Datum: 08.05.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Galerie im Rathaus
Gremium: Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 15:00 Uhr bis 16:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 17.04.2018
3 Bekanntgaben
3.1 Sachstandsberichte von Baumaßnahmen
3.2 Kläranlage Herrieden - Gebläsereparatur
4 Außenbesichtigungen findet am Ende der Sitzung statt
5 Bauanträge
5.1 Geländeauffüllung auf den Flst.Nrn. 410, 411, Gemarkung Hohenberg
5.2 Formlose Bauvoranfrage CEPTM
6 Neubau einer Kinderkrippe in Rauenzell - Vergabe Generalunternehmen
7 Neubau einer Kinderkrippe in Rauenzell - Vergabe Sonnenschutztechnik
8 Umbau und Erweiterung Bauhof - Vergabe Außenanlagen
9 Optimierung Nahwärmenetz - Vergabe Verteiler und Steuerung
10 Sanierung und Nachnutzug Stadtschloss Herrieden - Vergabe Innentüren Holz
11 Sanierung und Nachnutzung Stadtschloss Herrieden - Vergabe Verdunklungsanlage
12 Sanierung und Nachnutzung Stadtschloss Herrieden - Elektroarbeiten Nachtrag Nr. 1 Außenanlagen
13 Erweiterung Feuerwehrgerätehaus FFW Elbersroth - Vergabe Nebeneingangstüren
14 Erweiterung Feuerwehrgerätehaus FFW Elbersroth - Vergabe Lieferung Elektroinstallationsmaterial
15 Erschließung Baugebiet Nr. 6 "Weidenweg" in Rauenzell
16 Kanal- und Wasseranschluss - Waag- und Gefrierhaus Neunstetten
17 Errichtung einer mobilen Toranlage zwischen der Wolfhard-Schule und dem Deocarplatz
18 Anfrage Kurzzeitparkzone in der Ansbacher Straße
19 Verkehrsspiegel Pfarrer-Speinle-Straße Einfahrt Hohenberger Straße
20 Gesicherter Fußgängerübergang vom Bayernring zum REWE-Gelände
21 Anfragen
21.1 Jürgen Leis Reparatur Kanalschacht am Osterfeuerplatz Birkach
21.2 Jürgen Leis Baumschilder im Kräuterlehrgarten und Hinweisschild für Behindertenparkplatz
21.3 Jürgen Leis Baumpflanzung Wendeplatte Am Steinbuck
21.4 Jürgen Leis Parksituation am Ortsausgang in Elbersroth
21.5 Johann Heller Anbringung Zeitbegrenzung Parkdauer vorm Rathaus
21.6 Johann Heller Vorlage Lageplan für Errichtung der Seilbahn in Elbersroth
21.7 Robert Goth Pflasterausbesserung am hinteren Kirchenweg bzw. Kirchenstufen
21.8 Robert Goth Markierung Ampel am Marktplatz
22 Bürgeranfragen
22.1 Frau Gaby Rauch fragt nach dem Verantwortungsbereich der Verwaltung

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 63. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 08.05.2018 ö 1

Sachverhalt

Dritter Bürgermeister Robert Goth  begrüßt die Mitglieder des BUL-Ausschusses. Er stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist.

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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 17.04.2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 63. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 08.05.2018 ö 2

Sachverhalt

Das Protokoll der öffentlichen Sitzung wurde ordnungsgemäß zugesandt. Nachdem keine Einwendungen erhoben wurden, ist das Protokoll genehmigt. TOP 15 wird von der Tagesordnung genommen .

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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3. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 63. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 08.05.2018 ö 3
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3.1. Sachstandsberichte von Baumaßnahmen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 63. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 08.05.2018 ö 3.1

Rechtliche Würdigung

       

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3.2. Kläranlage Herrieden - Gebläsereparatur

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 63. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 08.05.2018 ö 3.2

Sachverhalt

Für die Kläranlage Herrieden wurden die neuen Gebläse bereits beschlossen geordert um diese schnellstmöglich auszutauschen. Liefertermin ist für KW 20 2018 und Inbetriebnahme für KW
22 angedacht. Seit 14.04.2018 ist ein Gebläse wegen Lagerschaden defekt. Dieses muss repariert werden, da die Kläranlage nur mit zwei intakten Gebläsen die vorgeschriebene Reinigungsleistung erreichen kann. Aufgrund ihres Alters haben die Gebläse nicht mehr ihre volle Leistung. Nach dem Einbau der Gebläse wird aus den beiden vorhandenen alten ein Ersatzgebläse hergestellt, welches für den Notfall dann in beiden Kläranlagen schnell eingesetzt werden kann.  

