Datum: 23.05.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Galerie im Rathaus
Gremium: Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 15:00 Uhr bis 17:50 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
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1. Begrüßung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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46. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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23.05.2017
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ö
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1 |
Sachverhalt
Erster Bürgermeister Alfons Brandl begrüßt die Mitglieder des BUL-Ausschusses
. Er stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist.
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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 02.05.2017
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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46. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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23.05.2017
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ö
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2 |
Sachverhalt
Das Protokoll der öffentlichen Sitzung wurde ordnungsgemäß zugesandt.
Nachdem keine Einwendungen erhoben wurden, ist das Protokoll genehmigt.
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0
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3. Außenbesichtigungen - Keine
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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46. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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23.05.2017
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ö
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3 |
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4. Bekanntgaben
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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46. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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23.05.2017
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ö
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4 |
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4.1. Sachstandsberichte von Baumaßnahmen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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46. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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23.05.2017
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ö
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4.1 |
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4.2. Förderung Energiesäulen Wohnmobilstellplatz
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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46. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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23.05.2017
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ö
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4.2 |
Sachverhalt
Die Regierung von Mittelfranken, Frau Berreth, teilte der Verwaltung am 25.04.2017 mit, dass für diese Maßnahme keine Förderung möglich ist, da
der Wohnmobilstellplatz nicht innerhalb des festgelegten Sanierungsgebiets liegt.
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4.3. Bürgerwindprojekt Rauenzell
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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46. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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23.05.2017
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ö
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4.3 |
Sachverhalt
Der Gemeinderat von Burgoberbach hat entschieden, dass sie das Bürgerwindprojekt Rauenzell positiv begleiten möchten und es wünschenswert wäre, eine Infoveranstaltung für die Burgoberbacher Bürgerinnen und Bürger abzuhalten. Diese Bürgerinfoveranstaltung findet am 08. Juni 2017 in Burgoberbach statt. Erst nach dieser Bürgerinformationsveranstaltung erfolgt ein entsprechender Beschluss im Gemeinderat Burgoberbach. Die Stadt Ansbach wird dieses Thema erst auf ihre Tagesordnung bringen, wenn ein zustimmender Beschluss zum Bürgerwindprojekt Rauenzell, von der Gemeinde Burgoberbach vorliegt. Erst wenn die zustimmenden Beschlüsse aus der Gemeinde Burgoberbach und der Stadt Ansbach vorliegen erfolgt eine weitere Behandlung im Stadtrat Herrieden
.
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4.4. Sondersitzung BUL-Ausschuss
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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46. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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23.05.2017
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ö
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4.4 |
Sachverhalt
Herr Bürgermeister Brandl gibt den Termin für die Sondersitzung des BUL-Ausschusses am Dienstag, 27.06.2017 um 16.30 Uhr bekannt. Die Sitzung findet gleich vor Ort, im Stadtschloss, statt.
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5. Bauanträge
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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46. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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23.05.2017
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ö
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5 |
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5.1. Teilnutzungsänderung einer bestehenden Ladenfläche in Erlebniskino und Bistro
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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46. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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23.05.2017
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ö
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5.1 |
Sachverhalt
Bauantrag für die Teilnutzungsänderung einer bestehenden Ladenfläche in Erlebniskino und Bistro von Hanife Akyildiz auf Flst. 843/5, Gemarkung Neunstetten, Am Eichelberg 4, Bebauungsplan Nr. 14 GE-Gebiet Regmannsdorf II.
Rechtliche Würdigung
Die vorgesehene Nutzungsänderung liegt im Bebauungsplan Nr. 14 „Gewerbegebiet Regmannsdorf II“. Einzelhandelsbetriebe sind gemäß BauNVO im Gewerbegebiet nicht zulässig. Jedoch wurde der Verkauf- und Ausstellungsraum für Gastrogeräte nach einer, durch die Stadt Herrieden, erteilter Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes, durch das Landratsamt Ansbach genehmigt. Im Gewerbegebiet Regmannsdorf II sind weitere Einzelhandelsgeschäfte (CC) vorhanden. Für die im Gewerbegebiet nach BauNVO nicht zulässigen Schank- und Speisewirtschaft (Burger King) wurde auch eine Befreiung erteilt.
Der Stadtrat hat hierzu in seiner Sitzung am 03.05.2017 die Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 18 „Gewerbegebiet Regmannsdorf I + II“ beschlossen und die Veränderungssperre Nr. 1 erlassen.
