Datum: 20.06.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Galerie im Rathaus
Gremium: Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 15:00 Uhr bis 16:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 23.05.2017
3 Außenbesichtigungen
3.1 Erneuerung Straßenrinne Limbach
3.2 Feldweg Limbach nach Heuberg
3.3 Zufahrtsstraße auf öffentlichem Grund - Sickersdorf
3.4 Wertstoffhof - Standorte
4 Bekanntgaben
4.1 Sachstandsberichte von Baumaßnahmen
4.2 Einwände wegen der Herabstufung von Gemeindeverbindungsstraßen
5 Bauanträge
5.1 Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage
5.2 Aufschüttung/Anpassung LKW-Zufahrt
5.3 Formlose Bauvoranfrage für die Errichtung eines Wohnhauses
6 Integrales Hochwasserschutzkonzept
7 Ersatzbeschaffung Spielplatzgeräte Am Mühlfeld
8 Deckenbauprogramm 2017
9 Sanierung und Nachnutzung Stadtschloss - Vergabe Erschließungsarbeiten (Bundesförderteil)
10 Sanierung und Nachnutzung Stadtschloss - Vergabe Abbrucharbeiten Gebäude A und C (Landesförderteil)
11 Freibad - Anschaffung eines neuen Becken-Reinigungsgerätes
12 Anfragen
12.1 Robert Goth 30 km Schild in Steinbach
12.2 Robert Buckel Sachstand Bebauungsplan "Am Burgerfeld"
13 Bürgeranfragen

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 47. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 20.06.2017 ö 1

Sachverhalt

Erster Bürgermeister Alfons Brandl begrüßt die Mitglieder des BUL-Ausschusses sowie vier Zuhörer . Er stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist.

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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 23.05.2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 47. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 20.06.2017 ö 2

Sachverhalt

Das Protokoll der öffentlichen Sitzung wurde ordnungsgemäß zugesandt. Nachdem keine Einwendungen erhoben wurden, ist das Protokoll genehmigt.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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3. Außenbesichtigungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 47. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 20.06.2017 ö 3

Sachverhalt

Die Themen, die für die Außenbesichtigungen vorgesehen sind, werden am Schluss der BUL-Sitzung in der Galerie beraten .

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3.1. Erneuerung Straßenrinne Limbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 47. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 20.06.2017 ö 3.1

Sachverhalt

Es liegt eine Bürgeranfrage von Herr Nusselt (Limbach) vor, die wasserführende Rinne zu verlängern, bzw. zu erneuern. Der Sachverhalt wird vor Ort erläutert. Bis zur Sitzung liegt der Verwaltung auch ein Kostenangebot vor. Die Anfrage ist im RIS hinterlegt.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss stimmt der Verlängerung der Rinne bis zur Ende der Wohnbebauung zu. Für den restlichen Straßenzug, bis zur Einmündung, soll das Bankett saniert werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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3.2. Feldweg Limbach nach Heuberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 47. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 20.06.2017 ö 3.2

Sachverhalt

Besichtigung Feldweg Flst. 437, Gemarkung Heuberg, beim Anwesen Hans Engelhardt. Herr Engelhardt stellt die Anfrage ob es möglich ist die Straße zu befestigen, da die Staubentwicklung durch die vorbeifahrenden Fahrzeuge relativ hoch ist.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss beschließt, dass der Feldweg Flst. 437, Gemarkung Heuberg in Limbach mit Spritzasphalt befestigt werden soll. Die Länge soll nach Bedarf festgelegt werden. Ggf. soll auch im Ortsteil Heuberg die Bitumendecke in Zusammenarbeit mit dem Straßenbauamt erneuert werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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3.3. Zufahrtsstraße auf öffentlichem Grund - Sickersdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 47. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 20.06.2017 ö 3.3

