Datum: 30.01.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Galerie im Rathaus
Gremium: Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 15:00 Uhr bis 16:40 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 09.01.2018
3 Außenbesichtigungen
4 Bekanntgaben
4.1 Sachstandsberichte von Baumaßnahmen
4.2 Erweiterung Feuerwehrgerätehaus Herrieden - Kostenübersicht
4.3 Aufstellung Bebauungsplan Nr. 7 "Rauenzell-Mitte"
4.4 Kündigung Spielplatz in Böckau
5 Vorstellung der Planungsvarianten Neugestaltung Kirchplatz in Neunstetten
6 Bauanträge
6.1 Antrag auf immissionschutzsrechtliche Genehmigung
6.2 Neubau eines Lebensmittelmarktes
6.3 Neubau eines Zweifamilienwohnhauses mit Garage
6.4 Neubau eines Zweifamilienwohnhauses mit Garage
6.5 Errichtung mehrerer Unterstellplätze für Fahrzeuge
6.6 Neubau eines Zweifamilienwohnhauses mit Stellplatz
6.7 Formlose Bauvoranfrage für den Neubau eines Zweifamilienwohnhauses mit Carport
7 Antrag auf Einleitung von Dränwasser
8 3. Änderung Bebauungsplan Nr. XX GE "Im Herrmannshof III", Gemeinde Burgoberbach
9 14. Änderung Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan Gemeinde Aurach
10 Nahwärmenetz Schule - Austausch Gasbrenner
11 Anfragen
11.1 Jürgen Leis provisorische Beleuchtung an der Buswartehalle in Birkach
12 Bürgeranfragen - Keine

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 59. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 30.01.2018 ö 1

Sachverhalt

Erster Bürgermeister Alfons Brandl begrüßt die Mitglieder des BUL-Ausschusses, Herrn Heller, Herrn Fischer sowie zwei Zuhörer. Er stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist.

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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 09.01.2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 59. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 30.01.2018 ö 2

Sachverhalt

Das Protokoll der öffentlichen Sitzung wurde ordnungsgemäß zugesandt. Nachdem keine Einwendungen erhoben wurden, ist das Protokoll genehmigt. Die Tagesordnung wird im öffentlichen Teil um TOP 4.4 und TOP 5 erweitert.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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3. Außenbesichtigungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 59. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 30.01.2018 ö 3
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4. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 59. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 30.01.2018 ö 4
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4.1. Sachstandsberichte von Baumaßnahmen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 59. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 30.01.2018 ö 4.1

Rechtliche Würdigung

       

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4.2. Erweiterung Feuerwehrgerätehaus Herrieden - Kostenübersicht

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 59. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 30.01.2018 ö 4.2

Sachverhalt

Im BUL-Ausschuss vom 09.01.2018 wurden die ersten 5 Gewerke dem Stadtrat zur Vergabe empfohlen. Die zur Vergabe im Stadtrat anstehenden Gewerke belaufen sich auf 641.322,60 brutto €. Die Kostenberechnung sieht für diese Gewerke insgesamt 706.834,62 € brutto vor.
Die aktuelle Kostenverfolgungsliste ist im RIS hinterlegt.

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4.3. Aufstellung Bebauungsplan Nr. 7 "Rauenzell-Mitte"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 59. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 30.01.2018 ö 4.3

Sachverhalt

Der Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 7 „Rauenzell-Mitte“ ist für die Stadtratssitzung am 21.02.2018 vorgesehen.

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4.4. Kündigung Spielplatz in Böckau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 59. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 30.01.2018 ö 4.4

Sachverhalt

Die von der Stadt gepachtete Teilfläche aus Flst. 710, Gemarkung Elbersroth, für den Spielplatz in Böckau, wurde von der Eigentümerin bis zum 31.12.2017 gekündigt. Die Spielgeräte sind noch nicht abgebaut. Durch die örtlichen Stadträte müsste geklärt werden, ob ein neuer Spielplatz benötigt wird. Wenn dies der Fall wäre, müsste eine geeignete private Fläche gefunden werden, da keine städtische Fläche vorhanden ist.

