Datum: 20.06.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Kath. Pfarrheim Herrieden
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:13 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
zum Seitenanfang
1. Begrüßung
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Stadtrat (Stadt Herrieden)
|
70. Stadtratssitzung
|
20.06.2018
|
ö
|
|
1 |
Sachverhalt
Zweiter Bürgermeister Manfred Niederauer
begrüßt die Mitglieder des Stadtrates, Herrn Sennfelder von der Fränkischen Landeszeitung, Herrn Wolff (Wolff Gruppe Stuttgart) sowie 15 Zuhörer. Er stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Stadtrat beschlussfähig ist.
zum Seitenanfang
2. Genehmigung der Sitzungsniederschriften vom 02.05.2018 und vom 16.05.2018
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Stadtrat (Stadt Herrieden)
|
70. Stadtratssitzung
|
20.06.2018
|
ö
|
|
2 |
Sachverhalt
Die Protokolle der öffentlichen Sitzung vom 02.05.2018
und vom 16.05.2018 wurden ordnungsgemäß zugesandt. Nachdem bis zum Ende der Sitzung keine Einwendungen erhoben wurden, sind die Protokolle genehmigt.
Dokumente
Download Niederschrift ö vom 02.05.2018.pdf
Download Niederschrift ö vom 16.05.2018.pdf
zum Seitenanfang
3. Bekanntgaben
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Stadtrat (Stadt Herrieden)
|
70. Stadtratssitzung
|
20.06.2018
|
ö
|
|
3 |
zum Seitenanfang
3.1. Nachruf Josef Dettenthaler
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Stadtrat (Stadt Herrieden)
|
70. Stadtratssitzung
|
20.06.2018
|
ö
|
|
3.1 |
Sachverhalt
Gedenken an den verstorbenen ehemaligen Gemeinderat Josef Dettenthaler aus Neunstetten.
Zweiter Bürgermeister Manfred Niederauer
bittet alle Anwesenden, sich zum Gedenken an Herrn Josef Dettenthaler aus Neunstetten von ihren Plätzen zu erheben.
Die Stadt Herrieden trauert um ihr ehemaliges Mitglied des Gemeinderates, Herrn Josef Dettenthaler, der am 29.05.2018 im Alter von 93 Jahren verstarb.
Von Mai 1966 war er bis zur Eingemeindung der Gemeinde Neunstetten als Gemeinderat ehrenamtlich tätig und hat dabei im März 1971 den Eingemeindungsvertrag mitunterschrieben.
Als Wegbereiter war er Gründungsmitglied beim Musikverein Neunstetten, bei den Altmühlschützen und bei den Fischerfreunden Neunstetten.
Daran lässt sich ermessen, welch wertvollen Beitrag er zur Dorfgemeinschaft in Neunstetten geleistet hat. Sein besonderes ehrenamtliches Engagement verdient unsere höchste Wertschätzung.
Unser tiefes Mitgefühl gilt seinen Angehörigen.
zum Seitenanfang
3.2. Jahres- und Wirkungsbericht 2017/2018 Fairtrade Deutschland
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Stadtrat (Stadt Herrieden)
|
70. Stadtratssitzung
|
20.06.2018
|
ö
|
|
3.2 |
Sachverhalt
Zweiter Bürgermeister Manfred Niederauer
gibt den Jahres- und Wirkungsbericht 2017/2018 von Fairtrade Deutschland in Umlauf.
zum Seitenanfang
3.3. Geschäftsführung für die städtischen Kindertagesstätten
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Stadtrat (Stadt Herrieden)
|
70. Stadtratssitzung
|
20.06.2018
|
ö
|
|
3.3 |
Sachverhalt
Der Stadtrat hat in nicht-öffentlicher Sitzung am 16.05.2018 beschlossen, dass die Geschäftsführung für die beiden städtischen Kindertagesstätten in Neunstetten und Oberschönbronn ab dem 01.01.2019 vom Evang.-Luth. Verwaltungsverbund 5 Westmittelfranken/Nordschwaben übernommen wird. Hiermit wird der Grund für die Nichtöffentlichkeit aufgehoben.
zum Seitenanfang
3.4. Trägerschaft für neue Kindertagesstätte
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Stadtrat (Stadt Herrieden)
|
70. Stadtratssitzung
|
20.06.2018
|
ö
|
|
3.4 |
Sachverhalt
Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 16.05.2018 im nicht-öffentlichen Teil beschlossen, dass die Trägerschaft für die neue Kindertagesstätte die Evang.-Luth. Christuskirchengemeinde Herrieden bekommt. Hiermit wird der Grund für die Nichtöffentlichkeit aufgehoben.
zum Seitenanfang
3.5. Ferienbetreuung in den Sommerferien
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Stadtrat (Stadt Herrieden)
|
70. Stadtratssitzung
|
20.06.2018
|
ö
|
|
3.5 |
Sachverhalt
Die Gesellschaft zur Förderung beruflicher und sozialer
Integration (gfi) hat sich bereit erklärt, die Ferienbetreuung für Kindergarten- und Grundschulkinder in den Sommerferien durchzuführen. Im April 2018 wurde über das Amtsblatt auf die Ferienbetreuung in den Sommerferien 2018 hingewiesen. Die Anmeldefrist war bis 18.05.2018. Bei der Stadt Herrieden sind keine Anmeldungen oder Nachfragen dazu eingegangen. Mangels Anmeldungen wird die Ferienbetreuung abgesagt.
