Datum: 26.06.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Galerie im Rathaus
Gremium: Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 15:00 Uhr bis 16:35 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 05.06.2018
3 Außenbesichtigungen - Keine
4 Bekanntgaben
4.1 Sachstandsberichte von Baumaßnahmen
5 Bauanträge
5.1 Nutzungsänderung Metzgereifläche zur Eisdiele
5.2 Umbau und Erweiterung eines bestehenden Wohnhauses
5.3 Abbruch und Neubau einer Garage
5.4 Neubau eines Bürogebäudes
5.5 Neubau eines Carports
5.6 Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage
6 Sanierung Quellen und Wasserwerk Rauenzell - Vorstellung Aufbereitungstechnik
7 Sanierung Torwärterhaus - Nutzungsvereinbarung
8 Sanierung und Nachnutzung Stadtschloss Herrieden - Nachtrag Entsorgung Aushub Bauteil C (Landesförderteil)
9 Sanierung und Nachnutzung Stadtschloss Herrieden - Vergabe WC-Trennwände (Bundesförderteil)
10 Sanierung und Nachnutzung Stadtschloss Herrieden - Vergabe Schließanlage (Bundesförderteil)
11 Sanierung und Nachnutzung Stadtschloss Herrieden - Vergabe Einbauküchen (Bundesförderteil)
12 Erweiterung Feuerwehrgerätehaus FFW Elbersroth - Vergabe Eingangselement
13 Erweiterung Feuerwehrgerätehaus FFW Elbersroth - Vergabe Brand- und Rauchschutztüren
14 Bau einer Mountainbikestrecke am Bärenloch - Vergabe Tiefbauarbeiten
15 Anfragen
15.1 Johann Heller Sachstand Fahrsilos Hohenberg
15.2 Johann Heller Flurbereinigungsweg nach Elbersroth
15.3 Jürgen Leis Aufnahme ins Deckenbauprogramm
15.4 Johann Heller Parkausweise in der Altstadt
15.5 Ludwig Bengel Fahrübungen am Festplatz
15.6 Ludwig Bengel Gärten am Altmühlhaag
16 Bürgeranfragen
16.1 Gabi Rauch Erkundigung Ozonanlage

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 65. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 26.06.2018 ö 1

Sachverhalt

Erster Bürgermeister Alfons Brandl begrüßt die Mitglieder des BUL-Ausschusses.  Er stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist.

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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 05.06.2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 65. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 26.06.2018 ö 2

Sachverhalt

Das Protokoll der öffentlichen Sitzung wurde ordnungsgemäß zugesandt. Nachdem keine Einwendungen erhoben wurden, ist das Protokoll genehmigt.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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3. Außenbesichtigungen - Keine

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 65. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 26.06.2018 ö 3
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4. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 65. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 26.06.2018 ö 4
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4.1. Sachstandsberichte von Baumaßnahmen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 65. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 26.06.2018 ö 4.1

Rechtliche Würdigung

       

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5. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 65. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 26.06.2018 ö 5
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5.1. Nutzungsänderung Metzgereifläche zur Eisdiele

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 65. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 26.06.2018 ö 5.1

Sachverhalt

Bauantrag für die Nutzungsänderung einer Metzgereifläche zur Eisdiele mit Verbindung zur bestehenden Pizzeria von Wolfgang Kühlechner auf Flst. 1220, Gemarkung Herrieden, Industriestraße 6, im Bebauungsplan Nr. 3, Herrieden.

Anmerkung der Verwaltung:
Es liegt nur eine Ausfertigung des Bauantrages vor, da die Pläne direkt im Landratsamt abgegeben wurden.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat die gemeindliche Einvernahme zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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5.2. Umbau und Erweiterung eines bestehenden Wohnhauses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 65. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 26.06.2018 ö 5.2

Sachverhalt

Bauantrag für den Umbau und Erweiterung eines Wohnhauses von Bekim u. Shkurta Emini auf Flst. 1328/27, Gemarkung Herrieden, Nürnberger Str. 5, im Bebauungsplan Nr. 1 „Herrieden“.
Abbruch der bestehenden Garage.

Folgende Befreiungen werden beantragt:
  • Erhöhung Kniestock auf 0,75 m.
  • Erhöhung Firsthöhe um 1,43 m.
  • Errichtung von Dachgauben im Osten und Westen mit einer Breite von 4,53 m.
  • Überschreitung der Baugrenze nach Norden.

