Datum: 04.07.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Galerie im Rathaus
Gremium: Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 15:00 Uhr bis 15:40 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Genehmigung der Sitzungsniederschriften vom 20.06. und 27.06.2017
3 Außenbesichtigungen
4 Bekanntgaben
4.1 Dankschreiben KG Neunstetten
4.2 Sachstandsberichte von Baumaßnahmen
5 Bauanträge
5.1 Anbau einer Terrassenüberdachung
6 Verjüngung von Pappelbeständen
7 Anschaffung Spielgeräte Herrnhof 9 Großtagespflege
8 Erneuerung Brückengeländer
9 Sanierungen von Kanalschachtabdeckungen in Herrieden
10 Anfragen
10.1 Gaby Rauch Wasserschieber in der Fronveststraße
10.2 Gaby Rauch Landesförderteil für das Stadtschloss
11 Bürgeranfragen - Keine

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 49. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 04.07.2017 ö 1

Sachverhalt

Erster Bürgermeister Alfons Brandl begrüßt die Mitglieder des BUL-Ausschusses . Er stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist.

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2. Genehmigung der Sitzungsniederschriften vom 20.06. und 27.06.2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 49. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 04.07.2017 ö 2

Sachverhalt

Das Protokoll der öffentlichen Sitzung wurde ordnungsgemäß zugesandt. Nachdem keine Einwendungen erhoben wurden, ist das Protokoll genehmigt.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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3. Außenbesichtigungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 49. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 04.07.2017 ö 3

Sachverhalt

Außenbesichtigung fand hinsichtlich TOP  6 der Tagesordnung statt. Beschluss  kann aus diesem TOP entnommen werden.

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4. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 49. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 04.07.2017 ö 4
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4.1. Dankschreiben KG Neunstetten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 49. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 04.07.2017 ö 4.1

Sachverhalt

Frau Sonja Kuhn, deren Mann im Elternbeirat des Kindergartens Neunstetten ist, hat sich in Form einer Karte bei der Stadtverwaltung für die Errichtung der Fahrhind ernisse im Bereich der Pfarrgasse bedankt. Endlich fahren die Autos langsamer!

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4.2. Sachstandsberichte von Baumaßnahmen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 49. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 04.07.2017 ö 4.2
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5. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 49. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 04.07.2017 ö 5
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5.1. Anbau einer Terrassenüberdachung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 49. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 04.07.2017 ö 5.1

Sachverhalt

Bauantrag für den Anbau einer Terrassenüberdachung an bestehendes Wohnhaus von Michael Kiener auf Flst. 683/74, Gemarkung Herrieden, Am Kienberg 8, im Bebauungsplan Nr. 15.2 „Am Schrotfeld“.

Folgende Befreiungen werden beantragt:
  • Überschreitung der Baugrenze nach Norden und nach Westen um ca. 2,50 m.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss erteilt die gemeindliche Einvernahme zu den oben beantragen Festsetzungen des Bebauungsplanes.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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6. Verjüngung von Pappelbeständen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 49. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 04.07.2017 ö 6

Sachverhalt

Die Stadt Herrieden besitzt in folgenden Bereichen dominante Pappelbestände die umgebaut werden können:
- Bereich Festplatz / westlich Staatstraße 2248 ca. 40 Stück
- Umgriff SG / östlich Staatstraße 2248 ca. 10 Stück.
  Die weiteren Bäume gehören zum Flußgrundstück des Freistaates Bayern.
- Bereich Siechkapelle – Radweg nach Leibelbach ca. 10 Stück.
  Einige Pappeln gehören auch hier dem Freistaat.
- Bereich Einsiedlerhof Richtung Leibelbach ca. 11 Stück
- Umgriff SVE Neunstetten 7 Stück
- Umgehung Mühlfeld 5 Stück

Alle diese Bäume wurden kurz nach dem 2. Weltkrieg gepflanzt, sind also annähernd 70 Jahre alt.

Für die zu dicht stehenden Pappelbestände wird durch die Verwaltung folgende Vorgehensweise vorgeschlagen:

Durchführung je nach Standort in 2-3 Schritten und im Abstand von 3-5 Jahren
Schritt 1: Verjüngung der Pappelbestände durch Entnahme der Bäume.
Schritt 2: Ersatz durch Unterpflanzung mit anderen, geeigneten Baumarten (die Baumart ist standortabhängig).
Nachpflanzungen können erst nach den Fällungen erfolgen. Einzelne Pappeln müssen verbleiben.

Alle erfolgt in Absprache mit dem Wasserwirtschaftsamt bzw. Straßenbauamt, da diese meist in der näheren Nachbarschaft auch Pappeln stehen haben.

Vorteile im Bereich Festplatz / SG Herrieden:
  • Verbesserung der Stadtansicht vom Süden her durch komplette Entnahme der Pappeln und
  • Nachpflanzung deutlich niedrigerer Bäume.
  • Schaffung einer parkähnlichen Struktur an der Westseite des Festplatzes.


Der genaue Sachverhalt wird in der Sitzung durch den Stadtgärtner, Herrn Wellhöfer, erläutert.