Sachverhalt

Es liegt eine Anfrage von Herrn Baumgärtner aus Sickersdorf vor, ob durch die Stadt Herrieden, die Betonrinnensteine (nur Material) geliefert werden können. Die Anwohner möchten in Eigenleistung die Zufahrtstraße nach den Baumaßnahmen erneuern und die Betonrinne ergänzen, damit eine optimale Wasserableitung erfolgen kann. Ebenso war die Anfrage ob das Asphaltieren an die neu gesetzten Rinnensteine durch die Stadt erfolgen kann.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss stimmt der Lieferung von Rinnensteinen (Material) und dem Asphaltieren an die neuen Rinnensteine durch die Stadt zu. Die Materialkosten werden von der Stadt übernommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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3.4. Wertstoffhof - Standorte

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 47. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 20.06.2017 ö 3.4

Sachverhalt

Für eine evtl. Umverlegung des Wertstoffhofes sind folgende Standorte im Blick:
  • Alter Bahndamm Rauenzell (Osterfeuerplatz)
  • Bauschuttdeponie (evtl. Zukauf von Flächen)
  • Verlängerung Königsberger Straße (Unterhalb Holzlagerfläche)
  • Schutzstreifen zwischen Industriestraße und Schrotfeld 15.1


Diese Standorte basieren auf Vorschlägen aus der Stadtratssitzung vom 24.05.2017. Welche besichtigt werden sollen wird in der Sitzung festgelegt.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss beschließt, dass der Wertstoffhof am jetzigen Standort bleiben soll . Eine Überplanung der Fläche zwischen Kocher und N-ERGIE soll erarbeitet werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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4. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 47. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 20.06.2017 ö 4
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4.1. Sachstandsberichte von Baumaßnahmen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 47. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 20.06.2017 ö 4.1
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4.2. Einwände wegen der Herabstufung von Gemeindeverbindungsstraßen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 47. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 20.06.2017 ö 4.2

Sachverhalt

In den Bürgerversammlungen der Stadt Herrieden im letzten Jahr wurde angeregt, dass die Gemeindeverbindungsstraße Hohenberg-Regmannsdorf in einen öffentlichen Feld- und Waldweg herabgestuft werden soll. Aufgrund der Breite der Fahrbahn und dem Unfallschwerpunkt bei Regmannsdorf, wo die Ortsverbindungsstraße in die Staatsstraße 2248 einmündet, hat sich die Stadtverwaltung entschieden, diese Straße von einer Ortsverbindungsstraße in einen Feld- und Waldweg herabzustufen.
Ferner wurde angeregt, dass der Feld- und Waldweg zwischen Herrieden (Baugebiet Schrotfeld) und Hohenberg für den öffentlichen Verkehr gesperrt werden soll und nur noch dem land- und forstwirtschaftlichen Verkehr freigegeben ist.
Dies wurde ebenfalls von der Stadtverwaltung veranlasst.

Nun haben sich Bürger der Stadt Herrieden, welche an der Pfarrer-Speinle-Straße wohnen beschwert, dass diese Straße nun als Durchgangs- bzw. Zubringerstraße für die neuen Wohnbaugebiete genutzt wird.
Viele Anwohner beantragen, dass die Pfarrer-Speinle-Straße wieder zu einer „Wohnstraße“ wird und die Neubaugebiete eine vernünftige Zufahrt erhalten.
Die Anwohner der Pfarrer-Speinle-Straße schlagen vor, dass die Verkehrsteilnehmer die aus Richtung Elpersdorf oder BAB kommen, auch über die Nürnberger Straße, Industriestraße und dann vor dem Kreisverkehr am Ortsausgang nach Rauenzell links am Klingengraben entlang zu den Neubaugebieten fahren können. Diesen Umweg werden sich aber nicht viele Ortskundige antun.

Die Verwaltung arbeitet derzeit an Lösungsansätzen an der von den Anwohnern der Pfarrer-Speinle-Straße genannten Problematik. Nach der Sperrung der Gemeindeverbindungsstraße Hohenberg-Regmannsdorf werden dann in nächster Zeit Messungen und Verkehrszählungen vorgenommen.

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5. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 47. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 20.06.2017 ö 5
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5.1. Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 47. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 20.06.2017 ö 5.1

Sachverhalt

Bauantrag für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage von Andreas und Natalie Schäfer auf Flst. 554/3, Gemarkung Rauenzell, Am Weidenweg 6, im Bebauungsplan Nr. 6 „Am Weidenweg“.


