Datum: 12.12.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Galerie im Rathaus
Gremium: Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 15:00 Uhr bis 18:05 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 14.11.2017
3 Außenbesichtigungen
3.1 Kindergarten Rauenzell
4 Bekanntgaben
4.1 Sachstandsberichte von Baumaßnahmen
4.2 Tekturplan für Wohnhausum- und anbau
4.3 Stadtschloss Herrieden - Sanierung und Nachnutzung - Ergebnisse Denkmalpflegetermin - Raumbuch Gebäude DEFGHI
4.4 Anfrage Zufahrtsbeschilderung für playmobil, Esbach
4.5 Mobilfunkversorgung in Herrieden - Mitnutzung Digitalfunk BOS Masten
5 Bauanträge
5.1 Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage
5.2 Anbau eines Vordaches an einen bestehenden Stall
5.3 Formlose Bauvoranfrage - Errichtung Carport für Pferdeanhänger
6 Umbau und Erweiterung Bauhof - Vorstellung Kostenansatz 2018 Außenflächen
7 Anschaffung neuer Wasserzähler
8 Stadtschloss Herrieden - Sanierung und Nachnutzung - Nachtrag Nr. 9 Zimmererarbeiten
9 1. Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 15.3 "Schrotfeld" mit integriertem Grünordnungsplan
10 Erweiterung Kinderkrippe Oberschönbronn - Vergabe Schreinereinbauten
11 Garagen Stadthäuser Ungarndeutsche Str. 71, 73 und Schlesierstraße 20
12 Toiletten-Container Wertstoffhof
13 Verkehrsschau - Abknickende Vorfahrtsstraße in Stegbruck
14 Geschwindigkeitsbegrenzung in Steinbach
15 Anfragen
15.1 Jürgen Leis Hinweis auf fehlende Grenzsteine in Sickersdorf und Gräbenwinden
15.2 Max Heller und Johann Heller Aufstellung von Geschwindigkeitsüberwachungsgeräte (Smileys)
15.3 Johann Heller Parksituation vorm Rathaus
16 Bürgeranfragen
16.1 Gaby Rauch Gehsteig Abknickende Vorfahrtsstraße in Stegbruck

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 57. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 12.12.2017 ö 1

Sachverhalt

Erster Bürgermeister Alfons Brandl begrüßt die Mitglieder des BUL-Ausschusses sowie einen Zuhörer. Er stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist.

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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 14.11.2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 57. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 12.12.2017 ö 2

Sachverhalt

Das Protokoll der öffentlichen Sitzung wurde ordnungsgemäß zugesandt. Nachdem keine Einwendungen erhoben wurden, ist das Protokoll genehmigt.

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3. Außenbesichtigungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 57. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 12.12.2017 ö 3
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3.1. Kindergarten Rauenzell

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 57. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 12.12.2017 ö 3.1

Sachverhalt

Der BUL-Ausschuss besichtigt den Kindergarten Rauenzell. Die Verwaltung erläutert den Vorentwurf für eine mögliche Erweiterung.

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4. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 57. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 12.12.2017 ö 4
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4.1. Sachstandsberichte von Baumaßnahmen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 57. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 12.12.2017 ö 4.1
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4.2. Tekturplan für Wohnhausum- und anbau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 57. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 12.12.2017 ö 4.2

Sachverhalt

Für den Bauantrag Wohnhausum- und anbau von Appold Melanie, auf Flst. 150, Gemarkung Herrieden, Vordere Gasse 10, im Altstadtgebiet, gingen bei der Stadt Herrieden Tekturpläne ein. Der ursprünglich geplante Anbau entfällt und wird nunmehr als Dachterrasse ausgeführt. Die Wand wird nicht erhöht. Da der BUL-Ausschuss in seiner Sitzung am 24.10.2017 bereits den Umbau des Hauptgebäudes zugestimmt hat, wurde von Seiten der Verwaltung der Tekturplan bereits ans Landratsamt weitergeleitet.