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5. Vorstellung der Planungsvarianten Neugestaltung Kirchplatz in Neunstetten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 59. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 30.01.2018 ö 5

Sachverhalt

Herr Heller vom Ing.-Büro Heller stellt die Planungsvarianten für die Neugestaltung des Kirchplatzes in Neunstetten vor.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, der Neugestaltung des Kirchplatzes in Neunstetten zuzustimmen. Die Kosten sind auf 180.000,00 € gedeckelt (im Haushaltsentwurf 2018 eingestellt). Bei Mithilfe der Neunstetter Bürger kann die größere Variante ausgeführt werden. Daher soll die Neugestaltung in zwei Abschnitten durchgeführt werden. Wird keine Mithilfe geleistet, wird nach Abschnitt I (kleinere Variante) die Maßnahme abgeschlossen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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6. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 59. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 30.01.2018 ö 6
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6.1. Antrag auf immissionschutzsrechtliche Genehmigung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 59. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 30.01.2018 ö 6.1

Sachverhalt

Fa. Natura GmbH & Co.KG, hat beim Landratsamt Ansbach einen Antrag auf immissionsschutzrechtliche Genehmigung für den Austausch eines Blockheizkraftwerkes in einem Container mit einer Feuerungswärmeleistung von 1.301 kW durch ein leistungsstärkeres Modul mit 2.834 kWL , auf Flst. 378/1, Gemarkung Hohenberg, Seebronn 10, gestellt.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat die gemeindliche Einvernahme zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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6.2. Neubau eines Lebensmittelmarktes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 59. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 30.01.2018 ö 6.2

Sachverhalt

Tekturantrag für den Bauantrag für den Neubau eines Lebensmittelmarktes von Nägelein Objektverwaltung GmbH + Co.KG auf Flst. 959/5, Gemarkung Herrieden, Steinweg 3 – 5.

Der Planer wird die Änderungen des Bauantrages in der Sitzung erläutern.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat die gemeindliche Einvernahme zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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6.3. Neubau eines Zweifamilienwohnhauses mit Garage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 59. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 30.01.2018 ö 6.3

Sachverhalt

Bauantrag für den Neubau eines Zweifamilienwohnhauses mit Garage von Martina Christ auf Flst. 1451/5, Gemarkung Herrieden, Am Martinsberg 41, Herrieden.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss erteilt die gemeindliche Einvernahme.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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6.4. Neubau eines Zweifamilienwohnhauses mit Garage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 59. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 30.01.2018 ö 6.4

Sachverhalt

Bauantrag für den Neubau eines Zweifamilienwohnhauses mit Garage von Claudia Christ auf Flst. 1451/4, Gemarkung Herrieden, Am Martinsberg 39, Herrieden.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss erteilt die gemeindliche Einvernahme.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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6.5. Errichtung mehrerer Unterstellplätze für Fahrzeuge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 59. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 30.01.2018 ö 6.5

Sachverhalt

Bauantrag für die Errichtung mehrerer Unterstellplätze für Fahrzeuge von Heike und Elmar Kaiser auf Flst. 45, Gemarkung Elbersroth, im Bebauungsplan Nr. 1 „Steinbuck“, Am Steinbuck 16.


Für die Errichtung an der Grenze zum Flst. 42, Eigentümerin Stadt Herrieden, müsste Seitens der Stadt eine Abstandsflächenübernahme (Grenzbebauung von ca. 21,88 m) übernommen werden.
Dies würde mit einer Belastung des Grundstückes einhergehen und müsste vom zukünftigen Eigentümer übernommen werden. Dieses wird von Seiten der Verwaltung als problematisch angesehen.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss erteilt die gemeindliche Einvernahme für die Bebauung zur eigenen Grundstücksgrenze (Flst. 50, Gemarkung Herrieden) und außerhalb der festgesetzten Fläche für Garagen. Für die Bebauung an der Grundstücksgrenze am städtischen Grundstück (Flst. 42, Gemarkung Herrieden) wird die gemeindliche Einvernahme nicht erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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6.6. Neubau eines Zweifamilienwohnhauses mit Stellplatz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 59. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 30.01.2018 ö 6.6

Sachverhalt

Bauantrag für den Neubau eines Zweifamilienwohnhauses mit Stellplatz von Helmut Bazelt auf Flst. 103, Gemarkung Herrieden, Altstadtgebiet, Strobelstraße 6.

Die Stellungnahme des Stadtplaners Herrn Jechnerer liegt bis dato noch nicht vor.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss erteilt die gemeindliche Einvernahme unter der Maßgabe der positiven Stellungnahme des Stadtplaners. Die Dachgaube kann wie im Bauplan beantragt durchgeführt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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6.7. Formlose Bauvoranfrage für den Neubau eines Zweifamilienwohnhauses mit Carport

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 59. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 30.01.2018 ö 6.7

Sachverhalt

Formlose Bauvoranfrage für den Neubau eines Zweifamilienwohnhauses mit Carport von Michael Fenn und Theresa Sieber, auf Flst. 686/6, Gemarkung Herrieden, im Bebauungsplan Ergänzung Nr. 15.1 „Schrotfeld“, Adolph-Kolping-Straße 18.

