Datum: 26.09.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Galerie im Rathaus
Gremium: Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 15:00 Uhr bis 17:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 12.09.2017
3 Außenbesichtigungen finden am Ende der Sitzung statt
3.1 Antrag auf Flurweganschluss - Nähe Heuberger Weiher St 2248 Leibelbach Häuslingen
3.2 Oberflächenentwässerung Nähe Birkach - Flst.Nrn. 1232, 1245, Gemarkung Elbersroth
3.3 Bushaltestelle im Ortsteil Birkach - Variantenvorstellung
4 Bekanntgaben
4.1 Rücknahme Antrag auf Vorbescheid für Nutzungsänderung
4.2 Restliche Maßnahmen Asphaltierungsprogramm Limbach/Höfstetten
5 Vollausbau der Straße Sickersdorf-Gräbenwinden
6 Rückbau Flurweg in Neunstetten (GIMA)
7 Sanierung und Nachnutzung Stadtschloss - Vergabe Fensterarbeiten (Bundesförderteil)
8 Bushaltestelle im Ortsteil Birkach - Variantenvorstellung
9 Anfragen
9.1 Anfrage Johann Heller Fahrsilo im Wertstoffhof und in Hohenberg
9.2 Anfrage Robert Goth Grundstück Wäscher
10 Bürgeranfragen
10.1 Anfrage Bürger von Birkach
10.2 Anfrage von Frau Gaby Rauch Ausweisung Motorradparkplatzes

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 53. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss /Mooswiese 26.09.2017 ö 1

Sachverhalt

Erster Bürgermeister Alfons Brandl begrüßt die Mitglieder des BUL-Ausschusses sowie 8 Zuhörer. Er stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist.

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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 12.09.2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 53. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss /Mooswiese 26.09.2017 ö 2

Sachverhalt

Das Protokoll der öffentlichen Sitzung wurde ordnungsgemäß zugesandt.  Nachdem keine Einwendungen erhoben wurden, ist das Protokoll genehmigt.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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3. Außenbesichtigungen finden am Ende der Sitzung statt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 53. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss /Mooswiese 26.09.2017 ö 3
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3.1. Antrag auf Flurweganschluss - Nähe Heuberger Weiher St 2248 Leibelbach Häuslingen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 53. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss /Mooswiese 26.09.2017 ö 3.1

Sachverhalt

Herr Hasselmeier beantragt einen zusätzlichen Feldweganschluss um den Radweg und die neu gebaute Staatsstraße 2248 mit landwirtschaftlichen Geräten besser queren zu können. Ein weiterer Vorteil wäre, dass die Radfahrer, welche den gegenüberliegenden Flurweg Richtung Lammelbach nutzen wollen, den Radweg nicht verlassen müssen. Im Vorfeld wurde mit dem Ing.-Büro Heller über eine mögliche Umsetzung diskutiert.  Da in diesem Bereich aber eine Querung für Frösche gebaut ist, müsste diese unterbrochen und anderweitig kompensiert werden. Hinzu kommt noch eine große Höhendifferenz, welche anzugleichen wäre. Die Maßnahme wäre umsetzbar, jedoch im Verhältnis mit einem sehr hohen Kostenaufwand.  Der ganze Sachverhalt wird vor Ort nochmals erläutert.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss hält an der bereits bestehenden Planung fest. Es werden keine zusätzlichen Ausfahrten beim Staatlichen Bauamt beantragt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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3.2. Oberflächenentwässerung Nähe Birkach - Flst.Nrn. 1232, 1245, Gemarkung Elbersroth

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 53. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss /Mooswiese 26.09.2017 ö 3.2

Sachverhalt

Herr Bernhard Fichtner beantragt in Vertretung von Frau Maria Fichtner eine Ortseinsicht auf den Flst. Nrn. 1232 und 1245, Gemarkung Elbersroth vorzunehmen. Dort wird Oberflächenwasser aus den angrenzenden landwirtschaftlichen Flächen über den Wegseitengraben ihrem Grundstück zugeleitet und in ihr Waldgrundstück weitergeführt. Bei Starkregenereignissen entsteht ein Sturzbach der massiven Ausschwemmungen nach sich zieht. Er bittet die Stadt Herrieden die Sturzbachstelle mit Wasserbausteinen zu befestigen. Der vorhandene Graben verläuft auf privaten Landwirtschafts- und Waldflächen. Ein Eintrag im Grundbuch besteht nicht.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss beauftragt die Verwaltung den genauen Verlauf der Straßenentwässerung für diesen Bereich zu überprüfen. Das Ergebnis  ist dem BUL-Ausschuss vorzulegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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3.3. Bushaltestelle im Ortsteil Birkach - Variantenvorstellung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 53. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss /Mooswiese 26.09.2017 ö 3.3

Sachverhalt

Ortseinsicht für die neue Bushaltestelle im Ortsteil Birkach.
Siehe TOP 8  der Tagesordnung.