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4.3. Stadtschloss Herrieden - Sanierung und Nachnutzung - Ergebnisse Denkmalpflegetermin - Raumbuch Gebäude DEFGHI

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 57. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 12.12.2017 ö 4.3

Sachverhalt

In der Sitzung wird durch Herrn Pludra der aktuelle Sachstand bezüglich des Denkmalpflegetermins am 06.12.2017 bekanntgegeben. Ebenso wird kurz das Raumbuch erläutert, welches mit der Sitzungsniederschrift angehängt wird.

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4.4. Anfrage Zufahrtsbeschilderung für playmobil, Esbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 57. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 12.12.2017 ö 4.4

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Johann Heller bittet in der Sitzung des Bauausschusses vom 24.10.2017 um Aufstellung eines Zufahrtsschildes für playmobil, Esbach, da sich viele LKW-Fahrer verirren und die Zufahrt nicht sofort finden.
Die Firma geobra Brandstätter ist an den beiden Autobahnausfahrten deutlich beschildert. Für die wenigen LKW´s, die sich nach Esbach verirren, wurde ein zusätzliches Schild an der Straße Steinbach-Gewerbegebiet Esbach aufgestellt.
Die letzte Beschwerde von Bürgern aus Esbach ist ca. 6 Monate her. Seitdem die Zusatzschilder an den Autobahnausfahrten aufgestellt wurden, ist bei der Verwaltung nichts mehr dahingehend eingegangen. Ein weiteres Schild ist daher nicht notwendig.

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4.5. Mobilfunkversorgung in Herrieden - Mitnutzung Digitalfunk BOS Masten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 57. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 12.12.2017 ö 4.5

Sachverhalt

Bürgermeister Brandl informiert über ein Schreiben des Bayerischen Staatsminister des Innern, Herrn Joachim Herrmann hinsichtlich der Mobilfunkversorgung in Herrieden.

Herr Bürgermeister Brandl wird sich hierzu mit der Geschäftsstelle der AS BY, auf die Herr Innenminister Herrmann hingewiesen hat, in Verbindung setzen.

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5. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 57. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 12.12.2017 ö 5
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5.1. Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 57. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 12.12.2017 ö 5.1

Sachverhalt

Bauantrag für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage von Thomas und Daniela Link auf Flst. 554/4, Gemarkung Rauenzell, Am Weidenweg 8, im Bebauungsplan Nr. 6 „Am Weidenweg“.


Folgende Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes werden beantragt:
  • Drehung Firstrichtung
  • Wandhöhe mit 3,988 m anstatt 3,50 m
  • Garagendach soll als Flachdach ausgeführt werden.


Für die Befreiungen sind Bezugsfälle vorhanden. Die Verwaltung erläutert den Sachverhalt zu der Befreiung hinsichtlich der Errichtung eines Flachdaches auf der Garage.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss erteilt die gemeindliche Einvernahme für die o.g. Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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5.2. Anbau eines Vordaches an einen bestehenden Stall

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 57. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 12.12.2017 ö 5.2

Sachverhalt

Bauantrag für den Anbau eines Vordaches an einen bestehenden Stall von Alfons Kocher auf Flst. 498, Gemarkung Herrieden, Mühlbruck 3.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss erteilt die gemeindliche Einvernahme.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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5.3. Formlose Bauvoranfrage - Errichtung Carport für Pferdeanhänger

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 57. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 12.12.2017 ö 5.3

Sachverhalt

Herr Thomas Weiskopf möchte auf seinem Grundstück, Flst. 486/65, Gemarkung Herrieden, im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 10 „Am Mühlfeld“ ein Carport für seinen Pferdeanhänger errichten. Da es auf seinem Grundstück in der Nähe seiner Einfahrt (Gewächshaus) bzw. Garage (Unterschied der Traufhöhe Garage zur Traufhöhe des neuen Carports) nicht möglich ist, soll das neue Carport im hinteren Bereich seines Grundstückes errichtet werden. Dieser Bereich liegt außerhalb der überbaubaren Baufläche. Eine Befreiung von den Festsetzungen des B-Planes müsste erteilt werden.

