Datum: 11.09.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Galerie im Rathaus
Gremium: Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 15:00 Uhr bis 17:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
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1. Begrüßung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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67. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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11.09.2018
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ö
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1 |
Sachverhalt
Erster Bürgermeister Alfons Brandl begrüßt die Mitglieder des BUL-Ausschusses Zuhörer. Er stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist.
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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 17.07.2018
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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67. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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11.09.2018
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ö
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2 |
Sachverhalt
Das Protokoll der öffentlichen Sitzung wurde ordnungsgemäß zugesandt. Nachdem keine Einwendungen erhoben wurden, ist das Protokoll genehmigt. Die Tagesordnung wird um TOP 5.4 erweitert.
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0
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3. Außenbesichtigungen - Keine
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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67. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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11.09.2018
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ö
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3 |
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4. Bekanntgaben
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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67. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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11.09.2018
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ö
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4 |
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4.1. Sachstandsberichte von Baumaßnahmen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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67. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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11.09.2018
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ö
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4.1 |
Rechtliche Würdigung
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4.2. Biberinfoveranstaltung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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67. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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11.09.2018
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ö
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4.2 |
Sachverhalt
Die Verwaltung informiert: Die Biberinfoveranstaltung findet am Dienstag, den 16.10.2018 um 19.00 Uhr im Katholischen Pfarrheim, Marktplatz 2 in Herrieden statt.
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5. Bauanträge
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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67. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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11.09.2018
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ö
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5 |
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5.1. Antrag auf Vorbescheid für eine Wohnanlage mit drei Mehrfamilienwohnhäusern
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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67. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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11.09.2018
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ö
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5.1 |
Sachverhalt
Antrag auf Vorbescheid für eine Wohnanlage mit drei Mehrfamilienwohnhäuser am Altmühlhaag von WAL-Bau GmbH, auf Flst. Nrn. 281, 289 und 290, Gemarkung Herrieden, Neunstetterstraße, Sanierungsgebiet Altstadt.
Die neuen Entwürfe des Bauvorhabens werden in der Sitzung von einem Vertreter von WAL-Bau gezeigt und erläutert. Die Stellungnahme unseres Stadtplaners wird bis zur Stadtratssitzung eingeholt und vorgelegt.
Beschluss
Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat die gemeindliche Einvernahme für den vorgelegten Entwurf zu erteilen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0
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5.2. Erweiterung des bestehenden Wintergarten
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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67. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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11.09.2018
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ö
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5.2 |
Sachverhalt
Bauantrag für die Erweiterung des bestehenden Wintergartens von Stefan und Barbara Wenk, auf Flst. 460/48, Gemarkung Herrieden, im Bebauungsplan Nr. 6 „Am Mühlfeld“, Melker Straße 13 b.
Folgende Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes werden beantragt:
- Überschreitung der Baugrenze mit der gesamten Erweiterungsfläche.
- Dachneigung anstatt 42 – 48° nunmehr 30 °.
Bei der eigentlichen Genehmigung für das Wohnhaus wurden diese Befreiungen ebenfalls schon erteilt.
Beschluss
Der BUL-Ausschuss erteilt die gemeindliche Einvernahme für die oben beantragten Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0
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5.3. Neubau eines Parkhauses mit 1.870 Stellplätzen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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67. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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11.09.2018
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ö
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5.3 |
Sachverhalt
Bauantrag für den Neubau eines Parkhauses mit 1.870 Stellplätzen von der Fa. Schüller Möbelwerk KG, auf den Flst.Nrn. 666/1, 724, 725, 726 und 736, Gemarkung Herrieden, Rother Straße 1.
Rechtliche Würdigung
Das Bauvorhaben liegt im derzeitigen Bebauungsplanverfahren „Gewerbegebiet Schüller“.
Beschluss
Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat die gemeindliche Einvernahme zu erteilen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0
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5.4. Errichtung einer Werbeanlage - Schriftzug
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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67. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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11.09.2018
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ö
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5.4 |
Sachverhalt
Bauantrag für die Errichtung einer Werbeanlage – Schriftzug Schüller von Schüller Möbelwerk KG, auf Flst. 724, Gemarkung Herrieden, Rother Straße 1.
Pläne sind im RIS hinterlegt.
.
Rechtliche Würdigung
Das Bauvorhaben liegt im neu aufgestellten jedoch noch nicht rechtskräftigen Bebauungsplan Nr. 19 „Gewerbegebiet Rother Straße“ mit integriertem Grünordnungsplan.
Beschluss
Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat die gemeindliche Einvernahme zu erteilen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0
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5.5. Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage und Nebengebäude als Austragshaus
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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67. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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11.09.2018
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ö
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5.5 |
Sachverhalt
Bauantrag für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage und einem Nebengebäude als Austragshäuschen von Sandra und Maximilian Steinhöfer, auf Flst. 785/5, Gemarkung Rauenzell, Veldener Straße 17.
Die Erschließung ist gesichert. Die Anschlüsse zum eigenen Grund sowie die Zufahrt zum Grundstück muss auf eigene Kosten erfolgen. Die Kanal- und Wasseranschlussbeiträge sind zu entrichten.
Die Verwaltung schlägt vor, dass im Hinblick eines späteren Ausbaues des Flurweges, Flst. 786, das Wohngebäude in gleicher Flucht wie die vorhandenen Wohnhäuser zu errichten.
