Datum: 15.01.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Galerie im Rathaus
Gremium: Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 15:00 Uhr bis 17:40 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 04.12.2018
3 Außenbesichtigungen - Keine
4 Bekanntgaben
4.1 Sachstandsberichte von Baumaßnahmen
5 Bauanträge
5.1 Anbau einer Cateringküche an einem Gasthof und Abbruch einer Scheune und eines Nebengebäudes
5.2 Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage
5.3 Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage
5.4 Errichtung einer Überdachung für Stroh, Heu und landwirtschaftliche Maschinen
5.5 Antrag auf denkmalschutzrechtliche Erlaubnis zur Beseitigung eines Baudenkmales
5.6 Antrag auf Vorbescheid - Errichtung eines Einfamilienwohnhauses "Wohnen im Alter"
5.7 Abbruch und Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Nebengebäude
5.8 Anbau an ein bestehendes Einfamilienwohnhauses
5.9 Neubau einer Werkstatt mit angebautem Sozialgebäude
5.10 Errichtung eines Antennenträgers inkl. Technikcontainer
5.11 Errichtung einer Zeltlagerhalle
6 Aufstellung B-Plan "Photovoltaik-Freiflächenanlage Winterschneidbach" Stadt Ansbach
7 Sanierung und Nachnutzung Stadtschloss Herrieden - Möblierung (Bundesförderteil)
8 Erweiterung FFW Herrieden - Vergabe Estricharbeiten
9 Erweiterung FFW Herrieden - Vergabe Küche
10 Neubau FFW Roth - Vergabe Elektroheizungsmaterial
11 Erweiterung FFW Elbersroth - Vergabe der Natursteinarbeiten
12 Optimierung Nahwärmenetz - 1. Nachtrag MSR Technik
13 Optimierung Nahwärmenetz - 2. Nachtrag - primärseitige Anbindung der Grund- und Mittelschule
14 Kindergarten Oberschönbronn - Außenanlagen
15 Beleuchtung Gehweg Münchener Straße - Großer Haagweg
16 Anfragen
16.1 Ludwig Bengel Fußwegverbindung BG 2 "Herrieden"
16.2 Johann Heller Bauzustand Sozialgebäude in Seebronn
16.3 Robert Buckel Ausstattung im Stadtschloss
16.4 Robert Buckel Umbaumassnahmen Anwesen in der Ansbacher Straße
16.5 Robert Goth Querungshilfe beim BG Weidenweg
16.6 Jürgen Leis Entsorgung Abfälle Friedhof Elbersroth
17 Bürgeranfragen
17.1 Gaby Rauch Anregungen

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 73. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 15.01.2019 ö 1

Sachverhalt

Erster Bürgermeister Alfons Brandl begrüßt die Mitglieder des BUL-Ausschusses sowie 3 Zuhörer. Er stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist.

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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 04.12.2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 73. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 15.01.2019 ö 2

Sachverhalt

Das Protokoll der öffentlichen Sitzung wurde ordnungsgemäß zugesandt. Nachdem keine Einwendungen erhoben wurden, ist das Protokoll genehmigt.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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3. Außenbesichtigungen - Keine

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 73. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 15.01.2019 ö 3
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4. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 73. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 15.01.2019 ö 4
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4.1. Sachstandsberichte von Baumaßnahmen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 73. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 15.01.2019 ö 4.1

Rechtliche Würdigung

       

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5. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 73. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 15.01.2019 ö 5
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5.1. Anbau einer Cateringküche an einem Gasthof und Abbruch einer Scheune und eines Nebengebäudes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 73. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 15.01.2019 ö 5.1

Sachverhalt

Bauantrag für den Anbau einer Cateringküche an einem Gasthof und Abbruch einer Scheune und eines Nebengebäudes von Peter Birkel auf Flst. 17, Gemarkung Lammelbach, Lammelbach 10.

Rechtliche Würdigung

Das Bauvorhaben liegt im unüberplanten Innenbereich des Ortsteiles Lammelbach und ist nach § 34 BauGB genehmigungsfähig.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat die gemeindliche Einvernahme zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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5.2. Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 73. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 15.01.2019 ö 5.2

Sachverhalt

Bauantrag für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage von Simon und Regina Hufnagel auf Flst. 213, Gemarkung Oberschönbronn, Lattenbuch 27.

