Datum: 12.12.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Kath. Pfarrheim Herrieden
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 27.11.2018
3 Bekanntgaben
3.1 Nachruf Konrad Mages
3.2 Nachruf Bernd Rabe
3.3 Ausschüttung Marohn´sche Förderstiftung
3.4 Antrag der FW-Fraktion auf Aufstellung von Mitfahrerbänken in den Außenortsteilen
3.5 Zuschussantrag des Schützenvereins Steinbachwald Rauenzell e.V. - Umbau der Schießstände und Renovierung des Innenbereiches
3.6 Zuschussantrag der Herrieder Aquathleten - Kauf von 10 Lasergewehren für den Jugendsport
3.7 Situation der Sportstätten an den Schulen in Herrieden
4 Zuschussantrag des Katholischen Pfarramtes Herrieden - Stoßschutzwand für die Kindertagesstätte St. Vitus
5 Erweiterung FFW Herrieden - Vergabe Rüttelfliesenarbeiten
6 Erweiterung FFW Herrieden - Vergabe Innenputzarbeiten
7 Abbruch Kellergeschoss, Auffüllung, Errichtung Stützwand
8 Erwerb Software-Modul CIP-Archiv für das HKR-System CIP-KOM
9 Anfragen
10 Bürgeranfragen

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 78. Stadtratssitzung 12.12.2018 ö 1

Sachverhalt

Erster Bürgermeister Alfons Brandl begrüßt die Mitglieder des Stadtrates, Herrn Zumach von der Fränkischen Landeszeitung, Frau Lydia Haberäcker (Marohn’sche Stiftung) sowie 30  Zuhörer. Er stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Stadtrat beschlussfähig ist.

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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 27.11.2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 78. Stadtratssitzung 12.12.2018 ö 2

Sachverhalt

Das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 27.11.2018 wurde ordnungsgemäß zugesandt. Nachdem bis zum Ende der Sitzung keine Einwendungen erhoben wurden, ist das Protokoll genehmigt.

Dokumente
Download Niederschrift ö vom 27.11.2018.pdf

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3. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 78. Stadtratssitzung 12.12.2018 ö 3
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3.1. Nachruf Konrad Mages

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 78. Stadtratssitzung 12.12.2018 ö 3.1

Sachverhalt

Gedenken an den verstorbenen ehemaligen Stadtrat Konrad Mages aus Herrieden

Erster Bürgermeister Brandl bittet alle Anwesenden, sich zum Gedenken an Herrn Konrad Mages aus Herrieden von ihren Plätzen zu erheben.

Die Stadt Herrieden trauert um ihr ehemaliges Mitglied des Stadtrates, Herrn Konrad Mages aus Herrieden, der am 25. November 2018 im Alter von 88 Jahren verstarb.
Von Mai 1966 bis April 1972 gehörte er dem Stadtrat an und hat dabei im März 1971 den Eingemeindungsvertrag mitunterschrieben.
Herr Mages war beim TSV 06 Herrieden nach Gründung der Fußballabteilung als Fußballspieler ein Mann der ersten Stunde. In jungen Jahren war er ebenso in der Theatergruppe der Katholischen Jugend als Schauspieler aktiv.
Außerdem ist Konrad Mages seit 1950 aktives Mitglied im Deutschen Alpenverein Sektion Ansbach und 1968 Gründungsmitglied der Alpenvereinortsgruppe Herrieden gewesen. Von 1989 bis 1998 war er des Weiteren Vorstand und seit 2000 Ehrenmitglied im Deutschen Alpenverein Sektion Herrieden.
Sein ehrenamtliches Engagement verdient unsere höchste Wertschätzung.
Unser tiefes Mitgefühl gilt seinen Angehörigen.