Die benötigte Anzahl von Stellplätzen werden nachgewiesen. Es sind im Baugebiet bereits Bezugsfälle des Kniestockes und der Dachgauben vorhanden.
Hinsichtlich Firsthöhe wurde dies bereits in einem anderen Fall (Sichelstiel) in Aussicht gestellt.
Der Umbau passt sich an die vorhandene Umgebung an.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss erteilt die gemeindliche Einvernahme.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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5.3. Abbruch und Neubau einer Garage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 65. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 26.06.2018 ö 5.3

Sachverhalt

Bauantrag für den Abbruch und den Neubau einer Garage von Roland Wagner auf Flst. 410, Gemarkung Hohenberg, Seebronn 2.

Rechtliche Würdigung

Das Bauvorhaben liegt im Ortsteil Seebronn, der im Flächennutzungsplan als Außenbereich dargestellt ist, jedoch im Zusammenhang mit der vorhandenen Bebauung nach § 34 BauGB zu sehen und somit genehmigungsfähig ist.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss erteilt die gemeindliche Einvernahme.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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5.4. Neubau eines Bürogebäudes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 65. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 26.06.2018 ö 5.4

Sachverhalt

Bauantrag für den Neubau eines Bürogebäudes der Firma Roland Wagner auf Flst. 410, Gemarkung Hohenberg, Seebronn 2.

Rechtliche Würdigung

Das Bauvorhaben liegt im Ortsteil Seebronn, der im Flächennutzungsplan als Außenbereich dargestellt ist, jedoch im Zusammenhang mit der vorhandenen Bebauung nach § 34 BauGB zu sehen und somit genehmigungsfähig ist.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat die gemeindliche Einvernahme zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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5.5. Neubau eines Carports

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 65. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 26.06.2018 ö 5.5

Sachverhalt

Bauantrag für den Neubau eines Carports von Jerome und Aleksandra Dechamp auf Flst. 1335/1, Gemarkung Herrieden, Frankenstraße 31 a, im Bebauungsplan Nr. 1 „Herrieden“.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss erteilt die gemeindliche Einvernahme.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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5.6. Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 65. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 26.06.2018 ö 5.6

Sachverhalt

Bauantrag für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage von Jens Gsellmann-Müller und Anika Gsellmann auf Flst. 613/1, Gemarkung Elbersroth, Bebauungsplan „Am Steinbuck 2“, Elbersroth, Am Kräuterlehrgarten 2.

Folgende Befreiungen von den Festsetzungen werden beantragt:
  • Drehung der Firstrichtung West-Ost anstatt Süd-Nord.
  • Kniestock mit 0,75 m anstatt 0,50 m.
  • Standortänderung der Garage im Norden anstatt im Süden – städtische Kanalleitung wird jedoch freigelassen.
  • EG-Anbau Norden mit 3,75 anstatt 0,75 m (nicht als Zwerchhaus einzustufen) und einer DN von 7 ° anstatt 45 °.
  • Überschreitung Baugrenze im Osten.
  • Gesamtfläche der liegenden Belichtungsfenster 5,5 m² anstatt 1,8 m².


Etliche Befreiungen sind in diesem B-Plan vorhanden. Die Dacheindeckung wird in roter Farbe ausgeführt. Ansonsten fügt sich das Bauvorhaben an die vorhandene Bebauung an. Nachbarunterschriften liegen vollständig vor.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss erteilt die gemeindliche Einvernahme zu den beantragten Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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6. Sanierung Quellen und Wasserwerk Rauenzell - Vorstellung Aufbereitungstechnik

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 65. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 26.06.2018 ö 6

Sachverhalt

Auf Grund neuer Erkenntnisse der unterschiedlichen Wasserqualitäten in den Quellen 1-4 hat das Büro PFK aus Ansbach die Aufbereitungstechnik noch einmal überdacht und angepasst. Bisher war angedacht die Aufbereitungstechnik (Membranfiltration), welche in Heuberg zum Einsatz kommt auch für Rauenzell anzuwenden.
Herr Schmoll von der PFK Ansbach wird erläutern, warum eine Änderung erfolgt ist und welche Kostenauswirkungen dies in der Anschaffung und im Unterhalt hat.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 3650.9530 netto €
Haushaltsrest 2017 netto 543.103,16 €
Im Haushalt 2018 netto 70.000,00 €

Beschluss

Der BUL-Ausschuss stimmt der vorgestellten Änderung in der Wasseraufbereitungstechnik zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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7. Sanierung Torwärterhaus - Nutzungsvereinbarung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 65. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 26.06.2018 ö beschließend 7

