Datum: 14.11.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Galerie im Rathaus
Gremium: Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 15:00 Uhr bis 18:50 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 24.10.2017
3 Außenbesichtigungen
3.1 Besichtigung Kläranlage Elbersroth mit Vergabe Nachtrag B+Z Kunststofftechnik
3.2 Fahrsilo Wertstoffhof und Hohenberg
3.3 Flurweg Limbach - Heuberg
4 Bekanntgaben
4.1 Sachstandsberichte von Baumaßnahmen
4.2 Vorstellung von möglichen Ausgleichsflächen im FNP
5 Bauanträge
5.1 Errichtung eines Carports
5.2 Ausbau Dachgeschoss mit Spitzboden am bestehenden Wohnhaus und bauliche Änderung der Garage
5.3 Abbruch altes Wirtschaftsgebäude und Neubau eines Wohnhauses
6 Stadtschloss Herrieden - Sanierung und Nachnutzung - Nachtrag Nr.1 Dachdeckerarbeiten
7 Sanierung Belebungsbecken Kläranlage Herrieden
8 Vorstellung Bebauungsplan "Rauenzell Mitte"
9 Aufstellung B-Plan Nr. 44 "Kienberg II" und 6. Änderung FNP Stadt Leutershausen
10 Oberflächenentwässerung Nähe Birkach - Flst.Nrn. 1232, 1245, Gemarkung Elbersroth
11 Studienarbeit "Verkehrslogistik: Parkkonzept für die Altstadt Herrieden"
12 Erweiterung Feuerwehrgerätehaus Elbersroth - Vergabe Betonstützwandarbeiten
13 Bürgeranfragen - Keine
14 Anfragen
14.1 Jürgen Leis Mäharbeiten in Birkach
14.2 Jürgen Leis Beleuchtung Buswartehäuschen in Birkach
14.3 Jürgen Leis Befestigung Buswarteplatz
14.4 Johann Heller Auslichtung Parkplatz bei Regmannsdorf

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 56. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 14.11.2017 ö 1

Sachverhalt

Erster Bürgermeister Alfons Brandl begrüßt die Mitglieder des BUL-Ausschusses. Er stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist. Der Tagesordnungspunkt 5.1 (WAL-Bau) wird zurückgestellt.

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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 24.10.2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 56. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 14.11.2017 ö 2

Sachverhalt

Das Protokoll der öffentlichen Sitzung wurde ordnungsgemäß zugesandt. Nachdem keine Einwendungen erhoben wurden, ist das Protokoll genehmigt.

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3. Außenbesichtigungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 56. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 14.11.2017 ö 3
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3.1. Besichtigung Kläranlage Elbersroth mit Vergabe Nachtrag B+Z Kunststofftechnik

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 56. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 14.11.2017 ö 3.1

Sachverhalt

Bei der Besichtigung der Kläranlage wurde folgender Sachverhalt erörtert:

Durch die Firma B+Z Kunststofftechnik aus Immeldorf wurde ein Nachtragsangebot für den Notüberlauf sowie der Erhöhung der Umrandung erstellt. Das Nachtragsangebot wurde vom Büro Biedermann, Herrn Zenker fachtechnisch und rechnerisch geprüft. Die Höhe des Nachtrages beläuft sich auf 13.582,87 € brutto. Herr Zenker wird den Sachverhalt vor Ort erläutern.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 7000.9400 13.582,87 € brutto.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss stimmt dem Nachtragsangebot der Firma B+Z Kunststofftechnik, Immeldorf, über 13.582,87 € brutto zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 0

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3.2. Fahrsilo Wertstoffhof und Hohenberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 56. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 14.11.2017 ö 3.2

Sachverhalt

Die Fahrsilos sind ohne dazugehörige Grube für Sickerwasser und daher ohne Überdachung oder Sanierung nicht als Grüngutsilo nutzbar. Die Nachbarsilos wurden durch die Eigentümer schon vor längerer Zeit saniert und haben eine gemeinsame Grube für Sickerwasser. Daher wurde zwischenzeitlich das Silo als Holzlagerplatz verpachtet. Die Verwaltung ist der Meinung, dass das Grüngutsilo am Wertstoffhof bleiben soll. Zusätzlich ist der vorhandene Platz zur Grüngutentsorgung (Beladevorgang der Mulde) nicht ausreichend.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss beschließt, dass eine Gegenüberstellung der Kosten für das Grüngutsilo am Wertstoffhof und der Sanierung der Silos in Hohenberg, mit Auflistung der Pachteinnahmen der Silos in Hohenberg, erstellt werden soll. Die Auflagen des WWA-Ansbach sollen ebenfalls mit einfließen. Diese Gegenüberstellung soll dem BUL-Ausschuss nochmals vorgelegt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 0

