Datum: 02.10.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Galerie im Rathaus
Gremium: Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 15:00 Uhr bis 16:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 11.09.2018 und vom 25.09.2018
3 Außenbesichtigungen
3.1 Sonnenschirme Marktplatz
4 Bekanntgaben
4.1 Sachstandsberichte von Baumaßnahmen
5 Bauanträge
5.1 Formlose Bauvoranfrage für die Errichtung von zwei Einfamilienwohnhäusern
5.2 Formlose Bauvoranfrage Nutzungsänderung in Gastronomie
5.3 Formlose Bauvoranfrage für die Errichtung einer Überdachung auf städtischer Fläche
5.4 Errichtung einer Terrassenüberdachung, einer Hütte mit angr. Überdachung und Sichtschutzelementen
5.5 Errichtung einer Terrassenüberdachung, einer Hütte mit angr. Überdachung und Sichtschutzelementen
6 Auftragsvergabe - Einbindung Messung/Wasserzähler in das Fernwirksystem der Wasserversorgung
7 Anfragen
7.1 Anfrage Jürgen Leis Ausschneiden von Pappeln am Sportplatz Herrieden
7.2 Jürgen Leis Ausbesserung Asphaltdecke Birkach Richtung Weiher
7.3 Robert Goth Ahornbäume beim Anwesen Wäscher
7.4 Robert Goth Entfernung Biberdamm Kreuzung Schreinermühlbach und Rösgraben
7.5 Robert Goth Sachstand Bauvorhaben Vordere Gasse
7.6 Johann Heller Sachstand altes Schulhaus Elbersroth
8 Bürgeranfragen - Keine

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 69. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 02.10.2018 ö 1

Sachverhalt

Dritter Bürgermeister Robert Goth begrüßt die Mitglieder des BUL-Ausschusses . Er stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist.

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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 11.09.2018 und vom 25.09.2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 69. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 02.10.2018 ö 2

Sachverhalt

Das Protokoll der öffentlichen Sitzung wurde ordnungsgemäß zugesandt. Nachdem keine Einwendungen erhoben wurden, ist das Protokoll genehmigt. Der TOP 5.2 wird von der Sitzung genommen.

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3. Außenbesichtigungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 69. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 02.10.2018 ö 3
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3.1. Sonnenschirme Marktplatz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 69. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 02.10.2018 ö 3.1

Sachverhalt

Am Marktplatz wurden im Sommer 6 naturfarbene rechteckige Schirme mit 2x3 m aufgestellt.  Mit dem Stadtplaner wurde zuvor abgestimmt, dass am Marktplatz die gleichen Schirme wie beim damaligen Café am Vogteiplatz, dem Café Linde oder die großen Schirme wie bei der Pizzeria Enzo. Da die aufgestellten Schirme ähnlich wie Terrassenschirme sind, ist eine exakte senkrechte Ausrichtung nicht möglich. Erster Bürgermeister Alfons Brandl schlägt vor die angeschafften rechteckigen Schirme durch 3 größere runde Schirme zu ersetzen. Hierfür müssten aber dann nochmals mit dem Städteplaner gesprochen werden und Sponsoren für die Anschaffung gefunden werden. Der BUL-Ausschuss nimmt hinsichtlich der noch aufzustellenden Sonnenschirme am Marktplatz eine Ortseinsicht vor. Es wird vor Ort einer der bestehenden Schirme aufgestellt.
Das Projekt ist Teil des Projektfonds 2017. Damit dieser abgerechnet werden kann, solle dieses Projekt zum Abschluss gebracht werden.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss nimmt keine Außenbesichtigung vor und stellt den TOP bis zur Klärung der sicherheitstechnischen Bedenken (etwaige Schäden durch Sturm) zurück. Ein Beschluss über die Aufstellung der Sonnenschirme muss noch gefasst werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 0

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4. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 69. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 02.10.2018 ö 4
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4.1. Sachstandsberichte von Baumaßnahmen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 69. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 02.10.2018 ö 4.1

Rechtliche Würdigung

       

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5. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 69. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 02.10.2018 ö 5
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5.1. Formlose Bauvoranfrage für die Errichtung von zwei Einfamilienwohnhäusern

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 69. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 02.10.2018 ö 5.1

Sachverhalt

Formlose Bauvoranfrage für die Errichtung von zwei Einfamilienwohnhäusern von Daniel Nefzger, auf Flst. Nrn.: 994/26, 994/8 und 992/21, Gemarkung Herrieden, Münchener Straße 29 und 31.

Herr Nefzger hat die oben genannten Grundstücke erworben und möchte diese mit zwei Einfamilienwohnhäusern  bebauen. Herr Nefzger beabsichtigt für das Wohnhaus 2 über das städtische Grundstück Flst. 997, Gemarkung Herrieden zuzufahren.
Der Sachverhalt wird in der Sitzung erläutert.

