Datum: 16.01.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Galerie im Rathaus
Gremium: Finanz- und Personalausschuss
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 16:00 Uhr bis 18:08 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 07.12.2017
3 Bekanntgaben
4 Vermögenshaushalt 2018 - überarbeiteter Entwurf/Ergänzungen
5 Verwaltungshaushalt 2018 - Steuereinnahmen/Zuweisungen
6 Anfragen

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden) Finanz- und Personalausschuss 16.01.2018 ö 1

Sachverhalt

Erster Bürgermeister Alfons Brandl begrüßt die Mitglieder des Finanz- und Personalausschuss,      . Er stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Finanz ausschuss beschlussfähig ist.

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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 07.12.2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden) Finanz- und Personalausschuss 16.01.2018 ö 2

Sachverhalt

Den Gremiumsmitgliedern wurde mit der Ladung das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 07.12.2017 übersandt.

Beschluss

Das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 07.12.2017 wird in der vorliegenden Form genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

Abstimmungsbemerkung
Gremiumsmigtlied Niederauer war abwesend. Stellvertretendes Gremiumsmitglied Gögelein war abwesend.

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3. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden) Finanz- und Personalausschuss 16.01.2018 ö 3

Sachverhalt

Bürgermeister Brandl gibt bekannt, dass vom Bayerischen Landesamt für Statistik nunmehr die endgültigen  Umlagegrundlagen für das Jahr 2018 übermittelt wurden. Die Mitteilung der vorläufigen Umlagegrundlage vom 16.10.2017 für Herrieden wird leicht korrigiert.
Vorläufige Steuerkraftzahl:        1.633,04 €
Endgültige Steuerkraftzahl:        1.627,47 €.
 

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4. Vermögenshaushalt 2018 - überarbeiteter Entwurf/Ergänzungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden) Finanz- und Personalausschuss 16.01.2018 ö 4

Sachverhalt

Jeweils eine aktualisierte Fassung des Vermögenshaushaltes (Stand 10.01.2018) und der Bauprojektliste (Stand 10.01.2018) wurde mit der Ladung übersandt und in das RIS eingestellt.
Entsprechend der Vorgabe des FPA´s vom 07.12.2017 wurden Stichtagsbezogen (08.01.2018) die entsprechenden Haushaltsausgabenreste der Maßnahmen der Bauprojektliste festgeschrieben. Die Summe des Haushaltsjahres 2017 beläuft sich gem. des Haushalts- und Kassenprogramms (HKR) auf 4.141.170,47 €. Die Differenz zu der in der Bauprojektliste (Stand: 08.01.2018) ausgewiesenen Summe von 4.294.198,43 € erklärt sich durch noch zur Verfügung stehende Haushaltsausgaberesten aus Vorfahren.

Weitere zum Teil aus der Sitzung vom 07.12.2017 bedingte Veränderungen/Ergänzungen bzw. aufgrund in der Zwischenzeit entstandener neuer Erkenntnisse:

HHSt.
4641.9400                30.000 €        Aufnahme von Planungskosten KiTa Herrieden (HKR)
4641.9882                   526.000 €        KiTa Rauenzell; Aufnahme in die Bauprojektliste
6150.9400                 66.000 €        Beschilderungskonzept/JKSTP-Ausschuss (HKR)
6900.9410                   180.000 €        Sturzflutkonzept (HKR)
6900.3610                    152.000 €        Sturzflutkonzept/Förderung (HKR)
5800.9350                   150.000 €        KFZ-Neuanschaffung Gärtnerei/Hansa (HKR)
6300.9350                12.000 €        Anschaffung einer Walze für Bauhof (HKR)
7000.9350                22.000 €        Anschaffung KFZ für Klärwerk (HKR)
6300.9400                  500.000 €        Bauhof, Bedachung/Hof (HKR)
5800.9400                   130.000 €        Dorfplatz Neunstetten (HKR)
7910.9400                56.000 €        Buswartestelle Birkach        
8800.9400                   5.000 €        zusätzlich Bürgerhaus Stadel (HKR)
8800.9403                   180.000 €        Sanierung Garagen/Ungarndeutsche Str. (HKR)
9100.3100                             0 €        Rücklagenentnahme (aufgrund Bildung HH-Ausgabereste)

Das Gremium befasst sich mit den einzelnen Positionen des Vermögenshaushaltsplanes 2018.
Kämmerer Meyer erläutert einzelne Positionen und beantwortet die Fragen der Ausschussmitglieder.