Beschluss
Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat die gemeindliche Einvernahme zu erteilen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 4, Dagegen: 4
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5.2. Bauantrag - Antrag auf Vorbescheid für die Erstellung eines Werbeturms und zusätzlicher späteren Nutzung als Fernmeldeturm
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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46. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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23.05.2017
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ö
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5.2 |
Sachverhalt
Antrag auf Vorbescheid für die Erstellung eines Werbeturms und zusätzlicher späteren Nutzung Fernmeldeturm von Hanife Akyildiz auf Flst. 843/5, Gemarkung Neunstetten, Am Eichelberg, Bebauungsplan Nr. 14 GE-Gebiet Regmannsdorf II.
Der Werbeturm hat eine Größe von 20 m.
In der Sitzung des BUL-Ausschusses vom 31.01.2017 wurde, für eine gleichlautende Bauvoranfrage, dem Stadtrat die gemeindliche Einvernahme nicht empfohlen. Der Stadtrat hat über den Sachverhalt noch nicht beraten.
Rechtliche Würdigung
Nach Art. 2 BayBO handelt es sich bei dem beantragten Werbeturm um eine bauliche Anlage, für die Abstandsflächen, nach Art. 6 BayBO, erforderlich sind. Die Abstandsflächen müssen auf der eigenen Grundstücksfläche ggf. bis Mitte öffentliche Verkehrsfläche zum Liegen kommen. Die für den Werbeturm erforderlichen Abstandsflächen überragen, die Grundstücksgrenzen und die Mitte der öffentlichen Verkehrsfläche, bis in die Nachbargrundstücke hinein. Die hierfür erforderlichen Abstandsflächenübernahmeerklärungen der Nachbarn liegen nicht vor. Aus bauordnungsrechtlicher Sicht ist der Werbeturm nicht genehmigungsfähig.
Auszug aus den Bauordnungsrechtlichen Gestaltungsvorschriften des Bebauungsplanes Nr. 14, Gewerbegebiet Regmannsdorf II:
„2.4 Werbeanlagen sind grundsätzlich zulässig, dürfen jedoch nicht von der BAB A6 und von der Anschlussstelle aus sichtbar sein. Sämtliche Werbeanlagen bedürfen der Zustimmung der Stadt Herrieden.“
Der Stadtrat hat hierzu in seiner Sitzung am 03.05.2017 die Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 18 „Gewerbegebiet Regmannsdorf I + II“ beschlossen und die Veränderungssperre Nr. 1 erlassen.
Beschluss
Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat die gemeindliche Einvernahme zu erteilen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 8
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5.3. Änderung bestehender Werbung, Anbringung von Werbung am Neubau, Erstellung von Fahnenmasten
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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46. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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23.05.2017
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ö
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5.3 |
Sachverhalt
Bauantrag für die Änderung bestehender Werbung, Anbringung von Werbung am Neubau, Erstellung von 2 x 3 Fahnenmasten mit einer Höhe von 12 m von Hanife Akyildiz auf Flst. 843/5, Gemarkung Neunstetten, Am Eichelberg 4, Bebauungsplan Nr. 14 GE-Gebiet Regmannsdorf II.
Rechtliche Würdigung
Gemäß Art. 57, Abs. 2, Nr. 6 BayBO sind Werbeanlagen mit einer freien Höhe bis 10 m, sowie, soweit sie in, auf oder an einer bestehenden baulichen Anlage errichtet werden, die damit verbundene Änderung der Nutzung oder der äußeren Gestalt der Anlage, im Geltungsbereich einer städtebaulichen oder Satzung nach Art. 81, die Regelungen über die Zulässigkeit, den Standort und die Größe der Anlage enthält, wenn sie den Festsetzungen der Satzung entspricht, verfahrensfrei.
Auszug aus den Bauordnungsrechtlichen Gestaltungsvorschriften des Bebauungsplanes Nr. 14, Gewerbegebiet Regmannsdorf II:
„2.4 Werbeanlagen sind grundsätzlich zulässig, dürfen jedoch nicht von der BAB A6 und von der Anschlussstelle aus sichtbar sein. Sämtliche Werbeanlagen bedürfen der Zustimmung der Stadt Herrieden.“
Der Stadtrat hat hierzu in seiner Sitzung am 03.05.2017 die Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 18 „Gewerbegebiet Regmannsdorf I + II“ beschlossen und die Veränderungssperre Nr. 1 erlassen.