Folgende Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes wird beantragt:
  • Drehung Firstrichtung
  • Wandhöhe mit 3,60 m anstatt 3,50 m.


Anmerkung der Verwaltung : Der Bauantrag wird nach Grundstückskauf an das Landratsamt Ansbach weitergeleitet.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss erteilt die gemeindliche Einvernahme zu den o.g. Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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5.2. Aufschüttung/Anpassung LKW-Zufahrt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 47. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 20.06.2017 ö 5.2

Sachverhalt

Bauantrag für die Aufschüttung/Anpassung LKW Zufahrt von Nägelein Objektverwaltung GmbH + Co. KG auf Flst. 959/5, Gemarkung Herrieden, Steinweg 3 – 5.

Die Verwaltung erläutert den Sachverhalt.
Beide Bauanträge des Antragsstellers sowie die Zufahrtsskizze für den oberen Parkplatz werden in der Stadtratssitzung am 21.06.2017 behandelt. Die Zufahrtsskizze ist im RIS hinterlegt.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, dem Bauantrag zuzustimmen, weist jedoch nochmals darauf hin, dass im Rahmen des Lärmgutachtens die Anwohner vor entsprechenden Immissionen auflagentechnisch zu schützen sind und ein sicherer Schulweg zu gewährleisten ist. Dies ist Bestandteil des Genehmigungsverfahrens durch die Baugenehmigungsbehörde. Zusätzlich wird empfohlen die vorhandene Hecke zu erhalten oder durch geeigneten Lärmschutzmaßnahmen zu ersetzen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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5.3. Formlose Bauvoranfrage für die Errichtung eines Wohnhauses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 47. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 20.06.2017 ö 5.3

Sachverhalt

Formlose Bauvoranfrage von Tanja Denzinger für die Errichtung eines Wohnhauses auf Flst. 96 (Teilfläche), Gemarkung Heuberg.

Die Fläche ist im Flächennutzungsplan als Wohnfläche vorgemerkt.
Der Sachverhalt wird in der Sitzung von der Verwaltung erläutert.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss kann die gemeindliche Einvernahme für den Neubau eines Wohnhauses mit der Maßgabe, dass der Neubau mit den Trägern öffentlicher Belange (N-ERGIE) abgestimmt ist, in Aussicht stellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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6. Integrales Hochwasserschutzkonzept

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 47. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 20.06.2017 ö 6

Sachverhalt

Die Starkregenereignisse in der Region im letzten Jahr zeigen die zunehmende Gefahr für Menschen und Werte. Überflutungen an den im Verpflichtungsbereich der Kommune liegenden Flüssen und Bächen (Gewässer III. Ordnung) sowie durch wild abfließenden Wasser abseits der Flüsse, sogar an Hanglagen, stellen eine enorme Gefährdung dar.

Zum Erkennen dieser von Starkregen gefährdeten Gebiete ist die Ermittlung von Überflutungsgebieten mit Gefährdungsanalysen (Starkregengefahrenkarten) dringend zu empfehlen. Die Starkregengefahrenkarten sind Grundlage
  • zum Erkennen und Warnen betroffener Bürger und Gebiete,
  • für Planung und Bau von Schutzmaßnahmen sowie
  • für Überflutungsbeurteilungen in der Bauleitplanung.
Die Gefährdungsanalysen sind auch Grundlage zur Beurteilung der Überflutungssituation im Einzugsgebiet des Stadtteils Roth.

Herr Brodrecht, von der auf Starkregengefahrenkarten und Frühalarmsysteme spezialisierte Firma Spekter GmbH, Herzogenaurach, stellt dem BUL-Ausschuss die vom Freistaat als Pilotprojekte geförderten Praxisbeispiele zur Ermittlung von Überflutungsgebieten vor.

Für die Erstellung von Starkregengefahrenkarten (Ermittlung Überschwemmungsgebiete mit Gefährdungsbetrachtung) stehen aktuell Fördermittel mit bis zu 75 % zur Verfügung.

