Datum: 20.03.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Galerie im Rathaus
Gremium: Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 15:00 Uhr bis 16:40 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 27.02.2018
3 Außenbesichtigungen
4 Bekanntgaben
4.1 Sachstandsberichte von Baumaßnahmen
4.2 Johann Heller Vorstellung Sachstandsbericht Trafohäuschen Altmühlhaag
4.3 Untersagung der Anwendung des Totalherbizids Glyphosat und sämtlicher glyphosathaltigen Herbizide auf städtischen Flächen
5 Bauanträge
5.1 Formlose Bauvoranfrage für Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage
5.2 Formlose Bauvoranfrage für den Neubau eines Doppelwohnhauses mit Stellplätzen
5.3 Erweiterung Frühstücksraum und Umnutzung Teilbereich Lagerkeller
5.4 Erstellung einer Terrassenüberdachung
5.5 Ausbau Garagendach
5.6 Errichtung eines Carports
5.7 Errichtung einer Holzlege
5.8 Erweiterung Holzlege und Dachaufbau Garage
5.9 Nutzungsänderung Ladenfläche in Reisebüro sowie Errichtung einer Werbeanlage
6 Sanierung und Nachnutzug Stadtschloss Herrieden - Vergabe Dachabdichtungsarbeiten
7 Umbau Belebungsbecken Kläranlage Herrieden - Vergabe Elektroarbeiten
8 Umbau Belebungsbecken Kläranlage Herrieden - Vergabe Rohrleitungsbauarbeiten
9 Optimierung Nahwärmenetz - Vergabe Differenzdruck und Mengenregulierung
10 Neubau Feuerwehrgerätehaus FFW Roth - Vergabe Rohbauarbeiten
11 Neubau Feuerwehrgerätehaus FFW Roth - Vergabe Zimmererarbeiten
12 Neubau Feuerwehrgerätehaus FFW Roth - Vergabe Kunststofffenster
13 Neubau Feuerwehrgerätehaus FFW Roth - Vergabe Materiallieferung Dach
14 Neubau Feuerwehrgerätehaus FFW Roth - Vergabe Sektionaltor und Brandschutztür
15 Umbau u. Sanierung Feuerwehrgerätehaus FFW Herrieden - Vergabe Fensterarbeiten
16 Umbau u. Sanierung Feuerwehrgerätehaus FFW Herrieden - Vergabe Brandschutzelemente
17 Umbau u. Sanierung Feuerwehrgerätehaus FFW Herrieden - Vergabe Sektionaltore
18 Freibad Herrieden - Erneuerung der Tauchstreifen
19 Querungshilfe Baugebiet Nr. 6 "Weidenweg" in Rauenzell
20 Bauhof Herrieden - Anschaffung einer Doppelvibrationswalze
21 Anfragen
21.1 Johann Heller Schneeräumen in Elbersroth
21.2 Johann Heller Silos in Hohenberg
21.3 Johann Heller Löschweiher in Höfstetten
21.4 Robert Buckel Verkehrssituation an den Schulen in Herrieden
21.5 Max Heller Trafohäuschen in Regmannsdorf
22 Bürgeranfragen - Keine

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 61. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 20.03.2018 ö 1

Sachverhalt

Dritter Bürgermeister Robert Goth begrüßt die Mitglieder des BUL-Ausschusses sowie drei Zuhörer. Er stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist.

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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 27.02.2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 61. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 20.03.2018 ö 2

Sachverhalt

Das Protokoll der öffentlichen Sitzung wurde ordnungsgemäß zugesandt. Nachdem keine Einwendungen erhoben wurden, ist das Protokoll genehmigt. Die Tagesordnung wird um TOP 5.9 erweitert.