FPA-Mitglied Max Heller stellt fest, dass bei HHSt. 0600.9400 die Ansatzminderung aus der letzten Sitzung für den Rathausumbau von 200.000 € auf 80.000 € sowohl in der Bauprojektliste als auch im Vermögenshaushalt noch zu erfolgen hat.

Weitere Änderungen, welche sich bei der Durchsicht der Ansätze ergeben:

HHSt.                Bezeichnung:                        Veränderung:

3400.9401        Sanierung Kriegerdenkmäler                der Ansatz ist auf 5.000 € zu reduzieren;
4641.9882        KiGa Rauenzell                        der Ansatz ist auf 560.000 € zu erhöhen;
5700.9403        Parkbad Um-/Ausbau                  der Ansatz wird auf 25.000 € festgesetzt und                                                                                                             soll entsprechend den Prioritäten abgearbeitet                                                                                       werden;
6150.9510        Altstadtsanierung Einzelobjekte        der Ansatz ist auf 50.000 € zu reduzieren;
6300.9503        OD-Elbersroth/Ausbau                      der Ansatz ist auf 90.000 € zu erhöhen;
6300.9551        Erschl. „Schrotfeld 15.4“                der Ansatz ist um 30.000 € zu erhöhen auf                                                        insgesamt 50.000 €;
8150.9401        Wasser, Ausbau Fernwirktechnik        der Ansatz ist auf 26.000 € zu erhöhen;
8800.9403        Sanierung Garagen Ungarndt.Str.        der Ansatz ist auf 90.000 € zu reduzieren.


Zu den Haushaltsstellen 3650.3610, 3650.9530 und3650.9531 (Projekt Stadtschloss) liegt eine Tischvorlauge auf, welche auch in das RIS eingepflegt wurde. Herr Meyer erläutert die derzeitige haushaltsrechtliche Situation, welche im Vorfeld mit dem begleitenden Büro Focus und Herrn Marco Jechnerer abgestimmt wurde.  

Dokumente
Download HH2018_Bauprojektliste_08.01.2018.pdf
Download HH2018_EntwurfVermHH_10.01.2018.pdf
Download Tischvorlage_StadtschlossFPA.pdf

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5. Verwaltungshaushalt 2018 - Steuereinnahmen/Zuweisungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden) Finanz- und Personalausschuss 16.01.2018 ö 5

Sachverhalt

Den Mitgliedern des Gremiums wurde mit der Ladung ein Auszug des Verwaltungshaushaltes (Seite 86), aus welchem die zu erwartenden Steuereinnahmen bzw. staatlichen Zuweisungen und Beteiligungsbeträge für das Haushaltsjahr 2018 ersichtlich sind, übersandt und parallel dazu in das RIS eingestellt. Aus der Aufstellung ist trotz der gestiegenen abzuführenden Kreis- und Gewerbesteuerumlagen ein erfreulicher Steueraufwuchs zu verzeichnen. Kämmerer Meyer erläutert die Aufstellung und verweist bei dem Ansatz für die Gewerbesteuer auf verschiedene im RIS hinterlegte Tabellen.  

Dokumente
Download HH2018_EntwurfVerwHHSteuern_Zuweisungen.pdf
Download HH2018_GewStEntwicklung_Historie.pdf

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6. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden) Finanz- und Personalausschuss 16.01.2018 ö 6

Sachverhalt

Kein Anfall.

Datenstand vom 12.12.2018 14:01 Uhr