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4. Außenbesichtigungen findet am Ende der Sitzung statt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 63. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 08.05.2018 ö 4
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5. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 63. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 08.05.2018 ö 5
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5.1. Geländeauffüllung auf den Flst.Nrn. 410, 411, Gemarkung Hohenberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 63. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 08.05.2018 ö 5.1

Sachverhalt

Bauantrag für eine Geländeauffüllung von Roland und Constantin Wagner GbR auf den Flst.Nrn. 410, 411, Gemarkung Hohenberg, im Außenbereich.

Hierzu werden von der Verwaltung in der Sitzung Fotos gezeigt. Evtl. kann auch am Ende der Sitzung eine Ortseinsicht vorgenommen werden.

Rechtliche Würdigung

Das vorgesehene Bauvorhaben liegt nach § 35 BauGB im Außenbereich. Im Außenbereich zulässig sind privilegierte Vorhaben der Land- und Forstwirtschaft, in wieweit eine gewerbliche Altholzentsorgungserweiterung im Rahmen der Privilegierung genehmigungsfähig ist, hat das Landratsamt Ansbach zu entscheiden.    

Beschluss

Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat die gemeindliche Einvernahme zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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5.2. Formlose Bauvoranfrage CEPTM

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 63. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 08.05.2018 ö 5.2

Sachverhalt

Formlose Bauvoranfrage für den Neubau eines Hotel- und Seminargebäudes von der Firma CEPTM auf Flst. 133/26, Gemarkung Hohenberg, Schernberg 43, im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 11 „Erweiterung Sandfeld“.

Erste Gedanken der Firma CEPTM hierzu werden von der Verwaltung vorgestellt.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss stimmt grundsätzlich dem geplanten Bauvorhaben zu. An den Festsetzungen des Bebauungsplanes soll jedoch festgehalten werden. Der Antragsteller soll Planungen mit verschiedenen Höhenangaben (max. 12 m) vorlegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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6. Neubau einer Kinderkrippe in Rauenzell - Vergabe Generalunternehmen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 63. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 08.05.2018 ö beschließend 6

Sachverhalt

Für die Generalunternehmerarbeiten Neubau einer Kinderkrippe in Rauenzell wurde eine öffentliche Ausschreibung durchgeführt. Zur Submission am 26.04.2018 sind 2 Angebote bei der Verwaltung eingegangen. Das wirtschaftlichste Angebot wurde von der Fa. Mohr aus Leutershausen mit einer Angebotssumme von 377.638,17 € brutto abgegeben. Die Kostenberechnung des Arch.-Büros Häberlein für dieses Gewerk lag bei 345.335,00 € brutto

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 4641.9882 brutto 377.638,17 €
Im Haushalt 2018 veranschlagt  560.000,00 €

Beschluss

Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, dem Angebot der Fa. Mohr aus Leutershausen mit der Angebotssumme von 377.638,17 € brutto zuzustimmen

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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7. Neubau einer Kinderkrippe in Rauenzell - Vergabe Sonnenschutztechnik

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 63. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 08.05.2018 ö beschließend 7

Sachverhalt

Für die Sonnenschutztechnik wurde eine freihändige Vergabe durchgeführt. Es wurden drei Firmen angefragt. Es liegt ein Angebot der Fa. Schenk Sonnenschutztechnik aus Feuchtwangen mit einer Angebotssumme von brutto 7.892,79 € vor.  Das Angebot ist als wirtschaftlich zu betrachten.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 4641.9882; 7.892,79 € brutto
Im Haushalt 2018 veranschlagt 560.000,00 €

Beschluss

Der BUL-Ausschuss stimmt dem Angebot der Fa. Schenk aus Feuchtwangen mit einer Angebotssumme von 7.892,79 € brutto  zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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8. Umbau und Erweiterung Bauhof - Vergabe Außenanlagen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 63. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 08.05.2018 ö beschließend 8

