Datum: 17.07.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Galerie im Rathaus
Gremium: Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 15:00 Uhr bis 16:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 26.06.2018
3 Außenbesichtigungen - Keine
4 Bekanntgaben
4.1 Sachstandsberichte von Baumaßnahmen
5 Bauanträge
5.1 Neubau einer Doppelgarage
5.2 Bauantrag - Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage
5.3 Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Einliegerwohnung und Garage
5.4 Anbau an ein bestehendes Einfamilienwohnhauses
6 Aufstellung Bebauungsplan Nr. 7 "Rauenzell-Mitte" - Abwägung der Stellungnahmen
7 Aufstellung B-Plan "Am Langwasen", Gemeinde Burgoberbach
8 Sanierung und Nachnutzung Stadtschloss Herrieden - Vorstellung Farbkonzept Fassaden
9 Sanierung und Nachnutzung Stadtschloss Herrieden - Nachtrag Rohbauarbeiten (Bundesförderteil)
10 Neubau Kinderkrippe Rauenzell - Vergabe Schreiner Innentüren
11 Neubau Kinderkrippe Rauenzell - Lose Inneneinrichtung
12 Erweiterung Feuerwehrgerätehaus FFW Elbersroth - Vergabe Bodenbeschichtungsarbeiten
13 Erweiterung FFW Herrieden - Vergabe Heizungsarbeiten
14 Erweiterung FFW Herrieden - Vergabe Elektroarbeiten
15 Erweiterung FFW Herrieden - Vergabe Sanitärarbeiten
16 Erweiterung FFW Herrieden - Vergabe Lüftungsarbeiten
17 Erweiterung FFW Herrieden - Vergabe Trockenbauarbeiten
18 Erweiterung FFW Herrieden - Vergabe Wärme- Dämm- Verbundsystem (WDVS)
19 Erneuerung von Brückengeländern in der Stadt Herrieden
20 Erstellen von Buswartehallen in der Stadt Herrieden
21 Erweiterung Bauschuttdeponie Hohenberg
22 Schließanlage Rathaus
23 Asphaltierungsprogramm 2018
24 Anfragen
24.1 Robert Buckel Parkplatzsanierung am Friedhof
24.2 Anfrage Johann Heller Sanierung Kläranlage Elbersroth 2. BA
24.3 Jürgen Leis Brückengeländer Wiesethbrücke im OT Elbersroth
24.4 Johann Heller Informationsveranstaltung Biber Terminvereinbarung
24.5 Robert Goth Verrohrung Graben Flurbereinigungsweg zum Hohenberger Radweg
25 Bürgeranfragen

zum Seitenanfang

1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 66. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 17.07.2018 ö 1

Sachverhalt

Dritter Bürgermeister Robert Goth  begrüßt die Mitglieder des BUL-Ausschusses. Er stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist.

zum Seitenanfang

2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 26.06.2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 66. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 17.07.2018 ö 2

Sachverhalt

Das Protokoll der öffentlichen Sitzung wurde ordnungsgemäß zugesandt. Nachdem keine Einwendungen erhoben wurden, ist das Protokoll genehmigt. TOP 10 der heutigen Sitzung wird von der Tagesordnung genommen.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3. Außenbesichtigungen - Keine

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 66. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 17.07.2018 ö 3
zum Seitenanfang

4. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 66. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 17.07.2018 ö 4
zum Seitenanfang

4.1. Sachstandsberichte von Baumaßnahmen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 66. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 17.07.2018 ö 4.1

Rechtliche Würdigung

       

zum Seitenanfang

5. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 66. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 17.07.2018 ö 5
zum Seitenanfang

5.1. Neubau einer Doppelgarage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 66. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 17.07.2018 ö 5.1

Sachverhalt

Bauantrag für den Neubau einer Doppelgarage von Ingeborg und Josef Bayer auf Flst. 60, Gemarkung Hohenberg, An den Gärten 3, in Hohenberg.


Anmerkung: Zwei Ausfertigungen wurden vom Antragsteller bereits ans Landratsamt Ansbach weitergeleitet.

Rechtliche Würdigung

Das Bauvorhaben liegt im unüberplanten Innenbereich des Ortsteils Hohenberg und ist nach § 34 BauGB genehmigungsfähig.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss erteilt die gemeindliche Einvernahme.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5.2. Bauantrag - Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 66. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 17.07.2018 ö 5.2

Sachverhalt

Bauantrag für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage von Melanie Heller und Florian Nepovedomy, auf Flst 613/2, Gemarkung Elbersroth, im Bebauungsplan Nr. „Am Steinbuck 2“, Am Kräuterlehrgarten 1.

