Datum: 05.10.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Galerie im Rathaus
Gremium: Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 15:00 Uhr bis 18:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 26.09.2017
3 Außenbesichtigungen - Keine
4 Bekanntgaben
4.1 Sachstandsberichte von Baumaßnahmen
4.2 Bekanntgabe - Erneuerung der Steuereinheit Biomasseheizung
4.3 Bekanntgabe - Trafohäuschen am Altmühlhaag
5 Bauanträge
5.1 Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage
6 Sanierung und Nachnutzung Stadtschloss - Los 03 Rohbauarbeiten, Nachtrag Nr. 01 (Bundesförderteil)
7 Sanierung und Nachnutzung Stadtschloss - Los 04 Zimmererarbeiten, Nachtrag Nr. 6 u. 7 (Bundesförderteil)
8 Stadtschloss Herrieden - Sanierung und Nachnutzung: Möglichkeiten zur Kosteneinsparung Gebäude DEFGHI und Freianlagen (Bundesförderteil)
9 Anschaffung von Liegen und Sonnenschirmen am Marktplatz
10 Deckblatt Nr. 32 Flächennutzungsplan und V + E Plan Nr. Be 3 PV-Anlagen an der BAB 6 - Stadt Ansbach
11 Anfragen
11.1 Jürgen Leis Überdachung Dorfplatz Elbersroth
11.2 Jürgen Leis Parksituation in Elbersroth
11.3 Robert Goth Buswartehäuschen in Neunstetten
12 Bürgeranfragen - Keine

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 54. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 05.10.2017 ö 1

Sachverhalt

Erster Bürgermeister Alfons Brandl begrüßt die Mitglieder des BUL-Ausschusses sowie Herrn Ziegler, Herrn Pludra und Herrn Kirsten. Er stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist.

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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 26.09.2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 54. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 05.10.2017 ö 2

Sachverhalt

Das Protokoll der öffentlichen Sitzung wurde ordnungsgemäß zugesandt. Nachdem keine Einwendungen erhoben wurden, ist das Protokoll genehmigt.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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3. Außenbesichtigungen - Keine

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 54. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 05.10.2017 ö 3
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4. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 54. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 05.10.2017 ö 4
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4.1. Sachstandsberichte von Baumaßnahmen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 54. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 05.10.2017 ö 4.1
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4.2. Bekanntgabe - Erneuerung der Steuereinheit Biomasseheizung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 54. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 05.10.2017 ö informativ 4.2

Sachverhalt

Die Steuereinheit mit Bedientableau der Biomassenheizung musste wegen eines technischen Defekt ausgetauscht werden. Über das Tableau wird die Heizungsanlage gestartet. Weiter werden auftretende Störungen und Fehler angezeigt, visualisiert und müssen entsprechend wieder quittiert werden. Das Angebot der Fa. Viessmann über 6.832,00 € netto wurde von Herr Bürgermeister Brandl unter der Dringlichkeit des Anlagenstillstands bereits beauftragt.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 8160.9500
6.832,00 € netto

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4.3. Bekanntgabe - Trafohäuschen am Altmühlhaag

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 54. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 05.10.2017 ö 4.3

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Johann Heller teilt mit, dass bis zur nächsten BUL-Sitzung die Beurteilung durch die Firma GEOTECHNIK GmbH aus Lammelbach für da s Trafohäuschen am Altmühlhaag vorliegt.

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5. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 54. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 05.10.2017 ö 5
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5.1. Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 54. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 05.10.2017 ö 5.1

Sachverhalt

Bauantrag für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage von Steudtner Dieter und Gary Anette, auf Flst. 1916, Gemarkung Herrieden, Baumteilweg 26, im Bebauungsplan Nr. 4 „Herrieden“.