Rechtliche Würdigung

Das Bauvorhaben liegt am Rande des unüberplanten Innenbereichs, innerhalb der Abgrenzung des Flächennutzungsplanes des Ortsteiles Lattenbuch und ist nach § 34 BauGB genehmigungsfähig.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss erteilt die gemeindliche Einvernahme. Sämtliche anfallenden Erschließungskosten, einschließlich der Herstellungsbeiträge, sind vom Antragsteller zu übernehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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5.3. Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 73. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 15.01.2019 ö 5.3

Sachverhalt

Bauantrag für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage von Wolfgang Hollwein, auf Flst.Nrn. 911 und 912, Gemarkung Rauenzell, Rös 19 a.

Rechtliche Würdigung

Das Bauvorhaben liegt im unüberplanten Innenbereich, innerhalb der Abgrenzung des Flächennutzungsplanes des Ortsteiles Rös und ist nach § 34 BauGB genehmigungsfähig.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss erteilt die gemeindliche Einvernahme. Sämtliche anfallenden Erschließungskosten, einschließlich der Herstellungsbeiträge, sind vom Antragsteller zu übernehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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5.4. Errichtung einer Überdachung für Stroh, Heu und landwirtschaftliche Maschinen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 73. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 15.01.2019 ö 5.4

Sachverhalt

Bauantrag für die Errichtung einer Überdachung für Stroh, Heu und landwirtschaftliche Maschinen von Heike und Alfred Höfling auf Flst. 266, Gemarkung Stadel, Schönau 2.

Rechtliche Würdigung

Das Bauvorhaben liegt am Rande des unüberplanten Innenbereichs, innerhalb der Abgrenzung des Flächennutzungsplanes des Ortsteiles Schönau und ist nach § 34 BauGB genehmigungsfähig.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss erteilt die gemeindliche Einvernahme.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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5.5. Antrag auf denkmalschutzrechtliche Erlaubnis zur Beseitigung eines Baudenkmales

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 73. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 15.01.2019 ö 5.5

Sachverhalt

Antrag auf denkmalschutzrechtliche Erlaubnis zur Beseitigung eines Baudenkmale s von Thomas Fischer auf Flst. 553, Gemarkung Lammelbach, Winn 5.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss erteilt die gemeindliche Einvernahme.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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5.6. Antrag auf Vorbescheid - Errichtung eines Einfamilienwohnhauses "Wohnen im Alter"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 73. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 15.01.2019 ö 5.6

Sachverhalt

Antrag auf Vorbescheid für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses „Wohnen im Alter“ von Thomas Fischer auf Flst. 553, Gemarkung Lammelbach, Winn 5.

Rechtliche Würdigung

Das Bauvorhaben liegt im unüberplanten Innenbereich des Ortsteiles Winn und ist nach § 34 BauGB genehmigungsfähig.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss erteilt die gemeindliche Einvernahme.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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5.7. Abbruch und Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Nebengebäude

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 73. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 15.01.2019 ö 5.7

Sachverhalt

Bauantrag für den Abbruch und Neubau eines Einfamilienwohn hauses mit Nebengebäude von Ute und Norbert Sand auf Flst. 184, Gemarkung Oberschönbronn, Lattenbuch 40.

Rechtliche Würdigung

Das Bauvorhaben liegt im unüberplanten Innenbereich des Ortsteiles Lattenbuch und ist nach § 34 BauGB genehmigungsfähig.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss erteilt die gemeindliche Einvernahme.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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5.8. Anbau an ein bestehendes Einfamilienwohnhauses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 73. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 15.01.2019 ö 5.8

Sachverhalt

Bauantrag für den Anbau an ein bestehendes Einfamilienwohnhauses von Gerhard Ortenreiter  auf Flst. 600/2, Gemarkung Elbersroth, Sickersdorf 14.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss erteilt die gemeindliche Einvernahme.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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5.9. Neubau einer Werkstatt mit angebautem Sozialgebäude

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 73. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 15.01.2019 ö 5.9

Sachverhalt

Bauantrag für den Neubau einer Werkstatt mit angebautem Sozialgebäude von Markus Appold  auf Flst. 375, Gemarkung Hohenberg, Seebronn 10.