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3.2. Nachruf Bernd Rabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 78. Stadtratssitzung 12.12.2018 ö 3.2

Sachverhalt

Bürgermeister Alfons Brandl bittet alle Anwesenden, sich zum Gedenken an Herrn Bernd Rabe und zur anschließenden Schweigeminute von ihren Plätzen zu erheben.
Die Stadt Herrieden trauert um ihren langjährigen Mitarbeiter Bernd Rabe aus Niederdombach, der am 09.12.2018 im Alter von 71 Jahren verstarb.
Er war seit Februar 2000 bis heute nahezu 19 Jahre als Aufsicht der Bauschuttdeponie Herrieden tätig und hat sich dabei für einen reibungslosen Ablauf des Betriebes vor Ort eingesetzt. Die Stadt Herrieden konnte sich dabei auf seine Arbeit für das Wohl der Herrieder Bürger stets verlassen.
Bernd Rabe war ein sehr zuverlässiger und gewissenhafter Mitarbeiter, der sich mit seiner ruhigen, überaus netten und hilfsbereiten Art hervorragend in das Kollegenteam einbrachte und so aktiv zu einem positiven Betriebsklima beitrug. Er war verantwortlich für die Überwachung der Ablagerungen auf der Deponie sowie für die Erfassung und Einnahme der dort anfallenden Gebühren.   
Die Stadt Herrieden dankt Herrn Rabe für seinen überdurchschnittlichen Einsatz und wird ihn dankbar in Erinnerung behalten.
Unser tiefes Mitgefühl gilt seinen Angehörigen. 

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3.3. Ausschüttung Marohn´sche Förderstiftung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 78. Stadtratssitzung 12.12.2018 ö 3.3

Sachverhalt

In Vertretung des Vorsitzenden des Stiftungsvorstandes der Marohn‘schen Förderstiftung, Herrn  Altbürgermeister Werner Herzog, übergibt Frau Lydia Haberecker an die Vereinsvorsitzenden entsprechend des Stiftungszwecks Zuwendungen aus den erwirtschafteten Kapitalerträgen. Sie bedankt sich bei den Vereinsvorsitzenden für ihr ehrenamtliches Engagement. Ebenso bedankt sie sich bei der Verwaltung der Stadt Herrieden. Herr Bürgermeister Brandl bedankt sich bei den Vereinen für die sehr gute Jugendarbeit und bei Frau Haberecker für den ehrenamtlichen Einsatz.

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3.4. Antrag der FW-Fraktion auf Aufstellung von Mitfahrerbänken in den Außenortsteilen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 78. Stadtratssitzung 12.12.2018 ö 3.4

Sachverhalt

Mit Schreiben, eingegangen am 04.12.2018, stellt die Fraktion der Freien Wähler (FW) den Antrag auf Aufstellung von Mitfahrerbänken in den Außenortsteilen. Der Antrag ist im RIS hinterlegt und wird nach Rücksprache mit dem Fraktionsvorsitzenden Johann Heller  in Sitzung des FPA´s am 13.12.2018 beraten.

Dokumente
Download AntragFW_Mitfahrerbänke_04.12.2018.pdf

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3.5. Zuschussantrag des Schützenvereins Steinbachwald Rauenzell e.V. - Umbau der Schießstände und Renovierung des Innenbereiches

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 78. Stadtratssitzung 12.12.2018 ö 3.5

Sachverhalt

Entsprechend der am 12.04.2018 vom Stadtrat verabschiedeten Zuschussrichtlinie, arbeitet die Verwaltung entsprechende Anträge der Vereine ab. Für das Haushaltsjahr 2018 werden die Anträge noch als Bekanntgabe in den Stadtratssitzungen benannt. Künftig wird zum Jahresende eine Aufstellung der gewährten Zuschüsse bekanntgegeben.