Für dieses Grundstück wurde bereits am 22.10.2013 eine formlose Bauvoranfrage eines anderen Interessenten gestellt. Der BUL-Ausschuss stellte die gemeindliche Einvernahme für die Errichtung mit einem Pultdach und einer Dacheindeckung in roter Farbe in Aussicht. Das Staatliche Bauamt hatte damals auch eine Stellungnahme abgegeben. Eine neuerliche Stellungnahme müsste aufgrund der neuen Situation eingeholt werden. Dies wird im Rahmen der Baugenehmigung durch das Landratsamt veranlasst.
Nunmehr beantragte Befreiungen:
  • Errichtung eines Pultdaches mit 10 °anstelle eines Satteldaches
  • Bebauung innerhalb einer freizuhaltenden Schutzfläche (da jetzt Bauplatz und nicht mehr Grünland ist die Überschreitung der Schutzfläche städtebaulich zu vertreten)
  • Geländehöhe mit 0,50 m anstatt 0,40 m.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss erteilt die gemeindliche Einvernahme zu allen oben genannten Befreiungen und stimmt dem Bauantrag mit der Maßgabe der positiven Stellungnahme des Staatlichen Bauamtes zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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6. Sanierung und Nachnutzung Stadtschloss - Los 03 Rohbauarbeiten, Nachtrag Nr. 01 (Bundesförderteil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 54. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 05.10.2017 ö 6

Sachverhalt

Durch das extrem schlechte Mauerwerk wurden zusätzliche statische Maßnahmen angeordnet. Das Mauerwerk muss nicht nur unterfangen, sondern der restliche Teil muss auch ausgemauert werden, damit die Mauer nicht nach unten wegbrechen kann. Ebenso im Nachtrag enthalten sind die dafür notwendigen Abspannungen, Fugenverpressungen und Probeschürfen. Die im Nachtrag aufgeführte Giebelsicherung des Gebäudes H ist Großteils notwendig, weil beim Abbruch der Giebel leicht beschädigt wurde. Dies wurde als Mangel festgehalten und es wird versucht den Betrag bei der Abbruchfirma geltend zu machen.

Das Nachtragsangebot der Firma Bennert liegt bei 16.740,27 € brutto.

Für Rückfragen steht Herr Pludra in der Sitzung zur Verfügung.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 3650.9530 16.740,27 € brutto
Im Haushalt 2017 veranschlagt:  2.495.000 € brutto

Beschluss

Der BUL-Ausschuss stimmt dem Nachtragsangebot Nr.1 der Fa. Bennert GmbH, Klettbach, über 16.740,27 € brutto zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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7. Sanierung und Nachnutzung Stadtschloss - Los 04 Zimmererarbeiten, Nachtrag Nr. 6 u. 7 (Bundesförderteil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 54. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 05.10.2017 ö 7

Sachverhalt

Durch die Zimmerei Krauß wurde das Nachtragsangebot Nr. 6 u. 7 erstellt. Die Nachträge stellen sich wie folgt dar: Nachtrag Nr. 6 über 13.984,88 € brutto.
Abbau des kompletten Dachstuhles Gebäude H, Transport und Reparatur in der Werkstatt der Zimmerei, da vor Ort kein Platz vorhanden.

Nachtrag Nr. 7 über 4.281,30 € brutto.
Vorgaben durch die Holzschutzgutachterin, die kompletten Dachstühle (E, G, H) 4-seitig abbürsten und absaugen um auf Dauer einen konstruktiven Holzschutz zu gewährleisten. Da Sparren ausgetauscht und durch neue ersetzt wurden, muss der Dachstuhl komplett mit einem fischbauchartigen Ausgleich ausgeglichen werden.

Auf Grund der zeitlichen Brisanz wurde das Nachtragsangebot von BCH Bauconsult Hermsdorf fachtechnisch und rechnerisch geprüft, die abschließende Nachtragsbegründung einschl. der sich daraus ergebenden neuen Gesamtauftragssummen, wird Herr Pludra in der Sitzung vortragen.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 3650.9530: 18.266,49 € brutto
Im Haushalt 2017 veranschlagt: 2.495.000 € brutto

Beschluss

Der BUL-Ausschuss stimmt dem Nachtrag Nr. 6 und 7 der Zimmerei Krauß in einer Gesamthöhe von 18.266,49 € zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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8. Stadtschloss Herrieden - Sanierung und Nachnutzung: Möglichkeiten zur Kosteneinsparung Gebäude DEFGHI und Freianlagen (Bundesförderteil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 54. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 05.10.2017 ö 8