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3. Außenbesichtigungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 61. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 20.03.2018 ö 3
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4. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 61. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 20.03.2018 ö 4
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4.1. Sachstandsberichte von Baumaßnahmen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 61. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 20.03.2018 ö 4.1

Rechtliche Würdigung

       

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4.2. Johann Heller Vorstellung Sachstandsbericht Trafohäuschen Altmühlhaag

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 61. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 20.03.2018 ö 4.2
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4.3. Untersagung der Anwendung des Totalherbizids Glyphosat und sämtlicher glyphosathaltigen Herbizide auf städtischen Flächen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 61. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 20.03.2018 ö 4.3

Sachverhalt

Die EU hat mit Beschluss vom 27.11.2017 das umstrittene Unkrautvernichtungsmittel Glyphosat um weitere fünf Jahre innerhalb der EU zugelassen, da die EU zum Entschluss kam, dass Glyphosat keine Gefahr für die Gesundheit von Menschen darstellt.
Gemeinden können dennoch das Aufbringen glyphosathaltiger Herbizide auf städtischen Flächen ablehnen.
Glyphosat ist ein chemischer Wirkstoff in Pflanzenschutzmitteln und dient der Unkrautvernichtung, das weltweit zum Einsatz kommt. Es besteht der Verdacht, dass glyphosathaltige Pflanzenschutzmittel krebserregend seien. Des Weiteren sind solche Unkrautvernichter schädlich für die Pflanzenwelt (beispielsweise Blühpflanzen) und werden für negative Auswirkungen auf die Insektenwelt verantwortlich gemacht.
Herr Bürgermeister Brandl stellt zur Diskussion, wie die Verwaltung mit diesem Thema in Bezug auf die städtischen Flächen umgehen soll.

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5. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 61. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 20.03.2018 ö 5
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5.1. Formlose Bauvoranfrage für Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 61. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 20.03.2018 ö 5.1

Sachverhalt

Formlose Bauvoranfrage für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage von Verena Schmidt, auf einer Teilfläche Flst 1358/29, Gemarkung Herrieden, direkt angrenzend an den Bebauungsplan Nr. 2 „Herrieden“. Das vorgesehene Baugrundstück liegt weitgehend in der Immissionsausbreitungszone des landwirtschaftlichen Betriebes Alfred Heller. Laut Auskunft des LRA Ansbach, Abteilung Immissionsschutz, hat sich nichts an den festgelegten Immissionsschutzabständen aus 2014 geändert.

Rechtliche Würdigung

Bauvorhaben liegt außerhalb des Bebauungsplanes Nr. 2 „Herrieden“ und weitgehend in der Immissionsausbreitungszone eines landwirtschaftlichen Betriebes.  

Beschluss

Der BUL-Ausschuss stellt die gemeindliche Einvernahme in Aussicht, wenn immissionsschutzrechtliche Belange nicht dagegenstehen und das Landratsamt Ansbach dem Bauvorhaben zustimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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5.2. Formlose Bauvoranfrage für den Neubau eines Doppelwohnhauses mit Stellplätzen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 61. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 20.03.2018 ö 5.2

Sachverhalt

Die Firma Badales GmbH stellt eine formlose Bauvoranfrage für den Neubau eines Doppelwohnhauses mit vier Stellplätzen auf dem Flst. 923/6, Gemarkung Herrieden.
Beabsichtigt sind zwei Vollgeschosse und ein flachgeneigtes Satteldach von evtl. 34 bis 44 Grad Dachneigung. Die Firsthöhe mit max. 10,60 m.

Rechtliche Würdigung

Für diesen Bereich liegt kein Bebauungsplan vor. Das geplante Bauvorhaben muss sich in die umgebende Bebauung in Art, Maß und Kubatur einfügen. Das vorgesehene Bauvorhaben fügt sich in die umgebende Bebauung ein.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss kann die gemeindliche Einvernahme für die beabsichtigte Bebauung in Aussicht stellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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5.3. Erweiterung Frühstücksraum und Umnutzung Teilbereich Lagerkeller

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 61. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 20.03.2018 ö 5.3

Sachverhalt

Bauantrag für die Erweiterung des Frühstücksraumes mit Wellnessbereich im UG und Umnutzung eines Teilbereiches des Lagerkellers zum Seminarraumes von Max Schneider auf den Flst.Nrn. 112 und 104, Gemarkung Hohenberg, Schernberg 1 a.