Der Schützenverein Steinbachwald Rauenzell e.V. muss aufgrund neuer Schießstandregeln seine Schießstände den neuen Anforderungen anpassen. Es müssen die Rückwand der Luftgewehrstände, die Gewehrauflagen und die Schießstandbeleuchtung erneuert bzw. geändert werden. Ferner müssen die 9 alten Scheibenzuganlagen durch 8 vollelektronische Schießstände ersetzt werden.
Nach diesen Umbaumaßnahmen entsprechen die Schießstände den neuen Richtlinien und es kann weiterhin ein moderner Schießsport ausgeübt werden. Dadurch bleibt der Schützenverein Steinbachwald Rauenzell e.V. ein attraktiver Sportverein im Stadtgebiet Herrieden.
Der Schützenverein Steinbachwald e.V. hat aktuell 150 Mitglieder.
Der Verein beteiligt sich derzeit mit 6 Mannschaften sowie 2 Jugendmannschaften am Rundenwettkampf.
Im Rahmen der Schießstandumbaumaßnahmen wird beabsichtigt Teile des Schützenhauses zu renovieren und die Zugangstüren zu erneuern.
Aufgrund von Angeboten und Kostenschätzungen belaufen sich die Gesamtkosten der genannten Maßnahmen auf ca. 67.545,92 €.
Die Umsetzung der Maßnahmen ist für 2019 geplant.
Ohne die Zuwendung der öffentlichen Hand kann der Verein die Vorhaben nicht bewältigen.
Daher würde sich der Schützenverein Steinbachwald Rauenzell e.V. über eine Bezuschussung der Maßnahmen freuen.
Der Zuschussantrag ist im RIS hinterlegt.
Der Zuschuss laut Zuschussrichtlinie beträgt für Renovierungen an Vereinsgebäuden 10 % der Materialkosten. Ferner wird auch der Gegenwert der ehrenamtlich geleisteten Stunden ebenfalls mit 10 % bezuschusst.
Dem Schützenverein Steinbachwald Rauenzell e.V. wird ein Zuschuss analog der Zuschussrichtlinien gewährt.

Finanzielle Auswirkungen

Haushaltsjahr 2019: HHSt. 5500.9880     10 % aus 67.545,92 € brutto    è   6.754,59 € brutto

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3.6. Zuschussantrag der Herrieder Aquathleten - Kauf von 10 Lasergewehren für den Jugendsport

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 78. Stadtratssitzung 12.12.2018 ö 3.6

Sachverhalt

Entsprechend der am 12.04.2018 vom Stadtrat verabschiedeten Zuschussrichtlinie, arbeitet die Verwaltung entsprechende Anträge der Vereine ab. Für das Haushaltsjahr 2018 werden die Anträge noch als Bekanntgabe in den Stadtratssitzungen benannt. Künftig wird zum Jahresende eine Aufstellung der gewährten Zuschüsse bekanntgegeben.

Die Herrieden Aquathleten wollen die Sportart „Sommerbiathlon“ aktiv für die Jugendlichen des Sportvereines anbieten.  Daher haben die Herrieder Aquathleten 10 Lasergewehre incl. Zubehör gekauft. Die Kosten der Anschaffung betrugen 10.550 € brutto.
Die Herrieder Aquathleten bitten die Stadt Herrieden, diese Anschaffung analog der Zuschussrichtlinie, zu unterstützen.
Der Zuschussantrag ist im RIS hinterlegt.
Der Zuschuss laut Zuschussrichtlinie beträgt für die Anschaffung von Sportgeräten, welche ausschließlich für den Jugendsport verwendete werden, 10 % der Anschaffungskosten.
Den Herrieder Aquathleten wird ein Zuschuss analog der Zuschussrichtlinie gewährt.