zum Seitenanfang
3.6. Schulverbandsumlagen für Herrieder Schüler
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Stadtrat (Stadt Herrieden)
|
70. Stadtratssitzung
|
20.06.2018
|
ö
|
|
3.6 |
Sachverhalt
Für das Schuljahr 2017/2018 betragen die Schulverbandsumlagen pro Schüler für die Schulverbände, an denen die Stadt Herrieden beteiligt ist
:
Mittelschulverband Herrieden: 2.200,92 €
Mittelschulverband FEU-Land: 3.292,47 €*
Schulverband Aurach-Elbersroth-Weinberg: 2.560,00 €
Schulverband Wieseth: 872,50 €
*Die Stadt Herrieden wird zum 01.08.2018 sowohl aus dem Schulverband Grundschule FEU-Land als auch aus dem Schulverband Mittelschule FEU-Land austreten. Im Umlagebescheid wurde deshalb nur der hälftige Betrag in Ansatz gebracht.
zum Seitenanfang
3.7. Eröffnungsfeier Stadtschloss Mai 2019
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Stadtrat (Stadt Herrieden)
|
70. Stadtratssitzung
|
20.06.2018
|
ö
|
|
3.7 |
Sachverhalt
Die offizielle Eröffnungsfeier des Stadtschlosses findet am Donnerstag, den 16.05.2019 statt. Bitte diesen Termin vormerken.
zum Seitenanfang
3.8. Vorstellung des Sicherheitsberichtes der Polizeiinspektion Feuchtwangen 2017
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Stadtrat (Stadt Herrieden)
|
70. Stadtratssitzung
|
20.06.2018
|
ö
|
|
3.8 |
Sachverhalt
Bürgermeister Brandl gibt den Sicherheitsbericht 2017 der Polizeiinspektion Feuchtwangen
vom 29.05.2018 in Umlauf.
zum Seitenanfang
3.9. Zuschussantrag des Vereins der Hundehalter Herrieden e.V. - Ersatzbeschaffung Aufsitzrasenmäher
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Stadtrat (Stadt Herrieden)
|
70. Stadtratssitzung
|
20.06.2018
|
ö
|
|
3.9 |
Sachverhalt
Entsprechend den am 12.04.2018 vom Stadtrat verabschiedeten Zuschussrichtlinie, arbeitet die Verwaltung entsprechende Anträge der Vereine ab. Für das Haushaltsjahr 2018 werden die Anträge noch als Bekanntgabe in den Stadtratssitzungen benannt. Künftig wird zum Jahresende eine Aufstellung der gewährten Zuschüsse bekanntgegeben.
Der Verein der Hundehalter Herrieden e.V. muss seinen Aufsitzrasenmäher zur Pflege des 6.500 m² großen Vereinsgeländes ersetzen. Dem Zuschussantrag vom 23.04.2018 liegt ein Angebot über einen neuen Aufsitzrasenmäher der Marke „John Derre, Typ 1445“ vor. Die Kosten der Anschaffung beläuft sich auf 8.000 € brutto. Der Vereinsvorstand bittet die Anschaffung von Seiten der Stadt aus zu unterstützen.
Der Zuschuss laut Zuschussrichtlinie beträgt für Anschaffungen, welche für die Unterhaltung der Sportanlagen benötigt w
erden, 10 % der Anschaffungskosten brutto.
Der Zuschussantrag des Vereins der Hundehalter Herrieden e.V. ist im RIS hinterlegt.
Dem Verein der Hundehalter Herrieden e.V. wird ein Zuschuss analog der Zuschussrichtlinien gewährt.
Finanzielle Auswirkungen
Haushaltsjahr 2019: HHSt. 5500.9880 10 % aus 8.000 € brutto è 800,00 € brutto
Dokumente
Download Förderantrag Verein der Hundehalter Herrieden e.V..pdf
zum Seitenanfang
3.10. Zuschussantrag der Sportgemeinschaft TSV/DJK Herrieden e.V. - Sanierung Sportheim
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Stadtrat (Stadt Herrieden)
|
70. Stadtratssitzung
|
20.06.2018
|
ö
|
|
3.10 |
Sachverhalt
Entsprechend den am 12.04.2018 vom Stadtrat verabschiedeten Zuschussrichtlinie, arbeitet die Verwaltung entsprechende Anträge der Vereine ab. Für das Haushaltsjahr 2018 werden die Anträge noch als Bekanntgabe in den Stadtratssitzungen benannt. Künftig wird zum Jahresende eine Aufstellung der gewährten Zuschüsse bekanntgegeben.
Der SG TSV/DJK Herrieden e.V. beantragt einen Zuschuss für die energetische Sanierung des Sportheim-Dachgeschosses, den Umbau des Schießstandes nach den aktuellen Schießstandrichtlinien und den Einbau von vollelektronischen Schießständen. Ferner soll der Treppenaufgang saniert und abgedichtet werden.
Die Gesamtkosten der oben genannten Maßnahmen belaufen sich laut Kostenvoranschlag der Fa. Johann Buckel Bau GmbH auf 107.620 €.
Für die Durchführung der Maßnahme hat der SG TSV/DJK Herrieden e.V. weitere Zuschüsse beantragt. Vom Landkreis Ansbach wird ein Zuschuss in Höhe von 10.700 €in Aussicht gestellt und beim BLSV/BSSB ein weiterer Zuschuss in Höhe von 25.000 €.
Der Zuschuss laut Zuschussrichtlinie beträgt für Renovierungen von Sportheimen, 10 % der Renovierungskosten brutto.
Der Zuschussantrag der SG TSV/DJK Herrieden e.V. ist im RIS hinterlegt.
Der SG TSV/DJK Herrieden e.V. wird ein Zuschuss analog der Zuschussrichtlinien gewährt.
Finanzielle Auswirkungen
Haushaltsjahr 2019: HHSt. 5500.9880 10 % aus 107.620 € brutto è 10.762,00 € brutto
Dokumente
Download Zuschussantrag.pdf
zum Seitenanfang
3.11. Entwicklung eines Verkehrskonzeptes - geplanter Ablauf und Zeitplan
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Stadtrat (Stadt Herrieden)
|
70. Stadtratssitzung
|
20.06.2018
|
ö
|
|
3.11 |
Sachverhalt
Der Stadtrat hat in seiner Sitzung vom 16.05.2018 beschlossen, dass die Verwaltung Angebote von Fachbüros zur Entwicklung eines Verkehrskonzeptes für die Kernstadt einholen soll. Dabei sollen nicht nur der Kfz-Verkehr, sondern eben auch der Fußgänger- und Fahrradverkehr, behinderte Personen, die E-Mobilität sowie die Parksituation berücksichtigt werden.