Sachverhalt

Herr Norbert Kresta 1. Vorstand der Altstadtfreunde Herrieden schrieb am 25.05.2018 an den ersten Bürgermeister Herrn Alfons Brandl, dass die Altstadtfreunde Herrieden die monatlichen Kosten für Gas, resultierend aus der Sockelheizung am Anwesen Neunstetterstraße 1, nicht übernehmen können.
Die Nutzungsvereinbarung vom 13.01.2015 zwischen der Stadt Herrieden und den Altstadtfreunden sieht unter § 5 Abs. 2 vor, dass die Betriebskosten von der Bürgervereinigung Altstadtfreunde Herrieden getragen werden.
Herr Kresta schreibt weiter, dass er vor Abschluss der Nutzungsvereinbarung, ein Beheizungskonzept mittels eines Beistellofens der Stadt mitgeteilt hat, welches den Altstadtfreunden ausreichen würde. Eine Sockelheizung sehe er daher nicht unter Betriebskosten, sondern vielmehr als Erhaltungskosten der historischen Bausubstanz.  Für die Nutzung durch die Vereine sei eine Sockelheizung nicht notwendig. Um eine Gleichbehandlung aller Verein im Stadtgebiet zu erreichen, welche Ihre Gebäude selbst komplett unterhalten ist über eine Übernahme der Gaskosten durch die Stadt Herrieden zu beraten.

Im Zuge der Ortsbildverbesserung der Altstadt war die Sanierung des Gebäudes überfällig und unabhängig von einer Nutzung durchzuführen. Durch die Eigenleistung der Altstadtfreunde und durch die dadurch gewonnene Nutzungskonzeption entsteht eine win-win Situation. Daher hält die Verwaltung eine klassische hälftige Teilung der Betriebskosten für die Sockelheizung für gerechtfertigt.

Herr Wenk von den Altstadtfreunden, welcher als Planer und Bauleiter für die Maßnahme tätig ist, erläutert in der Sitzung warum die Sockelheizung im Gebäude zum Einsatz kommt und wer diese Vorgaben getroffen hat.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss stimmt der Übernahme der Kosten für die Sockelheizung (Gastherme) zu, da es unter Gebäudeunterhalt zu sehen ist. Sämtliche andere laufenden Kosten (Strom, zusätzliche Heizung, etc.), ist von den Altstadtfreunden zu übernehmen (Betriebskosten). Im Zuge der Gleichbehandlung soll die Nutzung des Storchenturmes durch den Film- und Fotoclub in Bezug auf Gebäudeunterhalt (Anteil Stromkosten für Elektroheizung) angeglichen werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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8. Sanierung und Nachnutzung Stadtschloss Herrieden - Nachtrag Entsorgung Aushub Bauteil C (Landesförderteil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 65. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 26.06.2018 ö 8

Sachverhalt

Der Aushub der Gewölbeüberdeckung Bauteil C ist abgeschlossen und wurde zur Beprobung vor Ort gelagert. Die Beprobung ergab DK O mit einem Steinanteil von 20%, was einer geringen Belastung entspricht und in unserer Deponie eingelagert werden kann. Da der Abbruchunternehmer eine separate Anfahrt berechnen würde, wurde bei der Fa. Biedenbacher, welche sich schon vor Ort befindet, ein Nachtragsangebot eingeho lt.
Bei der Abbruchfirma entfällt die preisgleiche Position, wobei die zusätzliche Anfahrt, welche als Nachtrag vorliegt, eingespart wird.

Das Nachtragsangebot der Fa. Biedenbacher beläuft sich auf 9.192,75 € brutto.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 3650.9530 brutto 9.192,75
Im Haushalt 2018 brutto 4.100.000,00 €

Beschluss

Der BUL-Ausschuss stimmt dem Nachtragsangebot Nr.1 der Fa. Gustav Biedenbacher GmbH Garten- und Landschaftsbau, Kammerstein, über 9.192,75 € brutto zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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9. Sanierung und Nachnutzung Stadtschloss Herrieden - Vergabe WC-Trennwände (Bundesförderteil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 65. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 26.06.2018 ö 9

Sachverhalt

Für die WC-Trennwände am Bundesförderteil für das Projekt Stadtschloss Herrieden - Sanierung und Nachnutzung wurde eine freihändige Vergabe durchgeführt. 15 Firmen wurden angefragt. 2 Firmen haben ein gültiges Angebot abgegeben. Das wirtschaftlichste Angebot wurde von der Firma Schreinerei Schmidt & Pabst aus Leutershausen mit einer Angebotssumme von 6.657,46 € brutto abgegeben. Die Kostenberechnung des Arch.–Büro BauConsult aus Hermsdorf lag bei 24.811,50 € brutto.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 3650.9530 brutto 6.657,46 €
Im Haushalt 2018 brutto 4.100.000,00 €

