Datum: 07.05.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Galerie im Rathaus
Gremium: Jugend, Kultur, Sport, Tourismus und Partnerschaften
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 16:00 Uhr bis 17:25 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 20.02.2018
3 Bekanntgaben
3.1 ordnungsgemäße Einladung zu dieser Sitzung
3.2 Kulturwochenende 2019
3.3 Stiftsbasilikakonzerte: Neue Regelung der GEMA Gebühren
3.4 Seniorenfahrt 23.07.2018
4 Abrechnung 2017 (März 2017-Febr.2018) der Tourismus-Stelle im Decima
5 Berichtigung Kosten Beschilderung historische Gebäude
6 Teilnahme am Höfefest in Melk vom 20. bis 21. Juli 2018
7 Förderung Kosten für Beschilderung ehemalige Bahnstrecke
8 Wohnmobilisten
9 Anfragen
10 Bürgeranfragen

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Jugend, Kultur, Sport, Tourismus und Partnerschaften (Stadt Herrieden) 17. Jugend-, Kultur-, Sport, Tourismus und Partnerschaften 07.05.2018 ö 1

Sachverhalt

Erster Bürgermeister Alfons Brandl begrüßt die Mitglieder des Ausschusses für Jugend, Kultur, Sport, Tourismus und Partnerschaft, Herrn Karl Balk, als Partnerschaftsbeauftragter , Herrn Willi Heller und Herrn Horst Winkler als Vertreter der „ehemalige Bahnstrecke“ Arbeitsgruppe. Er stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Ausschuss für Jugend, Kultur, Sport, Tourismus und Partnerschaft beschlussfähig ist.

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2. Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 20.02.2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Jugend, Kultur, Sport, Tourismus und Partnerschaften (Stadt Herrieden) 17. Jugend-, Kultur-, Sport, Tourismus und Partnerschaften 07.05.2018 ö 2

Sachverhalt

Das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 20.02.2018  wurde ordnungsgemäß zugesandt. Nachdem bis zum Ende der Sitzung keine Einwendungen erhoben wurden, ist das Protokoll genehmigt.

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3. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Jugend, Kultur, Sport, Tourismus und Partnerschaften (Stadt Herrieden) 17. Jugend-, Kultur-, Sport, Tourismus und Partnerschaften 07.05.2018 ö 3
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3.1. ordnungsgemäße Einladung zu dieser Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Jugend, Kultur, Sport, Tourismus und Partnerschaften (Stadt Herrieden) 17. Jugend-, Kultur-, Sport, Tourismus und Partnerschaften 07.05.2018 ö 3.1

Sachverhalt

Die ordnungsgemäße Einladung zu dieser Sitzung ist leider nicht vollständig erfolgt. Die öffentliche Einladung mit Tagesordnung wurde nicht am schwarzen Brett im Rathaus veröffentlicht. Dies wurde heute unverzüglich der Rechtsaufsicht/Landratsamt gemeldet und geklärt.
Wird eine Sitzung ohne oder mit unvollständiger oder sonst fehlerhafter Angabe der Tagesordnung bekannt gemacht, so hat dies, weil es sich hier um eine Ordnungsvorschrift handelt, keinen Einfluss auf die Rechtswirksamkeit der in dieser Sitzung gefassten Beschlüsse.

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3.2. Kulturwochenende 2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Jugend, Kultur, Sport, Tourismus und Partnerschaften (Stadt Herrieden) 17. Jugend-, Kultur-, Sport, Tourismus und Partnerschaften 07.05.2018 ö 3.2

Sachverhalt

Das Kulturwochenende 2019 findet ohne Beteiligung der Stadt wegen der Eröffnungsfeierlichkeiten des Stadtschlosses im Mai 2019 statt. Frau Regner von der Kleinkunstbühne und Herr Ubl  vom Trägerkreis Stiftsbasilikakonzerte bekommen den Termin  der Stadtschlosseröffnung noch genannt, damit sie zusammen einen Termin für das Kulturwochenende finden können.

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3.3. Stiftsbasilikakonzerte: Neue Regelung der GEMA Gebühren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Jugend, Kultur, Sport, Tourismus und Partnerschaften (Stadt Herrieden) 17. Jugend-, Kultur-, Sport, Tourismus und Partnerschaften 07.05.2018 ö 3.3

Sachverhalt

Seit Jahresbeginn 2018 gilt eine neue Regelung, was die Aufführung von Musik in Pfarreien anbelangt. Ein bislang bestehender bundesweiter Rahmenvertrag ist laut Meldung der Deutschen Bischofskonferenz seitens der GEMA mit Wirkung zum 1. Januar gekündigt worden. (Der Bericht vom 8.4.2018 ist im RIS hinterlegt)
Jede Pfarrei muss Veranstaltungen (z.B. Stiftsbasilikakonzerte) der GEMA melden – und meist auch selbst bezahlen.
Dadurch wird das Defizit bei der Abrechnung der Stiftsbasilikakonzerte höher und die Abrechnung am Jahresende beinhaltet noch nicht die GEMA-Gebühren, die in der Regel erst ein Jahr später berechnet werden. Für 2018 können wir die Eintrittspreise aufgrund der Erhöhung nicht mehr angleichen.