Beschluss 1

Der BUL-Ausschuss beschließt die Entfernung von vier Pappeln am Festplatz in nördlicher Richtung (links der vorhandenen Trafostationen). Zeitnah soll auch die Auslichtung im westlichen Bereich des Festplatzes erfolgen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 1

Beschluss 2

Der BUL-Ausschuss beschließt die Entfernung der zwei großen Pappeln im nördlichen Bereich des SG Geländes.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 2

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7. Anschaffung Spielgeräte Herrnhof 9 Großtagespflege

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 49. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 04.07.2017 ö 7

Sachverhalt

Mit dem Träger der Großtagespflege wurde vereinbart, dass im Außenbereich Herrnhof 9 für die Großtagespflege kleinere Spielgeräte angeschafft werden.
Die neuen Spielgeräte wurden so ausgewählt, dass diese für den geplanten Neubau wieder verwendet werden können.
Die Anschaffung der Spielgeräte ist förderfähig.
Es wurde ein Angebot der Fa. HAGS aus Dautphetal-Allendorf eingeholt.
Spielgeräte                brutto   3.962,76 €
Fallschutz                brutto   4.820,69 €
Gesamtkosten        brutto   8.783,45 €

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 4641.9400 8.783,45 € brutto

Beschluss

Der BUL-Ausschuss stimmt der Auftragsvergabe an die Fa. HAGS aus Dautphetal-Allendorf mit einer Auftragssumme von 8.783,45 € brutto zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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8. Erneuerung Brückengeländer

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 49. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 04.07.2017 ö 8

Sachverhalt

Für den Umgriff OT Roth werden neue Brückengeländer benötigt.
Die vorhandenen Holz-Brückengeländer sind durch Wetter sehr beschädigt und instabil.
Es wurden 3 Angebote angefordert jedoch nur 2 Angebote abgegeben.
Fa. Liebing aus Dentlein am Forst                brutto 415,91 € pro lfdm
Fa. Richard Ulfig aus Aurach                        brutto ca. 405,00 € pro lfdm
Mit Herrn Ulfig wurde ein Brutto-Preis von 400,00 € pro lfdm Brückengeländer endverhandelt.
Die Gesamtlänge der auszutauschenden Brückengeländer belaufen sich auf 49,5 m
Gerechnet mit dem Angebot der Fa. Richard Ulfig aus Aurach belaufen sich die Gesamtkosten der Maßnahme auf 19.800,00 € brutto. Die genaue Abrechnung erfolgt nach tatsächlichen Längen der einzelnen Brückengeländer.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 6300.9527 19.800,00 € brutto
Im Haushalt 2017 vorgesehen: 20.000,00 € brutto

Beschluss

Der BUL-Ausschuss stimmt der Auftragsvergabe an die Fa. Richard Ulfig aus Aurach mit einer Summe von 19.800,00 € brutto zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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9. Sanierungen von Kanalschachtabdeckungen in Herrieden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 49. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 04.07.2017 ö 9

Sachverhalt

Im Stadtbereich Herrieden sind Sanierungen von selbstnivellierenden Schachtabdeckungen vorzunehmen.
  • Neunstetter Straße                3 Stck.
  • Am Eichelberg                        6 Stck.
  • Ansbacher Berg                        5 Stck.
  • Am Herrnhof                        3 Stck.
Es wurden 3 Angebote abgegeben und die Fa. HV-Kommunaltechnik GmbH aus Bad Rappenau hat das günstigste Angebot mit einer Gesamtsumme von 18.554,48 € brutto vorgelegt.
Im Haushaltsplan für 2017 sind 10.000,00 € vorgesehen. Die Fa. HV-Kommunaltechnik GmbH aus Bad Rappenau würde die Regulierung der Schachtabdeckungen im Oktober 2017 gesamt ausführen und die Kosten von 18.554,48 € auf die Jahre 2017 mit 10.000,00 € brutto und auf 2018 mit 8.554,48 € aufteilen.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.:7000.5000 brutto 10.000,00 € 2017
HHSt.:7000.5000 brutto   8.554,48 € 2018

Beschluss

Der BUL-Ausschuss stimmt der Auftragsvergabe an die Fa. HV-Kommunaltechnik GmbH aus Bad Rappenau mit einer Summe von 18.554,48 € brutto zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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10. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 49. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 04.07.2017 ö 10
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10.1. Gaby Rauch Wasserschieber in der Fronveststraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 49. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 04.07.2017 ö 10.1

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Gaby Rauch teilt mit, dass sich die Deckel der Wasserschieber in der Fronveststraße gesenkt haben.

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10.2. Gaby Rauch Landesförderteil für das Stadtschloss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 49. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 04.07.2017 ö 10.2

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Gaby Rauch erkundigt sich, ob es für den Landesförderteil des Stadtschlosses eine zeitliche Begrenzung bzw. Schiene gibt. Herr Bürgermeister Brandl verneint dies. Lediglich der Bundesförderteil beinhaltet eine Zeitschiene.

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11. Bürgeranfragen - Keine

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 49. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 04.07.2017 ö 11
Datenstand vom 22.12.2017 08:03 Uhr