Die Verwaltung hat nun folgenden Ablauf und Zeitplan zur Entwicklung eines Verkehrskonzeptes erarbeitet:
-
Rückmeldung der Fraktionen bis 22.06.2018 zur Abfrage der Zielsetzungen für das Verkehrskonzept
- Definition der Aufgabenstellung an die Planer durch die Verwaltung bis 27.07.2018
- Mögliche Ingenieurbüros zum persönlichen Gespräch einladen, Gespräche sollen im November 2018 stattfinden. Im Anschluss kann die Aufgabenstellung für das Leistungsverzeichnis bei Bedarf angepasst werden. (wegen Blocklehrgang des Leiter Ordnungsamtes sowie direkt anschließender Landtags- und Bezirkstagswahl zeitlich erst im November möglich)
- Ausschreibung der Ingenieursleistung im Anschluss an die Gespräche im November 2018
- Angebote auswerten und im Stadtrat vorstellen. Gleichzeitige Vorstellung der Planungsbüros im Stadtrat mit möglicher anschließender Vergabe der Planungsleistung (I. Quartal 2019)
- Umsetzung der Entwicklung ab II. Quartal 2019
Finanzielle Auswirkungen
Im Haushalt 2018 sind für die Entwicklung eines Verkehrskonzeptes keine Haushaltsmittel veranschlagt.
zum Seitenanfang
3.12. Freundschaftsschießen in Oberdachstetten
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Stadtrat (Stadt Herrieden)
|
70. Stadtratssitzung
|
20.06.2018
|
ö
|
|
3.12 |
Sachverhalt
Zweiter Bürgermeister Niederauer gibt bekannt, dass das Freundschaftsschießen anlässlich des Herrieder Altstadtfestes am 29.06.2018 in Oberdachstetten stattfindet. Eine Teilnehmerliste wird in Umlauf gegeben.
zum Seitenanfang
3.13. Zusätzliche Stadtratssitzung Stadtschloss
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Stadtrat (Stadt Herrieden)
|
70. Stadtratssitzung
|
20.06.2018
|
ö
|
|
3.13 |
Sachverhalt
Die Verwaltung weist nochmals darauf hin, dass zur Beschlussfassung für die Nutzungen am Stadtschloss am Mittwoch 04.07.2018 eine zusätzliche Stadtratssitzung nur zu diesem Thema stattfindet. Im Vorgriff auf die Sitzung wird eine Besichtigung der betreffenden Gebäude um 18 Uhr angeboten. Treffpunkt ist im Schlosshof.
Diskussionsverlauf
Im Anschluss an die BUL-Sitzung am 26.06.2018 soll eine Beratung wegen der Nutzung des Stadtschlosses stattfinden. Es geht nur um die Belegung des Bundesförderteils, der 2019 startet.
zum Seitenanfang
3.14. Dank an die Feuerwehren
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Stadtrat (Stadt Herrieden)
|
70. Stadtratssitzung
|
20.06.2018
|
ö
|
|
3.14 |
Sachverhalt
Zweiter Bürgermeister Niederauer bedankt sich bei den Feuerwehren für den Einsatz am Samstag, 16.06.2018, in Mühlbruck. Ebenso spricht er seinen Dank aus für den Einsatz beim Hochwasser am 11.06.2018.
zum Seitenanfang
4. "Stadtstiftung Herrieden"; Änderung der Zusammensetzung des Grundstockvermögens
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Stadtrat (Stadt Herrieden)
|
70. Stadtratssitzung
|
20.06.2018
|
ö
|
|
4 |
Sachverhalt
Mit amtlicher Bekanntgabe (AllMBl Nr. 2/2000 vom 24.01.2000) erlangte die „Stadtstiftung Herrieden“ aufgrund der staatlichen Genehmigung nach § 80 BGB Art. 3, 5 und 6 BayStG die Rechtsfähigkeit. Es handelt sich dabei um eine rechtsfähige öffentliche örtliche Stiftung des bürgerlichen Rechts. Die Stiftungssatzung vom 08.09.1999 (in Anlage beigefügt) wurde von der Regierung von Mittelfranken gem. Art. 8 BayStG genehmigt. Das Grundstockvermögen betrug bei Gründung 1.020.000 DM. Gemäß § 6 der Satzung wird die Stiftung von den Organen der Stadt Herrieden nach den kommunalrechtlichen Vorschriften verwaltet und vertreten. Das Grundstockvermögen betrug am 15.02.2018 546.000 € und ist auf dem Sparkassenbuch Nr. 3000218531 der Sparkasse Ansbach mit dreimonatiger Kündigung angelegt. Die Verzinsung hierauf beläuft sich ab dem 21.04.2017 auf 0,01 % p.A. Zeichnungsberechtigt für dieses Sparbuch sind im Vier-Augen-Prinzip die Mitarbeiter der Stadtkasse (d
urch Dienstanweisung vom Bürgermeister bestimmt).
Da aufgrund der derzeitigen Zinsentwicklung der Stiftungszweck (§ 2 der Satzung) nicht mehr erfüllt werden kann und das Grundstockvermögen (dieses ist gem. § 4 „dauernd und ungeschmälert zu erhalten“) sich eher rückläufig entwickelt, wurden von Seiten der städtischen Verwaltung alternative Formen der Kapitalanlage geprüft. Die Verwaltung fragte deshalb bei der Stiftungsaufsicht (LRA Ansbach) an, ob die Möglichkeit besteht, einen Teil (90.000 € = 16,5 %) in eine andere Anlageform (Fond: „Deka-Multi Asset Income CF (A)“) zu überführen. Dieser Fonds hat eine günstige Risikoprognose (Stufe 3 von 7). Auch wurde diese Anlageform bereits von der „Marohn´schen Förderstiftung für die Stadt Herrieden“ (rechtsfähige öffentliche (örtliche) Stiftung des bürgerlichen Rechts; Stiftungsaufsicht: Regierung von Mittelfranken) in Anspruch genommen.