Er möchte den Stellplatz auf eigenem Grund errichten um nicht die Stellplätze auf dem öffentlichen Grund (Wendehammer) hernehmen zu müssen und diese nicht zusätzlich zu belasten. Herr Weiskopf sieht die Zuwegung über dem öffentlichen Grund vor. Diese öffentliche Fläche ist als Ausgleichsfläche im Bebauungsplan vorgesehen.

Der genauere Sachverhalt wird in der Sitzung erläutert.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss stimmt grundsätzlich der Errichtung eines Carports für Pferdeanhänger an der vorgesehenen Fläche, die außerhalb der Baugrenze liegt, zu. Eine Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes hinsichtlich der Überschreitung der Baugrenze kann in Aussicht gestellt werden. Die Zustimmung erfolgt jedoch nur unter der Maßgabe, dass die Zufahrt zum neuen Carport über dem eigenen Grund erfolgt. Einer Zufahrt über die öffentliche Fläche wird nicht zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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6. Umbau und Erweiterung Bauhof - Vorstellung Kostenansatz 2018 Außenflächen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 57. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 12.12.2017 ö beschließend 6

Sachverhalt

Herr Ptach vom Büro Holzinger Eberl Fürhäusser erläutert die Kosten der Außenanlagen und der Kalthalle. In der Kostenberechnung sind die Anmerkungen aus der Arbeitskreisgruppesitzung vom Dienstag 17.10.2017 mit eingearbeitet.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 6300.9401

Beschluss

Der BUL-Ausschuss stimmt der Ausführung der Pflasterarbeiten rund um das Sozialgebäude, Rückseite KFZ sowie zum Gewächshaus zu (Mitarbeiter Parkplätze, Eingang). Gleichzeitig soll auch die Kalthalle saniert werden. Die restliche Hoffläche soll auf die nächsten zwei bis drei Jahre verschoben werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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7. Anschaffung neuer Wasserzähler

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 57. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 12.12.2017 ö 7

Sachverhalt

Bisher kamen mechanische Zähler zum Einsatz. Durch ein gemeinsames Projekt mit der Fa. Diehl Metering (Hydrometer), wurden im Jahr 2017 ca. 500 Ultraschall Wasserzähler mit Funkauslesung verbaut. Bisher konnten nur positive Erfahrungen verzeichnet werden.
Die Kosten für den Einkauf:        mechanischer Zähler                16,39 €                                                                Ultraschall Zähler                83,40 € (Diehl Metering)
Der Preisunterschied wirkt im ersten Moment sehr hoch. Da aber die Möglichkeit besteht die Ultraschallzähler zwei Eichperioden zu betreiben, und eine genaue Messung gegeben ist, ist es wirtschaftlicher diese Zähler einzubauen. Die Tabellen sind im RIS hinterlegt.
Nicht mit einbezogen wurden der Mehrwert durch Leckerkennung, den Kundenservice um nur einige positive Erfahrungen zu nennen.
Wie auf den Tabellen zu erkennen ist, sind ab dem 6. Einbaujahr die Gesamtkosten die der elektronische Wasserzähler verursacht, geringer. Der Invest ist im Haushalt 2018 zu tätigen, dafür aber die nächsten 12 Jahre nicht mehr.
Der Zählerbedarf für 2018 liegt für Herrieden und die Außenorte bei 440 Stück, incl. Rauenzell mit 190 Stück.
Die reinen Anschaffungskosten für mechanische Zähler würden sich auf 7.211,00 € netto belaufen und für die Ultraschallzähler 36.696,00 € netto.

