Druckansicht: Finanz- und Personalausschuss

Datum: 14.02.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Galerie im Rathaus
Gremium: Finanz- und Personalausschuss
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 16:03 Uhr bis 18:25 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Begrüßung
2	Bekanntgaben
2.1	Künftige Klärschlammentsorgung
2.2	Ansatzerhöhung Baugrund
3	Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 16.01.2018
4	Entwurf - Verwaltungshaushalt 2018
5	Anfragen

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1. Begrüßung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden)	Finanz- und Personalausschuss	14.02.2018	ö		1

Sachverhalt

Dritter Bürgermeister Robert Goth begrüßt die Mitglieder des Finanz- und Personalausschusses. Er stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und das Gremium beschlussfähig ist.

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2. Bekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden)	Finanz- und Personalausschuss	14.02.2018	ö		2

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2.1. Künftige Klärschlammentsorgung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden)	Finanz- und Personalausschuss	14.02.2018	ö		2.1

Sachverhalt

Klärschlammentsorgung:

Frau Schwander teilt mit, dass das RegioKomm Hesselberg gKU in seiner letzten Sitzung einer Vertragsverlängerung um ein Jahr (01.07.2018 – 30.06.2019) zu geringfügig höheren Konditionen mit der REKO-Therm GmbH (ohne Stadt Leutershausen) zugestimmt hat. Es besteht somit die grundsätzliche Überlegung, wie künftig mit der Klärschlammentsorgung zu verfahren ist. Die Verwaltung hat im Hinblick auf die Entscheidung, ob die Verwendung einer eigenen Klärschlammpresse sinnvoll ist, die im RIS hinterlegten Vergleichsberechnungen angestellt. Nach derzeitigen Erkenntnissen schlägt die Anschaffung einer Klärschlammpresse mit ca. 250.000 € zu Buche. Dieser Wert hat, da eine Entscheidung noch aussteht, seinen Niederschlag noch nicht in die Finanzplanung 2019 gefunden. Mit dieser Thematik sollte sich im Vorfeld eine zugründende Arbeitsgruppe in 2018 befassen.

Dokumente
Download FiPla_Vergleich Pressen Trockensubstanz.pdf

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2.2. Ansatzerhöhung Baugrund

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden)	Finanz- und Personalausschuss	14.02.2018	ö		2.2

Sachverhalt

Vermögenshaushalt:

HHSt. 8800.9320 Erwerb von unbebauten Grundstücken; bisheriger Planansatz 400.000 €

Frau Schwander teilt mit, dass aufgrund einer bestehenden Preisanpassungsklausel in einem in der Vergangenheit abgeschlossenen Vertrag über Grundstückserwerb nun im Jahr 2018 die Voraussetzungen für die vertraglich fixierte Preisanpassung vorliegen. Frau Schwander erläutert den Sachverhalt.

Der Haushaltsansatz bei HHSt. 8800.9320 ist von 400.000 € um 183.000 € zu erhöhen. Die Deckung erfolgt durch Erhöhung des Ansatzes bei HHSt. 6200.3400 Einnahmen aus dem Verkauf von Baugrundstücken um 183.000 €.

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3. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 16.01.2018

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden)	Finanz- und Personalausschuss	14.02.2018	ö		3

Sachverhalt

Den Gremiumsmitgliedern wurde mit der Ladung und dem Haushaltsplanentwurf 2018 das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 16.01.2018 übersandt. Gegen das Protokoll bestehen keine Einwände.

Beschluss

Das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 16.01.2018 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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4. Entwurf - Verwaltungshaushalt 2018

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden)	Finanz- und Personalausschuss	14.02.2018	ö		4

Sachverhalt

Entsprechend des jetzt vorliegenden Haushaltsplanentwurfs 2018 ergeben sich folgende Eckdaten (Vorjahreswerte in Klammern):

Der Haushaltsplan im Entwurf wurde mit seinen Anlagen (09.02.2018) im RIS hinterlegt.

HH-Jahr:	2018	2017
Haushaltsvolumen:	34.459.797,00 €	30.905.430,00 €
Vermögenshaushalt:	11.031.757,00 €	10.754.870,00 €
Verwaltungshaushalt:	23.428.040,00 €	20.150.560,00 €
Zuführung zum Vermögenshaushalt:	3.913.540,00 €	2.629.690,00 €
Rücklagenentnahme:	0,00 €	500.000,00 €
Darlehensaufnahme:	1.635.304,00 €	2.629.690,00 €
Schuldenstand zum 01.01.:	2.633.155,10 €	3.007.272,00 €

Kämmerer Meyer erläutert an Hand des Vorberichts die Haushaltsplanung 2018 und beantwortet die Fragen der Mitglieder zu der schriftlichen Zusammenfassung.

Im Anschluss befassen sich die Mitglieder des Finanz- und Personalausschusses mit den einzelnen Haushaltsstellen des Verwaltungshaushaltshaushaltes 2018.

Folgende Änderungen/Fragen sind in das Werk einzuarbeiten bzw. zu beantworten.

HHSt. Bezeichnung: Veränderungen:

0810.5600 Personalrat: Aus- u. Fortbildung: Die Höhe des Ansatzes ist zu hinterfragen und

ggf. anzupassen.

1300.5000 Unterhalt Gerätehaus FFW: Streiche Text „..Brünst..“

7200.1100 Bauschuttdeponie, Gebühren: Eine Neukalkulation ist in 2018 erforderlich.

7600.5300 Öff.Einrichtungen, Miete/Pacht: Ansatz ist auf 1.500 € zu erhöhen.

7911.4440 IG Moststraße/Personalaufwand: Wo wird Einnahme verbucht?

8150.5100 Unterhalt Wasserversorgung: Streiche Text „..Grabarbeiten OD Elbersroth..“

8800.1400 Allgem.Grundverm./Miete: Wo wird Miete Realschulcontainer verbucht?

Herr Meyer wird bis zur nächsten Sitzung die entsprechenden Änderungen in das Zahlenwerk einarbeiten. Nach seiner Auffassung werden sich die eingangs dargestellten Eckdaten auch mit Einarbeitung der in dieser Sitzung generierten Veränderungen im Verwaltungshaushalt nicht stark verändern.

Das Gremium einigt sich darauf, dass die FPA-Mitglieder und die jeweiligen Fraktionsvorsitzenden einen Ausdruck des Haushaltsplanes 2018 in Papierform erhalten. Der Haushaltsplan wird unter dem entsprechenden TOP in der Sitzung des Stadtrates am 13.03.2018 in das RIS eingepflegt.

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5. Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden)	Finanz- und Personalausschuss	14.02.2018	ö		5

Sachverhalt

Kein Anfall.

Datenstand vom 12.12.2018 14:02 Uhr