Folgende Befreiungen werden beantragt:

  • Walmdach anstelle eines Satteldaches
  • Zahl der Vollgeschosse II, das nicht im DG untergebracht ist anstatt II/D ein Vollgeschoss im DG untergebracht
  • Gebäudehöhe 5,90 m anstatt 4,50 m
  • Talseitige Geländeauffüllungen im Süden mit 3,43 m Höhe und auf die gesamte Länge anstatt keine Auffüllungen
  • Anbau Eingangsbereich mit 1,00 m anstatt 0,75 m.

Die Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes hinsichtlich Dachform wurde bereits in Aussicht gestellt.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss erteilt die gemeindliche Einvernahme für die o.g. beantragten Befreiungen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5.3. Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Einliegerwohnung und Garage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 66. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 17.07.2018 ö 5.3

Sachverhalt

Bauantrag für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Einliegerwohnung und Garage von Reinhold Schuster auf Flst. 159, Gemarkung Hohenberg, Regmannsdorf 10.

Die Erschließung ist gesichert. Der Anschluss zum Schmutzwasserkanal liegt bereits im Grundstück. An den Regenwasserkanal kann auch angeschlossen werden. Herr Schuster würde aber das Oberflächenwasser in den Graben einleiten wollen in welchem der Oberflächenwasserkanal endet. Die Anschlussbeiträge für Grundstücksfläche und Geschossfläche sind in vollem Umfang zu entrichten. Die Absenkung der Bordsteine für die Zufahrt sowie evtl. andere anfallende Kosten der Erschließung sind vom Antragsteller zu übernehmen.

Rechtliche Würdigung

Das Bauvorhaben liegt im unüberplanten Innenbereich des Ortsteils Regmannsdorf und ist nach § 34 BauGB genehmigungsfähig.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss erteilt die gemein dliche Einvernahme. Die Anschlussbeiträge für Grundstücksfläche und Geschossfläche sind in vollem Umfang zu entrichten. Die Absenkung der Bordsteine für die Zufahrt sowie evtl. andere anfallende Kosten der Erschließung sind vom Antragsteller zu übernehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5.4. Anbau an ein bestehendes Einfamilienwohnhauses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 66. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 17.07.2018 ö 5.4

Sachverhalt

Bauantrag für den Anbau an einem bestehenden Wohnhaus mit Ausbau des Spitzbodens von Kristina Kraus und Martin Brunnacker, auf Flst. 483/6, Gemarkung Herrieden, im Bebauungsplan Nr. 10 „Am Mühlfeld“, Egenhausener Straße 4.

Folgende Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes werden beantragt:

-        Kniestockhöhe von 1,00 m anstatt max. 0,50 m
-        Die Breite der Dachgaube beim Anbau ist um 0,99 m breiter als zulässig (Drittel der Hauslänge)
-        Überschreitung der Baugrenze mit dem Anbau um ca. 3,52 m im Norden.

Bezugsfälle für einen höheren Kniestock sind hier noch nicht vorhanden, jedoch im Baugebiet Nr. 6 „Am Mühlfeld“.

Für diese Befreiungen wurde bereits eine formlose Bauvoranfrage gestellt. Die Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes wurden in Aussicht gestellt (siehe BUL-Ausschuss vom 02.05.2017).

Beschluss

Der BUL-Ausschuss erteilt die gemeindliche Einvernahme für die oben beantragten Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

6. Aufstellung Bebauungsplan Nr. 7 "Rauenzell-Mitte" - Abwägung der Stellungnahmen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 66. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 17.07.2018 ö 6

Sachverhalt

Bei der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange ging unter anderem auch eine Stellungnahme des Landratsamtes Ansbach ein. Das Landratsamt fordert hier ausschließlich Satteldächer mit einer DN von 38 bis 48 Grad.

Die Stellungnahme vom Landratsamt sowie die Abwägungstabelle sind im RIS hinterlegt.