Rechtliche Würdigung

Für den Bereich des vorgesehenen Bauvorhabens liegt kein Bebauungsplan vor. Im Entwurf zur Flächennutzungsplanfortschreibung ist eine Fläche vorgesehen.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat die gemeindliche Einvernahme zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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5.4. Erstellung einer Terrassenüberdachung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 61. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 20.03.2018 ö 5.4

Sachverhalt

Bauantrag für die Errichtung einer Terrassenüberdachung von Klaus Bögelein auf Flst. 682/14, Gemarkung Herrieden, im Bebauungsplan Nr. 15.2 „Schrotfeld“, Kustoswiesen 5.

Folgende Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes werden beantragt:
  • Überschreitung der Baugrenze im Süden und im Norden.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss erteilt die gemeindliche Einvernahme zur Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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5.5. Ausbau Garagendach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 61. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 20.03.2018 ö 5.5

Sachverhalt

Bauantrag für den Ausbau des bestehenden Garagendaches von Robert Nachtrab auf Flst. 116/1, Gemarkung Hohenberg, Schernberg 2 a.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss erteilt die gemeindliche Einvernahme.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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5.6. Errichtung eines Carports

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 61. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 20.03.2018 ö 5.6

Sachverhalt

Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des BUL-Ausschusses am 14.11.2017 beraten:
„Bauantrag für die Errichtung eines Carports von Edeltraud und Walter Kasseckert, auf Flst. 1980/1, Gemarkung Herrieden, an der Nürnberger Straße.

Die Verwaltung weist darauf hin, dass der Carport vor ca. 2 Jahren errichtet wurde. Von Seiten des Landratsamtes wurden die Bauherren aufgefordert, einen Bauantrag einzureichen. Der Carport befindet sich in einem nicht überplanten Bereich des Flächennutzungsplanes, im Bereich einer Grünzone, jedoch in unmittelbarer Nähe der vorhandenen Wohnbebauung.“
Der BUL-Ausschuss fasste folgenden Beschluss:
„Der BUL-Ausschuss erteilt die gemeindliche Einvernahme.“

Die Abstimmung war 0:6 somit war der Antrag abgelehnt.
Frau Hainke vom Landratsamt hat am 08.03.2018 folgende Email geschickt. Darüber soll heute nochmals abgestimmt werden.

„Sehr geehrte Frau Bernhard,

zu o. g. Bauvorhaben (Ihr Aktenzeichen 65/2017) wurde das gemeindliche Einvernehmen verweigert.

Dazu teilen wir folgendes mit:

Nach unserer Ansicht, wäre das Bauvorhaben (ausnahmsweise) genehmigungsfähig; wir werden und können jedoch das Einvernehmen der Stadt nicht ersetzen.

Deshalb müssten wir nun die Beseitigung des Carports und des ebenfalls nicht genehmigten Zauns und der kleinen Hütte auf Flur Nr. 1980/1, Gemarkung Herrieden fordern.
Im Zuge der Gleichbehandlung müssten wir aber dann gleichzeitig die Beseitigung der errichteten Hütten auf den benachbarten Grundstücken Flur Nrn. 1976/1 (Wedler), 1977/2 (Bauer) und 1977/3 (Kasseckert), jeweils Gemarkung Herrieden, durchsetzen.

Vielleicht wäre eine Verschiebung des Carports in Richtung Süden eine Kompromisslösung? Dadurch wäre es von der Straße aus nicht mehr sichtbar?

Falls eine Kompromisslösung (durch Lageverschiebung) erarbeitet werden sollte, bitten wir den Bauherrn darauf hinzuweisen, dass geänderte Pläne vorgelegt werden müssen. In diesen möge er den Zaun und die errichtete Hütte bitte mitgenehmigen lassen. Es wäre dann noch erforderlich, die naturschutzrechtlichen Belange mit aufzuarbeiten und Unterlagen nachzureichen (siehe Anlage)
Mit freundlichen Grüßen

Karin Hainke“

Beschluss

Der BUL-Ausschuss hält an seiner Entscheidung vom 14.11.2017 fest.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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5.7. Errichtung einer Holzlege

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 61. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 20.03.2018 ö 5.7

Sachverhalt

Bauantrag für die Errichtung einer Holzlege von Josef Heumann auf Flst. 864, Gemarkung Rauenzell, Zum Steinbachwald 26.