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3.3. Flurweg Limbach - Heuberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 56. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 14.11.2017 ö 3.3

Sachverhalt

Besichtigung Flurweg von Limbach nach Heuberg.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 0

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4. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 56. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 14.11.2017 ö 4
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4.1. Sachstandsberichte von Baumaßnahmen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 56. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 14.11.2017 ö 4.1
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4.2. Vorstellung von möglichen Ausgleichsflächen im FNP

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 56. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 14.11.2017 ö 4.2

Sachverhalt

Durch das Landschaftsbüro Klebe werden die möglichen Ausgleichsflächen, die im Rahmen der Flächenausweisung im Flächennutzungsplan erforderlich und nachzuweisen sind, vorgestellt.  Die Vorstellung erfolgt unmittelbar nach Abhandlung des TOP 8.

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5. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 56. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 14.11.2017 ö 5
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5.1. Errichtung eines Carports

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 56. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 14.11.2017 ö 5.1

Sachverhalt

Bauantrag für die Errichtung eines Carports von Edeltraud und Walter Kasseckert, auf Flst. 1980/1, Gemarkung Herrieden, an der Nürnberger Straße.

Die Verwaltung weist darauf hin, dass der Carport vor ca. 2 Jahren errichtet wurde. Von Seiten des Landratsamtes wurden die Bauherren aufgefordert, einen Bauantrag einzureichen. Der Carport befindet sich in einem nicht überplanten Bereich des Flächennutzungsplanes, im Bereich einer Grünzone, jedoch in unmittelbarer Nähe der vorhandenen Wohnbebauung.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss erteilt die gemeindliche Einvernahme.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 6

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5.2. Ausbau Dachgeschoss mit Spitzboden am bestehenden Wohnhaus und bauliche Änderung der Garage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 56. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 14.11.2017 ö 5.2

Sachverhalt

Bauantrag für den Ausbau des Dachgeschosses mit Spitzboden am bestehenden Wohnhaus und bauliche Änderung der Garage von Kathrin Kiefer, auf Flst. 25, Gemarkung Rauenzell, Zum Steinbachwald 9.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss erteilt die gemeindliche Einvernahme.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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5.3. Abbruch altes Wirtschaftsgebäude und Neubau eines Wohnhauses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 56. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 14.11.2017 ö 5.3

Sachverhalt

Bauantrag für den Abbruch eines alten Wirtschaftsgebäudes und den Neubau eines Wohnhauses von Melanie und Robert Feuchter, auf Flst. 1356, Gemarkung Elbersroth, Birkach 17 a.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss erteilt die gemeindliche Einvernahme.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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6. Stadtschloss Herrieden - Sanierung und Nachnutzung - Nachtrag Nr.1 Dachdeckerarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 56. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 14.11.2017 ö 6

Sachverhalt

Durch die Zimmerei Krauß wurde das Nachtragsangebot Nr. 1 für die Dachdeckerarbeiten erstellt. Das Nachtragsangebot wurde von BCH Bauconsult Hermsdorf fachtechnisch und rechnerisch geprüft. Die abschließende Verhandlung über die aufgeschlüsselten Einheitspreise konnte auf Grund der Kurzfristigkeit noch nicht in die Summe einfließen. Der Nachtrag stellt sich wie folgt dar, kann sich aber noch nach unten korrigieren:

Nachtrag Nr. 1 über 10.153,34 € brutto:
- Dachlattung 40/60 anstatt 30/50 (statische Erfordernis)
- Doppelreihe an Traufe und First (nicht im LV enthalten)
- Sturmklammern (statische Erfordernis)
- Ersatz einer Ziegelreihe durch Lüfterziegel (auf Grund des gemauerten Firstes notwendig)