Im Vorfeld gab es ein Abstimmungsgespräch mit den Rauenzeller Stadträten. Den nunmehr momentanen Sachstand erläutert Herr Schimmel in der Sitzung.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss hält an den vorgesehenen Festsetzungen hinsichtlich Dachformen und Dachneigung fest.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

7. Aufstellung B-Plan "Am Langwasen", Gemeinde Burgoberbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 66. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 17.07.2018 ö 7

Sachverhalt

Die Gemeinde Burgoberbach führt die Behördenbeteiligung gem. § 4 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes „Am Langwasen“ in Burgoberbach durch. Die Pläne sind im RIS hinterlegt und werden in der Sitzung gezeigt.

Rechtliche Würdigung

Beteiligung i.S.v. § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss

Der BUL-Ausschuss nimmt die Planungen der Gemeinde Burgoberbach zur Kenntnis. Da Belange der Stadt Herrieden nicht berührt werden, wird den vorgelegten Planungen zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

8. Sanierung und Nachnutzung Stadtschloss Herrieden - Vorstellung Farbkonzept Fassaden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 66. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 17.07.2018 ö 8

Sachverhalt

Herr Pludra vom Arch.-Büro Bau-Consult Hermsdorf wird das Farbkonzept für die Gebäudefassaden vorstellen. Das Farbkonzept basiert auf den Restauratorischen Farbbefunden welche ebenfalls durch Herrn Pludra erläutert werden. Das Konzept wurde am 10.07.2018 mit der Denkmalpflege durchgesprochen. Falls sich Änderungen aus dem Gespräch mit der Denkmalpflege ergeben haben, wird Herr Pludra diese erläutern.

Beschluss

Die Entscheidung über die Farbgebung erfolgt nach Sichtung der Farbmuster am Schloss im Vorgriff auf die Stadtratssitzung am 25.07.2018. Die Festlegungen werden dann in der Sitzung bekannt gegeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

9. Sanierung und Nachnutzung Stadtschloss Herrieden - Nachtrag Rohbauarbeiten (Bundesförderteil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 66. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 17.07.2018 ö 9

Sachverhalt

Für die Rohbauarbeiten am Bundesförderteil wurde durch die Firma Bennert das Nachtragsangebot Nr. 04 vorgelegt.
Das durch Bau-C onsult Hermsdorf geprüfte Nachtragsangebot der Fa.  Bennert aus Klettbach beläuft sich auf 16.863,17 € brutto. Hauptsächlich besteht der Nachtrag aus Forderungen durch die Denkmalpflege, aber auch durch den Anspruch möglichst wenig Schäden im Auflagerbereich der Decke an den Buckelquadern zu verursachen. Herr Pludra wird den Nachtrag in der Sitzung erläutern.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 3650.9530 brutto 16.863,17 €
Im Haushalt 2018 brutto 4.100.000,00 €

Beschluss

Der BUL-Ausschuss stimmt dem Nachtrag Nr. 9 der Firma Bennert aus Klettbach mit der Angebotssumme von 16.863,17 € brutto zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

10. Neubau Kinderkrippe Rauenzell - Vergabe Schreiner Innentüren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 66. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 17.07.2018 ö beschließend 10

Sachverhalt

Für die Innentüren der neuen Kinderkrippe in Rauenzell wurde eine freihändige Vergabe durchgeführt. Zur Submission am 02.07.2018 sind 3 Angebote bei der Verwaltung eingegangen. Das wirtschaftlichste Angebot wurde von der Fa. Schmidt & Pabst aus Leutershausen mit einer Angebotssumme von 23.197,86 € brutto abgegeben. Die Kostenschätzung für dieses Gewerk vom Büro Projektsteuerung Häberlein aus Feuchtwangen lag bei 20.360,90 € brutto.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 4641.9882 brutto 23.197,86 €
Im Haushalt 2018 560.000,00 € veranschlagt

Beschluss

Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, der Vergabe an die Fa. Schmidt & Pabst aus Leutershausen mit der Angebotssumme über 23.197,86 € brutto zuzustimmen.  