Rechtliche Würdigung
Rechtsfähige öffentliche örtliche Stiftung des bürgerlichen Rechts.
Finanzielle Auswirkungen
Änderung der Anlageform: 90.000 €
Beschluss
Der Stadtrat stimmt als Organ der „Stadtstiftung Herrieden“ für 90.000 € der Änderung der Anlageform zu. Hintergrund ist die Aufrechterhaltung des Stiftungszweckes. Die rechtsaufsichtliche Zustimmung des Landratsamtes liegt vor.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0
Dokumente
Download Satzung_Stadtstiftung.pdf
zum Seitenanfang
5. Vorstellung von Varianten zur Verkehrsanbindung Erweiterung Fa. Schüller Möbelwerke
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Stadtrat (Stadt Herrieden)
|
70. Stadtratssitzung
|
20.06.2018
|
ö
|
|
5 |
Sachverhalt
Zweiter Bürgermeister Niederauer übergibt wegen persönlicher Beteiligung die Sitzungsleitung an den Dritten Bürgermeister Goth.
Herr Wolff, von der Wolff Gruppe aus Stuttgart stellt Varianten zur Verkehrsanbindung für die Erweiterung der Fa. Schüller Möbelwerke vor.
Selbstverständlich erfolgt die konkrete Ausarbeitung der Wegführungen und Überquerungen in den bereits angekündigten Workshops. Dennoch müssen parallel die Gespräche mit dem Staatlichen Bauamt geführt werden um die Machbarkeiten auszuloten.
Beschluss
Der Stadtrat beschließt, dass er aufgrund der Verkehrsführung und der Verkehrssicherheit es für zwingend erforderlich hält den Anschluss des Kastenweges an die St.2249 (Herrieden – Rauenzell) durch einen Kreisverkehr auszuführen. Die entsprechenden Gespräche mit dem Staatlichen Bauamt sind hierzu zu führen.
Desweiteren soll im Bereich der Zu- und Abfahrten aus dem Parkhaus und der LKW Abbiegespur mit den Ein- und Ausfahrten hierzu auf einen Geh- und Radweg, im Bereich der Staatsstraße, wegen der Verkehrssicherheit verzichtet werden.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 1
Abstimmungsbemerkung
Stadtratsmitglied Manfred Niederauer hat wegen persönlicher Beteiligung an der Abstimmung nicht teilgenommen.
zum Seitenanfang
6. Übernahme des Elternbeitrages zur Kindertagesbetreuung
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Stadtrat (Stadt Herrieden)
|
70. Stadtratssitzung
|
20.06.2018
|
ö
|
|
6 |
Sachverhalt
In der Sitzung des Stadtrates vom 04.07.2012 wurde beschlossen, dass die Stadt Herrieden den Elternbeitrag für die Betreuung in einer Kindertagesstätte ab dem 4. kindergeldberechtigten Kind einer Familie übernimmt. Seit September 2013 werden Kinder in Herrieden nicht nur in Kindertagesstätten sondern auch in der Kindertagespflege betreut. Bisher hat die Stadt Herrieden den Elternbeitrag übernommen, wenn das 4. Kind in einer Kindertagesstätte (Kindergarten und Krippe) betreut wurde. Die Übernahme des Elternbeitrages ist auch in der Kindertagespflege wünschenswert. Die Kindertagespflege ist mit der Betreuung in der Krippe gleichzusetzen. Der Elternbeitrag für die Kindertagespflege wird vom Landratsamt Ansbach festgelegt. Der Beitrag ist niedriger (ca. 10 %) als der Krippenbeitrag. Die Verwaltung schlägt deshalb vor, dass die Stadt Herrieden auch den Elternbeitrag für Kinder in der Kindertagespflege übernimmt.
Finanzielle Auswirkungen
Ca. 1.300,00 €/Jahr/Kind
Beschluss
Die Stadt Herrieden übernimmt den Elternbeitrag ab dem 4. kindergeldberechtigten Kind einer Familie, das in einer Kindertagesstätte oder in der Kindertagespflege (ab dem 1. Lebensjahr bis zur Einschulung) betreut wird. Der Elternbeitrag wird von der Stadt Herrieden ab der Antragstellung bzw. mit Beginn der Betreuung übernommen. Ausgeschlossen ist die Anschlussbetreuung in der Kindertagespflege nach dem Besuch einer Kindertagesstätte.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0
zum Seitenanfang
7. Gestaltungsrichtlinien für die Altstadt Herrieden
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Stadtrat (Stadt Herrieden)
|
70. Stadtratssitzung
|
20.06.2018
|
ö
|
|
7 |
Sachverhalt
In der Stadtratssitzung am 14.12.2016 wurde im Hinblick der überarbeiteten Gestaltungs- und Modernisierung- sowie den Richtlinien zur Förderung der Stadtbildpflege (Fassadenprogramm) für die Altstadt Herrieden folgender Beschluss gefasst:
„Der Stadtrat stimmt den überarbeiteten Gestaltungsrichtlinien und Modernisierungsrichtlinien unter der Maßgabe der endgültigen Zustimmung durch die Regierung von Mittelfranken (erhöhte Förderung) zu.“
Nach Vorlage dieser Richtlinien und nach einem Besprechungstermin bei der Regierung von Mittelfranken, Frau Berreth, kam die Aussage, dass eine höhere Förderung für den stadtbildpflegerischen Mehraufwand bei Sanierungen von Gebäuden möglich wäre. Bisher wurden 25 % der Kosten für den denkmalpflegerischen Mehraufwand im Rahmen der Stadtbildpflege gefördert. Die höhere Förderung sieht eine Bezuschussung von 30 % der Gesamtkosten der Stadtbildpflegerischen Maßnahmen vor.
Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 24.05.2017 der Erhöhung der Förderung zugestimmt.
Nach erneuter Vorlage der Richtlinien wurde von der Regierung von Mittelfranken, Frau Berreth, eine neue Gliederung sowie einige textlichen Änderungen und Ergänzungen der Richtlinie zur Förderung der Stadtbildpflege - Fassadenprogramm gewünscht. Diese Änderungen wurden vom Stadtplaner eingearbeitet. Nach mehrmaligen Nachfragen bei der Regierung wurde uns Ende März 2018 das Einverständnis zur Neufassung dieser Richtlinie mitgeteilt. Die alte und die neue Fassung sind im RIS hinterlegt.
Diskussionsverlauf
Die Verwaltung teilt mit, dass es sich nur um kleine redaktionelle Änderungen gegenüber der alten Version der Gestaltungsrichtlinien für die Altstadt Herrieden handelt.
Beschluss
Der Stadtrat stimmt der neuen Fassung der Richtlinien zur Förderung der Stadtbildpflege – Fassadenprogramm, zu.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0
Dokumente
Download Richtlinien zur Förderung der Stadtbildpflege - Fassadenprogramm neu.pdf
Download Richtlinien zur Förderung der Stadtbildpflege alt.pdf
zum Seitenanfang
8. Geländeauffüllung auf den Flst.Nrn. 410, 411, Gemarkung Hohenberg
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Stadtrat (Stadt Herrieden)
|
70. Stadtratssitzung
|
20.06.2018
|
ö
|
|
8 |
Sachverhalt
Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des BUL-Ausschusses am 08.05.2018 beraten:
„Bauantrag für eine Geländeauffüllung von Roland und Constantin Wagner GbR auf den Flst.Nrn. 410, 411, Gemarkung Hohenberg, im Außenbereich.
Hierzu werden von der Verwaltung in der Sitzung Fotos gezeigt. Evtl. kann auch am Ende der Sitzung eine Ortseinsicht vorgenommen werden.“
Der BUL-Ausschuss fasste folgenden Beschluss:
„Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat die gemeindliche Einvernahme zu erteilen.“
Rechtliche Würdigung
Das vorgesehene Bauvorhaben liegt nach § 35 BauGB im Außenbereich. Im Außenbereich zulässig sind privilegierte Vorhaben der Land- und Forstwirtschaft, in wieweit eine gewerbliche Altholzentsorgungserweiterung im Rahmen der Privilegierung genehmigungsfähig ist, hat das Landratsamt Ansbach zu entscheiden.
Beschluss
Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des BUL-Ausschusses an.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 1
zum Seitenanfang
9. Fa. Schüller Möbelwerk KG - Sanierung Halle 2.2
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Stadtrat (Stadt Herrieden)
|
70. Stadtratssitzung
|
20.06.2018
|
ö
|
|
9 |
Sachverhalt
Zweiter Bürgermeister Niederauer übergibt wegen persönlicher Beteiligung die Sitzungsleitung an den Dritten Bürgermeister Goth.
Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des BUL-Ausschusses am 05.06.2018 beraten:
„Bauantrag für die Sanierung der Halle 2.2 (Nutzungsänderung) der Fa. Schüller Möbelwerk KG, auf Flst. 764, Gemarkung Herrieden, Rother Straße 1.“
Der BUL-Ausschuss fasste folgenden Beschluss:
„Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat die gemeindliche Einvernahme zu erteilen.“
Beschluss
Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des BUL-Ausschusses an.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0
Abstimmungsbemerkung
Stadtratsmitglied Manfred Niederauer hat wegen persönlicher Beteiligung an der Abstimmung nicht teilgenommen.
zum Seitenanfang
10. Fa. Schüller Möbelwerk KG - Erweiterung Halle 3.0
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Stadtrat (Stadt Herrieden)
|
70. Stadtratssitzung
|
20.06.2018
|
ö
|
|
10 |
Sachverhalt
Zweiter Bürgermeister Niederauer übergibt wegen persönlicher Beteiligung die Sitzungsleitung an den Dritten Bürgermeister Goth.
Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des BUL-Ausschusses am 05.06.2018 beraten:
„Bauantrag für die Erweiterung der Halle 3.0 der Fa. Schüller Möbelwerk KG, auf Flst. 764, Gemarkung Herrieden, Rother Straße 1.“
Der BUL-Ausschuss fasste folgenden Beschluss:
„Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat die gemeindliche Einvernahme zu erteilen.“
Beschluss
Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des BUL-Ausschusses an.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0
Abstimmungsbemerkung
Stadtratsmitglied Manfred Niederauer hat wegen persönlicher Beteiligung an der Abstimmung nicht teilgenommen.
zum Seitenanfang
11. Fa. Schüller Möbelwerk KG - Erweiterung Halle 3.1
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Stadtrat (Stadt Herrieden)
|
70. Stadtratssitzung
|
20.06.2018
|
ö
|
|
11 |
Sachverhalt
Zweiter Bürgermeister Niederauer übergibt wegen persönlicher Beteiligung die Sitzungsleitung an den Dritten Bürgermeister Goth.
Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des BUL-Ausschusses am 05.06.2018 beraten:
„Bauantrag für die Erweiterung der Halle 3.1 mit Abbruch Vorlager samt Anlieferung der Fa. Schüller Möbelwerk KG, auf Flst. 764, Gemarkung Herrieden, Rother Straße 1.“
Der BUL-Ausschuss fasste folgenden Beschluss:
„Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat die gemeindliche Einvernahme zu erteilen.“
Beschluss
Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des BUL-Ausschusses an.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0
Abstimmungsbemerkung
Stadtratsmitglied Gaby Rauch war bei der Abstimmung nicht im Saal.