Die Kosten für die Erstellung von Starkregengefahrenkarten und ggf. notwendiger Vermessungen werden von der Firma Spekter für das gesamte Stadtgebiet auf ca. brutto 180.000 Euro geschätzt.
Nach Abzug der Fördermittel ist von einer verbleibenden Summe von ca. brutto 45.000 Euro für die Stadt Herrieden auszugehen.

Vor Vergabe der Leistungen zur Erstellung der Starkregengefahrenkarten bietet Spekter GmbH in einer ersten Stufe die Durchführung einer Projektstudie an.
In der Projektstudie „Überflutungsmanagement Stadt Herrieden“ werden der erforderliche Leistungsumfang und die Kosten ermittelt und der Förderantrag zur Fördermittelbeantragung erstellt. In der Projektstudie werden ferner die technische Lösung und Kosten für ein Frühwarn- und Frühalarmsystem untersucht.
Weiter wird für den Stadtteil Roth eine exemplarische, vorgezogene Simulationsberechnung für die Überflutungsszenarien selten, außergewöhnlich und extrem durchgeführt, um gefährdete Gebiete zu ermitteln.

Die Projektstudie bietet Spekter zum Pauschalpreis von 15.000 Euro zzgl. Nebenkosten und Umsatzsteuer an.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 1400.9400: 15.000,00€ netto

Im Haushalt 2017: 65.000 € brutto

Beschluss

Der BUL-Ausschuss beschließt die Vergabe der Projektstudie „Überflutungsmanagement Stadt Herrieden“ einschließlich Erstellung der Förderantragsunterlagen an die Firma Spekter GmbH, Herzogenaurach, zum Angebotspreis von pauschal 15.000 Euro zzgl. Nebenkosten und Umsatzsteuer. Der BUL-Ausschuss empfiehlt außerdem dem Stadtrat die Zustimmung zum Gesamtprojekt unter der Voraussetzung der Fördermittelzusage zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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7. Ersatzbeschaffung Spielplatzgeräte Am Mühlfeld

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 47. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 20.06.2017 ö 7

Sachverhalt

Für den Spielplatz Melker Straße in Herrieden sind Ersatzbeschaffungen von Spielgeräten vorzunehmen.

Es liegt ein Angebot der Fa. Eibe zu folgenden Spielgeräten vor:


Fa. Eibe
Doppelschaukel LUNA
      1.882,75 € brutto
Fa. Eibe
Kletteranlage TEENCITY
      7.263,25 € brutto
Fa. Eibe
Kombispielanlage PLAYO
      8.032,50 € brutto
Fa. Eibe
Sicherheitsschaukelsitz
         254,15 € brutto
Fa. Eibe
Anbaurutsche GFK
         645,15 € brutto
Frachtkosten und Fundamente
      1.128,15 € brutto

Gesamtkosten
    19.205,95 € brutto


Das Aufstellen der Spielgeräte wird vom Bauhof ausgeführt.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.:  5900.9400:  19.205,95 € brutto
Im Haushalt 2017 vorgesehen für Melker Straße: 20.000,00 € brutto

Beschluss

Der BUL-Ausschuss stimmt der Auftragsvergabe zur Lieferung von Spielgeräten an die Fa. Eibe Produktion + Vertrieb GmbH Co. KG, 97285 Röttingen, mit einem Gesamtangebotspreis von 19.205,95 € brutto zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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8. Deckenbauprogramm 2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 47. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 20.06.2017 ö 8

Sachverhalt

Die im Rahmen einer Außenbesichtigung am 27.09.2016 besichtigten Straßenbaumaßnahmen werden nochmals kurz in der Sitzung erläutert. Die Liste mit den besichtigten Straßenbereichen und getroffenen Beurteilungen und Festlegungen ist im RIS hinterlegt.  