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 3650.9530 10.153,34 € brutto

Beschluss

Der BUL-Ausschuss stimmt dem Nachtragsangebot Nr. 1 der Zimmerei Holger Krauß aus Frommetsfelden über 10.153,34 € brutto zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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7. Sanierung Belebungsbecken Kläranlage Herrieden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 56. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 14.11.2017 ö 7

Sachverhalt

In der Zentralkläranlage Herrieden soll das Vorklärbecken saniert werden. Hierfür hat der BUL-Ausschuss in seiner Sitzung am 04.04.2017 das Ing.-Büro ZWT mit der Berechnung beauftragt. Die Berechnungen in zwei Stufen, einschl. der benötigten Messungen durch den Klärwärter sind abgeschlossen. Die Berechnung hat ergeben, dass die Kläranlage im Moment mit ca. 9.600 EW belastet ist und mit dem neuen Plattenbelüftungssystem bis ca. 13.000 EW betrieben werden kann.  Da ein Umbau des Vorklärbeckens nur zwischen Mai und Oktober zulässig ist, sollen die Gebläse (ursprünglich in 2018 vorgesehen) und der neue Leitungsbau (Luftleitung) vorgezogen werden.  Das Belebungsbecken kann ab Mai 2018 umgebaut werden. Die Ausschreibung soll über den Jahreswechsel erfolgen. Somit ergibt sich eine Verschiebung der Haushaltsmittel wie folgt:

Ansatz 2017:  200.000 € davon benötigt für Gebläse und Leitungen ca. 100.000 € -> 100.000 € Rest
Vorgesehener Ansatz für 2018:  50.000 €   Gebläse   ->   jetzt 150.000 € Umbau Vorklärbecken

Die Zusammenfassung der Berechnung, sowie der Umbauplan des Belebungsbeckens ist im RIS hinterlegt.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 7001.9510 2017: ca. 100.000 € Haushaltsrest 100.000 € für 2018
HHSt.: 7001.9510 2018: ca.  50.000 €

Beschluss

Der BUL- Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat die Maßnahmen zu tauschen, die Gelder entsprechend zu verschieben und den Umbau auszuschreiben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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8. Vorstellung Bebauungsplan "Rauenzell Mitte"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 56. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 14.11.2017 ö 8

Sachverhalt

In der Sitzung wird Frau Vogelsang vom Planungsbüro Vogelsang den städtebaulichen Vorentwurf „Rauenzell Mitte“ vorstellen und erläutern.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss stimmt grundsätzlich dem Entwurf des Bebauungsplanes „Rauenzell- Mitte“ zu. Die Änderungen sind einzuarbeiten und dem BUL-Ausschuss nochmals vorzulegen. Danach kann der Aufstellungsbeschluss im Stadtrat gefasst werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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9. Aufstellung B-Plan Nr. 44 "Kienberg II" und 6. Änderung FNP Stadt Leutershausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 56. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 14.11.2017 ö 9

Sachverhalt

Die Stadt Leutershausen führt die Behördenbeteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 44“Kienberg II“ und der 6. Änderung des Flächennutzungsplanes durch. Die Pläne sind im RIS hinterlegt und werden in der Sitzung gezeigt.

Rechtliche Würdigung

Beteiligung i.S.v. § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss

Der BUL-Ausschuss nimmt die Planungen der Stadt Leutershausen zur Kenntnis. Da Belange der Stadt Herrieden nicht berührt werden, wird den vorgelegten Planungen zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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10. Oberflächenentwässerung Nähe Birkach - Flst.Nrn. 1232, 1245, Gemarkung Elbersroth

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 56. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 14.11.2017 ö 10

Sachverhalt

Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des BUL-Ausschusses am 26.09.2017 beraten:
„Herr Bernhard Fichtner beantragt in Vertretung von Frau Maria Fichtner eine Ortseinsicht auf den Flst. Nrn. 1232 und 1245, Gemarkung Elbersroth, vorzunehmen. Dort wird Oberflächenwasser aus den angrenzenden landwirtschaftlichen Flächen über den Wegseitengraben ihrem Grundstück zugeleitet und in ihr Waldgrundstück weitergeführt. Bei Starkregenereignissen entsteht ein Sturzbach der massiven Ausschwemmungen nach sich zieht. Er bittet die Stadt Herrieden die Sturzbachstelle mit Wasserbausteinen zu befestigen. Der vorhandene Graben verläuft auf privaten Landwirtschafts- und Waldflächen. Ein Eintrag im Grundbuch besteht nicht.“