Sachverhalt

Nach den bisher getätigten Vergaben ist es nicht unwahrscheinlich, dass es beim Bundesförderteil bei der Sanierung des Stadtschlosses zu moderaten Kostenüberschreitungen kommt. Die Einsparung von Kosten wird jedoch immer schwieriger, je später entsprechende Entscheidungen getroffen werden, insbesondere wenn die Leistungen schon vergeben sind. 
In der Sitzung werden die mit der Planung beauftragten Büros mögliche Kosteneinsparungen vorstellen und erläutern.  

Finanzielle Auswirkungen

HHSt. 3650.9530: Abhängig von Beschlussfassung
Im Haushalt 2017 veranschlagt: 2.945.000,00 €

Beschluss

Der BUL-Ausschuss beschließt über die einzelnen Punkte. Die Abstimmung ist im RIS hinterlegt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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9. Anschaffung von Liegen und Sonnenschirmen am Marktplatz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 54. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 05.10.2017 ö 9

Sachverhalt

Am Marktplatz sollen 6 Liegen (wie an der Kneippanlage Oberschönbronn) und 3 Sonnenschirme einschl. Bodenhülsen aufgestellt werden. Hierfür wurden Angebote eingeholt. Die Angebotszusammenstellung sowie die optische Darstellung der Liegen und Schirme werden in der Sitzung gezeigt. 

Finanzielle Auswirkungen

Projektfond: ca. 6.000 € brutto

Beschluss

Der BUL-Ausschuss stimmt lediglich der Anschaffung der 6 Liegen zu, die Sonnenschirme sollen entfallen. Das angebotene Model der Liegen soll nicht genommen werden. Bis zur nächsten BUL-Sitzung soll ein anderes, flacheres Model vorgelegt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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10. Deckblatt Nr. 32 Flächennutzungsplan und V + E Plan Nr. Be 3 PV-Anlagen an der BAB 6 - Stadt Ansbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 54. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 05.10.2017 ö 10

Sachverhalt

Die Stadt Herrieden wird als Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB am Deckblatt Nr. 32 zum Flächennutzungsplan für einen Teilbereich südwestlich von Kurzendorf (auf der anderen Seite der BAB A 6 auf der Höhe der Fa. Natura, Seebronn) und am Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. Be 3 PV-Anlagen an der BAB 6 zwischen Dautenwinden und Kurzendorf beteiligt. Unterlagen sind im RIS eingestellt.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss erhebt keine Bedenken, da Belange der Stadt Herrieden nicht betroffen sind.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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11. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 54. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 05.10.2017 ö 11
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11.1. Jürgen Leis Überdachung Dorfplatz Elbersroth

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 54. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 05.10.2017 ö 11.1

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Jürgen Leis bittet um die Wiedereinstellung der Kosten für die ursprünglich geplante Überdachung des Dorfplatzes Elbersroth (Krippenspiel) in den Haushalt.
Dies wird an Herrn Mayer weitergeleitet.

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11.2. Jürgen Leis Parksituation in Elbersroth

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 54. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 05.10.2017 ö 11.2

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Jürgen Leis bittet um Wiederherstellung der alten Parksituation am Schützenheim in Elbersroth in Richtung Gräbenwinden . Aufstellen der Verkehrsschilder, damit die Parksituation entschärft wird. Dies wird an den Bauhof weitergegeben.

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11.3. Robert Goth Buswartehäuschen in Neunstetten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 54. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 05.10.2017 ö 11.3

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Robert Goth erkundigt sich, ob an dem Beschluss für die Errichtung des Buswartehäuschens in Neunstetten festgehalten wird. Der BUL-Ausschuss hält am Beschluss fest, da es keine andere Möglichkeit gibt, um eine sichere Haltestelle für die Schulkinder zu schaffen.

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12. Bürgeranfragen - Keine

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 54. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 05.10.2017 ö 12
Datenstand vom 22.12.2017 08:09 Uhr