Rechtliche Würdigung

Das Bauvorhaben liegt im Vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Bioenergie Seebronn“.
Die Festsetzungen des Bebauungsplanes sind eingehalten, das Vorhaben ist nach § 30 BauGB genehmigungsfähig.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat die gemeindliche Einvernahme zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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5.10. Errichtung eines Antennenträgers inkl. Technikcontainer

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 73. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 15.01.2019 ö 5.10

Sachverhalt

Bauantrag für die Errichtung eines Antennenträgers (55 m Stahlgittermast) inkl. eines Technikcontainers von der DFMG Deutsche Funkturm GmbH, RV Nürnberg, Bayreuther Straße 1, auf Flst. 847, Gemarkung Neunstetten, Nähe Esbach.
Der Bauantrag wurde direkt am Landratsamt abgegeben. Nun bittet das Landratsamt Ansbach die Stadt Herrieden um ihr gemeindliches Einvernehmen.

Rechtliche Würdigung

Das Bauvorhaben liegt direkt angrenzend an der Abgrenzung des Bebauungsplans Nr. 16.1 „Logistikzentrum Esbach“ im Außenbereich. Im Außenbereich ist ein Vorhaben nur zulässig, wenn öffentliche Belange nicht entgegenstehen, die ausreichende Erschließung ist und wenn es
„…2. der öffentlichen Versorgung mit Elektrizität, Gas, Telekommunikationsdienstleistung, Wärme und Wasser, der Abwasserwirtschaft oder einem ortsgebundenen gewerblichen Betrieb dient ... (§ 35 BauGB, Abs. 1, Nr.2)…“.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat die gemeindliche Einvernahme zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 7

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5.11. Errichtung einer Zeltlagerhalle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 73. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 15.01.2019 ö 5.11

Sachverhalt

Bauantrag für die Errichtung einer Zeltlagerhalle der Firma GIMA Gipser- und Malerbedarf GmbH & Co. Groß- und Einzelhandls KG auf Flst. 620, Gemarkung Neunstetten, Windmühlstraße 11.

Rechtliche Würdigung

Das Bauvorhaben liegt im überplanten Innenbereich des Ortsteiles Neunstetten und ist nach § 34 BauGB genehmigungsfähig.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat die gemeindliche Einvernahme zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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6. Aufstellung B-Plan "Photovoltaik-Freiflächenanlage Winterschneidbach" Stadt Ansbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 73. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 15.01.2019 ö 6

Sachverhalt

Die Stadt Ansbach führt die Behördenbeteiligung gem. § 4 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes „Photovoltaik-Freiflächenanlage Winterschneidbach“ in Winterschneidbach durch. Die Pläne werden in der Sitzung gezeigt.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss nimmt die Planungen der Stadt Ansbach zur Kenntnis. Da Belange der Stadt Herrieden nicht berührt werden, wird den vorgelegten Planungen zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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7. Sanierung und Nachnutzung Stadtschloss Herrieden - Möblierung (Bundesförderteil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 73. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 15.01.2019 ö 7

Sachverhalt

Für die Bestuhlung des Mehrzwecksaales und der Tagungsräume wurden Musterstühle und ein klappbarer Mustertisch in der Galerie zur Ansicht und Probe zur Verfügung gestellt. Auf Basis dieser Stühle soll nun eine Angebotseinholung erfolgen. Es muss nicht zwingend das Musterfabrikat durch die Firmen angeboten werden. Es soll ähnliche Eigenschaften aufweisen.

Kriterien für die Tische: klappbar, stapelbar und mit leicht zu montierender Fußraumblende, fest verknüpfbar für die Tagungsräume und mit separater Strom- und USB-Ladebuchse pro Tisch
Stühle Ratsmitglieder: Schwingstuhl mit Stoffsitzfläche, Netzrückenlehne und Armlehne
Besucherstühle: leichter, stapelbarer Stuhl mit Netz- oder Stoffsitzfläche, Rückenlehne mit Netz oder starrer Fläche ohne Stoff, Stuhlgestell verkettbar für Reihenbestuhlung

Alle Stühle werden vor der endgültigen Bestellung noch einmal bemustert.