Der BUL-Ausschuss fasste folgenden Beschluss:
„Der BUL-Ausschuss beauftragt die Verwaltung den genauen Verlauf der Straßenentwässerung für diesen Bereich zu überprüfen. Das Ergebnis ist dem BUL-Ausschuss vorzulegen.“

Der Sachverhalt wird in der Sitzung von der Verwaltung erläutert.
Folgender Vorschlag wird unterbreitet: Einbau von Wasserbausteinen. Auftragsvergabe an die Fa. Herz. Die Kosten hierfür belaufen sich auf ca. 3.500 – 4.000 € brutto.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss stimmt dem Vorschlag der in Zusammenarbeit mit der ländlichen Entwicklung erarbeitet wurde zu. Mit der Grundstückseigentümerin sollen Gespräche hinsichtlich der Bepflanzung geführt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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11. Studienarbeit "Verkehrslogistik: Parkkonzept für die Altstadt Herrieden"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 56. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 14.11.2017 ö 11

Sachverhalt

Wie in der Stadtratssitzung vom 13.09.2017 vorgestellt, müssen die von den Studenten in der Studienarbeit vorgestellten Maßnahmen zur Verbesserung der Parksituation in der Altstadt besprochen werden. Folgende sieben Punkte wurden dabei von den Studenten ausgearbeitet.

  1. Schaffung reiner Kundenparkplätze sowie neuer Parkplätze vor der Sparkasse
    Es sollen ca. acht reine Kundenparkplätze zwischen der Metzgerei Engelhardt und Textil Maier entstehen. Zusätzlich sollen vor der Sparkasse drei bis vier „normale“ Parkplätze neu geschaffen werden.
    Aus Sicht der Verwaltung sollte dieser Punkt umgesetzt werden. Die Schaffung neuer Parkplätze vor der Sparkasse muss jedoch zuvor wegen der Fördermaßnahme des Marktplatzes mit dem Fördergeber geklärt werden.

  2. Inbetriebnahme einer Beleuchtungsanlage am Festplatz
    Am Festplatz sowie am Parkplatz vor dem Sportgelände soll eine von der Altstadt zeitlich unabhängige und separat steuerbare Straßenbeleuchtung installiert werden, um die Bedenken eines Diebstahls zu senken. Am Parkplatz vor dem Sportgelände sind bereits zwei Straßenbeleuchtungseinrichtungen vorhanden. Des Weiteren müsste der Weg über die Buchhandlung DECIMA in die Altstadt länger beleuchtet werden.
    Aus Sicht der Verwaltung sollten für 2018 entsprechende Haushaltsmittel zur Umsetzung dieses Punktes eingestellt werden.

  3. Effektive Nutzung der bestehenden Parkplätze durch optimierte Markierungen
    Die vorhandenen Bodenmarkierungen sollten durch besser sichtbarere Bodenmarkierungen ausgetauscht werden, sodass zukünftig die Parkplätze vor allem vor der Stiftsbasilika und an den bestehenden Kurzzeitparkplätzen effektiver genutzt werden.
    Eine Änderung der Markierungen am Marktplatz muss, wie bei Punkt 1, mit dem Fördergeber geklärt werden. Bei einer positiven Nachricht soll dieser Punkt umgesetzt werden.

  4. Beschilderung der Parkzone an den Eingängen zur Altstadt sowie weitere Hinweisschilder auf die Parkzone innerhalb der Altstadt
    Beschilderung sollte, wie von den Studenten vorgeschlagen, geändert werden. Es sollten zusätzliche Schilder im Altstadtbereich mit Hinweis auf die Kurzzeitparkzone aufgestellt werden.

