In seiner Sitzung vom 02.11.2016 befasste sich der Finanz- und Personalausschuss mit dem Planentwurf des Vermögenshaushaltes 2017. Die Aufsummierung der von der Verwaltung vorgelegten Bauprojektliste (Stand: 28.10.2016) ergab eine Gesamtsumme von 11.177.440,00 €. Im Rahmen der intensiven Beratschlagung der einzelnen Bauprojekte wurden einzelne Maßnahmen gestrichen, ergänzt bzw. in die Finanzplanung verschoben. Nach der Einarbeitung dieser aus dem Gremium initiierten Veränderungen ergibt sich für das Planjahr 2017 nun eine Summe von 8.655.440,00 € (Vorjahr: 5.611.000,00 €) das bedeutet, dass sich die für das Jahr 2017 vorgesehenen Plan-Baumaßnahmen um 2.522.000,00 € verringert haben. Die Veränderungen sind in der angefügten bzw. im RIS hinterlegten Bauprojektliste (Stand: 02.11.2016) in der Farbe rot ersichtlich.
Insbesondere ergaben sich Veränderungen bei:
HHSt.:
7006.9502 Kläranlage Hohenberg
Streichen des Ansatzes 2017; Verschieben von jeweils 40.000,00 € in die Finanzplanung (FIPla).
7006.9501 Kanalsanierung Hohenberg
Streichen des Ansatzes 2017; Verschieben von jeweils 60.000,00 € in die FiPla
7007….. Sanierung Pumpwerk Leibelbach
Streichen des Ansatzes 2017; da doppelt aufgeführt.
1300.9410 FFW Elbersroth, Anbau Fahrzeuggasse
Aufnahme für 2017 von 150.000,00 € für Anbau einer Fahrzeuggasse.
1300.9401 FFW Herrieden, Feuerwehrhaus
Reduzierung des Ansatzes 2017 auf 650.000,00 €, Erhöhung für 2018 auf 800.000,00 €.
1300.9500 FFW Sanierung Löschweiher
Aufnahme von jeweils 10.000,00 € für die FiPla.
1300.9410 FFW Hohenberg Umbau
Aufnahme für 2017 von 10.000,00 €
1300.9410 FFW Roth Neubau
Aufnahme für 2017 von 10.000,00 €
6900.9500 Gewässerentwicklungskonzept
Aufnahme für 2018 von 10.000,00 €
1400.9400 Hochwasserschutz
Die Verwaltung wird beauftragt vom Wasserwirtschaftsamt konkretere Zahlen zu erlangen.
4641.9875 KiGa + KiKrippe St. Vitus (Außenbereich)
Reduzierung für 2017 auf 40.000,00 € und Einstellung von 20.000,00 € für 2018.
8800.9400 Schulhaus Elbersroth
Reduzierung für 2017 auf 20.000,00 € und Einstellung von 130.000,00 € für 2018
0600.9400 Rathaus (Treppe, Türen)
Reduzierung für 2017 auf 30.000,00 €.
8800.9400 Innenrenovierung Bücherei
Reduzierung für 2017 auf 15.000,00 €.
6300.9401 Bauhof
Erhöhung des Ansatzes auf 430.000,00 €.
8800.9403 Wohnhäuser Ungarndeutschestraße (Garagen)
Festsetzung des Ansatz für 2017 auf 20.000,00 €.
8800.9400 Wohnhaus Fronveststraße
Setzen des Ansatzes 2017 auf 0,00 €.
8160.9500 Biomasseheizwerk
Erhöhung des Ansatzes 2017 auf 85.000,00 €.
8800.9513 Schulhaus Neunstetten
Streichen des Ansatzes 2017, Verschieben von jeweils 150.000,00 € in die FiPla 2018/2019.
6300.9526 Hohenberg, Straße zum Feuerwehrhaus
Streichen des Ansatzes 2017, Verschieben der Ansätze von 30.000,00 €, 230.000,00 € und 190.000,00 € in die FiPla.
6300.9501 Straßenausbau Leibelbach – Winn
Streichen des Ansatzes 2017, Verschieben des Ansatzes von 150.000,00 € nach 2018.
6300.9514 Rauenzell, Straße „Am Weiher“
Aufnahme eines Ansatzes von 25.000,00 €.
6300.9529 GV-Straße Roth Leutenbuch, Velden
Streichen des Ansatzes 2017, Verschieben des Ansatzes von 100.000,00 € und 800.000,00 € in die FiPla (2018/2019).
6300.9506 Straße beim Bergwirt
Streichen des Ansatzes 2017, Verschieben des Ansatzes von 130.000,00 € nach 2018.
6300.9515 Kreisverkehr Schernberg
Streichen des Ansatzes 2017, Verschieben des Ansatzes von 100.000,00 € nach 2018.
8150.9401 Rohrnetzberechnung
Der Ansatz von 50.000,00 € ist zu überprüfen.
8150.9500 Wasser-Hochbehälter
Die Ansätze von 2017 (750.000,00 €) 2018 (250.000,00 €) sind erst in der Finanzplanung ab 2020 zu berücksichtigen.
8150.9400 Sanierung Wasserwerk Rauenzell
Aufnahme des Ansatzes von 600.000,00 € für 2017 und 600.000,00 € für 2018 und 200.000,00 € für 2019.
Der nicht gedeckte Bedarf im Vermögenshaushalt beträgt nach dem jetzigen Stand der Planung 4.848.840,00 €.