Sachverhalt

Für die Außenanlagen am Bauhof Herrieden wurde eine beschränkte Ausschreibung durchgeführt. Zur Submission am 26.04.2018 sind 4 Angebote bei der Verwaltung eingegangen. Das wirtschaftlichste Angebot wurde von der Fa. HBG Pflasterbau GmbH aus Feuchtwangen mit einer Angebotssumme von 104.246,15 € brutto abgegeben. Die Kostenschätzung des Arch.-Büros Holzinger Eberl Fürhäusser für dieses Gewerk lag bei 99.890,00 € brutto.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 6300.9401 brutto 104.246,15 €
Im Haushalt 2018 veranschlagt 500.000,00 €
davon 100.000,00 € brutto für Außenanlagen

Beschluss

Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, der Beauftragung der Fa. HBG Pflasterbau GmbH aus Feuchtwangen mit einem Aufwand von 104.246,15 € brutto zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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9. Optimierung Nahwärmenetz - Vergabe Verteiler und Steuerung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 63. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 08.05.2018 ö beschließend 9

Sachverhalt

Für die Optimierung des Nahwärmenetzes am Schulzentrum Herrieden wurde eine beschränkt öffentliche Ausschreibung über Heizungsarbeiten und Steuerungstechnik durchgeführt. Zur Submission am 17.04.2018 sind 2 Angebote bei der Verwaltung eingegangen. Das wirtschaftlichste Angebot wurde von der Fa. Tobias Ulfig aus Aurach mit einer Angebotssumme von 100.113,83 € netto abgegeben. Die Kostenberechnung des Ing.-Büros Bautz aus Ansbach lag für diese Maßnahme bei 110.780,80 € netto.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.:8160.9500 netto 119.134,83 €
Im Haushalt 2018 veranschlagt netto 230.000,00 €

Beschluss

Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat dem Angebot der Fa. Tobias Ulfig aus Aurach über 100.113,83 € netto zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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10. Sanierung und Nachnutzug Stadtschloss Herrieden - Vergabe Innentüren Holz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 63. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 08.05.2018 ö 10

Sachverhalt

Für die Innentürarbeiten (Holz) am Bundesförderteil für das Projekt Stadtschloss Herrieden - Sanierung und Nachnutzung wurde eine freihändige Vergabe durchgeführt. 15 Firmen wurde angefragt. 1 Firma hat ein gültiges Angebot abgegeben. Das als wirtschaftlich zu wertende  Angebot wurde von der Firma Schreinerei Menath aus Oberdachstetten mit einer Angebotssumme von 18.996,57 € brutto abgegeben. Die Kostenberechnung des Arch.–Büro BauConsult aus Hermsdorf lag bei 18.053,49 € brutto.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 3650.9530 brutto 18.996,57 €
Haushaltsrest 2017 brutto 1.046.994,57 €
Im Haushalt 2018 brutto 4.100.000,00 €

Beschluss

Der BUL-Ausschuss stimmt der Vergabe an die Firma Schreinerei Menath aus Oberdachstetten mit der Angebotssumme von 18.996,57 € brutto zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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11. Sanierung und Nachnutzung Stadtschloss Herrieden - Vergabe Verdunklungsanlage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 63. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 08.05.2018 ö 11

Sachverhalt

Für die Verdunklungsanlage am Bundesförderteil für das Projekt Stadtschloss Herrieden - Sanierung und Nachnutzung wurde eine freihändige Vergabe durchgeführt. 6 Firmen wurden angefragt.  1 Firma hat ein gültiges Angebot abgegeben. Das als wirtschaftlich zu wertende Angebot wurde von der Firma Schenk Sonnenschutztechnik aus Feuchtwangen mit einer Angebotssumme von 6.514,79 € brutto abgegeben. Die Kostenberechnung des Arch.–Büro BauConsult aus Hermsdorf lag bei 4.724,30 € brutto.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 3650.9530 brutto 6.514,79 €
Haushaltsrest 2017 brutto 1.046.994,57 €
Im Haushalt 2018 brutto 4.100.000,00 €

Beschluss

Der BUL-Ausschuss stimmt der Vergabe an die Firma Schenk Sonnenschutztechnik aus Feuchtwangen mit der Angebotssumme von 6.514,79 € brutto zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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12. Sanierung und Nachnutzung Stadtschloss Herrieden - Elektroarbeiten Nachtrag Nr. 1 Außenanlagen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 63. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 08.05.2018 ö 12

Sachverhalt

Für das Gewerk Elektroarbeiten wurde ein Nachtrag für die Außenanlagen erstellt. Dieser beinhaltet das Liefern und Verlegen vom Stromleitungen im Außenbereich für die Freiflächenbeleuchtung, sowie das Anschließen der bauseits montierten Leuchten (Boden- und Wandeinbauleuchten, Pollerleuchten). Es war angedacht diese Leistung separat anzufragen, wurde aber auf Grund von Garantieansprüchen dem Hauptauftrag als Nachtrag angegliedert, da gleiche Positionen im LV schon vorhanden sind.