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3.4. Seniorenfahrt 23.07.2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Jugend, Kultur, Sport, Tourismus und Partnerschaften (Stadt Herrieden) 17. Jugend-, Kultur-, Sport, Tourismus und Partnerschaften 07.05.2018 ö 3.4

Sachverhalt

Herr Brandl erläutert die Kosten der diesjährigen Ganztages-Seniorenfahrt am 23.07.2018 nach Coburg. Das max. Defizit von ca. 3.000,-- € ist über die Haushaltsstelle 4700.7000 abgedeckt.

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4. Abrechnung 2017 (März 2017-Febr.2018) der Tourismus-Stelle im Decima

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Jugend, Kultur, Sport, Tourismus und Partnerschaften (Stadt Herrieden) 17. Jugend-, Kultur-, Sport, Tourismus und Partnerschaften 07.05.2018 ö 4

Sachverhalt

Monat
Leistung
was wird abgerechnet
Betrag in €
März 2017
11.04.2017
Telefon, Fax, Touristenberatung
       295,71 €
April 2017
13.05.2017
Telefon, Fax, Touristenberatung
       443,79 €
Mai 2017
06.06.2017
Telefon, Fax, Touristenberatung
       558,48 €
Juni 2017
18.07.2017
Telefon, Fax, Touristenberatung
       671,72 €
Juli 2017
05.08.2017
Telefon, Fax, Touristenberatung
       845,94 €
August 2017
09.09.2017
Telefon, Fax, Touristenberatung
       552,68 €
September 2017
23.10.2017
Telefon, Fax, Touristenberatung
      440,89 €
Oktober 2017
07.11.2017
Telefon, Fax, Touristenberatung
       324,74 €
November 2017
05.12.2017
Telefon, Fax, Touristenberatung
       201,35 €
Dezember 2017
26.01.2018
Telefon, Fax, Touristenberatung
       143,28 €
Januar 2018
26.02.2018
Telefon, Fax, Touristenberatung
       172,31 €
Februar 2018
05.03.2018
Telefon, Fax, Touristenberatung
       205,70 €
Gesamtbetrag im Jahr:
    4.856,59 €


12 x 500,-- = 6.000,-- Pauschale

Durchschnittlicher Aufwand pro Monat:
       404,72 €


Wie wird der Überschuss ( 1.143,41 €)  zur Pauschale von 500 € behandelt?

Beschluss

Der Ausschuss beschließt den Überschuss zu verrechnen und die monatliche Pauschale anzupassen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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5. Berichtigung Kosten Beschilderung historische Gebäude

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Jugend, Kultur, Sport, Tourismus und Partnerschaften (Stadt Herrieden) 17. Jugend-, Kultur-, Sport, Tourismus und Partnerschaften 07.05.2018 ö 5

Sachverhalt

Im TOP 4 der letzten Sitzung am 20.02.2018 hat die Verwaltung angegeben, dass der Bauhof die Schilder montiert. Die Montage ist aber in der Kostenschätzung enthalten und wird durch die Schilderfirma durchgeführt.

Submissionstermin der Ausschreibung findet am Montag, den 07.05.2018 statt. In der Sitzung können die Submissionsergebnisse bekannt gegeben werden.

Für die Erneuerung der Beschilderung an den historischen Gebäuden mit Montage und Errichtung einer Stele am ehemaligen Freibad in Herrieden wurde eine beschränkte Ausschreibung durchgeführt. Eingegangen sind 5 Angebote, diese werden rechnerisch und fachtechnisch geprüft. Das wirtschaftlichste Angebot wurde von der Firma Grass aus Pegnitz mit einer Angebotssumme von 13.087,62 € brutto abgegeben.