Beschluss

Der BUL-Ausschuss stimmt der Vergabe an die Firma Schreinerei Schmidt & Pabst aus Leutershausen mit einer Angebotssumme von 6.657,46 € brutto zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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10. Sanierung und Nachnutzung Stadtschloss Herrieden - Vergabe Schließanlage (Bundesförderteil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 65. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 26.06.2018 ö 10

Sachverhalt

Für die Schließanlage am Bundesförderteil für das Projekt Stadtschloss Herrieden - Sanierung und Nachnutzung wurde eine freihändige Vergabe durchgeführt. 4 Firmen wurden angefragt. 1 Firma hat ein gültiges Angebot abgegeben. Das als wirtschaftlich zu wertende Angebot wurde von der Firma Metallbau Ringler aus Ansbach mit einer Angebotssumme von 17.393,39 € brutto abgegeben. Die Kostenberechnung für eine mechanische Schließanlage des Arch.–Büro BauConsult aus Hermsdorf lag bei 2.487,10 € brutto. Das vorab gepreiste LV für die elektronische Schließanlage lag bei 18.218,31 € brutto.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 3650.9530 brutto 17.393,39 €
Im Haushalt 2018 brutto 4.100.000,00 €

Beschluss

Der BUL-Ausschuss stimmt der Vergabe an die Firma Metallbau Ringler aus Ansbach mit einer Angebotssumme von 17.393,39 € brutto zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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11. Sanierung und Nachnutzung Stadtschloss Herrieden - Vergabe Einbauküchen (Bundesförderteil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 65. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 26.06.2018 ö 11

Sachverhalt

Für die Einbauküchen (Teeküchen) am Bundesförderteil für das Projekt Stadtschloss Herrieden - Sanierung und Nachnutzung wurde eine freihändige Vergabe durchgeführt. 4 Firmen wurden angefragt. 1 Firma hat ein gültiges Angebot abgegeben. Das als wirtschaftlich zu wertende Angebot wurde von der Firma Wohnzentrum Schüller aus Herrieden mit einer Angebotssumme von 8.544,23 € brutto abgegeben. Die Kostenberechnung des Arch.–Büro BauConsult aus Hermsdorf lag bei 12.993,02 € brutto.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 3650.9530 brutto 8.544,23 €
Im Haushalt 2018 brutto 4.100.000,00 €

Beschluss

Der BUL-Ausschuss stimmt der Vergabe an die Firma Wohnzentrum Schüller aus Herrieden mit einer Angebotssumme von 8.544,23 € brutto zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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12. Erweiterung Feuerwehrgerätehaus FFW Elbersroth - Vergabe Eingangselement

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 65. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 26.06.2018 ö beschließend 12

Sachverhalt

Für die Lieferung des Eingangselementes, für die Erweiterung Feuerwehrgerätehaus FFW Elbersroth, wurden 5 Firmen zur Angebotsabgabe aufgefordert. 5 Firmen haben ein Angebot abgegeben. Die Angebote wurden rechnerisch und fachtechnisch geprüft. Das wirtschaftlichste Angebot wurde von der Firma Jechnerer aus Herrieden mit einer Angebotssumme von 5.895,15 € brutto abgegeben. In der Kostenberechnung wurden für die Lieferungen Nebentüren und Eingangselement ca. 6.700,00 € brutto veranschlagt.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 1300.9410:    5.895,15 € brutto
Haushaltsrest 2017 (08.01.18): 150.000,00 € brutto
Im Haushalt 2018 veranschlagt: 50.000,00 € brutto

Beschluss

Der BUL-Ausschuss beschließt, den Auftrag für die das Eingangselement an die Firma Jechnerer aus Herrieden zu der Angebotssumme von 5.895,15 € brutto zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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13. Erweiterung Feuerwehrgerätehaus FFW Elbersroth - Vergabe Brand- und Rauchschutztüren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 65. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 26.06.2018 ö beschließend 13

Sachverhalt

Für die Lieferung und Montage der Brand- und Rauchschutztüren, für die Erweiterung Feuerwehrgerätehaus FFW Elbersroth, wurden 3 Firmen zur Angebotsabgabe aufgefordert. 3 Firmen haben ein Angebot abgegeben. die Angebote wurden rechnerisch und fachtechnisch geprüft. Das wirtschaftlichste Angebot wurde von der Firma Grötzner aus Lehrberg mit einer Angebotssumme von 6.806,44 € brutto abgegeben.  