Der Nachtrag der Fa. Elektro Kaas GmbH aus Ansbach beläuft sich auf 5.238,03 € brutto

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 3650.9530 brutto 5.238,03 €
Haushaltsrest 2017 brutto 1.046.994,57 €
Im Haushalt 2018 brutto 4.100.000,00 €

Beschluss

Der BUL-Ausschuss stimmt dem Nachtrag Nr.1 der Firma Elektro Kaas GmbH aus Ansbach mit der Angebotssumme von 5.238,03 € brutto zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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13. Erweiterung Feuerwehrgerätehaus FFW Elbersroth - Vergabe Nebeneingangstüren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 63. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 08.05.2018 ö beschließend 13

Sachverhalt

Für die Lieferung der Nebeneingangstüren, für die Erweiterung Feuerwehrgerätehaus FFW Elbersroth, wurden 5 Firmen zur Angebotsabgabe aufgefordert. 5 Firmen haben ein Angebot abgegeben. Die Angebote wurden rechnerisch und fachtechnisch geprüft. Das wirtschaftlichste Angebot wurde von der Firma Erber aus Käferbach mit einer Angebotssumme von 5.272,39 € brutto abgegeben. In der Kostenberechnung wurden für die Lieferungen Nebentüren und Eingangselement ca. 6.700,00 € brutto veranschlagt.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 1300.9410:    5.272,39 € brutto
Haushaltsrest 2017 (08.01.18): 150.000,00 € brutto
Im Haushalt 2018 veranschlagt : 50.000,00 € brutto

Beschluss

Der BUL-Ausschuss beschließt, den Auftrag für die Lieferung der Nebentüren an die Firma Erber aus Käferbach zu der Angebotssumme von 5.272,39 € brutto zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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14. Erweiterung Feuerwehrgerätehaus FFW Elbersroth - Vergabe Lieferung Elektroinstallationsmaterial

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 63. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 08.05.2018 ö beschließend 14

Sachverhalt

Für die Lieferung von Elektroinstallationsmaterial, für die Erweiterung Feuerwehrgerätehaus FFW Elbersroth, wurden 3 Firmen zur Angebotsabgabe aufgefordert. 3 Firmen haben ein Angebot abgegeben. Die geprüften Angebotssummen lagen zum Zeitpunkt des Einladungsversandes noch nicht vor. Die Angebote wurden fachtechnisch und rechnerisch geprüft. Das wirtschaftlichste Angebot wurde von der Firma Electro Beck aus Herrieden, mit einer Angebotssumme von 5.988,39 € brutto abgegeben. In der Kostenberechnung wurden für die Lieferungen Elektroinstallationsmaterial 7.140,00 € brutto veranschlagt.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 1300.9410:    5.988,39 € brutto
Haushaltsrest 2017 (08.01.18): 150.000,00 € brutto
Im Haushalt 2018 veranschlagt: 50.000,00 € brutto

Beschluss

Der BUL-Ausschuss beschließt, den Auftrag für die Lieferung Elektroinstallationsmaterial an die Firma Electro Beck aus Herrieden, zu der Angebotssumme von 5.988,39 € brutto zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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15. Erschließung Baugebiet Nr. 6 "Weidenweg" in Rauenzell

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 63. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 08.05.2018 ö 15

Sachverhalt

Eine öffentliche Ausschreibung für Tief- und Straßenbau, Abwasserbeseitigung und Wasserleitung für die Erschließung Baugebiet Nr. 6 BA 2 „Weidenweg“ in Rauenzell wurde durchgeführt. Sechs Firmen haben ein gültiges Angebot abgegeben. Das wirtschaftlichste Angebot wurde von der Firma Neureiter GmbH aus Fremdingen mit einer Angebotssumme von 488.349,08 € brutto abgegeben. Die Kostenschätzung des Ing.-Büros Heller Schernberg lag bei 440.406,46 € brutto.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 6300.9514 brutto 488.349,08 €
Im Haushalt 2018 370.000,00 € veranschlagt.