Beschluss

Der Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, den Auftrag für die Erneuerung der Beschilderung an den historischen Gebäuden mit Montage und Errichtung einer Stele am ehemaligen Freibad in Herrieden an die Firma Graß in Pegnitz für die Angebotssumme von 13.087,62 € brutto zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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6. Teilnahme am Höfefest in Melk vom 20. bis 21. Juli 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Jugend, Kultur, Sport, Tourismus und Partnerschaften (Stadt Herrieden) 17. Jugend-, Kultur-, Sport, Tourismus und Partnerschaften 07.05.2018 ö 6

Sachverhalt

Gerhard Schuberth, der Organisator des Höfefestes in Melk ist auf Robert Buckel und Anja Schwander zugekommen um zu fragen, ob sich die Stadt Herrieden am Höfefest mit einem eigenen Hof beteiligen wolle. Das Höfefest findet heuer am 20. und 21.07.2018 statt. Bislang haben sich folgende Personen zur Teilnahme bereit erklärt:

Robert Buckel
Anja Schwander
Robert Schwander
Stadtsoldat Stephan Wenk
Christa Wiedenhöfer
Andreas Brunner
Jim Justice
Anita Thiele

Bei einem ersten Abstimmungsgespräch am 23.03.2018 haben die Teilnehmer folgende Parameter festgelegt:
Es wird Herrieder Bier ausgeschenkt. Dann werden geräucherte Bratwürste angeboten, die über Walter Weckerlein bezogen werden. Außerdem können die Bierkrüge vom Deocar-Markt zum Verkauf angeboten werden. Bier, Krug und Wurst in einer Fair-Trade Stofftasche verpackt können als besonderes Angebot verkauft werden. Von den Stofftaschen sind noch ausreichend vorhanden. 

Damit der Stand auch als Vertretung der Stadt Herrieden anerkannt wird, werden T-Shirts mit dem neuen Logo bestellt. Außerdem werden die Partnerschaftsfahne, die kleinen Herrieder Fahnen sowie die Regenschirme zur Deko des Verkaufsstandes benutzt.
Selbstverständlich können sich aus dem Gremium oder aus dem Kreis des Stadtrates auch weitere Teilnehmer anschließen.

Die Firma Schüller stellt kostenlos einen Kleintransporter zur Verfügung.

Finanzielle Auswirkungen

T-Shirts Fa. Höltzel, Birkach (ca. 18 T-Shirts – Kosten ca. 432,-- €)
Fahrtkosten für 1 Transporter und 2 Fahrzeuge  (für die bisherigen 8 Personen)
Übernachtungskosten (bisher 8 Personen ca.  1.370,-- €)

Beschluss

Der Ausschuss für Jugend, Kultur, Sport, Tourismus und Partnerschaften stimmt der Teilnahme am Höfefest zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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7. Förderung Kosten für Beschilderung ehemalige Bahnstrecke

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Jugend, Kultur, Sport, Tourismus und Partnerschaften (Stadt Herrieden) 17. Jugend-, Kultur-, Sport, Tourismus und Partnerschaften 07.05.2018 ö 7

Sachverhalt

Am Donnerstag, den 12.04.2018, fand im Rathaus in Herrieden ein Treffen mit Herrn Sollbach von der Entwicklungsgesellschaft Region Hesselberg wegen der Förderung der Beschilderung der ehemaligen Bahnstrecke statt.
Teilnehmer waren Herr Armin Jechnerer, Herr Willi Heller, Herr Winterott und Frau Schönhöfer.
In der letzten Kostenprognose von Herrn Ruppert, Architekturbüro Jechnerer, belaufen sich die Kosten (ohne Baunebenkosten wie Architektenhonorar und Vergabe) auf 38.585,75 € brutto.
Um eine Förderung zu bekommen, muss das Projekt in ein regionales touristisches Wegenetz in zwei Schritten mit einbezogen werden.
Herr Sollbach wird in der Sitzung die Voraussetzungen erläutern.

Beschluss

Der Ausschuss beauftragt die Verwaltung im Rahmen der Kostenschätzung Angebote für die Beschilderung der „ehemaligen Bahnstrecke“ einzuholen und ein Treffen der Arbeitsgruppe zu terminieren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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8. Wohnmobilisten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Jugend, Kultur, Sport, Tourismus und Partnerschaften (Stadt Herrieden) 17. Jugend-, Kultur-, Sport, Tourismus und Partnerschaften 07.05.2018 ö 8

Sachverhalt

Es steht das Thema „Neues Konzept für den Wohnmobiltourismus in Herrieden“ zur Diskussion.

Beschluss

Der Ausschuss nimmt das Angebot für die Erschließungsskizze von Herrn Heller an und berät in der nächsten Sitzung die weitere Vorgehensweise bei der Erschließung des Wohnmobilstellplatzes in Herrieden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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9. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Jugend, Kultur, Sport, Tourismus und Partnerschaften (Stadt Herrieden) 17. Jugend-, Kultur-, Sport, Tourismus und Partnerschaften 07.05.2018 ö 9
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10. Bürgeranfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Jugend, Kultur, Sport, Tourismus und Partnerschaften (Stadt Herrieden) 17. Jugend-, Kultur-, Sport, Tourismus und Partnerschaften 07.05.2018 ö 10
Datenstand vom 12.07.2018 15:36 Uhr