Finanzielle Auswirkungen

ca. 45.000 € brutto

Beschluss

Der BUL-Ausschuss beschließt auf Basis der o.g. Kriterien die Angebotseinholung   durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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8. Erweiterung FFW Herrieden - Vergabe Estricharbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 73. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 15.01.2019 ö beschließend 8

Sachverhalt

Für die Estricharbeiten Umbau und Erweiterung der Feuerwehr Herrieden wurde eine freihändige Vergabe durchgeführt. Zum Öffnungstermin am 18.12.2018 sind vier Angebote bei der Verwaltung eingegangen. Das günstigste Angebot wurde von der Firma Ludwig aus Weißenburg mit einer Angebotssumme von 18.374,14 € brutto abgegeben. Die Kostenberechnung des Arch.-Büros Holzinger Eberl Fürhäusser für dieses Gewerk lag bei 22.740,90 € brutto. Das Angebot wird als wirtschaftlich gewertet.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 1300.9401
18.374,14 € brutto
Im Haushalt 2018 mit Überhang aus 2017; 1.050.000 €

Beschluss

Der BUL-Ausschuss stimmt der Vergabe an die Firma Ludwig aus Weißenburg mit einem Aufwand von 18.374,14 € brutto zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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9. Erweiterung FFW Herrieden - Vergabe Küche

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 73. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 15.01.2019 ö beschließend 9

Sachverhalt

Für die neue Küche der Feuerwehr Herrieden wurde ein Angebot der Firma Schüller aus Herrieden eingeholt.  Die Feuerwehr Herrieden hat über die Angebotssumme von 16.362,45 € brutto einen Antrag auf Kostenübernahme gestellt. Die Kosten für eine Küche werden laut Zuschussrichtlinie der Stadt Herrieden mit 50% bezuschusst.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 1300.9401
8.181,23 € brutto
Im Haushalt 2018 mit Überhang aus 2017; 1.050.000 €

Beschluss

Der BUL-Ausschuss stimmt der Vergabe an die Firma Küchen Schüller aus Herrieden entsprechend der Zuschussrichtlinien mit 50 % des Aufwandes von 16.362,45 € brutto zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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10. Neubau FFW Roth - Vergabe Elektroheizungsmaterial

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 73. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 15.01.2019 ö 10

Sachverhalt

Für die Lieferung Heizungsmaterial (Elektroheizung und Warmwasser) einschl. Abnahme nach bauseitiger Installation wurden 3 Firmen zur Abgabe eines Angebotes aufgefordert. Eine Firma hat ein gültiges Angebot abgegeben. Das als wirtschaftlich zu wertende Angebot wurde von der Firma Elektrotechnik Engelhardt aus Herrieden-Roth mit einer Angebotssumme von 11.979,17 € brutto abgegeben. Die Kostenschätzung für dieses Gewerk lag bei 11.0 00,00 € brutto.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss beschließt die Vergabe an die Firma Elektrotechnik Engelhardt aus Herrieden-Roth mit einer Angebotssumme von 11.979,17 € brutto.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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11. Erweiterung FFW Elbersroth - Vergabe der Natursteinarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 73. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 15.01.2019 ö 11

Sachverhalt

Die Beauftragung für die Lieferung der Natursteinbeläge für die Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses der FFW Elbersroth in Höhe von 3.202,98 € wurde durch den Ersten Bürgermeister im Rahmen seiner Zuständigkeit an die Marmor Hacker + Humpeneder GmbH, Petersaurach/Vestenberg, vergeben.
Die FFW Elbersroth beabsichtigte die Verlegearbeiten des Natursteinbelages für die Treppen und den Eingangsbereich in Eigenleistung durchzuführen. Leider stand der erforderliche Facharbeiter im notwendigen Zeitraum nicht zur Verfügung. Mit der Verlegung wurde die Marmor Hacker + Humpeneder GmbH beauftragt, die diese Arbeiten getrennt mit angeboten hatte.
Des Weiteren wurde im Eingangsbereich noch ein Fußabstreifer mit eingebaut und Ausbesserungsarbeiten im Bestand durchgeführt (dies macht ca. 820 € aus). Die Gesamtkosten für die Lieferung der Natursteinbeläge und die Verlegung dieser belaufen sich auf 7.792,02 € brutto. Somit betragen die Mehrkosten zur ursprünglichen Beauftragung 4.589,04 €.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss stimmt der nachträglichen Erhöhung der Kosten von 4.589,04 € zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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12. Optimierung Nahwärmenetz - 1. Nachtrag MSR Technik

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 73. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 15.01.2019 ö beschließend 12