Beschluss

Der BUL- Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat der Vergabe an die Firma Neureiter GmbH aus Fremdingen mit der Angebotssumme von 488.349,08 € brutto zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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16. Kanal- und Wasseranschluss - Waag- und Gefrierhaus Neunstetten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 63. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 08.05.2018 ö 16

Sachverhalt

Der Fischereiverein „Fischereifreunde Neunstetten“ stellte den Antrag für einen Kanal- und Wasserleitungsanschluss für das alte Waag- und Gefrierhaus auf Flst. 114, Gemarkung Neunstetten. Es müssten ca. 33,5 m Kanal- und Wasserleitung auf öffentlichem Grund bis zum Grundstück sowie ein Hausanschluss neu erstellt werden. Die anfallenden Kosten für die Stadt Herrieden würden ca. 14.500,00 € brutto betragen und sind nicht im Haushalt vorgesehen. (Kostenschätzung der Verwaltung erfolgte nach aktuellen Abrechnungspreisen für Hausanschlüsse). Die Kosten für die Verlegung auf dem Grundstück sind nicht in der Kostenschätzung enthalten. Im Bereich des Waag- und Gefrierhauses liegt in der Straße gegenüber bereits ein Kabel für Straßenlaternen.  

Finanzielle Auswirkungen

Kosten im Haushalt 2018 nicht vorgesehen.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss stimmt der Bezuschussung der Maßnahme mit 10 % zu. Ein gesonderter Zuschussantrag ist einzureichen. Vorab sollen die Kosten dem Fischereiverein dargelegt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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17. Errichtung einer mobilen Toranlage zwischen der Wolfhard-Schule und dem Deocarplatz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 63. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 08.05.2018 ö 17

Sachverhalt

In einer Besprechung mit der Wolfhard-Schule, dem Kommunalen Unfallversicherungsverband, der Polizei Feuchtwangen, der Kindergartenleitung der Kindertagesstätte St. Deocar sowie der Stadt Herrieden wurde die Situation an der Bushaltestelle am Deocarplatz örtlich besichtigt und Lösungsvorschläge erarbeitet.
Zur Mittagsabholzeit kommen gleichzeitig vier Schulbusse am Deocarplatz an. Zusätzlich holen Kindergarten-Eltern ihre Kinder aus der Kindertagesstätte St. Deocar ab. Dadurch entsteht fast täglich ein Verkehrschaos und häufig auch gefährliche Situationen für Schul- und Kindergartenkinder.

Folgende Lösungsvorschläge wurden in der Besprechung erarbeitet, die zur Umsetzung geprüft werden sollen:

  • Verlegung der Bushaltestelle vom Deocarplatz auf den Vorplatz der Wolfhard-Schule: Auf Grund der schlechten Einsicht bei der Ausfahrt gegenüber des Anwesens Amann ist die Verlegung der Bushaltestelle auf den Vorplatz der Schule nicht möglich.

  • Es soll eine mobile Toranlage zur Trennung des Pausenhofes und der Bushaltestelle am Deocarplatz errichtet werden, um ein geordnetes Einsteigen der Schüler in die Busse zu gewährleisten. Das mobile Tor ist grundsätzlich geöffnet und soll nur zu den Abhol- und Anlieferungszeiten sowie zu den Schulpausen geschlossen sein. Die Kosten für die mobile Toranlage trägt zu 100 % der Landkreis als Schulaufwandsträger der Wolfhard-Schule. Da die Toranlage teilweise auf städtischem Grund errichtet werden soll, ist eine Genehmigung der Stadt Herrieden notwendig. In Absprache mit dem städtischen Bauamt ist eine Stellungnahme des Stadtplaners nicht notwendig, da es sich um eine mobile Toranlage handelt und daher dessen Belange nicht berührt werden.