Rechtliche Würdigung
Das Bauvorhaben liegt im unüberplanten Innenbereich des Ortsteils Rauenzell und ist nach § 34 BauGB genehmigungsfähig.
Beschluss
Der BUL-Ausschuss erteilt die gemeindliche Einvernahme. Sämtliche anfallenden Erschließungskosten sind vom Bauherrn zu übernehmen. Die Anschlussbeiträge für Grundstücksfläche und Geschossfläche sind in vollem Umfang zu entrichten. Die Zufahrt muss über die Wendeplatte und auf eigenen Grund erfolgen. Die Gebäudefluchtlinie der vorhandenen Wohnhäuser
ist einzuhalten.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0
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5.6. Formlose Bauvoranfrage Nutzungsänderung in Gastronomie
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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67. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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11.09.2018
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ö
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5.6 |
Sachverhalt
Familie Simsek beabsichtigt in dem seit einiger Zeit leerstehenden Erdgeschoss des Gebäudes Fronveststraße 1 (ehem. Sonnenstudio) ein türkisches Restaurant zu betreiben. In einem ersten Schritt möchte die Familie Simsek hiermit das grundsätzliche Einverständnis der Stadt Herrieden abklären. Nach diesem ersten Schritt wird dann der Bauantrag für die Nutzungsänderung eingereicht.
Von Seiten der Stadtplanung besteht Einverständnis mit den abgestimmten Fassadengestaltungsvorschlägen. Gegen die geplante Nutzung bestehen aus der Sicht des Stadtplaners keine Bedenken. Hinsichtlich der Außenbestuhlung besteht aus Sicht des Ordnungsamtes keine Bedenken, da der Gehsteig breit genug ist und die Fußgänger problemlos passieren können.
Im RIS sind der Grundriss sowie zwei Varianten eingestellt. Die Verwaltung schlägt Variante 1 vor.
Beschluss
Der BUL-Ausschuss beschließt, dass die Variante 1 sowie der Schriftzug „Istanbul food“ nochmals überarbeitet werden. Ein Gespräch mit der Antragstellerin ist hierzu noch zu führen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0
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5.7. Formlose Bauvoranfrage für die Errichtung einer Überdachung auf städtischer Fläche
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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67. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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11.09.2018
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ö
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5.7 |
Sachverhalt
Herr Reinhard Moser, ENZO, Marktplatz 15, Herrieden stellt eine formlose Bauvoranfrage hinsichtlich der Errichtung einer Überdachung im Bereich seines Restauranteingangs. Diese Überdachung befindet sich auf städtischem Grund. Die Ansichten aus denen das Material und die Beschriftung hervor gehen werden zum einen in der Sitzung in Umlauf gegeben sowie im RIS hinterlegt.
Die Stellungnahme des Stadtplaners wird von Herrn Moser im Zuge des noch zu stellenden Bauantrages und nach Vorlage des BUL-Beschlusses, eingeholt.
Die Verwaltung verweist auf den analog Bezugsfall Gärtnerei Karl Brenner. Hier wurde zwischen der Stadt Herrieden und Herrn Brenner ein Gestattungs- und Nutzungsvertrag geschlossen. Dieses würde auch im Falle ENZO greifen.
Beschluss
Der BUL-Ausschuss stellt den Tagesordnungspunkt zurück. Der Stadtplaner soll bis zur nächsten BUL-Sitzung eine allgemeine Stellungnahme abgeben, ob vergleichbare Überdachungen im Altstadtbereich unter Berücksichtigung der städtischen Richtlinien errichtet werden können
.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0
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6. Übernahme Mäharbeiten durch Ortsbürger an öffentlichen Spielplätzen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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67. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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11.09.2018
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ö
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6 |
Sachverhalt
Bereits im Jahr 2011 wurde im Bauausschuss entschieden, dass Spielplätze, die durch Ortsbürger gemäht werden, eine Aufwandsentschädigung von 50 €/a gezahlt werden. Diese Entschädigung ist aber unabhängig von der Größe und in Anbetracht der Benzinpreise nicht mehr auskömmlich. Im Moment werden die Spielplätze Limbach, Böckau, Sickersdorf und Roth von den Bürgern gemäht. Dies möchten jetzt auch die Lattenbucher selbst übernehmen. Daher schlägt die Verwaltung vor die Aufwandsentschädigung zu erhöhen und nach m² Spielplatzfläche (Bolzplatz, etc.) zu berechnen. Ausgehend vom momentan kleinsten (Lattenbuch ca. 410 m²) durch die Ortsbürger gemähten Spielplatz würde bei 50 €/a (was für diese Fläche gut auskömmlich ist) der m² mit 0,12 € entschädigt werden. Die Größeren würden dann entsprechend der Fläche umgerechnet. Die restlichen städtischen Spielplätze werden durch Fremdfirmen max. 5mal im Jahr gemäht. Durch die Ortsbürger werden die Spielplätze öfter und wesentlich günstiger gepflegt.