  5. Verstärkung der Kontrollen
    Die Vereinbarung mit der Stadt Ansbach zur Überwachung des ruhenden Verkehrs sollte gekündigt und eine entsprechende Vereinbarung mit einem Dritten abgeschlossen werden, die wöchentliche Kontrollen in der Altstadt durchführen können. Als möglicher Partner kommt die Firma K+B, eine Kooperationsfirma der gGKVS (gemeinnützige Gesellschaft für Kriminalprävention und Verkehrssicherheit) in Frage, die bei uns zukünftig den fließenden Verkehr überwachen soll.

  6. Verkehrsleitsystem
    Viele Touristen und ortsunkundige Besucher erkennen auf Grund einer fehlenden Beschilderung nicht, dass sich unmittelbar außerhalb des Ortskerns gebührenfreie Langzeitparkplätze (Festplatz und Parkplatz Sportgelände) befinden. Hier sollte an den Ortseingängen eine entsprechende Beschilderung ergänzt werden.
    Aus Sicht der Verwaltung sollte hier vom Stadtplaner für die Gestaltung ein entsprechender Vorschlag gemacht werden. Die Verwaltung entwirft das Inhaltliche und übergibt dieses dem Stadtplaner für den Gestaltungsvorschlag.

  1. Fahrradstellplätze
    Es sollen neue Fahrradstellplätze an der E-Ladestation am Marktplatz ergänzend zu den geplanten E-Bike-Ladestationen am Bushäuschen errichtet werden. Soweit der Vorschlag der Studenten. Das Bauamt hat die Fachplaner des Stadtschlosses beauftrag, E-Ladestationen für Fahrräder am Stadtschlossareal einzuplanen.

Beschluss

Der Bau-Ausschuss beschließt die Nr. 2 und Nr. 5 umzusetzen. Ansonsten soll von der Verwaltung ein Verkehrskonzept für das Sanierungsgebiet erarbeitet werden unter Einbeziehung des Programms „Bayern Barrierefrei“.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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12. Erweiterung Feuerwehrgerätehaus Elbersroth - Vergabe Betonstützwandarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 56. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 14.11.2017 ö beschließend 12

Sachverhalt

Die Betonstützwandarbeiten zur Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses Elbersroth wurden beschränkt öffentlich ausgeschrieben. Hierzu wurden 6 Firmen zur Angebotsabgabe aufgefordert. Bei der Verwaltung sind 4 Angebote eingegangen. Die Angebote wurden vom Bauamt fachtechnisch und rechnerisch geprüft. Das wirtschaftlichste Angebot wurde von der Fa. Gessler Bauunternehmen GmbH aus Kleinried über 30.044,75 € brutto abgegeben.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 1300.9410: 30.044,75 brutto
veranschlagt für 2017 150.000 €

Beschluss

Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat den Auftrag für die Betonstützwandarbeiten an die Firma Gessler Bauunternehmen GmbH aus Kleinried zu der Angebotssumme von 30.044,75 € brutto zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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13. Bürgeranfragen - Keine

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 56. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 14.11.2017 ö 13
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14. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 56. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 14.11.2017 ö 14
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14.1. Jürgen Leis Mäharbeiten in Birkach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 56. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 14.11.2017 ö 14.1

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Jürgen Leis gibt bekannt, dass das Siedlungsgebiet in Birkach das zweite Mal abgemäht werden müsste. Die Verwaltung gibt dies an die Stadtgärtnerei weiter.

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14.2. Jürgen Leis Beleuchtung Buswartehäuschen in Birkach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 56. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 14.11.2017 ö 14.2

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Jürgen Leis erkundigt sich nach der Möglichkeit einer provisorischen Beleuchtung im Buswartehäuschen in Birkach. Die Verwaltung gibt bekannt, dass Angebote über eine mobile Springerlampe eingeholt werden.

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14.3. Jürgen Leis Befestigung Buswarteplatz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 56. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 14.11.2017 ö 14.3

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Jürgen Leis bittet um Befestigung (evtl. schottern) des Buswarteplatzes der Schulkinder in Birkach. Die Verwaltung wird dies veranlassen.

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14.4. Johann Heller Auslichtung Parkplatz bei Regmannsdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 56. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 14.11.2017 ö 14.4

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Johann Heller regt an, den Parkplatz bei Regmannsdorf, gegenüber des Piazza Outlet, auszulichten, damit der widerrechtlichen Müllablagerung entgegengewirkt werden kann.

Datenstand vom 28.12.2017 09:08 Uhr