Beschluss
Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat die gemeindliche Einvernahme zu erteilen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 8
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5.4. Geländeauffüllung Flst. 454, Gemarkung Oberschönbronn
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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46. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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23.05.2017
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ö
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5.4 |
Sachverhalt
Bauantrag für die Geländeauffüllung des Flst. 454, Gemarkung Oberschönbronn von der Stadt Herrieden.
Beschluss
Der BUL-Ausschuss erteilt die gemeindliche Einvernahme.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0
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5.5. Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage und Carport
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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46. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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23.05.2017
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ö
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5.5 |
Sachverhalt
Bauantrag für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage und Carport von Johannes Heller auf Flst. 1365/1 und 1358/31, Gemarkung Herrieden, Pfarrer-Speinle-Str. 52.
Für das geplante Bauvorhaben liegt ein genehmigter Vorbescheid seitens des Landratsamtes Ansbach vor. Die Bauvoranfrage wurde im BUL-Ausschuss am 29.04.
2014 behandelt.
Beschluss
Der BUL-Ausschuss erteilt die gemeindliche Einvernahme. Sämtliche Kosten der Erschließung sowie die anfallenden Herstellungsbeiträge sind vom Bauherrn zu übernehmen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0
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5.6. Anbau eines Wintergartens
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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46. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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23.05.2017
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ö
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5.6 |
Sachverhalt
Bauantrag für den Anbau eines Wintergartens von Fritz und Waldtraud Osti auf Flst. 1358/65, Gemarkung Herrieden, Bebauungsplan Nr. 2 „Herrieden“, Pfarrer-Speinle-Str. 2.
Beschluss
Der BUL-Ausschuss erteilt die gemeindliche Einvernahme.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0
zum Seitenanfang
5.7. Neubau eines Einfamilienwohnhaus mit Garage
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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46. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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23.05.2017
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ö
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5.7 |
Sachverhalt
Bauantrag für den Neubau eines Einfamilienwohnhaus mit Garage von Roland Kleineidam und Linda Schmidt auf Flst. 34/2, Gemarkung Heuberg, Heuberg 38.
Beschluss
Der BUL-Ausschuss erteilt die gemeindliche Einvernahme.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0
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5.8. Anbau eines Wohnraumes
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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46. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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23.05.2017
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ö
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5.8 |
Sachverhalt
Bauantrag für den Anbau eines Wohnzimmers von Jerome und Aleksandra Dechamp auf Flst. 1335/1, Gemarkung Herrieden, Bebauungsplan Nr. 1 „Herrieden“, Frankenstr. 31 a.
Folgende Befreiungen werden beantragt:
- Errichtung mit einem Flachdach anstelle eines Satteldaches (DN 35 – 42 Grad).
- Überschreitung der Baugrenze nach Süden um
ca. 4 m.
Beschluss
Der BUL-Ausschuss erteilt die gemeindliche Einvernahme für die beantragten Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0
zum Seitenanfang
5.9. Neugestaltung PKW Parkplatz
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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46. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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23.05.2017
|
ö
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5.9 |
Sachverhalt
Bauantrag für die Neugestaltung PKW-Parkplatz von Nägelein Objektverwaltung GmbH + Co. KG auf Flst. 1921/3, Gemarkung Herrieden, Steinweg 3 – 5.
Beschluss
Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat dem Bauantrag zuzustimmen, weist jedoch nochmals darauf hin, dass im Rahmen des Lärmgutachtens die Anwohner vor entsprechenden Immissionen auflagentechnisch zu schützen sind und ein sicherer Schulweg zu gewährleisten ist. Dies ist Bestandteil des Genehmigungsverfahrens durch die Baugenehmigungsbehörde.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 1
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6. Umnutzung altes Trafohaus
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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46. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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23.05.2017
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ö
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beschließend
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6 |
Sachverhalt
Nach der Inbetriebnahme der neuen Trafostation am Festplatzgelände steht nun der eventuellen Nachnutzung durch die Stadt Herrieden und der Unteren Naturschutzbehörde als Projektpartner des „Artenschutzprogramm“ an. Die Untere Naturschutzbehörde verfolgt das Vorhaben mit Unterstützung der Stadt, das bestehende Trafohaus für Fledermäuse, Singvögel, Reptilien und Insekten umzubauen. Mittel für die dafür notwendigen Umbaumaßnahmen werden von der Unteren Naturschutzbehörde vorgesehen. Über die Höhe der Mittel und ob Leistungen und Vorleistungen der Stadt Herrieden rückerstattet werden, wird Herr Hammer in der Sitzung berichten.