Stadtratsmitglied Manfred Niederauer hat wegen persönlicher Beteiligung an der Abstimmung nicht teilgenommen.
zum Seitenanfang
12. Ausschreibung Rathaus EDV
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Stadtrat (Stadt Herrieden)
|
70. Stadtratssitzung
|
20.06.2018
|
ö
|
|
12 |
Sachverhalt
Für das Jahr 2018 ist die Ersatzbeschaffung der vorhandenen Server sowie einiger Client-PC´s im Rathaus geplant. Die Gesamtkosten werde auf ca. 115.000 € brutto gemäß der Kostenberechnung der Firma komuna geschätzt. Folgender zeitlicher Ablauf ist von der Verwaltung geplant:
- Versand des Leistungsverzeichnisses KW 26
- Angebotsabgabe bis KW 29
- Angebotsbewertung und Beschlussfassung zur Auftragsvergabe KW 30
-
Lieferung der Hardware KW 43
Installation und Inbetriebnahme KW 45+46
Finanzielle Auswirkungen
HHSt.: 0600.9350
Haushaltsansatz 120.000 €
Haushaltsreste: 37.000 €
Beschluss
Der Stadtrat stimmt der Ersatzbeschaffung der Rathaus EDV zu und beauftragt die Verwaltung, eine Ausschreibung durchzuführen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0
Abstimmungsbemerkung
Stadtratsmitglied Gaby Rauch war bei der Abstimmung nicht im Saal.
zum Seitenanfang
13. Erweiterung Feuerwehrgerätehaus FFW Elbersroth - Vergabe Lieferung Heizungsinstallationsmaterial
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Stadtrat (Stadt Herrieden)
|
70. Stadtratssitzung
|
20.06.2018
|
ö
|
beschließend
|
13 |
Sachverhalt
Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des BUL-Ausschusses am 05.06.2018 beraten:
„Für die Lieferung von Heizungsinstallationsmaterial und Montage der Gastherme, für die Erweiterung Feuerwehrgerätehaus FFW Elbersroth, wurden 3 Firmen zur Angebotsabgabe aufgefordert. 3 Firmen haben ein Angebot abgegeben. Die Angebote wurden fachtechnisch und rechnerisch geprüft. Das wirtschaftlichste Angebot wurde von der Firma Marcher aus Herrieden mit einer Angebotssumme von 26.115,19 € brutto abgegeben. In der Kostenberechnung wurden für die Lieferungen Heizungsinstallationsmaterial ca. 3.000,00 € brutto veranschlagt.“
Der BUL-Ausschuss fasste folgenden Beschluss:
„Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, den Auftrag für die Lieferung Heizungsinstallationsmaterial und Montage der Gastherme an die Firma Marcher aus Herrieden mit der Angebotssumme von 26.115,19 € brutto zu vergeben.“
Finanzielle Auswirkungen
HHSt.: 1300.9410: 26.115,19 € brutto
Haushaltsrest 2017 (08.01.18): 150.000,00 € brutto
Im Haushalt 2018 veranschlagt: 50.000,00 € brutto
Beschluss
Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des BUL-Ausschusses an.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0
zum Seitenanfang
14. Umbau Belebungsbecken Kläranlage Herrieden - Vergabe baulicher Teil
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Stadtrat (Stadt Herrieden)
|
70. Stadtratssitzung
|
20.06.2018
|
ö
|
|
14 |
Sachverhalt
Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des BUL-Ausschusses am 05.06.2018 beraten:
„Für den baulichen Teil an der Kläranlage Herrieden wurde eine freihändige Vergabe durchgeführt. Da Angebotsabgabe für die freihändige Vergabe am 28.05.2018 ist, lagen zum Zeitpunkt der Einladung noch keine Angebote vor.
Das wirtschaftlichste Angebot wird in der Sitzung vorgetragen.
3 Firmen haben ein Angebot abgegeben. Das wirtschaftlichste Angebot wurde von der Firma Moezer GmbH aus Lichtenau mit einer Angebotssumme von 48.621,14 € brutto abgegeben. Die Kostenberechnung der Firma ZWT Wasser- und Abwassertechnik GmbH aus dem Jahr 2017 lag bei 32.000 € brutto.“
Der BUL-Ausschuss fasste folgenden Beschluss:
„Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat der Vergabe an die Moezer GmbH aus Lichtenau mit der Angebotssumme von 48.621,14 € brutto zuzustimmen.“
Finanzielle Auswirkungen
HHSt.: 7001.9510: 48.621,14 € brutto
HHSt.: 7001.9510 2017: ca. 180.319 € Haushaltsrest
HHSt.: 7001.9510 2018: ca. 110.000 €
Beschluss
Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des BUL-Ausschusses an.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0
zum Seitenanfang
15. Umbau Belebungsbecken Kläranlage Herrieden - Vergabe mechanischer Teil
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Stadtrat (Stadt Herrieden)
|
70. Stadtratssitzung
|
20.06.2018
|
ö
|
|
15 |
Sachverhalt
Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des BUL-Ausschusses am 05.06.2018 beraten:
„Für den mechanischen Teil an der Kläranlage Herrieden wurde eine beschränkt – öffentliche Ausschreibung durchgeführt. Da die Submission erst am 30.05.2018 ist, lagen zum Zeitpunkt der Einladung noch keine Angebote vor.
Das wirtschaftlichste Angebot wird in der Sitzung vorgetragen.