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

11. Neubau Kinderkrippe Rauenzell - Lose Inneneinrichtung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 66. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 17.07.2018 ö beschließend 11

Sachverhalt

Für die lose Inneneinrichtung der neuen Kinderkrippe in Rauenzell wurden drei Angebote angefordert. Derzeit sind 2 Angebote bei der Verwaltung eingegangen. Die Kostenschätzung für dieses Gewerk vom Büro Projektsteuerung Häberlein aus Feuchtwangen lag bei 18.750 € brutto. Da die nächste Sitzung des BUL-Ausschusses erst wieder am 11.09.2018 ist, soll der Erste Bürgermeister ermächtigt werden, die Vergabe durchzuführen.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 4641.9882 brutto 23.197,86 €
Im Haushalt 2018 560.000,00 € veranschlagt

Beschluss

Der BUL-Ausschuss ermächtigt den Ersten Bürgermeister, im Rahmen der Kostenberechnung, die losen Einrichtungsgegenstände an den günstigsten Bietender zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

12. Erweiterung Feuerwehrgerätehaus FFW Elbersroth - Vergabe Bodenbeschichtungsarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 66. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 17.07.2018 ö beschließend 12

Sachverhalt

Für die Bodenbeschichtungsarbeiten, für die Erweiterung Feuerwehrgerätehaus FFW Elbersroth, wurden 3 Firmen zur Angebotsabgabe aufgefordert. 3 Firmen haben ein Angebot abgegeben. Die Angebote wurden rechnerisch und fachtechnisch geprüft. Das wirtschaftlichste Angebot wurde von der Firma Merlin Malerwerkstätten GmbH & Co aus Herrieden mit einer Angebotssumme von 9.390,89 € brutto abgegeben. In der Kostenberechnung wurden für die Bodenbeschichtungsarbeiten ca. 9.163,00 € brutto veranschlagt.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 1300.9410:    9.390,89 € brutto
Haushaltsrest 2017 (08.01.18): 150.000,00 € brutto
Im Haushalt 2018 veranschlagt: 50.000,00 € brutto

Beschluss

Der BUL-Ausschuss beschließt, den Auftrag für die Bodenbeschichtungsarbeiten an die Firma Mer lin Malerwerkstätten GmbH & Co aus Herrieden zu der Angebotssumme von 9.390,89 € brutto zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

13. Erweiterung FFW Herrieden - Vergabe Heizungsarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 66. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 17.07.2018 ö beschließend 13

Sachverhalt

Für die Heizungsarbeiten Umbau und Erweiterung der Feuerwehr Herrieden wird eine beschränkte Ausschreibung durchgeführt. Die Submission findet am 07.08.2018 statt. Die Kostenberechnung des Ing.-Büro IGV für dieses Gewerk lag bei 106.087,21 € brutto. Da die nächste Sitzung des BUL-Ausschusses erst wieder am 11.09.2018 ist, soll der Erste Bürgermeister ermächtigt werden, die Vergabe durchzuführen.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 1300.9401
Im Haushalt 2018 mit Überhang aus 2017; 1.050.000 €

Beschluss

Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, den Ersten Bürgermeister im Rahmen der Kostenberechnung für die Heizungsarbeiten zu ermächtigen, den günstigst Bietenden zu beauftragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

14. Erweiterung FFW Herrieden - Vergabe Elektroarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 66. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 17.07.2018 ö beschließend 14

Sachverhalt

Für die Elektroarbeiten Umbau und Erweiterung der Feuerwehr Herrieden wurde eine öffentliche Ausschreibung durchgeführt. Der Verwaltung lag zum Zeitpunkt der Angebotseröffnung am 09.07.2018 kein Angebot vor. Aus diesem Grund wird die Ausschreibung aufgehoben und eine freihändige Vergabe durchgeführt. Die Kostenberechnung des Ing.-Büro Wilde für dieses Gewerk lag bei 131.250,00 € brutto. Da die nächste Sitzung des BUL-Ausschusses erst wieder am 11.09.2018 ist, soll der Erste Bürgermeister ermächtigt werden, die Vergabe durchzuführen.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 1300.9401
Im Haushalt 2018 mit Überhang aus 2017; 1.050.000 €

Beschluss

Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, den Ersten Bürgermeister im Rahmen der Kostenberechnung für die Elektroarbeiten zu ermächtigen, den günstigst Bietenden zu beauftragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

15. Erweiterung FFW Herrieden - Vergabe Sanitärarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 66. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 17.07.2018 ö beschließend 15

Sachverhalt

Für die Sanitärarbeiten Umbau und Erweiterung der Feuerwehr Herrieden wird eine beschränkte Ausschreibung durchgeführt. Die Submission findet am 07.08.2018 statt. Die Kostenberechnung des Ing.-Büro IGV für dieses Gewerk lag bei 50.072,34 € brutto. Da die nächste Sitzung des BUL-Ausschusses erst wieder am 1 1.09.2018 ist, soll der Erste Bürgermeister ermächtigt werden, die Vergabe durchzuführen.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 1300.9401
Im Haushalt 2018 mit Überhang aus 2017; 1.050.000 €