  • Um den Schulbusfahrern die Einfahrt bzw. das Halten am richtigen Standort zu erleichtern, wären Bodenmarkierungen in geringem Umfang am Deocarplatz notwendig. Hintergrund ist der, dass nur eine spezielle Anordnung der vier gleichzeitig einfahrenden Schulbusse das Freihalten der Durchfahrtsstraße am Deocarplatz gewährleistet. Ein Lageplan hierzu ist im RIS digital hinterlegt.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss stimmt der Errichtung der Toranlage zur Abgrenzung des Deocarplatzes vom Vorplatz der Wolfhard-Schule sowie der geplanten Bodenmarkierungen für Schulbusse am Deocarplatz zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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18. Anfrage Kurzzeitparkzone in der Ansbacher Straße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 63. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 08.05.2018 ö 18

Sachverhalt

Die Firma Brigitte‘ s Friseureck hat bei der Verwaltung angefragt, ob vor ihrem Geschäft eine Kurzzeitparkzone eingeführt werden könnte, ähnlich wie beim Reisebüro Erl/Binder.
Als Begründung wurde angegeben, dass viele Dauerparker (vor allem Beschäftigte aus der Altstadt) die Parkplätze direkt vor dem Friseursalon nutzen.
Aus Sicht der Verwaltung können ähnlich wie beim Reisebüro Erl/Binder zwei Parkplätze direkt vor dem Friseursalon zu einer Kurzzeitparkzone mit 90 min., von 8-18 h werktags eingerichtet werden. Ein Plan ist digital im Ratsinformationssystem hinterlegt.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss stimmt der Errichtung einer Kurzzeitparkzone für zwei Stellplätze wie vorgeschlagen zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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19. Verkehrsspiegel Pfarrer-Speinle-Straße Einfahrt Hohenberger Straße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 63. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 08.05.2018 ö 19

Sachverhalt

In der letzten Bürgerversammlung in Hohenberg wurde zum wiederholten Male ein Verkehrsspiegel an der Pfarrer-Speinle-Straße, Einfahrt in die Hohenberger Straße (Sichtrichtung stadteinwärts), beantragt. Da der Verkehrsspiegel bei der Verkehrsschau am 08.03.2017 auf Grund einer ausreichenden Einsicht in die Straße abgelehnt wurde, soll sich der Bauausschuss die Sachlage vor Ort ansehen.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss schließt sich dem Ergebnis aus der Verkehrsschau vom 08.03.2017 an und lehnt den Verkehrsspiegel an der Pfarrer-Speinle-Straße, Einfahrt Hohenberger Straße, ab.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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20. Gesicherter Fußgängerübergang vom Bayernring zum REWE-Gelände

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 63. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 08.05.2018 ö 20

Sachverhalt

Der Behindertenbeauftragte der Stadt Herrieden, Robert Buckel, beantragt einen sicheren Übergang vom Wohngebiet Bayernring über die Hohenberger Straße zum REWE-Gelände.
Der Übergang  zwischen den beiden Kreisverkehren wird sehr häufig von älteren Menschen und Menschen mit Behinderung genutzt, da dieser die kürzeste Verbindung vom Wohngebiet zur Apotheke oder zum Ärztehaus ist.
Hier gibt es das Problem, dass auf der Seite des Bayernrings bereits ein Tiefbord vorhanden ist, jedoch auf der Seite des REWE-Geländes dieser noch fehlt. Daher wird von Herrn Buckel die Absenkung des Bordsteins beantragt.
Darüber hinaus bittet der Behindertenbeauftragte zu prüfen, ob durch Fahrbahnmarkierungen, baulichen Querungshilfen oder durch eine Geschwindigkeitsbeschränkung in diesem Bereich der Übergang sicherer gestaltet werden könnte.
Diese Möglichkeiten wurden in einer Verkehrsschau mit der Polizei Feuchtwangen besprochen und folgendes Ergebnis erarbeitet.
Fahrbahnmarkierungen und bauliche Querungshilfen schaffen in diesem Bereich der Hohenberger Straße eine zusätzliche Gefahrenquelle, zudem ist in wenigen Metern Entfernung ein gesicherter Übergang am Kreisverkehr „WZ Schüller“ möglich.
Zudem wurden die gefahrenen Geschwindigkeiten in der Hohenberger Straße mit dem mobilen Geschwindigkeitsmessgerät überprüft. Durchschnittlich fahren täglich 2.245 Fahrzeuge (in beide Richtungen) bei einer Durchschnittsgeschwindigkeit von 41km/h. Geschwindigkeitsübertretungen liegen bei 8,75%, wobei hiervon insgesamt über den kompletten Messzeitraum von 22 Tagen nur ca. 260 Fahrzeuge im Verwarnungs- oder Bußgeldbereich waren. Als Ergebnis kann in der Hohenberger Straße festgestellt werden, dass eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30km/h rechtlich nicht gegeben ist, vor allem, da weder ein Unfallschwerpunkt noch ein häufiger Betriebsverkehr, beispielsweise wie in der Münchener Straße bei der Firma Sielaff oder in der Rother Straße bei der Firma Schüller, vorliegt.
Zusammen mit dem Behindertenbeauftragten wurde als Vorschlag für das Gremium allein die Absenkung des Bordsteins auf Seite des REWE-Geländes erarbeitet. Alle anderen möglichen Maßnahmen sollen unberücksichtigt bleiben.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss stimmt der Absenkung des Bordsteins in der Hohenberger Straße auf Seite des REWE-Geländes auf der Höhe der Trafostation mit einer ca. Länge von 2 m  zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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21. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 63. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 08.05.2018 ö 21
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21.1. Jürgen Leis Reparatur Kanalschacht am Osterfeuerplatz Birkach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 63. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 08.05.2018 ö 21.1