Sachverhalt

Mit dem Nachtrag 1 der Firma Ulfig, Aurach soll die Heizungsübergabestation bzw. Systemtrennung zum Nahwärmenetz des Freibads auf die neue Gebäudeleittechnik aufgeschaltet werden. Hier kann künftig auch über Fernzugriff der neuen GLT (Gebäudeleittechnik) bei Störungen oder Versorgungsproblemen auf verschiedene Parameter Einfluss genommen werden.
Der Nachtrag der Firma Ulfig über 9.316,09 € netto wurde vom Ing.-Büro Bautz, Ansbach geprüft und für wirtschaftlich erachtet.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.:8160.9500
9.316,09 € netto
Im Haushalt 2018 mit Überhang aus 2017; 289.000 €
Zur Verfügung 89.178,49 €

Beschluss

Der BUL-Ausschuss stimmt dem Nachtrag der Firma Ulfig, Aurach über 9.316,09 € netto zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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13. Optimierung Nahwärmenetz - 2. Nachtrag - primärseitige Anbindung der Grund- und Mittelschule

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 73. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 15.01.2019 ö beschließend 13

Sachverhalt

In der Grund- und Mittelschule, Turnhalle und der Warmwasseraufbereitung des Hallenbades kommt es in der Heizperiode gelegentlich zu einer Unterversorgung der Gebäudeteile bzw. Brauchwassers. Im Bestand werden aktuell Grund- und Mittelschule, Turnhalle und Hallenbad über einen Wärmetauscher vom primärseitig gelagerten Nahwärmenetz mit Wärme versorgt. Der schulverbandsseitige Heizungsverteiler versorgt diese Gebäudeteile entsprechend mit Wärme. Der Heizungsverteiler bzw. das Heizungsnetz der Schule wurde bei der Sanierung 2013 nochmals über einen weiteren Wärmetauscher unterverteilt. Auf Grund der stark unterschiedlichen Heizwasservolumenströme und unterschiedlich starken Pumpen empfiehlt das Ing.- Büro Bautz aus Ansbach, die Versorgung der Grund- und Mittelschule direkt in den Primärkreislauf des Nahwärmenetzes einzubinden. Hierdurch wird der zuständige Sekundärverteiler der Schule hydraulisch entlastet und versorgt dann künftig nur noch Turnhalle und Hallenbad.
Der Nachtrag 2, mit einer Summe von 23.595,42 € netto, umfasst sämtliche heizungstechnischen Arbeiten am Verteiler der Heizzentrale und der Heizungsverteilung in der Grund- und Mittelschule, sowie Anpassungen der Regelung in der bestehenden GLT (Gebäudeleittechnik). Im Wesentlichen handelt es sich um eine Massenmehrung des bestehenden Hauptauftrages für Maßnahmenpacket 3 (MP 3), sowie teilweise des Auftrags aus MP 2.
Die Preisgestaltung des Nachtrags 2 wurde vom Ing.- Büro Bautz, Ansbach, geprüft und entspricht der Grundlage des Hauptauftrages.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.:8160.9500
23.595,42 € netto
Im Haushalt 2018 mit Überhang aus 2017; 289.000 €
Zur Verfügung 89.178,49 €

Beschluss

Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, dem Nachtrag der Firma Ulfig aus Aurach über 23.595,42  € netto zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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14. Kindergarten Oberschönbronn - Außenanlagen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 73. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 15.01.2019 ö beschließend 14

Sachverhalt

Beim gemeinsamen Gespräch mit dem Elternbeirat am 19.11.2018, wurde von den Eltern ein Umgriff im Gartenbereich des Kindergartens gewünscht. Hier soll in einem Teilbereich die alte Weißdornhecke entfernt und gegen eine Neubepflanzung ersetzt werden. Am 10.12.2018 war hier ein Ortstermin zusammen mit Herrn Wellhöfer und Herrn Schneeberger angesetzt worden. Das angedachte Ergebnis des Ortstermins einschließlich der Grobkostenschätzung wird in der Sitzung am 15.01.2019 erläutert.