Beschluss

Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, den Ersten Bürgermeister im Rahmen der Kostenberechnung für die Sanitärarbeiten zu ermächtigen, den günstigst Bietenden zu beauftragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

16. Erweiterung FFW Herrieden - Vergabe Lüftungsarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 66. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 17.07.2018 ö beschließend 16

Sachverhalt

Für die Lüftungsarbeiten Umbau und Erweiterung der Feuerwehr Herrieden wird eine beschränkte Ausschreibung durchgeführt. Die Submission findet am 07.08.2018 statt. Die Kostenberechnung des Ing.-Büro IGV für dieses Gewerk lag bei 54.951,23 € brutto. Da die nächste Sitzung des BUL-Ausschusses erst wieder am 11.09.2018 ist, soll der Erste Bürgermeister ermächtigt werden, die Vergabe durchzuführen.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 1300.9401
Im Haushalt 2018 mit Überhang aus 2017; 1.050.000 €

Beschluss

Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, den Ersten Bürgermeister im Rahmen der Kostenberechnung für die Lüftungsarbeiten zu ermächtigen, den günstigst Bietenden zu beauftragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

17. Erweiterung FFW Herrieden - Vergabe Trockenbauarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 66. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 17.07.2018 ö beschließend 17

Sachverhalt

Für die Trockenbauarbeiten Umbau und Erweiterung der Feuerwehr Herrieden wird eine beschränkte Ausschreibung durchgeführt. Die Submission findet am 07.08.2018 statt. Die Kostenberechnung des Arch.-Büros Holzinger Eberl Fürhäusser für dieses Gewerk lag bei 61.285,00 € brutto. Da die nächste Sitzung des BUL-Ausschusses erst wieder am 11.09.2018 ist, soll der Erste Bürgermeister ermächtigt werden, die Vergabe durchzuführen.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 1300.9401
Im Haushalt 2018 mit Überhang aus 2017; 1.050.000 €

Beschluss

Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, den Ersten Bürgermeister im Rahmen der Kostenberechnung für die Trockenbauarbeiten zu ermächtigen, den günstigst Bietenden zu beauftragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

18. Erweiterung FFW Herrieden - Vergabe Wärme- Dämm- Verbundsystem (WDVS)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 66. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 17.07.2018 ö beschließend 18

Sachverhalt

Für die WDVS-Arbeiten Umbau und Erweiterung der Feuerwehr Herrieden wird eine freihändige Vergabe durchgeführt. Die Submission findet am 07.08.2018 statt. Die Kostenberechnung des Arch.-Büros Holzinger Eberl Fürhäusser für dieses Gewerk lag bei 39.984,00 € brutto. Da die nächste Sitzung des BUL-Ausschusses erst wieder am 11.09.2018 ist, soll der Erste Bürgermeister ermächtigt werden, die Vergabe durchzuführen.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 1300.9401
Im Haushalt 2018 mit Überhang aus 2017; 1.050.000 €

Beschluss

Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, den Ersten Bürgermeister im Rahmen der Kostenberechnung für die WDVS-Arbeiten zu ermächtigen, den günstigst Bietenden zu beauftragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

19. Erneuerung von Brückengeländern in der Stadt Herrieden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 66. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 17.07.2018 ö 19

Sachverhalt

Die vorhandenen Holz-Brückengeländer sind durch Wetter sehr beschädigt und instabil.
Es wurden mehrere Firmen angefragt, jedoch wurde nur seitens der Fa. Ulfig ein Angebot von brutto 415,00 € / lfdm. angeboten. Die Verwaltung erachtet das Angebot als wirtschaftlich.
Die Gesamtlänge der auszutauschenden Brückengeländer für das Jahr 2018 belaufen sich auf 72,00 m. Die einzelnen zu tauschenden Brücken wurden nach Dringlichkeit durch Bauamt und Bauhof Herrn Schneeberger festgelegt. Die Abrechnung erfolgt nach den tatsächlichen Längen der einzelnen Brückengeländer.
 