Beschluss
Der BUL-Ausschuss stimmt der Abrechnung mit 0,12 €/m²
als Aufwandsentschädigung zu und beauftragt die Verwaltung, falls weitere Spielplatzanfragen kommen, dies analog umzusetzen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0
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7. Bepflanzung städtischer Grünflächen im BG 15.2 "Schrotfeld"
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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67. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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11.09.2018
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ö
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7 |
Sachverhalt
In der BUL-Sitzung am 27.10.2015 wurde beschlossen, dass im BG 15.2 „Schrotfeld“ kleinkronige Alleebäume gepflanzt werden. Gleichzeitig sollten die Grünflächen mit Rasengittersteinen angelegt werden, damit mehr Stellplätze geschaffen werden können. In der BUL-Sitzung am 04.04.2017 stellte Herr Wellhöfer nochmals die Planung vor, damit im Laufe des Jahres 2017, die Pflanzung umgesetzt werden kann. In derselben Sitzung wurde von Seiten des BUL-Ausschusses nochmals darauf hingewiesen, dass man die Pflanzung so vorsieht, dass man später, zwischen den Bäumen, zusätzliche Stellplätze schaffen könnte (siehe Beschluss vom 27.10.2015, Anlegung mit Rasengittersteinen).
In der Sitzung werden Bilder gezeigt, auf denen der aktuelle Stand zu ersehen ist. Aus Sicht der Verwaltung ist dies nicht das Bild, das wir als Stadt Herrieden darstellen wollen.
Die Geschäftsleitung hat bereits 2016 vorgeschlagen, dass von Seiten der Stadtgärtnerei eine Kostenschätzung erstellt wird, was es kosten würde, wenn die Grünpflege in den Baugebieten vergeben wird. Dann kann man bei den neuen Baugebieten diese Flächen vergeben und die Kosten analog der Pflege der Ausgleichsflächen in der Kaufpreisermittlung berücksichtigen. Schließlich ist an den Zuständen der einzelnen Grünflächen sichtbar, dass die Gärtnerei aufgrund des Zuwachses an Baugebieten mit der Pflege nicht mehr flächendeckend durchkommt.
Nun gilt es in der Sitzung zu beraten, welchen Standard die Stadt Herrieden haben möchte und in welcher Form die Grünflächen künftig bepflanzt werden sollen. Weiter sollte über die mögliche Vergabe der Pflanzungen und der Pflege beraten werden.
Beschluss
Der BUL-Ausschuss hält an dem BUL-Beschluss vom 27.10.2015 fest. Die Bepflanzung der öffentlichen Grünflächen muss überarbeitet werden. Die Abgrenzungen der Bäume sollen quadratisch ausgeführt und mit Bodendecker bepflanzt werden. Die Zwischenräume (von Baum zu Baum) sollen mit Rasengittersteine oder wasserdurchlässigen Pflaster befestigt werden. Der Stadtgärtner soll eine Kostenschätzung sowie Angebote für die Vergabe der Pflegearbeiten erstellen bzw. anfordern. Nach Vorlage der Angebote entscheidet der BUL-Ausschuss, ob künftig die Pflege vergeben wird. Für alle nachfolgenden neu ausgewiesenen Baugebiete soll dies von analog ausgeführt werden.
Diese Kosten können dann in den zukünftigen Baugebieten berücksichtigt werden.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0
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8. Anlegung von Rasengittersteinen im BG 15.2 "Schrotfeld"
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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67. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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11.09.2018
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ö
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8 |
Sachverhalt
Für die Errichtung eines Carports von Alexandra und Thomas Weiß, auf Flst. 683/69, Gemarkung Herrieden, im BG 15.2 „Schrotfeld“ wurde im Zuge der Baugenehmigung eine Pflasterung mit Rasengittersteinen für die Zufahrt gewährt. Die Pflasterung wurde jedoch um einiges ausgeweitet.
Die Ansicht ist im RIS hinterlegt. Die Verwaltung bittet den BUL-Ausschuss um seine Meinung, ob die Fläche so belassen werden kann (es wird hier der Anschein erweckt, dass die gepflasterte Fläche zur privaten Zufahrt gehört) oder wie im Bauantrag beantragt, dementsprechend reduziert werden muss. Gleichzeitig verweist die Verwaltung auf TOP 7 dieser Sitzung. Aus diesem geht hervor, dass der BUL-Ausschuss ohnehin für mehr Stellplätze plädiert.
Beschluss
Der BUL-Ausschuss beschließt, dass die Abgrenzung des linken Baumes zur Zufahrt des Carports analog der anderen Baumabgrenzungen ausgeführt bzw. angepasst (begradigt) wird. Die Rasengittersteine, die auf Kosten des Angrenzers verlegt wurden, können belassen werden, sollen jedoch auf der rechten Seite bis zur Baumabgrenzung ergänzt werden. Auf den Rasengittersteinen, die nicht zur genehmigten Zufahrt zum Carport gehören, soll ein städtischer Parkplatz ausgewiesen (Aufbringung einer Markierung) werden. Der Angrenzer ist auf diese Änderungen
hinzuweisen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0
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9. Neugestaltung Kirchplatz Neunstetten "Brunnen"
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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67. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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11.09.2018
|
ö
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beschließend
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9 |
Sachverhalt
Fa. Gessler Steinmetzwerkstätte aus Kleinried hat eine Brunnensäule aus Muschelkalk (erweiterte Sechseckform mit Verdachung) in Anlehnung an den Chorraum der Pfarrkirche im Hintergrund nach Vorgabe Skizze Ing.-Büro Heller angeboten. (Bilder und Skizzen in Bekanntgabe Projektstände hinterlegt). Das Angebot beläuft sich auf 6.678,98 € brutto. Die Neunstettener Vereine haben größtenteils den Entwurf der Fa. Gessler als hervorragend bzw. als Highlight für den neugestalteten Kirchplatz befunden.