Finanzielle Auswirkungen

HH-Ansatz 2019 : 15.000 €

Beschluss

Der BUL-Ausschuss stellt den Tagesordnungspunkt  zurück. In der nächsten BUL-Sitzung soll eine Ortseinsicht vorgenommen werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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15. Beleuchtung Gehweg Münchener Straße - Großer Haagweg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 73. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 15.01.2019 ö 15

Sachverhalt

Für die Gehwegbeleuchtung von der Münchener Straße zum Stadtschloss und Teilbereich Großer Haagweg wurde von der Main-Donau-Netzgesellschaft ein Planungsvorschlag erarbeitet. Die Planung sieht drei Laternen vom Modell „Meiningen“ (Plan im GIS hinterlegt) der Firma Rechlatern en vor.  Für die Errichtung der drei Laternen wurde von der Main-Donau-Netzgesellschaft ein Angebot über 8.031,99 € brutto vorgelegt.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 3650.9530 8.031,99 € brutto

Beschluss

Der BUL-Ausschuss stimmt der Vergabe an die Main-Donau-Netzgesellschaft mit einer Vergabesumme von 8.031,99 brutto zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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16. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 73. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 15.01.2019 ö 16
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16.1. Ludwig Bengel Fußwegverbindung BG 2 "Herrieden"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 73. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 15.01.2019 ö 16.1

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Ludwig Bengel erkundigt sich, ob nicht der Fußweg (BG Nr. 2 „Herrieden“) von der Nürnberger Straße zur Hohenberger Straße entsprechend ausgeleuchtet werden kann. Marco Jechnerer erläutert, dass die vorhandene Beleuchtungssituation überprüft und nachgebessert wird.

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16.2. Johann Heller Bauzustand Sozialgebäude in Seebronn

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 73. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 15.01.2019 ö 16.2

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Johann Heller erkundigt sich, ob das heute beantragte Sozialgebäude von der Firma Appold, Seebronn, bereits errichtet ist. Die Verwaltung verneint das.

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16.3. Robert Buckel Ausstattung im Stadtschloss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 73. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 15.01.2019 ö 16.3

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Robert Buckel bittet darum auch die Vereine wie z B. den Fotoclub bei der elektronischen Ausstattung im Stadtschloss mit einzubeziehen. Mar co Jechnerer erklärt, dass dies bereits der Fall ist.

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16.4. Robert Buckel Umbaumassnahmen Anwesen in der Ansbacher Straße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 73. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 15.01.2019 ö 16.4

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Robert Buckel stellt fest, das beim ehemaligen Anwesen der Familie Stern in der Ansbacher Straße alle Fenster und die Türe zur Straßenseite hin zugemauert wurden. Georg Schimmel erläutert, dass dies nach Art. 57 BayBO verfahrensfrei ist und keine Baugenehmigung bedarf.

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16.5. Robert Goth Querungshilfe beim BG Weidenweg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 73. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 15.01.2019 ö 16.5

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Robert Goth regt an, den ursprünglich geplanten Fuß- und Radweg zur Querungshilfe im Baugebiet Weidenweg, Rauenzell entfallen zu lassen und weiter vorne beim Anwesen Wäscher als Verlängerung des Radweges neu zu errichten. Die freiwerdende Fläche soll den angrenzenden Baugrundstücken je zur Hälfte zugemessen werden. Herr Bürgermeister Brandl teilt mit, dass er hierzu Gespräche mit dem Staatlichen Bauamt führen wird.

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16.6. Jürgen Leis Entsorgung Abfälle Friedhof Elbersroth

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 73. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 15.01.2019 ö 16.6

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Jürgen Leis fragt nach, ob die Abfälle des Friedhofes in Elbersroth in der städtischen Bauschuttdeponie entsorgt werden können. Die Verwaltung verneint dies. Die Abfälle müssen professionell entsorgt werden, da diese belastet sein könnten.  Aufgrund der erforderlichen Schadstoffanalyse kann dann der Entsorgungsweg festgelegt werden .

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17. Bürgeranfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 73. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 15.01.2019 ö 17
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17.1. Gaby Rauch Anregungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 73. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 15.01.2019 ö 17.1

Sachverhalt

Gaby Rauch regt an, dass für die Neugestaltung der Freifläche KG Oberschönbronn auf den vermehrten Einbau von Steinen (Gabionen) verzichtet werden soll. Eine mögliche Gestaltung kann an der Freifläche des Vitus Kindergartens besichtigt werden. Bei der Anschaffung der Stühle für den neuen Sitzungssaal soll auf Kunststoff weitgehend verzichtet werden, da die Stadt Herrieden eine Fair Trade Stadt ist.

Datenstand vom 15.04.2019 11:21 Uhr