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 6300.9527:  29.880,00 € brutto
Im Haushalt 2018 veranschlagt 30.000,00 €

Beschluss

Der BUL Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat der Vergabe an die Fa. Ulfig aus Aurach für die Erneuerung der Brückengeländer mit einer Angebotssumme von 29.880,00 € brutto zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

20. Erstellen von Buswartehallen in der Stadt Herrieden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 66. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 17.07.2018 ö 20

Sachverhalt

Für die Erneuerung der Buswartehäuschen Neugestaltung Kirchplatz in Neunstetten, an der B 14 Neunstetten, Wendeschleife Birkach und Roth (Umverlegung) wurden sechs Firmen angeschrieben. Es haben drei Firmen Angebote abgegeben. Das wirtschaftlichste Angebot wurde von der Fa. Metallbau Tuchscherer aus Herrieden mit einer Angebotssumme von 43.298,15 € brutto abgegeben.
Für die Buswartehäuschen in Neunstetten am Kirchplatz und an der B 14 wurden Förderanträge gestellt.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 7910.9400 brutto 43.298,15 €
Im Haushalt 2018 veranschlagt 56.000,00 €

Beschluss

Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, der Vergabe an die Fa. Tuchscherer aus Herrieden für das Erstellen von Buswartehäuschen mit einer Angebotssumme von brutto 43.298,15 € zuzustimmen

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

21. Erweiterung Bauschuttdeponie Hohenberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 66. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 17.07.2018 ö 21

Sachverhalt

Im Jahr 2017 wurden auf die Bauschuttdeponie in Herrieden /Hohenberg ca. 12.000,00 m³ Bauschutt angeliefert. Davon sind ca. 6.000,00 m³ durch Tiefbaumaßnahmen der Stadt Herrieden angefallen.  Man kann davon ausgehen, dass in den nächsten Jahren durch Straßenbau- und Erschließungsmaßnahmen sowie Anlieferungen durch Bürger und dem Bauhof durchschnittlich ca. 10.000,00 m³ Bauschutt anfallen werden. Die entstehenden Mehrkosten für die Entsorgung ohne Zwischenlagerung auf der Deponie od. einem anderen Standort in der Stadt Herrieden würden ca. 60,00 €/m³ belaufen
Jährliche Anlieferungen für die nächsten Jahre:
städtische Baumaßnahmen                ca. 5.000,00 m³ x 60,00€/m³ rund 300.000,00 € Anlieferungen Bauhof                ca.  1.600,00 m³ x 60,00€/m³ rund    96.000,00 €

Die reinen Personal- und Maschinenkosten beliefen sich im Jahr 2017 auf 31.116,09 €

Beschluss

Der BUL-Ausschuss sieht die Notwendigkeit zur Erweiterung der Bauschuttdeponie und beauftragt die Verwaltung die Umsetzungsmöglichkeiten zu eruieren und dem Gremium in der BUL-Sitzung September/Oktober vorzustellen. Die Grundstücksverhandlungen sind aufzunehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

22. Schließanlage Rathaus

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 66. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 17.07.2018 ö beschließend 22

Sachverhalt

Für das Rathaus Herrieden wird beabsichtigt eine neue Schließanlage zu installieren. Die bisherige mechanische Schließanlage soll durch neue digitale Schließzylinder ersetzt werden. Die neuen digitalen Schließkomponenten der Marke SimonsVoss werden derzeit schon im Bauhof, Feuerwehr Herrieden, Kläranlage, Kindergarten, Kläranlage und Stadtschloss eingesetzt. Für die Baumaßnahme „Umbau und Erweiterung Bauhof“ wurde eine beschränkte Ausschreibung durchgeführt. Da zu dieser Zeit schon bekannt war, dass die Schließanlage über das gesamte Stadtgebiet ausgeweitet werden soll, wurde bei dieser Ausschreibung eine Preisbindung auf 3 Jahre ausgehandelt. Der Verwaltung liegt ein Angebot von der Fa. Ringler aus Ansbach mit der Summe von 10.613,47 € brutto vor.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 0600.9400:  10.613,47 € brutto
80.000 € Ansatz für 2018

Beschluss

Der BUL-Ausschuss stimmt der Vergabe an die Fa. Ringler aus Ansbach mit der Angebotssumme von 10.613,47 € brutto zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

23. Asphaltierungsprogramm 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 66. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 17.07.2018 ö 23