Erkenntnisse mit haushaltsrechtlichen Auswirkungen, welche erst nach der Sitzung des FPA am 02.11.2016 bekannt wurden und somit ihren Niederschlag nicht in dem ursprünglichen Entwurf hatten:
Ausgaben:
HHSt. 3650.9530 – Stadtschloss
Der Stadtrat beauftragte in der Sitzung vom 11.05.2016 die Planungsausführung (LPH 1-4 einschließlich Genehmigungsplanung) für den „Nichtbundesförderteil“ des Stadtschlosses. Am 17.11.2016 benannte die Fa. Focus-Projekte die für 2017 zu erwartenden Kosten mit 720.000,00 €. Unter der Annahme der sonst in diesem Bereich zu gewährenden Förderung in Höhe von 50 % im Rahmen der Städtebauförderung ist der Ansatz gekürzt um die Förderung um 360.000,00 € noch zu erhöhen.
HHSt. 8800.9320 – Erwerb von unbebauten Grundstücken
Nach der Sitzung des BUL am 22.11.2016 teilte Frau Schwander mit, dass im Rahmen des Sitzungsverlaufs der Bedarf an zusätzlichen Mitteln für den Erwerb von Flächen in den Ortsteilen Rauenzell und Neunstetten ersichtlich wurde. Der Ansatz ist hier um 150.000,00 € zu erhöhen.
HHSt. 1400.9400 – Hochwasserschutz Stegbruck
Laut telefonischer Auskunft des Wasserwirtschaftsamtes Ansbach am 30.11.2016 werden für das Haushaltsjahr 2017 maximal Kosten in Höhe von ca. 65.000,00 € anfallen. Die Maßnahme ist so geplant, dass nach Abschluss aller vorliegenden Rechnungen das Wasserwirtschaftsamt den Anteil der Stadt Herrieden, nach Abzug der Förderung, im Jahr 2018 in Rechnung stellt.
Einnahmen:
Der Zuführungsbetrag im Haushaltsplanentwurf vom 02.11.2016 wurde auf Basis des Haushaltsplans 2016 in Höhe von 1.000.000,00 € veranschlagt.
Nach Vorlage der Beteiligungsbeträge der Gemeinden durch das Statistische Landesamt kann in folgenden Bereichen mit einem erhöhten Ansatz für 2017 gerechnet werden:
Beteiligungsbetrag Einkommenssteuer: + 215.250,00 €
Beteiligungsbetrag Einkommenssteuerersatz: + 100.666,00 €
Beteiligungsbetrag Umsatzsteuer: + 10.105,00 €.
Aufgrund der ebenfalls von dem Statistischen Landesamt mitgeteilten Steuerkraft der Kommune, welche im Vergleich zum Vorjahr leicht rückläufig ist, kann unter der Voraussetzung, dass der Landkreis seinen jetzigen Hebesatz beibehält, mit einer Reduzierung der Kreisumlage in Höhe von ca. 600.000,00 € gerechnet werden. In Summe bedeutet dies, dass der Zuführungsbetrag von derzeit 1,0 Mio. € auf ca. 1,9 Mio. € erhöht werden kann. Weitergehende Informationen zum Verlauf des Haushaltsplanentwurfes für den Verwaltungshaushalt können derzeit noch nicht abgegeben werden.
Aufgrund der relativ umfangreichen Investitionen im Bereich der Klärwerke und Abwasseranlagen, wird der städtische Klärwärter, Herr Ziegler, Erläuterungen aus seiner Sicht zu den anstehenden Maßnahmen in der Sitzung abgegeben.
Auf Basis der Ladungsunterlagen Stand 07.12.2016 befasst sich das Gremium mit der überarbeiteten Bauprojektliste. Es ergeben sich folgende Änderungen:
HHSt.
7008.9400 Pumpwerksanierung Leibelbach
Streichen des Ansatzes 2017, Verschieben des Ansatzes von 160.000,00 € nach 2018.
7007.9400 Stilllegung Kläranlage Neunstetten
Aufnahme von 35.000,00 € für 2017.
-ohne-; Breitband, Baustellenablauf BM 2014
Die Zeile ist zu streichen.
1400.9400 Hochwasserschutz
Der Text „Förderung..“ ist zu streichen (redaktionelle Änderung 3 x).
-ohne-; Klimaschutzkonzept
Die Zeile ist zu streichen.
-ohne-; Liegenschaften, Herrnhof 11
Die Zeile ist zu streichen.
8800.9400 Innenrenovierung Bücherei
Der Ansatz von 15.000,00 € ist zu überprüfen.
8800.9403 Ungarndeutschestraße
Garagen
Ergänzung des Textes um das Wort „Generalsanierung“ (redaktionelle Änderung).
4640.9400 Oberschönbronn, Umbau Krippe
Der Ansatz von 35.000,00 € ist zu überprüfen.
5900.9400 Spielplätze Elbersroth, Heuberg, Hohenberg
Die drei Spalten sind zu einer zusammenzufassen. Auf eine Differenzierung wird verzichtet.
8150.9401 Diehl Projekt „Smartmetering“
Der Ansatz ist zu überprüfen.
Im Hinblick auf die Realisierung des Baugebietes „Schrotfeld 15.3“ vertritt das Gremium nach kurzer Diskussion die Auffassung, dass bei HHSt. 6200.3400, Einnahme aus dem Verkauf von Baugrundstücken, ein Wert von 660.000 € (= 22 Bauparzellen) anzusetzen ist.
Desweiteren kam aus der Mitte des Gremiums die Anregung 10.000,00 € Planungskosten für die Realisierung des Kindergartens in Rauenzell einzustellen.
Die entsprechenden Ansatzänderungen sind im Haushaltsplanentwurf 2017 abzuändern.