Finanzielle Auswirkungen

Haushaltsjahr 2019: 5500.9880                10 % aus 10.550 € brutto    è    1.055,00 € brutto

Dokumente
Download Zuschussantrag.pdf

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3.7. Situation der Sportstätten an den Schulen in Herrieden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 78. Stadtratssitzung 12.12.2018 ö 3.7

Sachverhalt

Bürgermeister Brandl gibt bekannt, dass der Schulleiter der Grund- und Mittelschule Herrieden mit Schreiben vom 03.12.2018 die Situation der Sportstättenausstattung darstellt. Das Schreiben ist an den Bürgermeister und die Mitglieder des Stadtrates gerichtet. Dieses und ein weiteres Schreiben vom 09.04.2018 liegt als Tischvorlage aus und ist zugleich im RIS hinterlegt. Bürgermeister Brandl informiert gleichzeitig, dass das eine Sache des Mittelschulverbandes ist und das Schreiben an die Stadtratsmitglieder für diese der Kenntnisnahme dient.

Dokumente
Download Situation der Sportstätten an den Schulen in Herrieden - Schreiben vom 09.04.2018.pdf
Download Sportstättenausstattung - Schreiben vom 03.12.2018.pdf

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4. Zuschussantrag des Katholischen Pfarramtes Herrieden - Stoßschutzwand für die Kindertagesstätte St. Vitus

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 78. Stadtratssitzung 12.12.2018 ö 4

Sachverhalt

Mit dem Schreiben vom 08.03.2018 hat das Katholische Pfarramt Herrieden einen Antrag auf Bezuschussung der Anschaffung einer Stoßschutzwand für die Kindertagesstätte St. Vitus beantragt. Bei der Besichtigung der Kindertagesstätte St. Vitus durch die Mitglieder des Stadtrates am 30.01.2018 wurde bereits auf die Notwendigkeit hingewiesen.  Beim Neubau der Kindertagesstätte St. Deocar wurden die Wände von Beginn an verkleidet. Die Erfahrung mit dieser Wandverkleidung sind durchaus positiv, da dadurch die künftigen Unterhaltungsarbeiten (Streiche, Erneuerung des Putzes) deutlich verringert werden können.

Die Gesamtkosten der Maßnahme belaufen sich laut vorliegender Angebote auf ca. 20.000 €.

Das Katholische Pfarramt Herrieden bittet die Stadt Herrieden, der oben genannten Maßnahme zuzustimmen und beantragen in Bezug auf die bestehende Kooperationsvereinbarung einen Zuschuss in Höhe von 50 % der Gesamtkosten.

Der Zuschussantrag ist im RIS hinterlegt.

Finanzielle Auswirkungen

Haushaltsjahr 2019: HHSt. 4641.9875           50 % aus 20.000 € brutto   è     10.000 € brutto

Beschluss

Der Stadtrat stimmt einen Zuschuss in Höhe von 50 % der Gesamtkosten, d. h. 10.000,00 € brutto zu. Der Zuschuss kann erst nach Verabschiedung des Haushaltes 2019 ausbezahlt werden. Ferner wird der Zuschuss erst nach Fertigstellung der Maßnahme und der Vorlage der Belege ausbezahlt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Dokumente
Download Zuschussantrag.pdf

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5. Erweiterung FFW Herrieden - Vergabe Rüttelfliesenarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 78. Stadtratssitzung 12.12.2018 ö beschließend 5

Sachverhalt

Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des BUL-Ausschusses am 04.12.2018 beraten:

„Für die Rüttelfliesenarbeiten Umbau und Erweiterung der Feuerwehr Herrieden wurde eine beschränkte Ausschreibung durchgeführt. Zur Submission am 15.11.2018 sind drei Angebote  bei der Verwaltung eingegangen. Das günstigste Angebot wurde von der Firma Röhlich aus Wendelstein mit einer Angebotssumme von 55.336,19 € brutto abgegeben. Die Kostenberechnung des Arch.-Büros Holzinger Eberl Fürhäusser für dieses Gewerk lag bei 65.122,16 € brutto. Das Angebot wird als wirtschaftlich gewertet.“

Der BUL-Ausschuss fasste folgenden Beschluss:
„Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, der Vergabe an die Firma Röhlich aus Wendelstein mit einem Aufwand von 55.336,19 € brutto zuzustimmen.“