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Jürgen Leis bittet um Reparatur des Kanalschachtes am Osterfeuerplatz in Birkach. Die Verwaltung setzt dies auf die To-do-Liste.

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21.2. Jürgen Leis Baumschilder im Kräuterlehrgarten und Hinweisschild für Behindertenparkplatz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 63. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 08.05.2018 ö 21.2

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Jürgen Leis erkundigt sich, ob es nicht möglich ist zum einen die Baumschilder für die Bäume im Kräuterlehrgarten mit einer anderen Kette zu befestigen und zum anderen das Hinweisschild für den Behindertenparkplatz auf Augenhöhe anzubringen. Dies wird an die Stadtgärtnerei bzw. an den Bauhof weitergegeben.

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21.3. Jürgen Leis Baumpflanzung Wendeplatte Am Steinbuck

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 63. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 08.05.2018 ö 21.3

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Jürgen Leis gibt eine Anfrage von Frau Christ (Anwohnerin vom „Am Steinbuck“) weiter, ob es nicht möglich ist auf Grünfläche des Wendehammers „Am Steinbuck“ einen Baum zu pflanzen. Die Anwohnerin würde den Baum sowie die Grünfläche pflegen. Dies wird an die Stadtgärtnerei weitergegeben, mit der Bitte um Abklärung, ob dies auch ohne Beeinträchtigung des Verkehrs möglich ist.

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21.4. Jürgen Leis Parksituation am Ortsausgang in Elbersroth

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 63. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 08.05.2018 ö 21.4

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Jürgen Leis stellt fest, dass sich die Parksituation am Ortsausgang in Elbersroth noch nicht verbessert hat. Die Verwaltung nimmt sich der Sache an.

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21.5. Johann Heller Anbringung Zeitbegrenzung Parkdauer vorm Rathaus

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 63. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 08.05.2018 ö 21.5

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Johann Heller bittet um Anbringung einer Zeitbegrenzung für die Parkdauer v orm Rathaus. Dies wird an Amt 3 weitergegeben.

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21.6. Johann Heller Vorlage Lageplan für Errichtung der Seilbahn in Elbersroth

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 63. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 08.05.2018 ö 21.6

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Johann Heller benötigt für die Einholung der Nachbarunterschriften für die Errichtung der Seilbahn am neuen Standort Kräuterlehrgarten in Elbersroth einen Lageplan, damit er den genauen Standort einzeichnen kann. Die Verwaltung lässt den Lageplan per Email zukommen.

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21.7. Robert Goth Pflasterausbesserung am hinteren Kirchenweg bzw. Kirchenstufen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 63. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 08.05.2018 ö 21.7

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Robert Goth bittet um Pflasterausbesserungen am hinteren Kirchenweg bzw. Kirchenstufen in Rauenzell. Die Pflaster haben sich gesenkt.

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21.8. Robert Goth Markierung Ampel am Marktplatz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 63. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 08.05.2018 ö 21.8

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Robert Goth erkundigt sich, ob im Straßenbauamt nachgefragt wurde, bis wann die Markierung an der Fußgängerampel am Marktplatz angebracht wird. Die Verwaltung erkundigt sich.

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22. Bürgeranfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 63. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 08.05.2018 ö 22
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22.1. Frau Gaby Rauch fragt nach dem Verantwortungsbereich der Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 63. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 08.05.2018 ö 22.1

Sachverhalt

Frau Gaby Rauch fragt nach dem Verantwortungsbereich der Verwaltung. Ist die Verwaltung für die Stadt und somit für das Gremium oder für den Antragsteller zuständig?

Datenstand vom 06.08.2018 10:44 Uhr