Der Stadt Herrieden liegt nun ein Kaufangebot von der N-ERGIE für die Flst. 292, Gemarkung Herrieden mit alter Trafostation über die Kaufsumme von 1 € vor. Leider konnte die N-ERGIE uns auf Anfragen der Bauverwaltung keine Bestandsstatik oder Planunterlagen zur alten bestehenden Station geben. Optisch ersichtlich, lässt die Schieflage des Gebäudes auf Setzungen im Solen- und Fundamentbereich schließen. Eine statische Begutachtung und Einschätzung zur weiteren Standsicherheit liegen der N-ERGIE ebenfalls nicht vor.
Beschluss
Der BUL-Ausschuss beschließt, dass vor dem Kauf der alten Trafostation ein Bodengutachten erstellt wird. Wenn das Bodengutachten positiv ausfällt, kann die alte Trafostation gekauft werden.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0
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7. Biomasseheizung - Instandsetzung Druckhaltung, Steuerung und Verteilung Nahwärmenetz
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Gremium
|
Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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46. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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23.05.2017
|
ö
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beschließend
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7 |
Sachverhalt
Im Dezember 2016 wurde das Ing.-Büro Bautz aus Ansbach mit der hydraulischen Überrechnung des Nahwärmenetzes am Schulzentrum in Herrieden beauftragt. Grund für die Überrechnung sind große Defizite bei der Versorgung der einzelnen Liegenschaften. Das Ergebnis des hydraulischen Abgleichs, wird Herr Deiml vom Ingenieurbüro Bautz in der Ausschusssitzung näher ausführen. Weiter stellt er eine Prioritätenliste mit Kosten für das Instandsetzungskonzept des Nahwärmenetzes unter Berücksichtigung der vorhandenen Haushaltsmittel 2017 vor.
Finanzielle Auswirkungen
Kostenschätzung incl. Honorar 290 000 € brutto
Im Haushalt 2017 veranschlagt 80.000 € netto
Förderung BFA 25.000 €
Beschluss
Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, dem Sanierungsentwurf
des Ingenieurbüros Bautz, aus Ansbach, zuzustimmen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0
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8. Breitbandausbau - Pauschalpreisfestlegung für nachträgliche Anschlüsse
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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46. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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23.05.2017
|
ö
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8 |
Sachverhalt
In der BUL-Sitzung vom 25.10.2016 wurde unter TOP 9 der Breitbandanschluss in Birkach behandelt. Dieser und noch ein weiterer wurden inzwischen ausgeführt. Die Verwaltung wurde beauftragt einen Pauschalpreis für zukünftige Hausanschlüsse zu ermitteln. Bei den Anschlüssen handelt es sich um drei Varianten, da das Breitbandkabel meist auf einer Gehwegseite liegt. Anschluss vom Gehweg aus ca. 320 € (nur Grabarbeiten, Sickersdorf), auf die andere Straßenseite ca. 1.100 € (Mittelpreis Pressung mit Rakete oder offene Bauweise, Birkach). Somit würde sich ein ermittelter Pauschalpreis von ca. 710 € ergeben. Die Anschlusslänge für den Pauschalpreis wird auf maximal 12 m festgelegt. Alles was über die Anschlusslänge von 12 m hinaus geht wird als „überlanger Hausanschluss“ gewertet und ist somit vom Bauherrn in tatsächlicher Abrechnung zu tragen. Die gesamten Preise sind Bruttopreise.
Beschluss
Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat den Pauschalpreis auf 710 € mit einer maximalen Anschlusslänge von 12 m (Straßenkante)
für nachträgliche Breitbandanschlüsse festzusetzten und diesen in regelmäßigen Abständen zu prüfen und an die aktuellen Preise anzupassen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0
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9. Breitbandausbau - Hausanschluss ohne Vertrag
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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46. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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23.05.2017
|
ö
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|
9 |
Sachverhalt
Frau Anita Grießer, Heuberg 34 stellte den Antrag, dass Sie keinen Vertrag mit Bisping & Bisping abschließen muss. Laut Aussage der Firma Bisping ist ein kompletter Glasfaseranschluss hergestellt, aber im Moment ruht der Vertrag, da ihr aktueller Vertrag verlängert wurde. Frau Grießer möchte daher den Vertrag auflösen. Da Frau Grießer damals den Vertrag unterschrieben und bis heute nicht erfüllt hat, aber einen Breitbandanschluss bekommen hat, ist dieser wie ein nachträglicher Anschluss zu sehen und über den festgelegten Pauschalbetrag abzurechnen.