Rechtliche Würdigung

Die vorgesehene Grenzbebauung ist mit der vorhandenen Grenzbebauung größer 9,00 m. Eine erforderliche Abstandsflächenübernahmeerklärung durch den Nachbarn liegt vor.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss erteilt die gemeindliche Einvernahme.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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5.8. Erweiterung Holzlege und Dachaufbau Garage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 61. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 20.03.2018 ö 5.8

Sachverhalt

Bauantrag für die Erweiterung der Holzlege und Dachaufbau der Garage von Marcus Wißmeier auf Flst. 19, Gemarkung Elbersroth, im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 1 „Am Steinbuck“, Am Steinbuck  2.

Folgende Befreiungen werden beantragt:

  • Kniestock mit 0,50 m lt. Bebauungsplan kein Kniestock zulässig
  • Traufhöhe mit 3,67 m lt. Bebauungsplan eine Traufhöhe von 3,50 m zulässig
  • Überschreitung der Baugrenze im Bereich der Garage und Holzlege mit ca. 15 m²
                

Rechtliche Würdigung

Befreiungen in der Form wurden im Baugebiet schon erteilt. Hinsichtlich der erforderlichen Abstandes liegt eine Abstandsflächenübernahmeerklärung vor.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss erteilt die gemeindliche Einvernahme.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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5.9. Nutzungsänderung Ladenfläche in Reisebüro sowie Errichtung einer Werbeanlage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 61. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 20.03.2018 ö 5.9

Sachverhalt

Bauantrag für die Nutzungsänderung einer Ladenfläche in ein Reisebüro sowie Errichtung einer Werbeanlage von Felicitas Binder auf Flst. 56, Gemarkung Herrieden, Marktplatz 13.

Der Sachverhalt wird in der Sitzung erläutert. Die Ansichten sind im RIS hinterlegt.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss erteilt die gemeindliche Einvernahme ohne Berücksichtigung der Stellungnahme des Architekturbüros Jechnerer. Die Verwaltung wird ermächtigt, den noch einzureichenden formellen Bauantrag zu bearbeiten und an das Landratsamt weiterzuleiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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6. Sanierung und Nachnutzug Stadtschloss Herrieden - Vergabe Dachabdichtungsarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 61. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 20.03.2018 ö 6

Sachverhalt

Für die Dachabdichtungs arbeiten am Bundesförderteil für das Projekt Stadtschloss Herrieden - Sanierung und Nachnutzung wurde eine freihändige Vergabe durchgeführt. 2 Firmen haben ein gültiges Angebot abgegeben. Das wirtschaftlichste Angebot wurde von der Firma Alfred Michel GmbH aus Wilburgstetten mit einer Angebotssumme von 21.042,53 € brutto abgegeben. Die Kostenberechnung des Arch.–Büro BauConsult aus Hermsdorf lag bei 50.776,71 € brutto.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 3650.9530: 21.042,53 € brutto
Haushaltsrest 2017: 1.046.994,57 € brutto
Im Haushalt 2018: 4.100.000,00 € brutto

Beschluss

Der BUL-Ausschuss stimmt der Vergabe an die Firma Alfred Michel GmbH aus Wilburgstetten mit der Angebotssumme von 21.042,53 € brutto zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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7. Umbau Belebungsbecken Kläranlage Herrieden - Vergabe Elektroarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 61. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 20.03.2018 ö 7

Sachverhalt

Für die Elektroarbeiten (Umbau Belebungsbecken und Austausch Gebläse) an der Kläranlage Herrieden wurde eine freihändige Vergabe durchgeführt. 3 Firmen wurden angefragt, 1 Firma hat ein gültiges Angebot abgegeben. Das als wirtschaftlich erachtete Angebot wurde von der Firma Elektro-Hofmockel GmbH & Co Elektroanlagen KG aus Rohr mit einer Angebotssumme von 15.262,96 € brutto abgegeben.  Da Vergleichspreise aus dem Umbau der Kläranlage Elbersroth vorliegen, wurde das Angebot als wirtschaftlich erachtet.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 7001.9510: 15.262,96 € € brutto
HHSt.: 7001.9510 2017: ca. 100.000 € Haushaltsrest
HHSt.: 7001.9510 2018: ca. 150.000 €