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 1300.9401
55.336,19 € brutto
Im Haushalt 2018 mit Überhang aus 2017; 1.050.000€

Beschluss

Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des BUL-Ausschusses an.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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6. Erweiterung FFW Herrieden - Vergabe Innenputzarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 78. Stadtratssitzung 12.12.2018 ö beschließend 6

Sachverhalt

Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des BUL-Ausschusses am 04.12.2018 beraten:

„Für die Innenputzarbeiten Umbau und Erweiterung der Feuerwehr Herrieden wurde eine beschränkte Ausschreibung durchgeführt. Zur Submission am 15.11.2018 sind drei Angebote bei der Verwaltung eingegangen. Das günstigste Angebot wurde von der Firma Horn aus Windsbach mit einer Angebotssumme von 23.498,20 € brutto inkl. 5 % Nachlass abgegeben. Die Kostenberechnung des Arch-Büros Holzinger Eberl Fürhäusser für dieses Gewerk lag bei 22.852,45 € brutto. Das Angebot wird als wirtschaftlich gewertet.“

Der BUL-Ausschuss fasste folgenden Beschluss:
„Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, der Vergabe an die Firma Horn aus Windsbach mit einem Aufwand von 23.498,20 € brutto zuzustimmen.“

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 1300.9401
23.498,20 € brutto
Im Haushalt 2018 mit Überhang aus 2017; 1.050.000€

Beschluss

Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des BUL-Ausschusses an.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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7. Abbruch Kellergeschoss, Auffüllung, Errichtung Stützwand

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 78. Stadtratssitzung 12.12.2018 ö 7

Sachverhalt

Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des BUL-Ausschusses am 04.12.2018 beraten:
„Bauantrag für den Abbruch des Kellergeschosses (Teilbereich), Auffüllung und Errichtung einer Stützwand von Nägelein Objektverwaltung GmbH + Co. KG auf Flst. 959/5, Gemarkung Herrieden, Steinweg 3 – 5.“

Der BUL-Ausschuss fasste folgenden Beschluss:
„Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat dem Bauantrag zuzustimmen.“

Beschluss

Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des BUL-Ausschusses an.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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8. Erwerb Software-Modul CIP-Archiv für das HKR-System CIP-KOM

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 78. Stadtratssitzung 12.12.2018 ö 8

Sachverhalt

Im Rahmen der anstehenden Hardware-Erneuerung im Rathaus ist auch geplant, das Haushalts- und Kassen-Rechnungsprogramm (HKR) CIP-KOM um das Modul CIP-Archiv zu erweitern. Das elektronische Archivsystem ist gleichzeitig Bestandteil für die weitere angedachte Realisierung der elektronischen Workflows im Rathaus mit einigen Außenstellen. Die Anschaffungskosten für das Modul belaufen sich incl. der Barcodeerkennung je Arbeitsplatz auf 7.270,90 € brutto und sind im Haushalt 2018 bereits veranschlagt. Die damit verbundenen Folgekosten (Softwarepflege) belaufen sich auf 1.925,64 € pro Jahr.  

Finanzielle Auswirkungen

HHSt. 0600.9350 7.270,40 €, einmalig.
HHSt. 0600.6370 1.925,64 €, jährlich.

Beschluss

Der Stadtrat ermächtigt die Verwaltung zum Erwerb des Software-Moduls CIP-Archiv in Höhe von 7.270,90 € und zum Abschluss des damit verbundenen Softwarepflegevertrages.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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9. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 78. Stadtratssitzung 12.12.2018 ö 9

Sachverhalt

Es wird keine Anfrage gestellt.

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10. Bürgeranfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 78. Stadtratssitzung 12.12.2018 ö 10

Sachverhalt

Es wird keine Bürgeranfrage gestellt.

Datenstand vom 17.01.2019 09:09 Uhr