Rechtliche Würdigung
HHSt.: 5800.9400 6.678,98 € brutto
Im Haushalt 2018 180.000,00 € hinterlegt
Beschluss
Der BUL-Ausschuss stimmt der Vergabe an die Fa. Gessler Steinmetzwerkstätte aus Kleinried mit einer Angebotssumme von 6.678,98 € brutto zu.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0
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10. Sanierung und Nachnutzung Stadtschloss Herrieden - Los 46 Sanierung Stützmauer - Nachtrag 4 Erneuerung Schießscharten
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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67. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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11.09.2018
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ö
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10 |
Sachverhalt
Im Zuge der Sanierung der Stützmauer wurden Reststücke von ehemaligen Schießscharten in der Mauer gefunden. Im Laufe der verschiedenen Termine wurde von Herrn Kirsten (Landschaftsarchitekt-Büro WLG Wollborn) mit der Denkmalpflege eine Umsetzung abgestimmt. Dies wurde auch protokolliert und an die Firmen weitergegeben. Baulich wurde alles wie besprochen umgesetzt.
Bei einen der darauffolgende Termine mit der Denkmalpflege wurde von der Denkmalpflege schon angemerkt, dass die ausgeführten Schießscharten bis auf die dritte (welche anderes angegeben wurde) geändert werden müssten. Eine bauliche Änderung wurde jedoch nicht vorgenommen, weil die bauliche Umsetzung schließlich in Absprache mit der Denkmalpflege erfolgte.
Beim letzten Termin mit der Denkmalpflege im August 2018 wurde von Seiten der Denkmalpflege die Erneuerung der Schießscharten gefordert. D.h. kompletter Rückbau der vorhandenen Schießscharten und neuer Aufbau. In der Sitzung wird der Vorgang nochmals erläutert. Herr Kirsten hat bei der Firma Preusse und Rätsch ein Nachtragsangebot eingeholt, welches mit 18.549,09 € brutto endet.
Beschluss
Der BUL–Ausschuss lehnt die Erneuerung der Schießscharten aus Kostengründen ab, da die vorhandenen in Abstimmung mit der Denkmalpflege neu aufgebaut wurden.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0
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11. Sanierung und Nachnutzung Stadtschloss Herrieden - Vergabe Schreinerarbeiten (Bundesförderteil)
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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67. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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11.09.2018
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ö
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11 |
Sachverhalt
Für die Schreinerarbeiten am Bundesförderteil für das Projekt Stadtschloss Herrieden - Sanierung und Nachnutzung wurde eine freihändige Vergabe durchgeführt. 11 Firmen wurden angefragt. 2 Firmen haben ein gültiges Angebot abgegeben. Das wirtschaftlichste Angebot wurde von der Firma Schreinerei Kugler aus Lehrberg mit einer Angebotssumme von 23.684,96 € brutto abgegeben. Die Kostenberechnung des Arch.–Büro BauConsult aus Hermsdorf lag bei 19.625,12 € brutto.
Finanzielle Auswirkungen
HHSt.: 3650.9530 brutto 23.684,96 €
Im Haushalt 2018 brutto 4.100.000,00 €
Beschluss
Der BUL-Ausschuss stimmt der Vergabe an die Firma Schreinerei Kugler aus Lehrberg mit einer Angebotssumme von 23.684,96 € brutto zu.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0
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12. Sanierung und Nachnutzung Stadtschloss Herrieden - Vergabe Zimmererarbeiten Bühne (Bundesförderteil)
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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67. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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11.09.2018
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ö
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12 |
Sachverhalt
Für die Zimmererarbeiten Bühne am Bundesförderteil für das Projekt Stadtschloss Herrieden - Sanierung und Nachnutzung wurde eine freihändige Vergabe durchgeführt. 7 Firmen wurden angefragt. 2 Firmen haben ein gültiges Angebot abgegeben. Das wirtschaftlichste Angebot wurde von der Firma Zimmerei Krauß aus Frommetsfelden mit einer Angebotssumme von 15.713,71 € brutto abgegeben. Die Kostenberechnung des Arch.–Büro BauConsult aus Hermsdorf lag bei 14.765,22 € brutto.
Finanzielle Auswirkungen
HHSt.: 3650.9530 brutto 15.713,71 €
Im Haushalt 2018 brutto 4.100.000,00 €
Beschluss
Der BUL-Ausschuss stimmt der Vergabe an die Firma Zimmerei Krauß aus Frommetsfelden mit einer Angebotssumme von 15.713,71 € brutto zu.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0
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13. Sanierung und Nachnutzung Stadtschloss Herrieden - Vergabe Schlosserarbeiten Tor (Bundesförderteil)
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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67. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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11.09.2018
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ö
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13 |
Sachverhalt
Für die Schlosserarbeiten Tor am Bundesförderteil für das Projekt Stadtschloss Herrieden - Sanierung und Nachnutzung wurde eine freihändige Vergabe durchgeführt. 11 Firmen wurden angefragt. 1 Firma hat ein gültiges Angebot abgegeben. Das als wirtschaftlich zu wertende Angebot wurde von der Firma Hochdanner GmbH aus Sachsbach mit einer Angebotssumme von 6.329,61 € brutto abgegeben. Die Kostenberechnung des Arch.–Büro BauConsult aus Hermsdorf lag bei 5.632,87 € brutto.