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 1300.9410:    6.806,44 € brutto
Haushaltsrest 2017 (08.01.18): 150.000,00 € brutto
Im Haushalt 2018 veranschlagt: 50.000,00 € brutto

Beschluss

Der BUL-Ausschuss beschließt, den Auftrag für die Lieferung und Montage der Brand- und Rauchschutztüren an die Firma Grötzner aus Lehrberg zu der Angebotssumme von 6.806,44 € brutto zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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14. Bau einer Mountainbikestrecke am Bärenloch - Vergabe Tiefbauarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 65. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 26.06.2018 ö 14

Sachverhalt

Für die Tiefbauarbeiten zum Bau des LEADER-Förderprojektes „Mountainbike Parcours Bärenloch“ wurde eine beschränkt-öffentliche Ausschreibung durchgeführt. Es wurden zwei gültige Angebote abgegeben. Das als wirtschaftlich zu wertende Angebot wurde von der Firma Velosolutions, Schneestern GmbH & Co.KG aus Durach mit einer Angebotssumme von 146.719,86 € brutto abgegeben. Die Kostenberechnung lag bei 146.719,86 € brutto.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 5500.9350
Ansatz: 125.000 €, Haushaltsrest 70.132 €

Beschluss

Der BUL Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, der Vergabe an die Firma Velosolutions, Schneestern GmbH & Co.KG aus Durach zu einer Angebotssumme von 146.719,86 € brutto zu zustimmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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15. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 65. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 26.06.2018 ö 15
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15.1. Johann Heller Sachstand Fahrsilos Hohenberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 65. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 26.06.2018 ö 15.1

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Johann Heller erkundigt sich nach dem Sachstand der Fahrsilos in Hohenberg. Die Verwaltung erklärt, dass dies auf der Erledigungsliste steht, jedoch an letzter Stelle.

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15.2. Johann Heller Flurbereinigungsweg nach Elbersroth

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 65. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 26.06.2018 ö 15.2

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Johann Heller gibt bekannt, dass die Gemeindeverbindungsstraße Binsenkapelle in Richtung Kräuterlehrgarten Elbersroth ins Deckenbauprogramm mitaufgenommen werden muss, da sie viele Hebungen durch Wurzelschäden aufweist. Der Bauhof stellt hier am Anfang und Ende der Straße  Hinweisschilder auf.

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15.3. Jürgen Leis Aufnahme ins Deckenbauprogramm

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 65. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 26.06.2018 ö 15.3

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Jürgen Leis bittet um zusätzliche Aufnahme der Verbindungsstraße in Birkach Richtung Sportplatz ins Deckenbauprogramm. Zusätzlich wurde angefragt, bis wann mit der Vergabe des Deckenbauprogrammes zu rechnen ist. Die Verwaltung nimmt die Straße ins Programm auf und gibt in der nächsten BUL-Sitzung den Sachstand bekannt.  

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15.4. Johann Heller Parkausweise in der Altstadt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 65. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 26.06.2018 ö 15.4

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Johann Heller stellt fest, dass nunmehr die Fahrzeuge der Musikschullehrer Parkausweise haben. Die Verwaltung erläutert, dass dies rechtens ist (verweist auf die Bekanntgabe im BUL-Ausschuss vom 05.06.2018).

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15.5. Ludwig Bengel Fahrübungen am Festplatz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 65. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 26.06.2018 ö 15.5

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Ludwig Bengel erkundigt sich, ob die Übungen der Fahrschulen am Festplatz angemeldet und genehmigt sind. Herr Bürgermeister Brandl bestätigt  dies.

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15.6. Ludwig Bengel Gärten am Altmühlhaag

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 65. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 26.06.2018 ö 15.6

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Ludwig Bengel fragt nach, wie weit es mit der Umgestaltung der Gärten am Altmühlhaag wäre. Stadtratsmitglied Robert Buckel erklärt, dass es von Seiten des Gartenbauvereines aus verschiedenen Gründen nicht mehr weiterverfolgt wird. Die Verwaltung wird eine Zusammenstellung der freien und verpachteten Gärten erstellen und dem BUL-Ausschuss vorlegen. Zu diesem Thema möchte der BUL-Ausschuss in der nächsten BUL-Sitzung eine Besichtigung der Gärten in Merkendorf vornehmen.

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16. Bürgeranfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 65. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 26.06.2018 ö 16
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16.1. Gabi Rauch Erkundigung Ozonanlage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 65. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 26.06.2018 ö 16.1

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Gabi Rauch bittet um genauere Erklärung der Ozonanlage.

Datenstand vom 06.08.2018 10:38 Uhr