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4. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 53. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss /Mooswiese 26.09.2017 ö 4
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4.1. Rücknahme Antrag auf Vorbescheid für Nutzungsänderung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 53. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss /Mooswiese 26.09.2017 ö 4.1

Sachverhalt

Casino Merkur-Spielothek GmbH hat mit Schreiben vom 11.09.2017 ihren Antrag auf Vorbescheid für die Nutzungsänderung, Teilbereich einer Lagerhalle in eine kerngebietstypische Spielhalle mit 12 Geldspielgeräten (siehe TOP 4.2 der BUL-Sitzung vom 12.09.2017)  zurückgezogen. Die Unterlagen werden an den Antragsteller zurückgegeben.

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4.2. Restliche Maßnahmen Asphaltierungsprogramm Limbach/Höfstetten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 53. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss /Mooswiese 26.09.2017 ö 4.2

Sachverhalt

Für die Sanierung des Flurbereinigungsweges in Limbach Richtung Heuberg liegt ein Angebot der Firma Geuder, Neusitz vor. Die Höhe des Angebotes ist 4.153,10 € brutto und liegt daher im Zuständigkeitsbereich des Bürgermeisters. Der Auftrag wurde bereits erteilt.
Bei der Außenbesichtigung Asphaltierungsprogramm wurde auch der Pkt. 4 Höfstetten - Seebronn  für die Durchführung im Jahr 2017 beschlossen.  Die Vorbereitenden Maßnahmen führt der Bauhof aus und die Asphaltierung wird über die Fa. Neureiter durchgeführt (Preise aus der Ausschreibung Schrotfeld).  Somit werden im Jahr 2017 noch die Punkte 4, 8, 9 und 10 im Rahmen des Haushaltsansatzes ausgeführt (Liste ist im RIS hinterlegt). Die restlichen Punkte werden für den Haushalt 2018 vorgemerkt und dann abgearbeitet.

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5. Vollausbau der Straße Sickersdorf-Gräbenwinden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 53. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss /Mooswiese 26.09.2017 ö beschließend 5

Sachverhalt

Bei der Außenbesichtigung für das Asphaltierungsprogramm 2017 unter Pkt. 10 wurde der Vollausbau der Straße zwischen Sickersdorf und Gräbenwinden ab der Wiesethbrücke Richtung Gräbenwinden  in den Haushalt 2017 aufgenommen. Es wurden 4 Firmen angeschrieben jedoch liegt nur ein Angebot der Fa. Ulsenheimer aus Lichtenau mit einer Höhe von 50.701,31 € brutto vor. Dieses wurde im Vergleich  zu laufenden  Maßnahmen  als wirtschaftlich erachtet.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 6300.5110:  50.701,31 € brutto
Im Haushalt 2017 veranschlagt 145.000,00 €

Beschluss

Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat der Vergabe an die Firma Ulsenheimer Baugesellschaft mbH mit einer Angebotssumme von 50.701,31 € brutto zuzustimmen. Gleichzeitig soll auch der Sanierung der Brücke zugestimmt werden. Die Verwaltung wird beauftragt, ein Angebot für die Sanierung der Brücke einzuholen. Die Kosten sind mit aufzunehmen. Der BUL-Ausschuss empfiehlt hier ebenfalls dem Stadtrat die Zustimmung zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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6. Rückbau Flurweg in Neunstetten (GIMA)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 53. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss /Mooswiese 26.09.2017 ö beschließend 6

Sachverhalt

Bei der Außenbesichtigung für das Asphaltierungsprogramm 2017 unter Pkt. 8 wurde der Rückbau des Flurweges in Neunstetten Flst. 775 auf wassergebundene Bauweise in den Haushalt 2017 aufgenommen. Es wurden 3 Angebote angefordert, jedoch liegt nur ein Angebot der Fa. Geuder aus Neusitz in Höhe von 71.043,00 € brutto vor.    Dieses wurde im Vergleich mit früheren Maßnahmen als wirtschaftlich erachtet.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 6300.5110:  71.043,00 € brutto
Im Haushalt 2017 veranschlagt 145.000,00 €