Finanzielle Auswirkungen
HHSt.: 3650.9530 brutto 6.329,61 €
Im Haushalt 2018 brutto 4.100.000,00 €
Beschluss
Der BUL-Ausschuss stimmt der Vergabe an die Firma Hochdanner GmbH aus Sachsbach mit einer Angebotssumme von 6.329,61 € brutto zu.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0
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14. Heizkostenzuschuss für Film- und Fotoclub Herrieden
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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67. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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11.09.2018
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ö
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14 |
Sachverhalt
Die Altstadtfreunde Herrieden stellten den Antrag auf Befreiung von den Heizkosten für die gasbelieferte Heizung im Torwärterhäuschen „Neunstetterstraße 1“. Bei der installierten Sockelheizung handelt sich um Instandhaltungskosten. Hierbei muss die Bausubstanz des historischen Gebäudes erhalten werden. Für die Besprechungen werden die Altstadtfreunde die Räume mit einem Holz-Kohle-Ofen bzw. Elektroöfen beheizen.
Da der Film- und Fotoclub Herrieden im Storchenturm „Marktplatz 6“ ebenfalls ein historisches Gebäude angemietet hat, wurde mit Herrn Johannes Heumann vom Film- und Fotoclub Rücksprache gehalten. Der Film- und Fotoclub bezahlt bisher seine Heizkosten von jährlich ca. 1.000 € selbst. Aufgrund einer alten Regelung werden die Wasser- und Kanalgebühren von jährlich ca. 60 € bisher von der Stadt Herrieden bezahlt.
Nach Interner Prüfung durch die Verwaltung und Vergleich mit ähnlichen Objekten wäre hierbei ein jährlicher Zuschuss von 1/3 der Heizkosten durch die Stadt Herrieden als Instandhaltungskosten für den Erhalt eines historischen Gebäudes durchaus vertretbar.
Finanzielle Auswirkungen
HHSt.: 3400.7000
Die Jahresrechnung der N-ERGIE von ca. 1.000
€ wird einmal jährlich bei der Stadt Herrieden eingereicht und mit 1/3 der Kosten bezuschusst. Die Nebenkosten für Wasser- und Kanalgebühren werden ab 2018 vom Film- und Fotoclub Herrieden selbst bezahlt.
Beschluss
Der BUL-Ausschuss stimmt dem Heizkostenzuschuss für den Film- und Fotoclub Herrieden zu oben genannten Konditionen zu.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0
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15. Ergänzung des Straßen- und Wegebestandsverzeichnisses der Stadt Herrieden, Gemarkung Herrieden
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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67. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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11.09.2018
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ö
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15 |
Sachverhalt
- Die im Baugebiet Nr. 15.3 „Schrotfeld“ in Herrieden auf Gemeindegrund Flst. 681/28 neu gebaute Straße wird mit sofortiger Wirkung für den öffentlichen Verkehr gewidmet. Der Straßenzug erhält die Bezeichnung „Pfarrer-Georg-Kratzer-Straße“ und wird im Bestandsverzeichnis für Gemeindestraßen als Ortsstraße in Herrieden unter der BV-Nr. 109 mit einer Länge von 0,118 km neu eingetragen.
- Die im Baugebiet Nr. 15.3 „Schrotfeld“ in Herrieden auf Gemeindegrund Flst. 681 neu gebaute Straße wird mit sofortiger Wirkung für den öffentlichen Verkehr gewidmet. Der Straßenzug erhält die Bezeichnung „Josef-Brumberger-Straße“ und wird im Bestandsverzeichnis für Gemeindestraßen als Ortsstraße in Herrieden unter der BV-Nr. 110 mit einer Länge von 0,311 km neu eingetragen.
- Die im Baugebiet Nr. 15.3 „Schrotfeld“ in Herrieden auf Gemeindegrund Flst. 681/41 neu gebaute Straße wird mit sofortiger Wirkung für den öffentlichen Verkehr gewidmet. Der Straßenzug erhält die Bezeichnung „Schwester-Brionda-Straße“ und wird im Bestandsverzeichnis für Gemeindestraßen als Ortsstraße in Herrieden unter der BV-Nr. 111 mit einer Länge von 0,120 km neu eingetragen.
- Die zur Erschließung der Baugebietes Nr. 15.3 „Schrotfeld“ in Herrieden auf Gemeindegrund Flst. 696, Flst. 666 und Flst. 591/1 neu gebaute Straße soll mit sofortiger Wirkung für den öffentlichen Verkehr gewidmet und der Ortstraße Nr. 79 „Am Klingengraben“ in Herrieden zugemessen werden. Außerdem wurde eine Teilstrecke des öffentlichen Feld- und Waldweges Flst. 696, Flst. 666 und Flst. 591/1 mit sofortiger Wirkung zur Gemeindestraße mit der Bezeichnung „Am Klingengraben“ aufgestuft.
Beschluss
Der BUL-Ausschuss der Stadt Herrieden beschließt die im Baugebiet Nr. 15.3 „Schrotfeld“ auf Gemeindegrund neu gebaute Straße auf den Flst. Nrn. 681/28, 681, und 681/41, Gemarkung Herrieden, mit sofortiger Wirkung für den öffentlichen Verkehr zu widmen.
Ferner wird die zur Erschließung des Baugebietes Nr. 15.3 „Schrotfeld“ in Herrieden auf Gemeindegrund neu gebaute Straße Flst.