Beschluss
Der BUL-Ausschuss stimmt der Vertragsauflösung unter der Bedingung zu, dass der festgelegte Pauschalbetrag von 710 € von Frau Grießer
bezahlt wird.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0
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10. Lammelbach - Kanal- und Wasseranschluss Baugrundstücke
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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46. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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23.05.2017
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ö
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10 |
Sachverhalt
Für den Ortsteil Lammelbach, ist im Januar 2017 ein Bauantrag der Bauherren Lechner/Stählin eingegangen. Für das Grundstück wurde im Zuge der Kanalerschließung 1996 ein Wasser- und Abwasserbeitrag erhoben. Mit Eingang eines Bauantrags ist die Erschließung umzusetzen. Für das dahinterliegende Grundstück wurde nichts entrichtet, welches aber innerhalb der nächsten drei Jahre bebaut werden soll. Für die 50 m Kanal- und Wassererschließung wurden eine Angebotsanfrage durchgeführt. Das wirtschaftlichste Angebot wurde von der Firma Ulsenheimer Bau GmbH aus Lichtenau mit einer Angebotssumme von 27.059,91 € brutto abgegeben. Die Kosten konnten im Haushalt nicht berücksichtigt werden, da dieser bei Antragseingang bereits erstellt war. Ab dem Haushalt 2018 wird für Anschlüsse dieser Art ein Pauschalbetrag jährlich berücksichtigt.
Finanzielle Auswirkungen
HHSt.:
Beschluss
Der BUL-Ausschuss beauftragt die Verwaltung vor Auftragsvergabe an die Firma Ulsenheimer BauGmbH, Lichtenau, nochmals mit dem Antragsteller, bezüglich der Erschließung des hinteren Grundstückes Gespräche, zu führen. Der Anschluss für dieses Grundstück muss auf eigene Kosten erstellt werden. Die Herstellungsbeiträge sind zusätzlich zu entrichten.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0
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11. Vergabe Sanitärarbeiten - Umbau Kleinkindgruppe Oberschönbronn
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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46. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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23.05.2017
|
ö
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11 |
Sachverhalt
Für die Sanitärarbeiten der Kinderkrippe im Obergeschoss des Kindergarten Oberschönbronn wurden 3 Angebote angefordert. Das wirtschaftlichste Angebot über 19.358,16 € brutto hat die Firma Ulfig Sanitär- und Heizungstechnik aus Aurach abgegeben. Die Arbeiten beinhalten Lieferung und Montage des neu herzustellenden Sanitärbereichs für die Kinderkrippe.
Finanzielle Auswirkungen
HHSt.: 4640.9400 19.358,16 € brutto
Beschluss
Der Beauftragung der Firma Ulfig Sanitär- und Heizungstechnik aus Aurach mit einer Angebotssumme von 19.359,18
€ brutto wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0
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12. Vergabe OD Elbersroth - 2. Bauabschnitt
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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46. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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23.05.2017
|
ö
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beschließend
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12 |
Sachverhalt
Für den Ausbau der OD Elbersroth (Kreisstraße AN 36) wurde durch das Ing.-Büro Biedermann aus Sachsen eine öffentliche Ausschreibung der Gesamtmaßnahme für den 2. Bauabschnitt durchgeführt.
- Erneuerung / Neubau Gehwege, sowie Ausbau Stichstraßen
- Mehraufwand durch bestehende Leitungen
- Erdarbeiten Wasserleitungsbau
Insgesamt hatten sich 8 Firmen beworben. Bei der Submission am 24.04.2017 lagen 4 Angebote form- und fristgerecht vor. Nach Prüfung des Gesamtangebotes wurde durch das Ing.- Büro Biedermann der Kostenanteil der Baumaßnahme für die Stadt Herrieden berechnet. Unter Berücksichtigung aller technischen und wirtschaftlichen Gesichtspunkten wurde von der Firma Thannhauser aus Fremdingen mit einem Gesamtpreis von 405.773,69 € brutto das wirtschaftlichste Angebot abgegeben.
Die Kostenschätzung des Ing.-Büros Biedermann lag für den Kostenanteil der Stadt Herrieden bei ca. 330.000 € brutto
Die Kosten für den Ausbau der Stichstraße (Sitzung vom 14.03.2017 TOP 6) sind im Gesamtpreis von 405.773,69 € enthalten.