Beschluss

Der BUL-Ausschuss stimmt der Vergabe an die Firma Elektro-Hofmockel GmbH & Co Elektroanlagen KG aus Rohr mit der Angebotssumme von 15.262,96  € brutto zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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8. Umbau Belebungsbecken Kläranlage Herrieden - Vergabe Rohrleitungsbauarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 61. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 20.03.2018 ö 8

Sachverhalt

Für die Rohrleitungsbauarbeiten (Austausch Gebläse) an der Kläranlage Herrieden wurde eine freihändige Vergabe durchgeführt. 2 Firmen wurden angefragt, 1 Firma hat ein gültiges Angebot abgegeben. Das als wirtschaftlich erachtete Angebot wurde von der Firma B+Z Kunststofftechnik Metallbau GmbH aus Immeldorf mit einer Angebotssumme von 10.129,38 € brutto abgegeben.  Da Vergleichspreise aus dem Umbau der Kläranlage Elbersroth vorliegen, wurde das Angebot als wirtschaftlich erachtet.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 7001.9510: 10.129,38 €  brutto
HHSt.: 7001.9510 2017: ca. 100.000 € Haushaltsrest
HHSt.: 7001.9510 2018: ca. 150.000 €

Beschluss

Der BUL-Ausschuss stimmt der Vergabe an die Firma B+Z Kunststofftechnik Metallbau GmbH aus Immeldorf mit der Angebotssumme von 10.129,38  € brutto zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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9. Optimierung Nahwärmenetz - Vergabe Differenzdruck und Mengenregulierung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 61. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 20.03.2018 ö beschließend 9

Sachverhalt

Für die Optimierung des Nahwärmenetzes am Schulzentrum Herrieden wurde eine beschränkt öffentliche Ausschreibung über Heizungsarbeiten für die Nachrüstung von Differenzdruck- und Mengenregulierungsventile durchgeführt. Zur Submission am 06.03.2018 sind 2 Angebote bei der Verwaltung eingegangen. Das wirtschaftlichste Angebot wurde von der Firma Ulfig aus Aurach mit einer Angebotssumme von 75.984,97 € brutto abgegeben. Die Kostenberechnung des Ing.- Büros Bautz aus Ansbach lag für diese Maßnahme bei 82.705,30 € brutto.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.:8160.9500
75.984,97 € brutto

Beschluss

Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat dem Angebot der Firma Ulfig aus Aurach über 75.984,97 € brutto zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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10. Neubau Feuerwehrgerätehaus FFW Roth - Vergabe Rohbauarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 61. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 20.03.2018 ö 10

Sachverhalt

Für die Rohbauarbeiten für das Projekt Neubau Feuerwehrgerätehaus FFW Roth wurde eine freihändige Vergabe durchgeführt. Von 8 angefragten Firmen haben 3 Firmen ein gültiges Angebot abgegeben. Da alle Angebote oberhalb der Kostenschätzung liegen, wird mit dem Firmen nachverhandelt. Das Ergebnis der Verhandlungen wird dann in der Sitzung bekanntgegeben.  Die Kostenschätzung lag bei 35.000 € brutto.
Das Ursprungsangebot des günstigsten Bieters lag bei 55.065,11 € brutto. Da die Feuerwehr den Erdaushub in Eigenleistung erbringt, sind hierfür Maschinenkosten von ca. 1.000 € anzusetzen.  Abzüglich der Aushubkosten und eines Nachlasses auf das Gesamtangebot beläuft sich das endgültige Angebot der Firma Staudinger GmbH aus Burgbernheim auf 45.009,27 € brutto.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 1300.9410: 45.009,27 € brutto
Haushaltsrest 2017: 10.000 € brutto
Im Haushalt 2018: 160.000 € brutto

Beschluss

Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat der Vergabe an die Firma Staudinger GmbH aus Burgbernheim mit der Angebotssumme von 45.009,27 € brutto  zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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11. Neubau Feuerwehrgerätehaus FFW Roth - Vergabe Zimmererarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 61. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 20.03.2018 ö 11