Beschluss

Der BUL-Ausschuss beschließt eine einfache Bauweise (wassergebundener Belag) als Versuch und beauftragt die Verwaltung neue Angebote einzuholen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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7. Sanierung und Nachnutzung Stadtschloss - Vergabe Fensterarbeiten (Bundesförderteil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 53. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss /Mooswiese 26.09.2017 ö 7

Sachverhalt

Für die Fensterarbeiten am Bundesförderteil für das Projekt Stadtschloss Herrieden - Sanierung und Nachnutzung wurde eine öffentliche Ausschreibung durchgeführt. 1 Firma hat ein gültiges Angebot abgegeben. Das Angebot der Firma Itema Industrietechnik und Metallbau GmbH aus Suhl lag bei einer Angebotssumme von 114.371,70 € brutto. Die Kostenberechnung des Architekturbüros BauConsult Hermsdorf lag bei 61.546,80 € brutto.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 3650.9530: 114.371,70 € brutto
Im Haushalt 2017 veranschlagt: 2.945.000,00 €

Beschluss

Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat der Vergabe an die Firma Itema Industrietechnik und Metallbau GmbH aus Suhl mit der Angebotssumme von 114.371,70 € brutto zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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8. Bushaltestelle im Ortsteil Birkach - Variantenvorstellung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 53. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss /Mooswiese 26.09.2017 ö 8

Sachverhalt

Herr Willi Heller vom Ing.-Büro Heller, Herrieden, stellt neue Varianten zum Neubau einer Bushaltestelle im Ortsteil Birkach vor.
Auf Grund von bereits mehreren Unfällen beim Überqueren der Kreisstraße zur Bushaltestelle am Abzweig Bittelhof soll die Bushaltestelle aus Verkehrssicherheitsgründen verlegt werden. Auch in der Bürgerversammlung im Herbst 2016 in Birkach wurde diese Thematik angesprochen. Einige Bürger möchten nicht, dass die Schulbusse die Ringstraße im Baugebiet Goldfeld durchfahren, auch wenn dies verkehrsrechtlich nicht zu beanstanden ist.
Eine Ortseinsicht findet am Ende der Sitzung statt.

Nach Ortseinsicht ist die Tendenz, die Busschleife im Siedlungsgebiet zu installieren. Der Bauplatzpreis wird auf die zukünftige Preise umgelegt.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss beschließt, dass dieser TOP nach der Bürgersammlung in Elbersroth noch einmal, unter Vorlage der Kosten zu den einzelnen Varianten (einschließlich Vor- und Nachteile), in einer der nächsten BUL-Sitzungen abschließend behandelt wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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9. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 53. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss /Mooswiese 26.09.2017 ö 9
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9.1. Anfrage Johann Heller Fahrsilo im Wertstoffhof und in Hohenberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 53. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss /Mooswiese 26.09.2017 ö 9.1

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Johann Heller regt an, das Fahrsilo im Wertstoffhof zu kündigen und dafür das Fahrsilo, dass vor Kurzem von der Stadt Herrieden erworben wurde, zu nutzen. Die Verwaltung wird dies veranlassen.

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9.2. Anfrage Robert Goth Grundstück Wäscher

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 53. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss /Mooswiese 26.09.2017 ö 9.2

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Robert Goth gibt bekannt, dass die Familie Wäscher ihre Ablagerungen im Sichtbereich der Straße entfernt hat.

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10. Bürgeranfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 53. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss /Mooswiese 26.09.2017 ö 10
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10.1. Anfrage Bürger von Birkach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 53. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss /Mooswiese 26.09.2017 ö 10.1

Sachverhalt

Einige Bürger aus Birkach geben zur Kenntnis, dass die neue vorgestellte Variante 3 nicht in Frage kommt. Die Variante im Baugebiet (südlicher Bereich, da hier die meisten Kinder wohnen) wird bevorzugt. Sie nehmen an der anschließenden Ortseinsicht des BUL-Ausschusses teil,  um ihre Argumente nochmals zum Ausdruck zu bringen.

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10.2. Anfrage von Frau Gaby Rauch Ausweisung Motorradparkplatzes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 53. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss /Mooswiese 26.09.2017 ö 10.2

Sachverhalt

Frau Gaby Rauch (Stadtratsmitglied) regt eine Ausweisung eines Motorradparkplatzes in der Nähe der Realschule an. Die Verwaltung wird dies bei der Neuanlage des Parkplatzes (Nach Abbruch des altes Wohnhauses Lederer) berücksichtigen. Die Anfrage wird zusätzlich ans Ordnungsamt weitergeleitet.

Datenstand vom 24.04.2018 10:33 Uhr