Den Mitgliedern des Ausschusses wurde im Vorfeld der Sitzung der Ausdruck Vermögenshaushalt – Entwurf - aus dem HKR-System und der fortgeschriebenen Bauprojektliste übersandt. Beide Dokumente sind im RIS hinterlegt.
Im Hinblick auf die Bauprojektliste ist noch zu erwähnen, dass ein Abgleich mit dem Haushaltsplan aus dem HKR-System nur näherungsweise erfolgen kann, da in dieser Liste folgende Punkte nicht synchron abgebildet werden können:
- Refinanzierung über Förderungen,
- Haushaltsausgabereste,
- Bewegliche Anschaffungen des Anlagevermögens,
- Grunderwerbe/-veräußerungen und
- Erforderliche Finanzbuchungen des Vermögenshaushaltes.
Nach derzeitigem Stand weist der Entwurf des Vermögenshaushaltes Einnahmen von 6.396.930 € und Ausgaben von 8.235.950 € aus. Das Delta beträgt somit 1.839.020 €. Die Einnahme „Zuführung zum Vermögenshaushalt“ aus dem Verwaltungshaushalt wurde mit 3.000.000 € veranschlagt (HH-Ansatz 2018: 3,882 Mio. €) eine Rücklagenentnahme ist nicht in Ansatz gebracht. Die an das Landratsamt abzuführende Kreisumlage wird sich auf im Jahr 2019 auf 6.261.469,11 € belaufen (Voraussetzung: Der Kreis belässt den Hebesatz bei 48,35 %). Die Kreisumlage beläuft sich im Jahr 2018 auf 6.212.415,11 €.
Das Gremium befasst sich mit dem Entwurf.
Folgende Änderungen sind in den Entwurf einzuarbeiten bzw. zu ergänzen:
HHSt.
0600.9400 Hochbaumaßnahme Rathaus
Für einen Aufzug sind noch 100.000 € in Ansatz zu bringen.
1300.9350 FFW – Erwerb bewegliches Anlagevermögen
Der Ansatz ist auf 301.000 € zu erhöhen. Für einen gebr. Vito (FFW RZ MTW) erscheinen 25.000 € als realistisch.
1400.9400 Katastrophen- u. Zivilschutz
Der Ansatz ist auf 105.000 € zu erhöhen. Für einen Rettungsstandort sollen 80.000 € bereitgestellt werden.
3400.9350 Heimatpflege
Der Ansatz von 20.000 € für „Kunst im Ort“ ist zu hinterfragen (JKSTP-Beschluss?)
3600.9500 Naturschutz und Landschaftspflege
Der Ansatz ist auf 0 € zu korrigieren.
3650.3610 und 9530 Stadtschloss (Förderansatz und Sanierungsaufwand)
Kämmerer Meyer erläutert, dass in der SR-Sitzung vom 13.12.2017 Herr Ziegler vom Büro Focus den Anteil der Landesförderung auf insgesamt 2,0 Mio. € prognostiziert hat. Es wird hier von einer Förderquote von 60 % ausgegangen. Genaueres kann man erst nach Abhaltung der geplanten Förderkonferenz sagen. Davon wurden im Haushaltsjahr 2017 bereits 720.000 € in Ansatz gebracht, sodass für 2019 noch ein Anteil von 1.280.000 € in Ansatz zu
bringen ist. Der Rest des Ansatzes 2019 auf 1,5 Mio. € sind für die bereits bekannten Kostenmehrungen aus dem Jahr 2018.
4600.9400 Jugendzentrum
Der jährliche Pauschalansatz ist zu streichen.
4640.9400 Kindergarten Oberschönbronn
Der Ansatz ist auf 20.000 € zu erhöhen (siehe BUL – Außenanlage).
4641.9400 Kindergartenwesen/Planung/Neubau
Der Ansatz ist auf 200.000 € zu reduzieren.
Finanzplanung: 2020: 1,5 Mio. € und 2021: 800.000 €.
4645.9400 Kindergarten Neunstetten – Instandsetzungen
Der jährliche Pauschalansatz von 1.000 € ist zu streichen.
6150.9402 Klimaschutzkonzept
Der jährliche Pauschalansatz von 5.000 € ist zu streichen.
6200.3401 Baulandumlegung
Der jährliche Pauschalansatz von 2.500 € ist zu streichen.
6200.9321 Erwerb v. Grundstücken – Baulandumlegung
Der jährliche Pauschalansatz von 5.000 € ist zu streichen.
6300.3501 Kostenbeiträge-Ablösungsbeiträge für Kfz-Stellplätze
Der jährliche Pauschalansatz von 6.000 € ist zu streichen.
6300.9320 Straßen/Wege Grunderwerb u. Entschädigungen
Der jährliche Pauschalansatz von 5.000 € ist zu streichen.
6750.9350 Straßenreinigung – Erwerb bewegliches Anlagevermögen
Der jährliche Pauschalansatz von 2.000 € ist zu streichen.
7001.3611 Abwasseranlage Herrieden- Zuschüsse vom Land
Der Ansatz ist auf 0 € zu setzen.
7910.9400 Verkehrsförderung – Aufstellung von Wartehäuschen
Der Ansatz ist auf 20.000 € zu erhöhen (Antrag FW Mitfahrerbänke v. 04.12.2018)
8150.9519 Wasserversorgung Herrieden – Zählertausch Hochbehälter
Der jährliche Pauschalansatz von 2.000 € ist zu streichen.
8150.9552 Wasserversorgung – Sanierung Hohenberg
Der jährliche Pauschalansatz von 2.000 € ist zu streichen.
8170.9500 Windkraftpotentialanalyse
Der jährliche Pauschalansatz von 2.000 € ist zu streichen.
8550.9320 Forstwirtschaftliche Unternehmen – Erwerb von Waldgrundstücken
Der jährliche Pauschalansatz von 2.500 € ist zu streichen.
8550.9350 Forstwirtschaftliche Unternehmen – Erwerb bewegliche Anlagevermögen
Der jährliche Pauschalansatz von 500 € ist zu streichen.
8800.9350 Grundstücke – Erwerb von beweglichem Anlagevermögen
Der jährliche Pauschalansatz von 1.000 € ist zu streichen.
8800.9403 Sanierung Wohngebäude – Ungarndeutsche Straße
Aufgrund der Sanierung der Garagen sollen die Verwaltung eine Mieterhöhung prüfen.
9100.9900 Geldanlagen, Zinsen – Kreditbeschaffungskosten
Der jährliche Pauschalansatz von 2.500 € ist zu streichen.