Nrn. 696, 666 und 591/1 mit sofortiger Wirkung dem öffentlichen Verkehr gewidmet. Der Straßenzug wird der Ortstraße Nr. 79 „Am Klingengraben“ in Herrieden zugemessen. Außerdem wurde eine Teilstrecke des öffentlichen Feld- und Waldweges Flst. Nr. 696, Flst. Nr. 666 und Flst-Nr. 591/1 mit sofortiger Wirkung zur Gemeindestraße mit der Bezeichnung „Am Klingengraben“ aufgestuft.
Erster Bürgermeister Herr Brandl wird hiermit als Verzeichnisführer beauftragt, die einzelnen Verfügungen zu vollziehen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0
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16. Vergabe Servicevertrag Viessmann - Biomasseheizung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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67. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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11.09.2018
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ö
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beschließend
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16 |
Sachverhalt
Mit der Maßnahme „Optimierung Nahwärmenetz“ am Schulzentrum Herrieden wurde auch die Biomasseheizung ertüchtigt. Hier wurde der Kettenförderer mit einer neuen Kette, Verschleißkufen, Lagerbock mit Antriebsritzel und Förderaufsätzen versehen. Der Brennraum der Heizungsanlage wurde neu mit Schamott und Feuerbeton ausgekleidet, weiter wurde im Brennraum ein neuer Stufenrost mit Gleitlagern eingebaut.
Nach diesen großen Ertüchtigungsmaßnahmen ist ein Servicevertrag mit der Herstellerfirma sinnvoll. Der Verwaltung liegt ein entsprechendes Angebot über jährlich 1.798,00 € netto vor. Die Laufzeit beträgt 5 Jahre und verlängert sich nach Ablauf jeweils um 1 Jahr.
Finanzielle Auswirkungen
HHSt.:8160.6300
8.990,00 € netto
Ansatz in 2018; 80.000 €
Beschluss
Der BUL-Ausschuss stimmt der Vergabe an die Fa. Viessmann über jährlich 1.798,00 € netto zu.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0
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17. Erwerb von Laserscandaten vom Landesvermessungsamt Bayern
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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67. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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11.09.2018
|
ö
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|
17 |
Sachverhalt
Im Rahmen des Förderprojekts Sturzflut-Risikomanagement Herrieden benötigt die beauftragte Firma Arge Spekter/Ing.-Büro Heller weitere Laserscandaten DGM 1 und DGM 5 vom Landesvermessungsamt Bayern mit Kosten in Höhe von 7.928,20 € brutto. Die Stadt Herrieden muss die erforderlichen Daten zur Verfügung stellen. Die Aufwendungen sind im Rahmen des Projektes mit 75% förderfähig.
Finanzielle Auswirkungen
HHSt.: 6900.9500
Im Haushalt 2018 sind 180.000,00 € vorgesehen.
Beschluss
Der BUL-Ausschuss beschließt, die Laserscandaten vom Landesvermessungsamt Bayern mit einer Auftragssumme von 7.928,20 € brutto zu erwerben.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0
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18. Nachtrag Klärschlammentwässerung Firma Hofele
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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67. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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11.09.2018
|
ö
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|
18 |
Sachverhalt
Die Firma Hofele hat nachträglich zur letzten Klärschlammentwässerung einen Nachtrag über 1.783,52 € gestellt. Hintergrund ist ein schlechterer TS Gehalt des Winterklärschlammes unserer Kläranlage.
Durch den schlechteren TS Gehalt ergibt sich vertraglich geregelt weniger Gewinn für den Entwässerer. Der Sachverhalt wird in der BUL-Sitzung durch die Verwaltung erläutert.
Beschluss
Der BUL-Ausschuss lehnt den Nachtrag auf Grund der vertraglichen Regelungen ab.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0
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19. Erweiterung FFW Herrieden - Vergabe Trockenbauarbeiten
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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67. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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11.09.2018
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ö
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beschließend
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19 |
Sachverhalt
Für die Trockenbauarbeiten Umbau und Erweiterung der Feuerwehr Herrieden wurde eine beschränkte Ausschreibung durchgeführt. Die Kostenberechnung des Arch.-Büro Holzinger Eberl Fürhäusser für dieses Gewerk lag bei 61.285,00 € brutto. In der Stadtratssitzung vom 25.07.2018 wurde der Erste Bürgermeister dazu ermächtigt, innerhalb der Kostenschätzung, den günstigst Bietenden zu beauftragen. Zur Submission am 07.08.2018 ist 1 Angebot bei der Verwaltung eingegangen. Das Angebot der Fa. Jaeger aus Dettelbach mit der Angebotssumme von 67.801,15 € brutto wird als wirtschaftlich gewertet.
Finanzielle Auswirkungen
HHSt.: 1300.9401
67.801,15 € brutto
Im Haushalt 2018 mit Überhang aus 2017:
1.050.000 €
Beschluss
Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, der Vergabe an die Firma Jaeger aus Dettelbach mit der Angebotssumme von 67.801,15 € brutto zuzustimmen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0
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20. Versetzen Verteilerkasten und Straßenlaterne Münchner Str. 1
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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67. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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11.09.2018
|
ö
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20 |
Sachverhalt
Nachdem der Verteilerkasten von Kabel Deutschland schon mehrmals am Parkplatz Münchner Str. 1 (Praxisteam Dr. Pascher) angefahren wurde, wurde von Herrn Dr. Pascher der Antrag gestellt, ob der Verteilerkasten nicht versetzt werden könnte. Mit Kabel Deutschland wurde Kontakt aufgenommen zwecks Ausführung der Maßnahme. Da direkt am Kasten auch unsere Straßenlaterne steht, müsste diese auch versetzt werden. Das Ergebnis des Gespräches mit Kabel Deutschland wird in der Sitzung bekanntgegeben.