Der Sachverhalt wird in der Sitzung durch die Verwaltung dargestellt.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, 440 Ultraschall Wasserzähler mit einem Auftragswert von 36.696,00 € netto für eine Laufzeit von 12 Jahren anzuschaffen und in Zukunft bei einer größeren Anzahl von Zählerwechseln, Ultraschallzähler einzubauen. Die Verwaltung soll nochmals Gespräche führen, ob hinsichtlich des Preises noch ein Nachlass möglich ist. Die Satzung muss um die Funktionen (z. B. Funkübertragung, Datenschutz usw.) der elektronischen Wasserzähler erweitert werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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8. Stadtschloss Herrieden - Sanierung und Nachnutzung - Nachtrag Nr. 9 Zimmererarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 57. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 12.12.2017 ö 8

Sachverhalt

Durch die Zimmerei Krauß wurde das Nachtragsangebot Nr. 9 für die Zimmererarbeiten erstellt. Das Nachtragsangebot wurde von BCH Bauconsult Hermsdorf fachtechnisch und rechnerisch geprüft. Herr Pludra wird den Nachtrag in der Sitzung erläutern.

Nachtrag Nr. 9 über 10.201,03 € brutto setzt sich wie folgt zusammen:
- Entsorgen des Fehlbodenmaterial über Thermische Verwertung (Deponieklasse DK 3 Material >Z2 mit organischen Bestandteilen)
- Mehrmenge an Fehlbodenmaterial
- Erhöhter Aufwand Demontageaufwand

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 3650.9530 10.201,03 € brutto
Im Haushalt 2017 veranschlagt: 2.945.000,00 €

Beschluss

Der BUL-Ausschuss stimmt dem Nachtragsangebot Nr. 9 der Zimmerei Holger Krauß aus Frommetsfelden über 10.201,03 € brutto zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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9. 1. Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 15.3 "Schrotfeld" mit integriertem Grünordnungsplan

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 57. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 12.12.2017 ö 9

Sachverhalt

Das Plangebiet umfasst die Grundstücke Flst. 666(TF), 680 (TF) und 681, Gemarkung Herrieden. Es liegt unmittelbar angrenzend östlich des bestehenden Bebauungsplans Nr. 15.2 „Schrotfeld“. Ziel dieser Bebauungsplanergänzung ist die Anpassung der Gestalt baulicher Anlagen insbesondere der Ausbildung von Satteldächern. Der Verwaltung ist aufgefallen, dass im WA 3 flachgeneigte Satteldächer nicht gebaut werden können. In diesem Teilbereich des Plangebietes sind für Satteldächer bislang eine Dachneigung von 48° bis 50° festgesetzt.
Da im WA 3 neben Satteldächern auch andere Dachformen mit niedrigeren Dachneigungen zulässig sind, werden im Rahmen der 1. Ergänzung dieses Bebauungsplans mit integriertem Grünordnungsplan nun auch Satteldächer mit flachgeneigteren Dachneigungen 20° bis 35°zugelassen.
Im Zuge der Bebauungsplanergänzung wird die zulässige Dachneigung für Satteldächer im WA 3 von 48° bis 50° auf 35° bis 50° erweitert. In WA 3 wird die Firsthöhe von 11,10 m auf 10,50 m geändert.
Die Grundzüge der Planung werden hierdurch nicht berührt. Mit diesen Ergänzungen wird lediglich der individuelle Gestaltungsspielraum für Gebäude erweitert.
Das Planungsbüro Vogelsang hat diese Ergänzungen im Bebauungsplan Nr. 15.3 „Schrotfeld“ eingearbeitet. Die textlichen Festsetzungen werden geändert.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat die Zustimmung zu den oben genannten Ergänzungen zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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10. Erweiterung Kinderkrippe Oberschönbronn - Vergabe Schreinereinbauten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 57. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 12.12.2017 ö beschließend 10