Beschluss

Der BUL-Ausschuss beschließt die Maßnahmen durchzuführen und beauftragt die Verwaltung, Angebote einzuholen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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9. Sanierung und Nachnutzung Stadtschloss - Vergabe Erschließungsarbeiten (Bundesförderteil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 47. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 20.06.2017 ö 9

Sachverhalt

Für die Erschließungsarbeiten Außenanlagen am Bundesförderteil für das Projekt Stadtschloss Herrieden - Sanierung und Nachnutzung wurde eine öffentliche Ausschreibung durchgeführt. 2 Firmen haben ein gültiges Angebot abgegeben. Das wirtschaftlichste Angebot wurde von der Firma Biedenbacher Landschafts- und Gartenbau GmbH aus Schwabach mit einer Angebotssumme von 118.934,78 € brutto abgegeben. Die Kostenberechnung des Landschaftsarchitekturbüros WLG Wollborn lag bei 139.363,28 € brutto.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 3650.9530: 118.934,78 € brutto
Im Haushalt 2017 veranschlagt: 2.945.000,00 €

Beschluss

Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, der Vergabe an die Firma Biedenbacher Landschafts- und Gartenbau GmbH aus Schwabach mit der Angebotssumme von 118.934,78 € brutto zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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10. Sanierung und Nachnutzung Stadtschloss - Vergabe Abbrucharbeiten Gebäude A und C (Landesförderteil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 47. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 20.06.2017 ö 10

Sachverhalt

Für die Abbrucharbeiten am Städtebauförderteil für das Projekt Stadtschloss Herrieden - Sanierung und Nachnutzung wurde eine öffentliche Ausschreibung durchgeführt. 1 Firma hat ein gültiges Angebot abgegeben. Das zu wertende Angebot wurde von der Firma VERSA GmbH & Co. KG aus Worms mit einer Angebotssumme von 76.736,20 € brutto abgegeben. Die angebotenen Preise sind im Vergleich zur Abbruchausschreibung Bundesförderteil im Frühjahr angemessen. Die Kostenberechnung des Architekturbüros BauConsult Hermsdorf lag bei 119.063,96 € brutto.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 3650.9530: 76.736,20 € brutto
Im Haushalt 2017 veranschlagt: 2.945.000,00 €

Beschluss

Der BUL–Ausschuss stimmt der Vergabe an die Firma VERSA GmbH & Co. KG aus Worms mit der Angebotssumme von 76.736,20 € brutto zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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11. Freibad - Anschaffung eines neuen Becken-Reinigungsgerätes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 47. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 20.06.2017 ö 11

Sachverhalt

Für das Freibad Herrieden wird eine neue Becken - Reinigungsmaschine benötigt. Der Reinigungsroboter der Fa. Mariner GmbH fährt selbstständig ohne weiteren personellen Aufwand am Beckenboden. Das derzeitige handgeführte Reinigungsgerät ist 21 Jahre alt und zeigt große Verschleißspuren. Die Handführung ist schwer und mühsam. Zudem wird es über 230 V Netzspannung betrieben. Das Neugerät arbeitet mit 24 V Schutzkleinspannung und stellt somit keine höhere Gefahrenquelle für Personal oder Gäste dar. Der Reinigungsroboter wird zu 80% im Freibad und zu 20% im Hallenbad zum Einsatz kommen.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 5700.9403: 7.021 € brutto

Beschluss

Der BUL-Ausschuss stimmt dem Angebot der Fa. Mariner GmbH über die Summe von 7.021,00 € brutto zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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12. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 47. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 20.06.2017 ö 12
zum Seitenanfang

12.1. Robert Goth 30 km Schild in Steinbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 47. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 20.06.2017 ö 12.1

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Robert Goth bittet um Aufstellung eines 30 km Schildes im OT Steinbach. Dies wird an Amt 3 weitergegeben.

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12.2. Robert Buckel Sachstand Bebauungsplan "Am Burgerfeld"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 47. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 20.06.2017 ö 12.2

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Robert Buckel erkundigt sich nach dem aktuellen S achstand hinsichtlich des Bebauungsplanes „Am Burgerfeld“, ehemalige Coca-Cola. Die Verwaltung erläutert, dass der Bebauungsplan mit Veröffentlichung rechtskräftig ist und zur Anzeige ans Landratsamt weitergeleitet wurde.

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13. Bürgeranfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 47. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 20.06.2017 ö 13
Datenstand vom 22.12.2017 08:02 Uhr