Sachverhalt

Für die Zimmererarbeiten für das Projekt Neubau Feuerwehrgerätehaus FFW Roth wurde eine freihändige Vergabe durchgeführt. 2 Firmen haben ein gültiges Angebot abgegeben. Das wirtschaftlichste Angebot wurde von der Firma Zimmerei Thomas Latteier aus Mitteleschenbach mit einer Angebotssumme von 58.139,34 € brutto abgegeben. Die Kostenschätzung lag bei 60.000,00 € brutto.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 1300.9410: 58.139,34 € brutto
Haushaltsrest 2017: 10.000 € brutto
Im Haushalt 2018: 160.000 € brutto

Beschluss

Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat der Vergabe an die Firma Zimmerei Thomas Latteier aus Mitteleschenbach mit der Angebotssumme von 58.139,34 € brutto zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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12. Neubau Feuerwehrgerätehaus FFW Roth - Vergabe Kunststofffenster

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 61. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 20.03.2018 ö 12

Sachverhalt

Für die Fensterbauarbeiten für das Projekt Neubau Feuerwehrgerätehaus FFW Roth wurde eine freihändige Vergabe durchgeführt. 2 Firmen haben ein gültiges Angebot abgegeben. Das wirtschaftlichste Angebot wurde von der Firma Jechnerer aus Herrieden mit einer Angebotssumme von 12.453,35 € brutto abgegeben. Die Kostenschätzung lag bei 12.850,00 € brutto.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 1300.9410: 12.453,35 €brutto
Haushaltsrest 2017: 10.000 € brutto
Im Haushalt 2018: 160.000 € brutto

Beschluss

Der BUL-Ausschuss stimmt der Vergabe an die Firma Jechnerer GmbH aus Herrieden mit der Angebotssumme von 12.453,35 € brutto zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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13. Neubau Feuerwehrgerätehaus FFW Roth - Vergabe Materiallieferung Dach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 61. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 20.03.2018 ö 13

Sachverhalt

Für die Materiallieferung Dach für das Projekt Neubau Feuerwehrgerätehaus FFW Roth wurde eine freihändige Vergabe durchgeführt. 4 Firmen haben ein gültiges Angebot abgegeben. Das wirtschaftlichste Angebot wurde von der Firma Carl Hezel GmbH aus Feuchtwangen mit einer Angebotssumme von 7.455,83 € brutto abgegeben. Die Kostenschätzung lag bei 10.000,00 € brutto.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 1300.9410: 7.455,83 €brutto
Haushaltsrest 2017: 10.000 € brutto
Im Haushalt 2018: 160.000 € brutto

Beschluss

Der BUL-Ausschuss stimmt der Vergabe an die Firma Carl Hezel GmbH aus Feuchtwangen mit der Angebotssumme von 7.455,83 € brutto zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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14. Neubau Feuerwehrgerätehaus FFW Roth - Vergabe Sektionaltor und Brandschutztür

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 61. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 20.03.2018 ö 14

Sachverhalt

Für die Sektionaltor und Brandschutztürarbeiten für das Projekt Neubau Feuerwehrgerätehaus FFW Roth wurde eine freihändige Vergabe durchgeführt. 3 Firmen haben ein gültiges Angebot abgegeben. Das wirtschaftlichste Angebot wurde von der Firma Carl Hezel GmbH aus Feuchtwangen mit einer Angebotssumme von 5.712,00 € brutto abgegeben. Die Kostenschätzung lag bei 6.000,00 € brutto.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 1300.9410: 5.712,00 € brutto
Haushaltsrest 2017: 10.000 € brutto
Im Haushalt 2018: 160.000 € brutto

Beschluss

Der BUL-Ausschuss stimmt der Vergabe an die Firma Carl Hezel GmbH aus Feuchtwangen mit der Angebotssumme von 5.712,00 € brutto zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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15. Umbau u. Sanierung Feuerwehrgerätehaus FFW Herrieden - Vergabe Fensterarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 61. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 20.03.2018 ö beschließend 15