Sachverhalt

Für die festen Schreinereinbauten in der Kinderkrippe Oberschönbronn wurde eine freihändige Vergabe durchgeführt. Zur Submission am 28.11.2017 ist ein Angebot bei der Verwaltung eingegangen. Das Angebot wurde von der Firma Kameleon Raumkonzepte mit einer Angebotssumme von 51.185,22 € brutto abgegeben. Die Grobkostenschätzung des Planungsbüros Schilling für dieses Gewerk lag bei 46.000 € brutto.
Das eingegangene Angebot wird als wirtschaftlich bewertet.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 4640.9400
51.185,22 € brutto

Beschluss

Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat der Vergabe an die Firma Kameleon Raumkonzepte mit der Angebotssumme von 51.185,22 € brutto zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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11. Garagen Stadthäuser Ungarndeutsche Str. 71, 73 und Schlesierstraße 20

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 57. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 12.12.2017 ö beschließend 11

Sachverhalt

Der FPA hat in seiner Sitzung vom 20.11.2017 angeregt, sich dem Thema erneut zu widmen.
Der aktuelle Zustand von Garagen, Garagentore und Pflasterfläche wird in der Sitzung von der Verwaltung erläutert. Die Garagenvarianten mit den entsprechenden Kosten von Frau Pfister aus dem Jahr 2009 werden aufgezeigt. Da die Garagen in einem sehr schlechten Zustand sind, soll ein entsprechender Sanierungsbetrag in den Haushalt eingestellt werden.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 8800.9403

Beschluss

Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat die Zustimmung zum Neubau von 9 Fertiggaragen einschließlich der Anpassung der Hofflächen. Die Verwaltung soll eine Grobkostenschätzung erstellen und den Haushaltansatz für die nächste FPA-Sitzung zu präzisieren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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12. Toiletten-Container Wertstoffhof

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 57. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 12.12.2017 ö 12

Sachverhalt

Da am Wertstoffhof das bestehende Gebäude nur durch einen erheblichen Aufwand wieder als WC nutzbar gemacht werden kann, hat die Verwaltung Containerrückläufer angefragt. Das wirtschaftlichste Angebot wurde von der Firma Grinbold Jodag aus Dischingen-Eglingen mit einer Angebotssumme von 5.206,25 € brutto abgegeben. Das Angebot beinhaltet Transport und Aufstellkosten.  Im Angebot sind vier Varianten enthalten (Grundrisse sind im RIS hinterlegt). Die Verwaltung schlägt vor, die Variante 4 anzuschaffen. Bevor der Container gekauft wird, sollte er besichtigt werden, da es sich um einen Rückläufer handelt.  Die Aufstellung und Verlegung der dazugehörigen Wasserleitung wird im Frühjahr erfolgen. Es ist ein Bauantrag zu stellen.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss stimmt dem Angebot der Firma Grinbold Jodag aus Dischingen-Eglingen mit einer Angebotssumme von 5.206,25 € zu. Jedoch soll durch die Verwaltung vor dem Kauf der Zustand des Containers besichtigt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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13. Verkehrsschau - Abknickende Vorfahrtsstraße in Stegbruck

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 57. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 12.12.2017 ö 13

Sachverhalt

Die Verwaltung wurde von einem Stegbrucker Bürger gebeten, die Kreuzung im Ortsteil Stegbruck, Stegbruck-Stadel und Brünst-Hilsbach, zu prüfen, ob nicht eine abknickende Vorfahrtsstraße von Stegbruck in Richtung Brünst eingerichtet werden könnte.
Die Begründung ist, dass der Hauptverkehr, der Umleitungsverkehr um die Herrieden Altstadt, von Stegbruck in Richtung Brünst fährt. Im Schnitt fahren täglich knapp 800 Fahrzeuge.
Die Polizei Feuchtwangen befürwortet die Einrichtung der abknickenden Vorfahrtsstraße mit der vorher genannten Begründung.  Als weitere Begründung nannte die Polizei, dass es die „Durchstarter“ von Brünst in Richtung Hilsbach und Hilsbach in Richtung Brünst dadurch nicht mehr geben sollte.

