungsplanes) der Stadt Ansbach zur Kenntnis. Da Belange der Stadt Herrieden nicht berührt werden, wird den vorgelegten Planungen zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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12. Freibad Herrieden - Erneuerung von zwei Chlorgasstellmotoren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 43. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 14.03.2017 ö 12

Sachverhalt

Im Zuge der nächsten anstehenden Wartung der Firma Rosenheimer müssten die bestehenden zwei Chlorgasdosiergeräte ausgetauscht werden. An den alten Dosiereinheiten aus dem Jahr 1995 sind die Hauptkomponenten wie Chlorgasregelventil und Motorensteuerung der Firma W&T im Jahre 2014 ausgelaufen und werden in dieser Art und Weise nicht weiter gebaut, auch der Support für Ersatzteile ist Ende 2016 eingestellt worden. Verschleißteile die wir vorsorglich lagermäßig hatten sind aufgebraucht. Eine Garantie und Gewährleistung auf bedenkenlose Funktion gibt die Firma Rosenheimer derzeit nicht mehr. Eine genaue Regelung des Chlorgases ist für Wasserhygiene jedoch essentiell. Sollten kurzfristig Schäden an Dichtungen und Membranen durch das aggressive Gas auftreten, werde man diese nicht mehr reparieren können.
Das Angebot der Firma Rosenheimer über 7.572,92 € brutto beinhaltet Montage und Lieferung von zwei Gasdosiergeräten einschließlich der Entsorgung der Altgeräte. Der Wartungsvertrag mit der Firma Rosenheimer bleibt unverändert bestehen.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt. 5700 5100
7.572,92 € brutto

Beschluss

Der BUL-Ausschuss stimmt dem Angebot der Firma Rosenheimer über 7.572,92 € brutto zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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13. Bemusterung Dacheindeckung Stadtschloss (Bundesförderteil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 43. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 14.03.2017 ö 13

Sachverhalt

Herr Marco Jechnerer stellt verschiedene rote Bieberschwanzziegel - Farbvarianten für die Dächer der Gebäude DEFGHI (Bundesförderteil) in Absprache mit Herrn Pludra vor. Durch Herrn Pludra wird eine bestimmte Variante favorisiert. Die Auswahl muss dann noch mit der Denkmalpflege entgültig abgestimmt werden.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss stimmt dem Muster Nr. 5 und Nr. 7. zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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14. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 43. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 14.03.2017 ö 14
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14.1. Johann Heller Versetzung Seilbahn in Elbersroth

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 43. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 14.03.2017 ö 14.1

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Johann Heller erkundigt sich, wann die Seilbahn in Elbersroth versetzt wird und in der Nähe des Kräuterlehrgartens errichtet wird. Die Verwaltung stellt dies demnächst in Aussicht. Zur genauen Standortfestlegung wird die Verwaltung auf Herrn Heller zukommen.

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15. Bürgeranfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 43. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 14.03.2017 ö 15
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15.1. Schaffung von Zebrastreifen für die Münchener- und Großenrieder Straße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 43. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 14.03.2017 ö 15.1

Sachverhalt

Ein Bürger stellt die Anfrage, ob es nicht sinnvoller wäre, anstelle der Geschwindigkeitsreduzierung in der Münchener- und Großenrieder Straße, Zebrasteifen anzubringen. Stadtratsmitglied Robert Goth erläutert, dass man davon abkommt, da die Zebrastreifen von den Autofahrern fast keine Beachtung mehr finden.

Datenstand vom 22.12.2017 07:57 Uhr