Sachverhalt

Für die Fensterarbeiten Umbau und Erweiterung der Feuerwehr Herrieden wurde eine beschränkte Ausschreibung durchgeführt. Zur Submission am 07.03.2018 ist ein Angebot bei der Verwaltung eingegangen. Das Angebot von der Fa. Jechnerer aus Herrieden mit einer Angebotssumme von 46.129,16 € brutto wird als wirtschaftlich betrachtet. Die Kostenberechnung des Architekturbüros Holzinger Eberl Fürhäusser für dieses Gewerk lag bei 46.106,55 € brutto.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.:1300.9401
46.129,16 € brutto

Beschluss

Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, dem Angebot der Fa. Jechnerer aus Herrieden mit einer Angebotssumme von 46.129,16 € brutto zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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16. Umbau u. Sanierung Feuerwehrgerätehaus FFW Herrieden - Vergabe Brandschutzelemente

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 61. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 20.03.2018 ö beschließend 16

Sachverhalt

Für die Arbeiten der Brandschutzelemente zum Umbau und Erweiterung der Feuerwehr Herrieden wurde eine beschränkte Ausschreibung durchgeführt. Zur Submission am 07.03.2018 sind 3 Angebote bei der Verwaltung eingegangen. Das wirtschaftlichste Angebot wurde von der Fa. MEKO aus Droyßig mit einer Angebotssumme von 17.460,87€ brutto abgegeben. Die Kostenberechnung des Architekturbüros Holzinger Eberl Fürhäusser für dieses Gewerk lag bei 23.000,00  € brutto.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.:1300.9401
17.460,87 € brutto

Beschluss

Der BUL-Ausschuss stimmt dem Angebot der Fa. MEKO über 17.460,87 € brutto zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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17. Umbau u. Sanierung Feuerwehrgerätehaus FFW Herrieden - Vergabe Sektionaltore

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 61. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 20.03.2018 ö beschließend 17

Sachverhalt

Für die Torarbeiten Umbau und Erweiterung der Feuerwehr Herrieden wurde eine beschränkte Ausschreibung durchgeführt. Zur Submission am 07.03.2018 sind 5 Angebote bei der Verwaltung eingegangen. Das wirtschaftlichste Angebot wurde von der Fa. Carl Hezel aus Feuchtwangen mit einer Angebotssumme von 25.934,86 € brutto abgegeben. Die Kostenberechnung des Architekturbüros Holzinger Eberl Fürhäusser für dieses Gewerk lag bei 29.568,00 € brutto.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.:1300.9401
25.934,86 € brutto

Beschluss

Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, dem Angebot der Fa. Carl Hezel aus Feuchtwangen mit der Angebotssumme von 25.934,86 € brutto zuzustimmen

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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18. Freibad Herrieden - Erneuerung der Tauchstreifen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 61. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 20.03.2018 ö beschließend 18

Sachverhalt

Der bisherige farbliche Anstrich für die Schwimm- und Tauchstreifen im Edelstahlbecken löst sich wieder ab. Garantie und Gewährleistung auf einen weiteren neuen Anstrich übernimmt kein Farbhersteller. Eine Ausführung mittels aufgeklebter schwarzer Folie scheidet ebenfalls aufgrund des Chlors und der unterschiedlichen Edelstahlreiniger aus. Eine dauerhafte Lösung für Edelstahlbecken bietet die Fa. HSB GmbH an. Die Fa. HSB erzeugt hier eine Grauschattierung über ein entsprechendes Schrägschliffbild auf dem Edelstahlbeckenboden.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.:5700.9403
5.615 € brutto

Beschluss

Der BUL-Ausschuss stimmt dem Angebot der Fa. HSB GmbH, Berlin , über 5.615,00 € brutto zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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19. Querungshilfe Baugebiet Nr. 6 "Weidenweg" in Rauenzell

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 61. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 20.03.2018 ö beschließend 19