Folgende Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes werden beantragt:
  • Drehung der Firstrichtung um ca. 30°
  • Überschreitung der Baugrenze nach Nord-Ost um ca. 1,50 m² mit der Hauskante
  • Dreiecksgaupe im Süden (zulässig nur Sattel- und Schleppgaupen).

Für alle beantragten Befreiungen sind in diesem Abschnitt – Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 15.1 „Schrotfeld“ keine Bezugsfälle vorhanden.
Vorstellbar wäre die Befreiung Drehung Firstrichtung und Überschreitung Baugrenze (Der angrenzende Nachbar hat die Unterschrift für die formlose Bauvoranfrage erteilt).

Beschluss

Der BUL-Ausschuss kann die gemeindliche Einvernahme für die Drehung der Firstrichtung und der Überschreitung der Baugrenze in Aussicht stellen. Die Dreiecksgaupe ist jedoch noch zu überdenken.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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7. Antrag auf Einleitung von Dränwasser

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 59. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 30.01.2018 ö 7

Sachverhalt

Herr Robert Heller stellt den Antrag auf Einleitung von Dränwasser aus Flst. 49, Gemarkung Lammelbach in den Gründleinsgraben.
Bei dem Flurstück handelt es sich um eine Pferdekoppel und hat eine Größe von 7.200 m². Aufgrund der extremen Niederschläge der letzten Woche besteht die Sorge um die Standfestigkeit des Walles, als Schutz der Biogasanlage, und um den Bestand der Grünfläche.

Die anfallenden Kosten und Arbeiten werden übernommen. Für eine Zusammenarbeit mit dem Bauhof wäre Herr Heller sehr dankbar.

Beschluss

Dem BUL-Ausschuss soll vor Beschlussfassung eine Stellungnahme des Wasserwirtschaftsamtes Ansbach vorgelegt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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8. 3. Änderung Bebauungsplan Nr. XX GE "Im Herrmannshof III", Gemeinde Burgoberbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 59. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 30.01.2018 ö 8

Sachverhalt

Die Stadt Herrieden wird als Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB an der 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XX beteiligt.
Die Änderung sieht unteranderem auch die Errichtung eines 6-geschossigem Dienstleistungsgebäude vor (Firsthöhe von 23 m) sowie Flachdächer. Die Belange der Stadt Herrieden sind nicht tangiert.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss erhebt keine Bedenken, da Belange der Stadt Herrieden nicht betroffen sind.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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9. 14. Änderung Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan Gemeinde Aurach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 59. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 30.01.2018 ö 9

Sachverhalt

Die Stadt Herrieden wird als Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB an der 14. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Aurach beteiligt. Die Änderung bezieht sich auf den Bebauungsplan „Sondergebiet Lange Mähder 6“. In diesem Zusammenhang werden die dort gesamten Flächen als Sonderbaufläche „Lebensmittelmarkt“ festgesetzt. Die Belange der Stadt Herrieden sind nicht tangiert.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss erhebt keine Bedenken, da Belange der Stadt Herrieden nicht betroffen sind.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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10. Nahwärmenetz Schule - Austausch Gasbrenner

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 59. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 30.01.2018 ö beschließend 10

Sachverhalt

Der bestehende Gasbrenner der Fa. Weishaupt aus dem Jahr 1989 kann aus Sicherheitsgründen von der Wartungsfirma Bautz aus Feuchtwangen nicht mehr gewartet werden. Die Verwaltung hat zur Erneuerung drei Angebote eingeholt und diese zur Prüfung dem Ing.-Büro Bautz aus Ansbach übergeben. Nach der fachtechnischen Prüfung hat die Firma Ulfig aus Aurach das wirtschaftlichste Angebot mit einer Summe von 13.692,20 € abgegeben. Die Kosten für den Gasbrenner sind in den Umbaukosten für das Nahwärmenetz mitberücksichtigt.

Finanzielle Auswirkungen

HHST.: 8160.9500
13.692,20 € netto

Beschluss

Der BUL-Ausschuss stimmt dem Angebot der Firma Ulfig aus Aurach mit einer Angebotssumme von 13.692,20 € netto zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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11. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 59. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 30.01.2018 ö 11
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11.1. Jürgen Leis provisorische Beleuchtung an der Buswartehalle in Birkach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 59. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 30.01.2018 ö 11.1

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Jürgen Leis erkundigt sich nach der provisorischen Beleuchtung an der Buswartehalle in Birkach. Die Verwaltung gibt bekannt, dass diese bereits montiert ist und leuchtet.

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12. Bürgeranfragen - Keine

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 59. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 30.01.2018 ö 12
Datenstand vom 16.03.2018 08:48 Uhr