Rechtliche Würdigung

Das Bauvorhaben liegt im unüberplanten Innenbereich des Stadtgebietes Herrieden und ist nach § 34 BauGB genehmigungsfähig.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss kann die gemeindliche Einvernahme in Aussicht stellen. Die Zufahrt kann jedoch nur über die Münchener Straße erfolgen. Sämtliche Kosten der Erschließung sind vom Antragsteller zu übernehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 0

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5.2. Formlose Bauvoranfrage Nutzungsänderung in Gastronomie

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 69. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 02.10.2018 ö 5.2
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 71. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 13.11.2018 ö 5.2
Stadtrat (Stadt Herrieden) 77. Stadtratssitzung 27.11.2018 ö 7

Sachverhalt

Für die Nutzungsänderung der Fronveststraße 1 in ein türkisches Restaurant von Familie Simsek wird in der heutigen Sitzung nochmals Entwürfe von Frau Simsek gezeigt. In der BUL-Sitzung vom 11.09.2018 wurde beschlossen, dass die favorisierte Variante 1 (Schaufensterwerbung sowie Schriftzug) nochmals überarbeitet werden sollen.
Frau Simsek erklärte gegenüber der Verwaltung, dass es sich lediglich um ein Restaurant handele. Es werden keine Spielautomaten aufgestellt. Der Ausschank von Alkohol ist nicht beabsichtigt.
In der Sitzung wird Herr Arch. Ruppert anwesend sein, um die Entwürfe von Frau Simsek sowie die von seinem Büro aufgezeichneten Entwürfe zu erläutern.
Die Entwürfe von Frau Simsek sind im RIS hinterlegt.


Der TOP wird von der Sitzung genommen.

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5.3. Formlose Bauvoranfrage für die Errichtung einer Überdachung auf städtischer Fläche

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 69. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 02.10.2018 ö 5.3

Sachverhalt

Für die Errichtungen von Überdachungen auf städtischer Fläche im Altstadtgebiet (Vorhaben Herr Moser – ENZO) wird in der Sitzung von Herrn Arch. Ruppert eine allgemeine Stellungnahme auch im Hinblick unserer Gestaltungsrichtlinien abgegeben.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss lehnt die Erweiterung der Gastronomiefläche ab. Eine temporäre Erweiterung soll in Absprache mit dem Antragsteller, Städteplaner und Verwaltung erarbeitet werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 0

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5.4. Errichtung einer Terrassenüberdachung, einer Hütte mit angr. Überdachung und Sichtschutzelementen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 69. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 02.10.2018 ö 5.4

Sachverhalt

Bauantrag für die Errichtung einer Terrassenüberdachung, einer Hütte mit angrenzender Überdachung und Sichtschutzelementen von Andreas und Nina Ulfig, auf Flst. 682/8, Gemarkung Herrieden, im Bebauungsplan Nr. 15.2 „Schrotfeld“, Kustoswiesen 4.

Folgende Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes werden beantragt:

-        Überschreitung der Baugrenze für die Terrassenüberdachung.
-        Überschreitung der Baugrenze für die Errichtung einer Gartenhütte mit angrenzender Überdachung (Grenzbebauung über 9 m)
-        Errichtung von Sichtschutzelementen (Gabionen) mit 1,60 m anstelle von 1,00 m, (Pkt. 3.4.1)

Beschluss

Der BUL-Ausschuss erteilt die gemeindliche Einvernahme für die oben beantragten Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 0

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5.5. Errichtung einer Terrassenüberdachung, einer Hütte mit angr. Überdachung und Sichtschutzelementen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 69. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 02.10.2018 ö 5.5

Sachverhalt

Bauantrag für die Errichtung einer Terrassenüberdachung, einer Hütte mit angrenzender Überdachung, Sichtschutzelementen und eines Zaunes von Bastian Fetzer, auf Flst. 682/9, Gemarkung Herrieden, im Bebauungsplan Nr. 15.2 „Schrotfeld“, Kustoswiesen 6.

Folgende Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes werden beantragt:

-        Überschreitung der Baugrenze für die Terrassenüberdachung.
-        Überschreitung der Baugrenze für die Errichtung einer Gartenhütte mit angrenzender Überdachung (Grenzbebauung über 9 m)
-        Errichtung von Sichtschutzelementen (Gabionen) mit 1,60 m anstelle von 1,00 m, (Pkt. 3.4.1)
-        Errichtung eines Zaunes entlang der Straße mit einer Länge von 2,70 m (Pkt. 3.4.2).

