Datum: 02.11.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Galerie im Rathaus
Gremium: Finanz- und Personalausschuss
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 16:00 Uhr bis 18:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Bekanntgaben
3 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 24.02.2016
4 Vorläufiger Haushaltsplanentwurf 2017
5 Anfragen

zum Seitenanfang

1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden) Finanz- und Personalausschuss 02.11.2016 ö vorberatend 1

Sachverhalt

Erster Bürgermeister Alfons Brandl begrüßt die Mitglieder des Finanz- und Personalausschusses. Er stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Personalausschuss beschlussfähig ist.

zum Seitenanfang

2. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden) Finanz- und Personalausschuss 02.11.2016 ö 2
zum Seitenanfang

3. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 24.02.2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden) Finanz- und Personalausschuss 02.11.2016 ö 3

Sachverhalt

Den Gremiumsmitgliedern wurde im Vorfeld der Sitzung auf elektronischem Wege das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 24.02.2016 übersandt. Es liegt ebenfalls in Papierform als Tischvorlage auf. Nachdem bis zum Ende der Sitzung keine Einwendungen erhoben wurden ist das Protokoll genehmigt.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Frau Dr. Lorentzen war abwesend.

zum Seitenanfang

4. Vorläufiger Haushaltsplanentwurf 2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden) Finanz- und Personalausschuss 02.11.2016 ö 4

Sachverhalt

Den Mitgliedern des Ausschusses wurde im Vorfeld der Sitzung die von der Verwaltung fortgeschriebene „Bauprojektliste 2017“ (Zustellung erfolgt bis 29.10.2016) und eine sich daraus ableitende Ausfertigung des Vermögenshaushalts 2017 übermittelt.

Kämmerer Meyer erläutert den Verlauf des bisherigen Haushaltsjahres 2016 und die sich daraus ableitenden Planungen für das Jahr 2017.

Das Gremium befasst sich mit den Vorlagen und diskutiert und hinterfragt einzelne Ansätze. Die Änderungen finden ihren Niederschlag in der beigefügten Aufstellung.

HHSt.:
7006.9502 Kläranlage Hohenberg
Streichen des Ansatzes 2017; Verschieben von jeweils 40.000,00 € in die Finanzplanung (FIPla).
7006.9501 Kanalsanierung Hohenberg
Streichen des Ansatzes 2017; Verschieben von jeweils 60.000,00 € in die FiPla
7007….. Sanierung Pumpwerk Leibelbach
Streichen des Ansatzes 2017; da doppelt aufgeführt.
1300.9410 FFW Elbersroth, Anbau Fahrzeuggasse
Aufnahme für 2017 von 150.000,00 € für Anbau einer Fahrzeuggasse.
1300.9401 FFW Herrieden, Feuerwehrhaus
Reduzierung des Ansatzes 2017 auf 650.000,00 €, Erhöhung für 2018 auf 800.000,00 €.
1300.9500 FFW Sanierung Löschweiher
Aufnahme von jeweils 10.000,00 € für die FiPla.
1300.9410 FFW Hohenberg Umbau
Aufnahme für 2017 von 10.000,00 €
1300.9410 FFW Roth Neubau
Aufnahme für 2017 von 10.000,00 €
6900.9500 Gewässerentwicklungskonzept
Aufnahme für 2018 von 10.000,00 €
1400.9400 Hochwasserschutz
Die Verwaltung wird beauftragt vom Wasserwirtschaftsamt konkretere Zahlen zu erlangen.
4641.9875 KiGa + KiKrippe St. Vitus (Außenbereich)
Reduzierung für 2017 auf 40.000,00 € und Einstellung von 20.000,00 € für 2018.
8800.9400 Schulhaus Elbersroth
Reduzierung für 2017 auf 20.000,00 € und Einstellung von 130.000,00 € für 2018
0600.9400 Rathaus (Treppe, Türen)
Reduzierung für 2017 auf 30.000,00 €.
8800.9400 Innenrenovierung Bücherei
Reduzierung für 2017 auf 15.000,00 €.
6300.9401 Bauhof
Erhöhung des Ansatzes auf 430.000,00 €.
8800.9403 Wohnhäuser Ungarndeutschestraße (Garagen)
Festsetzung des Ansatz für 2017 auf 20.000,00 €.
8800.9400 Wohnhaus Fronveststraße
Setzen des Ansatzes 2017 auf 0,00 €.
8160.9500 Biomasseheizwerk
Erhöhung des Ansatzes 2017 auf 85.000,00 €.
8800.9513 Schulhaus Neunstetten
Streichen des Ansatzes 2017, Verschieben von jeweils 150.000,00 € in die FiPla 2018/2019.
6300.9526 Hohenberg, Straße zum Feuerwehrhaus
Streichen des Ansatzes 2017, Verschieben der Ansätze von 30.000,00 €, 230.000,00 € und 190.000,00 € in die FiPla.
6300.9501 Straßenausbau Leibelbach – Winn
Streichen des Ansatzes 2017, Verschieben des Ansatzes von 150.000,00 € nach 2018.
6300.9514 Rauenzell, Straße „Am Weiher“
Aufnahme eines Ansatzes von 25.000,00 €.
6300.9529 GV-Straße Roth Leutenbuch, Velden
Streichen des Ansatzes 2017, Verschieben des Ansatzes von 100.000,00 € und 800.000,00 € in die FiPla (2018/2019).
6300.9506 Straße beim Bergwirt
Streichen des Ansatzes 2017, Verschieben des Ansatzes von 130.000,00 € nach 2018.
6300.9515 Kreisverkehr Schernberg
Streichen des Ansatzes 2017, Verschieben des Ansatzes von 100.000,00 € nach 2018.
8150.9401 Rohrnetzberechnung
Der Ansatz von 50.000,00 € ist zu überprüfen.
8150.9500 Wasser-Hochbehälter
Die Ansätze von 2017 (750.000,00 €) 2018 (250.000,00 €) sind erst in der Finanzplanung ab 2020 zu berücksichtigen.
8150.9400 Sanierung Wasserwerk Rauenzell
Aufnahme des Ansatzes von 600.000,00 € für 2017 und 600.000,00 € für 2018 und 200.000,00 € für 2019.

  

Dokumente
Download VermHH2017_Entwurf.pdf
Download HH2017_Bauprojektliste.pdf
Download EntwicklungVermHH.pdf
Download Durchschnittl.Invest.pdf
Download Haushaltssummen.pdf

zum Seitenanfang

5. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden) Finanz- und Personalausschuss 02.11.2016 ö 5

Sachverhalt

Kein Anfall.

Datenstand vom 08.02.2017 15:07 Uhr