Sachverhalt

Das Ing.-Büro Heller hat eine Kostenschätzung zur Erstellung einer Querungshilfe über die St 2249 im Bereich des Baugebietes Nr. 6 „Weidenweg“, Rauenzell erstellt. Die Gesamtkosten für die Stadt Herrieden würden sich auf 80.724,46 € brutto belaufen. Nach Rücksprache mit dem staatlichen Bauamt sowie dem Landratsamt Ansbach besteht kein Bedarf für eine Querungshilfe.
Da sich die Querungshilfe innerorts befindet kann diese auf eigene Kosten erstellt werden, wenn die Stadt Herrieden die Querungshilfe trotzdem bauen möchte. Die Kosten müssten dann aber auf die Baugrundstücke umgelegt werden. Die Verwaltung empfiehlt die Querungshilfe nicht zu erstellen, da diese nur von einem geringen Teil der Bewohner des Baugebietes Nr. 6 „Weidenweg“ benutzt werden wird.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 6300.9514 80.724,46 € brutto
Im Haushalt 2018 veranschlagt 235.000,00 € brutto

Beschluss

Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat dem Bau der Querungshilfe über die St 2249 nicht zuzustimmen. Der Übergang soll jedoch bleiben. Der Graben gegenüber muss zum Zwecke der Überquerung verrohrt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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20. Bauhof Herrieden - Anschaffung einer Doppelvibrationswalze

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 61. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 20.03.2018 ö 20

Sachverhalt

In der Arbeitsgruppe Fahrzeuge sowie im Finanz- und Personalausschuss wurde über die Beschaffung einer Doppelvibrationswalze beraten. Beide Gremien haben sich für die Anschaffung ausgesprochen. Diese soll für Straßen- und Bankettsanierungen sowie für die Wegbaumeister zum Wegeunterhalt dienen. Es wurden drei Angebote für eine Doppelvibrationswalze Bomag W 75H eingeholt. Das wirtschaftlichste Angebot wurde von der Firma Gebr. Mayer GmbH & Co.KG aus Fürth mit einer Angebotssumme vom 11.840,50 € brutto abgegeben.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 6300.9350 11.840,50 € brutto
Im Haushalt 2018: 190.000 € davon 12.000 € für Walze

Beschluss

Der BUL-Ausschuss beschließt den Kauf einer Doppelvibrationswalze bei der Firma Gebr. Mayer GmbH & Co. KG mit einer Angebotssumme von 11.840,50 € brutto.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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21. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 61. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 20.03.2018 ö 21
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21.1. Johann Heller Schneeräumen in Elbersroth

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 61. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 20.03.2018 ö 21.1

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Johann Heller bittet bei zukünftigen Schneeräumen in Elbersroth bis einschließlich Einfahrt Anwesen Nefzger zu räumen, da dieses Anwesen wieder bewohnt ist. Die Verwaltung gibt dies an dem Bauhof weiter.

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21.2. Johann Heller Silos in Hohenberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 61. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 20.03.2018 ö 21.2

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Johann Heller erkundigt sich nach der Kostengegenüberstellung Wertstoffhof/Silos Hohenberg. Diese wird momentan von der Verwaltung erstellt.

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21.3. Johann Heller Löschweiher in Höfstetten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 61. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 20.03.2018 ö 21.3

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Johann Heller spricht die Sanierung bzw. die Notwendigkeit des Löschweihers in Höfstetten an. Der Termin mit dem Kreisbrandrat fand noch nicht statt, wird aber von der Verwaltung zeitnah vereinbart.

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21.4. Robert Buckel Verkehrssituation an den Schulen in Herrieden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 61. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 20.03.2018 ö 21.4

Sachverhalt

Stadtratsmitgl ied Robert Buckel spricht die schwierige Verkehrssituation zu den Bring- und Holzeiten der Schüler an der Grund- und Mittelschule bzw. Realschule an. Die Verwaltung gibt dieses an Amt 1 weiter um dies in einer Verkehrsschau zu besprechen.

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21.5. Max Heller Trafohäuschen in Regmannsdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 61. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 20.03.2018 ö 21.5

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Max Heller gibt bekannt, dass das Trafohäuschen in Regmannsdorf in einen desolaten Zustand ist. Die Verwaltung erläutert, dass die Trafohäuschen von Seiten des Eigentümers (N-ERGIE) entweder saniert oder zurückgebaut werden. Evtl. kann es auch analog Trafohäuschen am Altmühlhaag saniert werden.

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22. Bürgeranfragen - Keine

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 61. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 20.03.2018 ö 22
Datenstand vom 24.04.2018 13:45 Uhr