(neuer Standort im Bekanntgabe Projektstände hinterlegt)
Kostenanteil Stadt Herrieden „Erdarbeiten und Versetzen der Straßenlampe“:
- Aus- und Wiedereinbau einer Leuchte inkl. neues Fundament 1.500,00 € brutto
- Erdarbeiten (Fa. Kurz Leitungsbau Abrechnung nach Jahresrahmenvertrag) 1.200,00 € brutto
- Gesamtkosten der Maßnahme ca. 2.700,00 € brutto
Beschluss
Der BUL-Ausschuss stimmt der Versetzung des Verteilerkastens sowie der Straßenlampe zum o.g. Angebotspreis zu.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0
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21. Erweiterung FFW Herrieden - Vergabe Elektroarbeiten
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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67. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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11.09.2018
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ö
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beschließend
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21 |
Sachverhalt
Für die Elektroarbeiten Umbau und Erweiterung der Feuerwehr Herrieden wurde eine beschränkte Ausschreibung durchgeführt. Die Kostenberechnung des Ing.-Büro Wilde für dieses Gewerk lag bei 131.250,00 € brutto. In der Stadtratssitzung vom 25.07.2018 wurde der Erste Bürgermeister dazu ermächtigt, innerhalb der Kostenschätzung, den günstigst Bietenden zu beauftragen. Zur Submission am 07.08.2018 ist 1 Angebot bei der Verwaltung eingegangen. Das Angebot der Fa. Dienst aus Ornbau mit der Angebotssumme von 144.115,31 € brutto wird als wirtschaftlich gewertet.
Finanzielle Auswirkungen
HHSt.: 1300.9401
144.115,31 € brutto
Im Haushalt 2018 mit Überhang aus 2017; 1.050.000 €
Beschluss
Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, der Vergabe an die Fa. Dienst aus Ornbau
mit der Angebotssumme von 144.115,31 € brutto zuzustimmen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0
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22. Gewässerzweckverband (GZV) Wörnitz-Altmühl Jahresprogramm 2018 + BA 18
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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67. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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11.09.2018
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ö
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22 |
Sachverhalt
Im Jahre 2017 wurde mit dem Jahresbauprogramm 2017 + 2018 BA 18 des GZV Wörnitz-Altmühl der gemeldeten Gräben der Wegbaumeister begonnen. Die Gräben wurden nach Vorgabe der (UNB) durch Herrn Walter festgelegt. Diese getroffenen Maßnahmen laufen bis 2019. Nachdem das Amt für ländliche Entwicklung die Maßnahmen nicht mehr durchführt sowie zum Ende 2018 der GZV aufgelöst wird, erfolgt die Durchführung der Maßnahme durch die Stadt Herrieden. Die Fa. Herz aus Feuchtwangen hat die Maßnahme im Jahr 2018 begonnen. Es liegt ein Angebot der Fa. Herz aus Feuchtwangen mit 7.868,88 € brutto für die begonnenen Grabenräumungen vor. Es wurden weitere 3 Gräben gemeldet. (Rösgraben von Rös bis Rösmühle, Birkacher Graben und Käferbach). Herr Walter von der Unteren Naturschutzbehörde wird am Dienstag, den 04. September 2018 die neu gemeldeten Gräben in Augenschein nehmen. Im Haushalt 2018 sind jedoch nur 3.000,00 € für den Gewässerzweckverband (Grabenräumung) eingestellt. Durch die Hochwasser- und Starkregensituationen in der letzten Zeit sollten die bereits genehmigten Grabenräumungen durchgeführt und um die neu dazu gekommenen Gräben ergänzt werden.
Finanzielle Auswirkungen
HHSt.: 6900.5100 7.868,88 € brutto
Im Haushalt 2018 3.000,00 € veranschlagt
Beschluss
Der BUL-Ausschuss stimmt der Vergabe an die Fa. Herz aus Feuchtwangen mit einer Angebotssumme von 7.868,88 € brutto zu.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0
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23. Jahresausschreibung Tiefbaumaßnahmen "Kanal- und Wasserleitungsbau"
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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67. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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11.09.2018
|
ö
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|
23 |
Sachverhalt
Für die Tiefbaumaßnahmen „Kanal- und Wasserleitungsbau“ wurden 7 Firmen angeschrieben. Es haben 5 Firmen ein Angebot abgegeben. Das günstigste Angebot wurde von der Fa. Birkel-Bau aus Ansbach mit einer Angebotssumme von 276.501,82 € brutto abgegeben. In der Jahresausschreibung wurden alle Positionen aufgeführt, welche jährlich im Kanal- und Wasser- leitungsbau anfallen können. In Zusammenarbeit mit Herrn Ortenreiter und Herrn Schneeberger wurden als Grundlage für die Ausschreibung ca. 30 Tageseinsätze eingeplant. Pro Tageseinsatz würden ca. 2.500,00 € brutto anfallen. Gesamtkosten ca. 75.000,00 € brutto wobei hier ca. 60% auf den Wasserleitungsbau und 40% auf den Kanalbau entfallen würden. Der Jahresrahmenvertrag würde mit dem Datum der Beauftragung beginnen und läuft 1 Jahr.