Finanzielle Auswirkungen
HHSt.: 6300.9503 Haushalt 2017 295.000 € brutto
Haushaltsansatz 2018 ca.115.000 € brutto
Der Haushaltsansatz für 2017 reicht aus. Der Ansatz für 2018 ist bei
der Haushaltsberatung für den Haushalt 2018 entsprechend zu erhöhen.
Beschluss
Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, der Vergabe an die Firma Thannhauser aus Fremdingen mit der Angebotssumme von 405.773,69 € brutto zuzustimmen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0
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13. Anfragen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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46. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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23.05.2017
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ö
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13 |
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13.1. Robert Buckel Verbindungsweg im Kleingartengebiet
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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46. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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23.05.2017
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ö
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13.1 |
Sachverhalt
Stadtratsmitglied Robert Buckel gibt bekannt, dass der Verbindungsweg im Kleingartengebiet in der Nähe der Weiher in einem schlechten Zustand ist. Die Verwaltung leitet
dies an den Bauhof weiter.
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13.2. Jürgen Leis Schilderkonzept für die Außenorte
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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46. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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23.05.2017
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ö
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13.2 |
Sachverhalt
Stadtratsmitglied Jürgen Leis regt an, dass auch in den Außenorten, Rahmen bzw. Schilder, die für die Bewerbung von Veranstaltungen dienen, aufgestellt werden sollen. Jürgen Leis und Robert Goth werden hier gemeinsam ein Konzept erarbeiten und in einer Sitzung des Jugend-, Kultur-, Sport-, Partnerschaften und Tourismus vorstellen.
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13.3. Jürgen Leis Bebauungspläne
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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46. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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23.05.2017
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ö
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13.3 |
Sachverhalt
Stadtratsmitglied Jürgen Leis erkundigt sich, ob es nicht möglich ist in Zukunft, die Bauanträge in digitaler Form zu bekommen um sie vorab ins RIS einstellen zu können. Die Verwaltung erläutert, dass dies nicht gänzlich möglich ist, wird aber in Zukunft darauf achten, dass die Bauanträge mit einem komplizierteren Sachverhalt digital vom Antragsteller angefordert werden um sie ins RIS einstellen zu können. Alle Bauanträge können
eine Woche vor der BUL-Sitzung im Bauamt eingesehen werden.
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13.4. Jürgen Leis Sportplatz in Birkach
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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46. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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23.05.2017
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ö
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13.4 |
Sachverhalt
Stadtratsmitglied Jürgen Leis regt an, dass die Tore am Sportplatz in Birkach näher zusammengestellt und die Netze erneuert werden.
. Evtl. könnte man hier auch Kleinfeldtore aufstellen. Er selbst wird noch Gespräche mit den Jugendlichen aus Birkach führen. Bürgermeister Brandl regt an, dass hier auch ein Zuschuss der Stadtstiftung möglich wäre.
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13.5. Johann Heller Stützmauer in Elbersroth
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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46. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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23.05.2017
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ö
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13.5 |
Sachverhalt
Stadtratsmitglied Johann Heller erkundigt sich nach dem momentanen Sachstand hinsichtlich der Errichtung der Stützmauer in Elbersroth beim Anwesen Kaiser. Die Verwaltung gibt bekannt, dass diese Maßnahme bereits auf der Abarbeitungsliste steht.
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13.6. Gaby Rauch Hundetoiletten
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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46. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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23.05.2017
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ö
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13.6 |
Sachverhalt
Stadtratsmitglied Gaby Rauch bittet um zusätzliche Aufstellung von Hundetoiletten in Richtung „Kienberg“
. Die Verwaltung schlägt vor, dass mit Hilfe eines Planes, dies im Amt 3 besprochen wird.
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13.7. Gaby Rauch Aufstellung von Ruhebänken
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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46. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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23.05.2017
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ö
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13.7 |
Sachverhalt
Stadtratsmitglied Gaby Rauch regt an, zusätzliche Ruhebänke entlang der Neunstetterstraße aufzustellen. Die Verwaltung gibt an, dass hier Ruhebänke vorhanden sind, wird sich jedoch um eine Optimierung der Standorte kümmern. Bürgermeister Brandl teilt mit, dass für die Anschaffung von neuen Ruhebänken ein Zuschuss von der Stadtstiftung möglich wäre.
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14. Bürgeranfragen - Keine
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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46. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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23.05.2017
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ö
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Datenstand vom 22.12.2017 08:00 Uhr