Beschluss

Der BUL-Ausschuss erteilt die gemeindliche Einvernahme für die oben beantragten Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 0

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6. Auftragsvergabe - Einbindung Messung/Wasserzähler in das Fernwirksystem der Wasserversorgung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 69. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 02.10.2018 ö 6

Sachverhalt

Aufgrund des ständigen Ausbaues vom Wasserleitungsnetz im Stadtgebiet ist es unumgänglich mehrere Zonen zu bilden. Diese werden für Verbrauchsanalysen, der Leckerkennung und zur Planungen für Erweiterungen im Rohrnetz benötigt.
Im Zuge der Erweiterung des Baugebietes Schrotfeld musste auch aus Brandschutzgründen eine zusätzliche Leitung gebaut werden.
Da die Einbindung der Leitung unmittelbar am Rande des Bauhofgeländes erfolgte, wurde hier ein Zähler für den Erdeinbau vorgesehen. Diese Variante erspart die hohen Kosten für das Erstellen und den Unterhalt von Schachtbauwerken.
Hier geht es um die Kosten zur Anbindung der Messstelle an unser Fernwirksystem „Flow Chief“ das in Verbindung mit der Kläranlage der wichtigste Baustein zur Überwachung und Steuerung unserer Anlagen sowie zur Durchführung der Rufbereitschaft ist.
Es werden zwei Varianten vorgeschlagen:
Variante I: Mobilfunklösung zur Übertragung in die Kläranlage
               Kosten 4.271,09 € netto
Variante II: Festnetzlösung für eine direkte VPN-Verbindung vom Wasserwerk auf das Netz der                    
Kläranlage
Kosten 6.228,85 € netto
Die Variante II würde auf lange Sicht hin eine wirtschaftlichere Lösung darstellen, weil hier bisherige Übertragungsgeschwindigkeiten und Verbindungsprobleme dauerhaft gelöst werden könnten. Dies gilt auch im Besonderen für die bevorstehende Aufschaltung der Wassergewinnung Rauenzell

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 8150.9401 netto 6.228,85 €
Im Haushalt 2018 10.000,00 € hinterlegt

Beschluss

Der BUL-Ausschuss stimmt der Vergabe der Variante II an die Fa. Hofmockel aus Rohr mit einer Auftragssumme von netto 6.228,85 € zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 0

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7. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 69. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 02.10.2018 ö 7
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7.1. Anfrage Jürgen Leis Ausschneiden von Pappeln am Sportplatz Herrieden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 69. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 02.10.2018 ö 7.1

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Jürgen Leis gibt bekannt, dass Willi Rothenberger um Ausschneiden bzw. um Reduzierung der Pappeln am Sportplatz Herrieden gebeten hat. Die Verwaltung gibt dies an Herrn Wellhöfer weiter. Herr Wellhöfer soll sich gleich mit Willi Rothenberger selbst in Verbindung setzen.  

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7.2. Jürgen Leis Ausbesserung Asphaltdecke Birkach Richtung Weiher

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 69. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 02.10.2018 ö 7.2

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Jürgen Leis bittet, die in der Fahrbahndecke entstandenen Risse in Birkach Richtung Weiher zu vergießen . Die Verwaltung nimmt dies auf.

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7.3. Robert Goth Ahornbäume beim Anwesen Wäscher

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 69. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 02.10.2018 ö 7.3

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Robert Goth gibt bekannt, dass er von Herrn Wäscher angesprochen wurde. Herr Wäscher bittet um Beseitigung der Blätter der Ahornbäume vor seinem Anwesen. Die Blätter der Ahornbäume muss er dulden. Herr Wellhöfer soll überprüfen, ob im Herbst die Ahornbäume etwas zurückgeschnitten werden können.

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7.4. Robert Goth Entfernung Biberdamm Kreuzung Schreinermühlbach und Rösgraben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 69. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 02.10.2018 ö 7.4

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Robert Goth fragt nach, ob der Biberdamm, der sich an der Kreuzung Schreinermühlbach und Rösgraben befindet, nicht entfernt werden könnte. Stadtratsmitglied Johann Heller gibt bekannt, dass die Verwaltung einen Antrag, auch mit Aufzeichnung der dadurch entstandenen Schäden, beim Landratsamt Ansbach stellen soll. Dann könnte man mit allen Beteiligten eine Ortseinsicht und evtl. eine Genehmigung zur Beseitigung bekommen.

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7.5. Robert Goth Sachstand Bauvorhaben Vordere Gasse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 69. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 02.10.2018 ö 7.5

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Robert Goth erkundigt sich nach dem momentanen Sachstand hinsichtlich des Bauvorhaben Appold in der Vorderen Gasse. Die Verwaltung erläutert den Sachstand.

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7.6. Johann Heller Sachstand altes Schulhaus Elbersroth

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 69. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 02.10.2018 ö 7.6

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Johann Heller erkundigt sich nach dem momentanen Sachstand hinsichtlich der SVE im alten Schulhaus in Elbersroth. Die Verwaltung wartet noch auf eine Antwort der Diakonie Neuendettelsau.

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8. Bürgeranfragen - Keine

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 69. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 02.10.2018 ö 8
Datenstand vom 15.11.2018 11:57 Uhr