Sachverhalt

Für die Asphaltierungs- und Straßenunterhaltungsarbeiten 2018 für den Bereich „Asphaltierung und Bodenverbesserung“ werden freihändige Vergaben durchgeführt.
Nachfolgend die Prioritätenliste Asphaltierungsprogramm 2018 nach Dringlichkeit:
  1. Flurweg Neunstetten-Oberdombach Flst. 775 (Bodenverbesserung Fa. Geuder)
  2. Rest Teilstück Flurweg Limbach Heuberg (Trändecke Fa. Geuder)
  3. Rauenzell „Am Weiher“ Ortsstraße
  4. Pfarrer Speinle Str. (Kanalsetzungen)
  5. Ortseingang Hohenberg von Herrieden kommend
  6. Flurweg Neunstetten zur Kläranlage
  7. Winner Weg
  8. Flurweg St2249 – Winn Flst. 336

Die OVS Hohenberg – Dautenwinden
  • Eine Förderung für den Vollausbau der OVS wird nur erteilt, wenn ein Ausbau der OVS Hohenberg-Dautenwinden gemeinsam mit der Stadt Ansbach erfolgen wird. (Wie sich die Stadt Ansbach entscheidet, wird in der BUL-Sitzung bekannt gegeben). Die Kosten für einen Vollausbau würden sich auf ca. 1,3 Millionen Euro belaufen. Davon würden ca. 50 % nach Rücksprache mit Herrn Winterott gefördert (ca. 650.000,00€). Die Erneuerung der Deck-Tragschicht würde auf ca. 430.000,00 € belaufen. (Ausführung wird in der BUL-Ausschusssitzung erörtert).

Finanzielle Auswirkungen

Im Haushalt 2018 veranschlagt 165.000,00 €

Haushaltsansatz ggf. zurückhalten und mit den Kosten für 2019 ansetzen.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, Punkt 1 Flurweg Neunstetten – Oberdombach zurückzustellen und den Ersten Bürgermeister im Rahmen der im Haushalt veranschlagten Summe von 165.000,00 € zu ermächtigen, den günstigsten Bietenden nach Prioritätenliste zu beauftragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

24. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 66. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 17.07.2018 ö 24
zum Seitenanfang

24.1. Robert Buckel Parkplatzsanierung am Friedhof

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 66. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 17.07.2018 ö 24.1

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Robert Buckel erkundigt sich nach dem Sachstand hinsichtlich der Parkplatzsanierung am Friedhof. Der BUL-Ausschuss möchte hier noch eine Ortsbesichtigung vornehmen. Die Kosten dafür sollen im Haushalt eingestellt werden. Im Vorfeld muss auf jeden Fall der marode Kanal (wie bereits in einer der BUL-Sitzungen angesprochen) saniert werden.

zum Seitenanfang

24.2. Anfrage Johann Heller Sanierung Kläranlage Elbersroth 2. BA

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 66. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 17.07.2018 ö 24.2

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Johann Heller erklärt, dass der Aushub die Schönungsteiche von den Landwirten im Herbst ausgebracht werden kann. Die Verwaltung gibt bekannt, dass die Sanierung, 2. BA im Jahr 2019 erfolgt. Die Ausschreibung hierfür wird über den Winter 2018/2019 erfolgen.

zum Seitenanfang

24.3. Jürgen Leis Brückengeländer Wiesethbrücke im OT Elbersroth

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 66. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 17.07.2018 ö 24.3

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Jürgen Leis bittet um Wiederherstellung des gesamten Brückengeländers an der Wiesethbrücke im OT Elbersroth. Die Verwaltung wird dies veranlassen.

zum Seitenanfang

24.4. Johann Heller Informationsveranstaltung Biber Terminvereinbarung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 66. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 17.07.2018 ö 24.4

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Johann Heller erkundigt sich, ob bereits ein Termin für die Informationsveranstaltung Biber mit dem Landratsamt, Herrn Eigel, vereinbart wurde.
Die Verwaltung kam aufgrund der vielen anstehenden Arbeiten und der Urlaubszeit noch nicht dazu.

zum Seitenanfang

24.5. Robert Goth Verrohrung Graben Flurbereinigungsweg zum Hohenberger Radweg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 66. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 17.07.2018 ö 24.5

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Robert Goth bittet um eine Teilverrohung des Grabens vom Flurbereinigungsweg hinterm Hühner Heller, damit für die Fahrradfahrer ein besserer und direkter Übergang zum Radweg nach Hohenberg geschaffen wird. Die Verwaltung wird dies veranlassen.

zum Seitenanfang

25. Bürgeranfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 66. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 17.07.2018 ö 25
Datenstand vom 15.10.2018 14:42 Uhr