4 Firmen haben ein Angebot abgegeben. Das wirtschaftlichste Angebot wurde von der Firma Rehart GmbH aus Langenhagen mit einer Angebotssumme von 190.616,56 € brutto abgegeben. Die Kostenberechnung der Firma ZWT Wasser- und Abwassertechnik GmbH aus dem Jahr 2017 lag bei 166.000 € brutto.“
Der BUL-Ausschuss fasste folgenden Beschluss:
„Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat der Vergabe an die Rehart GmbH aus Langenhagen mit der Angebotssumme von 190.616,56 € brutto zuzustimmen.“
Finanzielle Auswirkungen
HHSt.: 7001.9510: 190.616,56 € brutto
HHSt.: 7001.9510 2017: ca. 180.319 € Haushaltsrest
HHSt.: 7001.9510 2018: ca. 110.000 €
Beschluss
Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des BUL-Ausschusses an.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0
zum Seitenanfang
16. Umbau und Erweiterung Bauhof - Vergabe Zimmererarbeiten
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Stadtrat (Stadt Herrieden)
|
70. Stadtratssitzung
|
20.06.2018
|
ö
|
beschließend
|
16 |
Sachverhalt
Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des BUL-Ausschusses am 05.06.2018 beraten:
„Für die Zimmererarbeiten am Bauhof Herrieden wurde eine beschränkte Ausschreibung durchgeführt. Zur Submission am 24.05.2018 sind 5 Angebote bei der Verwaltung eingegangen. Das wirtschaftlichste Angebot wurde von der Fa. Latteier aus Mitteleschenbach mit einer Angebotssumme von 56.632,81 € brutto abgegeben. Die Kostenschätzung des Arch.-Büros Holzinger Eberl Fürhäusser für dieses Gewerk lag bei 72.789,25 € brutto.“
Der BUL-Ausschuss fasste folgenden Beschluss:
„Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, der Vergabe an die Fa. Latteier aus Mitteleschenbach mit der Angebotssumme über 56.632,81 € brutto zuzustimmen“
Finanzielle Auswirkungen
HHSt.: 6300.9401 brutto 56.632,81 €
Im Haushalt 2018 veranschlagt 500.000,00 €
Beschluss
Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des BUL-Ausschusses an.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0
zum Seitenanfang
17. Umbau und Erweiterung Bauhof - Vergabe Dachdeckerarbeiten
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Stadtrat (Stadt Herrieden)
|
70. Stadtratssitzung
|
20.06.2018
|
ö
|
beschließend
|
17 |
Sachverhalt
Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des BUL-Ausschusses am 05.06.2018 beraten:
„Für die Dachdeckerarbeiten am Bauhof Herrieden wurde eine beschränkte Ausschreibung durchgeführt. Zur Submission am 24.05.2018 sind 3 Angebote bei der Verwaltung eingegangen. Das wirtschaftlichste Angebot wurde von der Fa. Seiler aus Bad Windsheim mit einer Angebotssumme von 89.495,38 € brutto abgegeben. Die Kostenschätzung des Arch.-Büros Holzinger Eberl Fürhäusser für dieses Gewerk lag bei 84.722,75 € brutto.“
Der BUL-Ausschuss fasste folgenden Beschluss:
„Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, der Vergabe an die Fa. Seiler aus Bad Windsheim mit der Angebotssumme über 89.495,38 € brutto zuzustimmen.“
Finanzielle Auswirkungen
HHSt.: 6300.9401 brutto 89.495,38 €
Im Haushalt 2018 veranschlagt 500.000,00 €
Beschluss
Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des BUL-Ausschusses an.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0
zum Seitenanfang
18. Umbau und Erweiterung Bauhof - Vergabe Sektionaltore
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Stadtrat (Stadt Herrieden)
|
70. Stadtratssitzung
|
20.06.2018
|
ö
|
beschließend
|
18 |
Sachverhalt
Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des BUL-Ausschusses am 05.06.2018 beraten:
„Für die Sektionaltore am Bauhof Herrieden wurde eine beschränkte Ausschreibung durchgeführt. Zur Submission am 24.05.2018 sind 3 Angebote bei der Verwaltung eingegangen. Das wirtschaftlichste Angebot wurde von der Fa. Hezel aus Feuchtwangen mit einer Angebotssumme von 41.100,05 € brutto abgegeben. Die Kostenschätzung des Arch.-Büros Holzinger Eberl Fürhäusser für dieses Gewerk lag bei 55.216,00 € brutto.“
Der BUL-Ausschuss fasste folgenden Beschluss:
„Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, der Vergabe an die Fa. Hezel aus Feuchtwangen mit der Angebotssumme über 41.100,05 € brutto zuzustimmen.“
Finanzielle Auswirkungen
HHSt.: 6300.9401 brutto 41.100,05 €
Im Haushalt 2018 veranschlagt 500.000,00 €
Beschluss
Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des BUL-Ausschusses an.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0
zum Seitenanfang
19. Umbau und Erweiterung Bauhof - Vergabe Abbrucharbeiten
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Stadtrat (Stadt Herrieden)
|
70. Stadtratssitzung
|
20.06.2018
|
ö
|
beschließend
|
19 |
Sachverhalt
Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des BUL-Ausschusses am 05.06.2018 beraten:
„Für die Abbrucharbeiten am Bauhof Herrieden wurde eine beschränkte Ausschreibung durchgeführt. Zur Submission am 24.05.2018 sind 3 Angebote bei der Verwaltung eingegangen. Das wirtschaftlichste Angebot wurde von der Fa. Kling aus Aalen mit einer Angebotssumme von 28.928,90 € brutto abgegeben. Die Kostenschätzung des Arch.-Büros Holzinger Eberl Fürhäusser für dieses Gewerk lag bei 24.031,46 € brutto.“
Der BUL-Ausschuss fasste folgenden Beschluss:
„Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, der Vergabe an die Fa. Kling aus Aalen mit der Angebotssumme über 28.928,90 € brutto zuzustimmen.“
Finanzielle Auswirkungen