Rechtliche Würdigung

Die Anordnung einer abknickenden Vorfahrtsstraße fällt in den Aufgabenbereich des Ersten Bürgermeister. Die Verwaltung erhofft sich vor dieser Anordnung eine entsprechende politische Meinung aus dem Gremium zu erlangen.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss stimmt der Errichtung einer abknickenden Vorfahrtsstraße von Stegbruck in Richtung Brünst zu. Ein Verkehrsschild „Achtung geänderte Vorfahrt“ soll aufgestellt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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14. Geschwindigkeitsbegrenzung in Steinbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 57. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 12.12.2017 ö 14

Sachverhalt

Dritter Bürgermeister Robert Goth teilte in der Sitzung des Bauausschusses vom 24.10.2017 mit, dass durch Steinbach immer noch zu schnell gefahren wird. In der Ortsdurchfahrt sollte deshalb die Geschwindigkeit auf 30 km/h begrenzt werden.
Da dieser Punkt am 24.10.2017 nur als Anfrage behandelt wurde, möchte die Verwaltung ihn noch beschlussmäßig behandeln lassen.

Rechtliche Würdigung

Für die Begrenzung auf 30 km/h liegen die Voraussetzungen nach der Straßenverkehrsordnung nicht vor. Voraussetzungen wären zum Beispiel ein Unfallschwerpunkt oder häufiger betrieblicher Kreuzungsverkehr wie in der Münchener Straße.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss stimmt der Anordnung von 30 km/h im Ort Steinbach zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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15. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 57. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 12.12.2017 ö 15
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15.1. Jürgen Leis Hinweis auf fehlende Grenzsteine in Sickersdorf und Gräbenwinden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 57. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 12.12.2017 ö 15.1

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Jürgen Leis weist auf fehlende Grenzsteine bei Gundacker in Gräbenwinden sowie bei Nenning in Sickersdorf hin. Die Verwaltung wird die Siebener beauftragen, den Sachverhalt zu prüfen.

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15.2. Max Heller und Johann Heller Aufstellung von Geschwindigkeitsüberwachungsgeräte (Smileys)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 57. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 12.12.2017 ö 15.2

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Max Heller begrüßt die vermehrte Aufstellung der Geschwindigkeitsüberwachungsgeräte. Nach Meinung sollen noch mehr Geräte angeschafft und aufgestellt werden. Stadtratsmitglied Johann Heller stimmt diesem zu und bittet um eine Aufstellung eines Gerätes in Sickersdorf. Gleichzeitig weist er darauf hin, dass das Gerät in Roth näher an den Ortsausgang gestellt werden müsste. Die Verwaltung erläutert, dass mehrere Geräte bereits angeschafft werden. Der Standort des Gerätes in Roth kann belassen werden, da es bereits Fahrzeuge am Ortseingang erfasst und anzeigt (6 Messungen nacheinander).

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15.3. Johann Heller Parksituation vorm Rathaus

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 57. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 12.12.2017 ö 15.3

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Johann Heller weist auf die Parksituation vorm Rathaus hin. Die Parkplätze werden vorwiegend von den Mitarbeitern der gfi genutzt. Die Verwaltung soll verstärkt darauf achten, dass die Parkplätze für die Allgemeinheit freigehalten werden.

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16. Bürgeranfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 57. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 12.12.2017 ö 16
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16.1. Gaby Rauch Gehsteig Abknickende Vorfahrtsstraße in Stegbruck

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 57. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 12.12.2017 ö 16.1

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Gaby Rauch regt die Verlängerung des Gehsteiges auf der Stadeler Seite an. Herr Bürgermeister Brandl erklärt, dass die Kosten einer Verlängerung auf die Anlieger umgelegt werden muss.

Datenstand vom 31.01.2018 09:26 Uhr