Datum: 22.11.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Galerie im Rathaus
Gremium: Finanz- und Personalausschuss
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 16:00 Uhr bis 16:55 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Bekanntgaben
3 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 13.03.2018
4 Zuführung zur Sonderrücklage; Außerplanmäßige Ausgabe
5 Vorläufiger Haushaltsplanentwurf (Vermögenshaushalt - Bauprojektliste 2018)
6 Anfragen

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden) Finanz- und Personalausschuss 22.11.2018 ö 1

Sachverhalt

Erster Bürgermeister Alfons Brandl begrüßt die Mitglieder des Finanz- und Personalausschuss . Er stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Personalausschuss beschlussfähig ist.

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2. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden) Finanz- und Personalausschuss 22.11.2018 ö 2

Sachverhalt

Bürgermeister Brandl gibt bekannt, dass das Bayerische Landesamt für Statistik die endgültigen Umlagegrundlagen zwischenzeitlich veröffentlicht hat. Eine Änderung zu den Werten der vorläufigen Umlagegrundlagen hat sich nicht ergeben. Die Steuerkraft je Herrieder Bürger beträgt 1.628,35 € (Vorjahr: 1.627,47 €).

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3. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 13.03.2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden) Finanz- und Personalausschuss 22.11.2018 ö 3

Sachverhalt

Den Gremiumsmitgliedern wurde mit der Ladung das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 13.03.2018 übersandt. Nachdem bis zum Ende der Sitzung keine Einwendungen erhoben worden ist das Protokoll genehmigt.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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4. Zuführung zur Sonderrücklage; Außerplanmäßige Ausgabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden) Finanz- und Personalausschuss 22.11.2018 ö 4

Sachverhalt

Wie in der Stadtratssitzung vom 06.11.2018 im Rahmen der Bekanntgabe des Haushaltszwischenberichts mitgeteilt, verlief das bisherige Wirtschaftsjahr für die Stadt Herrieden erfreulich gut. Die geplante Schuldenaufnahme musste aufgrund der positiven Entwicklung im Bereich der Steuereinnahmen nicht erfolgen. Aufgrund der diesjährigen hohen Steuereinnahmen und der daraus im übernächsten Jahr entstehenden höheren Umlagebelastung (Kreisumlage) empfiehlt die Kämmerei den derzeitigen Liquiditätsspielraum zu nutzen und eine außerplanmäßige Zuführung zur Sonderrücklage in Höhe von 250.000 € durchzuführen. Die Sonderrücklage befindet sich außerhalb des Haushaltes und beträgt derzeit 2.224.195,46 €.  

Rechtliche Würdigung

§ 20 Abs. 1 KommHV

Finanzielle Auswirkungen

HHSt. 91.00.9103 außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 250.000 €

Beschluss

Der FPA-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat der außerordentlichen Ausgabe „Zuführung zur Sonderrücklage“ in Höhe von 250.000 € zuzustimmen. Die Sonderrücklage befindet sich außerhalb des Haushaltes.        

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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5. Vorläufiger Haushaltsplanentwurf (Vermögenshaushalt - Bauprojektliste 2018)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden) Finanz- und Personalausschuss 22.11.2018 ö 5

Sachverhalt

Den Mitgliedern des Ausschusses wurde im Vorfeld der Sitzung die von der Verwaltung fortgeschriebene „Bauprojektliste 2019“ übermittelt. Die Übersicht ist im RIS hinterlegt.

Kämmerer Meyer erläutert den Verlauf des bisherigen Haushaltsjahres 2018 und die sich daraus ableitende Planung für das Jahr 2019. Der Vermögenshaushalt 2019 ist neben zahlreichen Einzelmaßnahmen durch die vier großen Maßnahmen

-Stadtschloss (1,5 Mio. € Landesförderteil),
-Neubau Kita Herrieden (0,5 Mio. €),
-Straßensanierung (ca. 1,1 Mio. €) und
-Sanierung Wasserwerk Rauenzell (0,9 Mio. €)

geprägt.

Bei der Bauprojektliste wurden zum Stichtag 13.11.2018 die im Haushaltsjahr 2018 noch zur Verfügung stehenden Mittel (grüne Spalte) festgestellt. In Zusammenarbeit mit dem Bauamt wurde der für die Realisierung der einzelnen Projekte jahresübergreifend noch erforderliche Finanzbedarf ermittelt (gelbe Spalte), so dass stichtagsbezogen der Haushaltsansatz 2019 ermittelt wurde. Erfahrungsgemäß erfolgt in den letzten vier Wochen des Jahres ein Mittelabfluss von ca. 2,5 Mio. €, so dass die Summe der voraussichtlichen Haushaltsausgabereste zum 31.12. bei ca. 4,5 Mio. € liegen wird (2017 4,14 Mio. €), was zu einer entsprechenden Reduzierung des heute festgestellten Kapitalbedarfs führen wird. Der im Haushalt 2019 zu veranschlagende Kapitalbedarf für Baumaßnahmen wird nach dem vorliegenden Entwurf sich auf ca. 6,3 Mio. € belaufen (orange Spalte). Im Haushalt 2018 betrug der Haushaltsansatz für Baumaßnahmen 8,63 Mio. €.

Das Gremium befasst sich mit der Bauprojektliste. Folgende Änderungen/Ergänzungen sind zu berücksichtigen:

Lfd. Nr. 6 – Kläranlage Neunstetten (HHSt. 7002.9400)
In die FiPla 2020 und 2021 sind die Werte von 1,5 Mio. € und 450.000 € zu ergänzen.
Lfd. Nr. 13 – Abwasserbeseitigung Gesamtgemeinde (7008.9400)
In die FiPla 2020 und 2021 sind die Ansätze von jeweils 40.000 € zu ergänzen.
Lfd.Nr. 21 – Sanierung Löschweiher (1300.9500)
In die FiPla 2021 ist der Ansatz von 10.000 € zu einzutragen.
Lfd.Nr. 23 – Gewässerentwicklungskonzept (6900.9500)
Der Ansatz 2019 ist auf 50.000 € zu erhöhen ( Frühalarmsystem).
Lfd.Nr. 26 – Hochwasserschutz (1400.9400)
Die jeweiligen Ansätze verschieben sich um ein Jahr in die Zukunft.
Lfd.Nr. 35 – Kinderkrippe Oberschönbronn (4640.9400)
Der Ansatz 2019 ist auf 20.000 € (Außenspielgeräte) zu erhöhen.
Lfd.Nr. 42 – Bücherei Innenrenovierung (8800.9400)
Als HH-Ansatz 2019 ist der Wert von 5.000 € einzutragen.
Lfd.Nr. 60 – Straßenbau Schernberg (6300.9506)
Der Ansatz von 200.000 € ist in das Jahr 2020 zu übertragen.
Lfd.Nr. 65 – GV-Straße Hohenberg - Dautenwinden (6300.9526)
Der Wert von 400.000 € ist aus der FiPla 2020 zu streichen.
Lfd.Nr. 76 – Sammler Reitverein (8150.9514)
Die Maßnahme muss als Abwasser gekennzeichnet sein.
Neue Nummer – Straße am Martinsberg (6300.9504)
Aufnahme von Planungskosten für Straße und Kanal i.H.v. 20.000 €.

Dokumente
Download HH2018_Bauprojektliste_22.11.2018Ladung2.pdf

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6. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden) Finanz- und Personalausschuss 22.11.2018 ö 6

Sachverhalt

Kein Anfall.

Datenstand vom 14.01.2020 18:04 Uhr