HHSt.: 6300.9401 brutto 28.928,90€
Im Haushalt 2018 veranschlagt 500.000,00 €
Beschluss
Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des BUL-Ausschusses an.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0
zum Seitenanfang
20. Neubau Kinderkrippe Rauenzell - Vergabe feste Inneneinrichtung
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Stadtrat (Stadt Herrieden)
|
70. Stadtratssitzung
|
20.06.2018
|
ö
|
beschließend
|
20 |
Sachverhalt
Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des BUL-Ausschusses am 05.06.2018 beraten:
„Für die feste Inneneinrichtung der Kinderkrippe in Rauenzell wurde eine beschränkte Ausschreibung durchgeführt. Zur Submission am 15.05.2018 ist ein Angebot bei der Verwaltung eingegangen. Das Angebot wurde von der Fa. Kameleon aus Mainleus mit einer Angebotssumme von 73.679,59 € brutto abgegeben und wird als wirtschaftlich gewertet. Die Kostenschätzung vom Büro Projektsteuerung Häberlein aus Feuchtwangen lag bei 69.500 € brutto für diese Leistung.“
Der BUL-Ausschuss fasste folgenden Beschluss:
„Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, der Vergabe an die Fa. Kameleon aus Mainleus mit der Angebotssumme von 73.679,56 € brutto zuzustimmen.“
Finanzielle Auswirkungen
HHSt.: 4641.9882 brutto 73.679,59 €
Im Haushalt 2018 464.000,00 € veranschlagt
Beschluss
Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des BUL-Ausschusses an.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0
zum Seitenanfang
21. Sanierung und Nachnutzung Stadtschloss Herrieden - Vergabe Außenputzarbeiten (Bundesförderteil)
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Stadtrat (Stadt Herrieden)
|
70. Stadtratssitzung
|
20.06.2018
|
ö
|
|
21 |
Sachverhalt
Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des BUL-Ausschusses am 05.06.2018 beraten:
„Für die Außenputzarbeiten am Bundesförderteil für das Projekt Stadtschloss Herrieden - Sanierung und Nachnutzung wurde nochmals ein offenes Verfahren durchgeführt. 2 Firmen haben ein gültiges Angebot abgegeben. Das wirtschaftlichste Angebot wurde von der Firma Form und Farbe Ehmann GmbH aus Fürth mit einer Angebotssumme von 115.101,70 € brutto abgegeben. Die Kostenberechnung des Arch.–Büro BauConsult aus Hermsdorf lag bei 160.277,83 € brutto“.
Der BUL-Ausschuss fasste folgenden Beschluss:
„Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat der Vergabe an die Firma Form und Farbe Ehmann GmbH aus Fürth mit einer Angebotssumme von 115.101,70 € brutto zuzustimmen.“
Rechtliche Würdigung
HHSt.: 3650.9530 brutto 115.101,70 €
Im Haushalt 2018 brutto 4.100.000,00 €
Beschluss
Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des BUL-Ausschusses an.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0
zum Seitenanfang
22. Sanierung und Nachnutzung Stadtschloss Herrieden - Vergabe Mess-, Steuer- und Regeltechnik (MSR-Technik)
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Stadtrat (Stadt Herrieden)
|
70. Stadtratssitzung
|
20.06.2018
|
ö
|
|
22 |
Sachverhalt
Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des BUL-Ausschusses am 05.06.2018 beraten:
„Für die MSR-Technik für das Projekt Stadtschloss Herrieden - Sanierung und Nachnutzung wurde nochmals ein offenes Verfahren durchgeführt. 1 Firma hat ein gültiges Angebot abgegeben. Das als wirtschaftlich zu wertende Angebot wurde von der Firma Sauter-Cumulus GmbH aus Zirndorf mit einer Angebotssumme von 137.679,86 € brutto abgegeben. Die Kostenberechnung des Ing.–Büro iBB Bautz aus Ansbach lag bei 178.000 € brutto.“
Der BUL-Ausschuss fasste folgenden Beschluss
:
„Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, der Vergabe an Firma Sauter-Cumulus GmbH aus Zirndorf mit einer Angebotssumme von 137.679,86 € brutto zuzustimmen.“
Finanzielle Auswirkungen
HHSt.: 3650.9530 brutto 137.679,86 €
Im Haushalt 2018 brutto 4.100.000,00 €
Beschluss
Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des BUL-Ausschusses an.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0
zum Seitenanfang
23. Anfragen
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Stadtrat (Stadt Herrieden)
|
70. Stadtratssitzung
|
20.06.2018
|
ö
|
|
23 |
zum Seitenanfang
23.1. Anfrage von Michael Gögelein - Pflege der Grünflächen
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Stadtrat (Stadt Herrieden)
|
70. Stadtratssitzung
|
20.06.2018
|
ö
|
|
23.1 |
Sachverhalt
Herr Gögelein fragt an, ob es einen Plan gibt, wann welche Grünflächen gemäht werden. Marco Jechnerer antwortet, dass die Flächen nach Bedarf und nicht nach Plan
gemäht werden.
zum Seitenanfang
23.2. Anfrage von Armin Jechnerer - Informationen an die Öffentlichkeit
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Stadtrat (Stadt Herrieden)
|
70. Stadtratssitzung
|
20.06.2018
|
ö
|
|
23.2 |
Sachverhalt
Herr Jechnerer teilt mit, dass in der Öffentlichkeit Informationen aus dem Gremium herausgegeben werden, die nicht der Wahrheit entsprechen. Dies ist bei der Fortschreibung des Flächennutzungsplanes im Hinblick auf die Straßenführung geschehen. Er bittet darum, dass künftig keine verbalen Aktionen gegen das Bürgerforum Herrieden gemacht werden.
zum Seitenanfang
24. Bürgeranfragen
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Stadtrat (Stadt Herrieden)
|
70. Stadtratssitzung
|
20.06.2018
|
ö
|
|
24 |
Sachverhalt
Es wird keine Bürgeranfrage gestellt.
Datenstand vom 12.07.2018 12:47 Uhr