Finanzielle Auswirkungen
HHSt.: 7000.5100 30.000,00 € brutto (Kanalbau)
HHSt.: 8150.5100 45.000,00 € brutto (Wasserleitungsbau)
Beschluss
Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat der Vergabe an die Fa. Birkel-Bau aus Ansbach zuzustimmen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0
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24. Erneuerung von Brückengeländern in der Stadt Herrieden
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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67. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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11.09.2018
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ö
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|
24 |
Sachverhalt
Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des BUL-Ausschusses am 17.07.2018 und in der Sitzung des Stadtrates vom 25.07.2018 beraten:
„Die vorhandenen Holz-Brückengeländer sind durch Wetter sehr beschädigt und instabil.
Es wurden mehrere Firmen angefragt, jedoch wurde nur seitens der Fa. Ulfig ein Angebot von brutto 415,00 € angeboten. Die Verwaltung erachtet das Angebot als wirtschaftlich.
Die Gesamtlänge der auszutauschenden Brückengeländer für das Jahr 2018
belaufen sich auf 72,00 m. Die einzelnen zu tauschenden Brücken wurden nach Dringlichkeit durch Bauamt und Bauhof, Herrn Schneeberger, festgelegt. Die Abrechnung erfolgt nach den tatsächlichen Längen der einzelnen Brückengeländer (Liste der Brückengeländer ist im RIS hinterlegt).“
Der BUL-Ausschuss fasste folgenden Beschluss:
„Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat der Vergabe an die Fa. Ulfig aus Aurach für die Erneuerung der Brückengeländer mit einer Angebotssumme von 29.880,00 € brutto zuzustimmen.“
Der Stadtrat fasste folgenden Beschluss:
„Der Stadtrat beschließt den Sachverhalt nochmal an den BUL-Ausschuss zur Beratung zurückzugeben, weil keine Aufstellung im RIS hinterlegt ist.“
Anmerkung: Die Liste der Brückengeländer ist nunmehr im RIS hinterlegt.
Finanzielle Auswirkungen
HHSt.: 6300.9527: 29.880,00 € brutto
Im Haushalt 2018 veranschlagt 30.000,00 €
Beschluss
Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat der Vergabe an die Fa. Ulfig aus Aurach für die Erneuerung der Brückengeländer mit einer Angebotssumme von 29.880,00 € brutto zuzustimmen
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0
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25. Anfragen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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67. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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11.09.2018
|
ö
|
|
25 |
zum Seitenanfang
25.1. Robert Buckel Überwachung des ruhenden Verkehrs
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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67. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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11.09.2018
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ö
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25.1 |
Sachverhalt
Stadtratsmitglied Robert Buckel regt an, dass auch wieder der ruhende Verkehr in der Altstadt Herrieden überwacht wird. Die Verwaltung holt diesbezüglich bereits bei der Firma, welche den fließenden Verkehr überwacht, ein Angebot ein.
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25.2. Robert Buckel Anregung für die Ausweisung einer Spielstraße
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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67. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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11.09.2018
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ö
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|
25.2 |
Sachverhalt
Stadtratsmitglied Robert Buckel bittet um Begutachtung des Vogteiweges bei der nächsten Verkehrsschau hinsichtlich der evtl. Ausweisung zur Spielstraße.
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25.3. Max Heller Radweg von Neunstetten nach Herrieden
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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67. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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11.09.2018
|
ö
|
|
25.3 |
Sachverhalt
Stadtratsmitglied Max Heller bittet um Ausbesserung des Radweges aus Neunstetten kommend, beim Kreisverkehr Stegbruck. Dies nimmt die Verwaltung auf.
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25.4. Max Heller Abstellung von LKW-Koffer auf öffentlicher Fläche
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Gremium
|
Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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67. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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11.09.2018
|
ö
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|
25.4 |
Sachverhalt
Stadtratsmitglied Max Heller bittet um Beseitigung der widerrechtlich abgestellten LKW-Koffer an der Straße Am Burgerfeld. Die Verwaltung erläutert, dass sich dies im Zuge der Neuanlegung des Gehweges zur Bushaltestelle, wie im B-Plan vorgesehen, erledigen wird.
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25.5. Max Heller Beschilderung Weg zum Müllplatz
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Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
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ö / nö
|
Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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67. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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11.09.2018
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ö
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25.5 |
Sachverhalt
Stadtratsmitglied Max Heller bittet um Entfernung der Straßenschilder „Weg zum Müllplatz“. Die Verwaltung hat dies bereits aufgenommen und hat in der nächsten Stadtratssitzung die Umwidmung der Lagebezeichnung bereits als TOP vorgesehen.
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25.6. Johann Heller Graben in Sickersdorf
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Gremium
|
Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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67. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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11.09.2018
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ö
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25.6 |
Sachverhalt
Stadtratsmitglied Johann Heller bittet um Reinigung des Grabens, der sich auf der Privatfläche von Familie Klemm in Sickerdorf befindet. Die Verwaltung wird die Untere Naturschutzbehörde zur Besichtigung und Absprache der Reinigung kontaktieren.
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26. Bürgeranfragen - Keine
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
|
67. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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11.09.2018
|
ö
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26 |
Datenstand vom 15.10.2018 14:57 Uhr