Datum: 02.05.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Kath. Pfarrheim Herrieden
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:40 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 03.04.2019
3 Bekanntgaben
3.1 Nachruf Theodor Nägelein
3.2 "Mobil bleiben, aber sicher"- Seminar für "erfahrene" Autofahrer
4 Antrag auf Vorbescheid für die Errichtung eines Einzelhandelsbetriebes
5 Beschluss über weitere Vertreter in der Mitgliederversammlung des Musikschulvereins
6 Erweiterung FFW Herrieden - Vergabe Außenanlagen
7 Neuanschaffung Spielgeräte Spielplatz Rauenzell
8 Sanierung Kläranlage Elbersroth "Umbau Nachklärteiche"
9 Sanierung Gemeindeverbindungsstraße Leibelbach nach Winn
10 Bezug von Erdgas; Bündelausschreibung für den Zeitraum 10/2020 - 01.01.2024
11 Bezug von elektrischen Strom; Bündelausschreibung für den Zeitraum 2021 - 2023
12 Zuschussantrag vom Katholischen Pfarramt Herrieden - Neue Zaunanlage für die Kindertagesstätte St. Deocar
13 Wahlversammlung für den Senioren- und Inklusionsbeirat der Stadt Herrieden
14 Anfragen
14.1 Anfrage von Dieter Bunsen - Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan "Steinweg"
14.2 Anfrage von Dieter Bunsen - Maibäume im Stadtgebiet
14.3 Anfrage von Curt Bauer - Versicherung
14.4 Anfrage von Wolfgang Strauß - Beschilderung in der Münchener Straße
14.5 Anfrage von Michael Weis - Fördermöglichkeit auch für Dörfer?
14.6 Anfrage von Johann Heller - Eichenprozessionsspinner
15 Bürgeranfragen
15.1 Bürgeranfrage von Josef Leichs -Verkehrskonzept und Fortschreibung Flächennutzungsplan

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 83. Stadtratssitzung 02.05.2019 ö 1

Sachverhalt

Erster Bürgermeister Alfons Brandl begrüßt die Mitglieder des Stadtrates, Herrn Zumach von der Fränkischen Landeszeitung sowie 6  Zuhörer. Er stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Stadtrat beschlussfähig ist.

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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 03.04.2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 83. Stadtratssitzung 02.05.2019 ö 2

Sachverhalt

Das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 03.04.2019 wurde ordnungsgemäß zugesandt. Nachdem bis zum Ende der Sitzung keine Einwendungen erhoben wurden, ist das Protokoll genehmigt.

Dokumente
Download Niederschrift ö vom 03.04.2019.pdf

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3. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 83. Stadtratssitzung 02.05.2019 ö 3
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3.1. Nachruf Theodor Nägelein

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 83. Stadtratssitzung 02.05.2019 ö 3.1

Sachverhalt

Erster Bürgermeister Brandl bittet alle Anwesenden sich zum Gedenken an Herrn Theodor Nägelein und zur anschließenden Gedenkminute von ihren Plätzen zu erheben.

Die Stadt Herrieden trauert um Herrn Theodor Nägelein, der am 22.04.2019 im Alter von 97 Jahren verstarb.
Herr Nägelein war von 1966 bis 1972 Mitglied des Stadtrates der Stadt Herrieden.
Seine berufliche Laufbahn hat Theodor Nägelein als Seiler begonnen. Nach dem Krieg betrieb er zusammen mit seinem Vater eine Seilerei. Der technische Fortschritt zwang Anfang der 50-er Jahre zum Umdenken. Strickwaren statt Seilerei. Aus den Erlösen der Seilerei wurden die ersten Strickmaschinen gekauft. Die Produktion begann mit Damenunterwäsche, später wurde Strickoberbekleidung hergestellt. Theodor Nägelein hat die Strickwarenfabrik Nägelein in Herrieden aufgebaut. Dieser Betrieb war in den 80-er Jahren mit 320 Arbeitsplätzen der größte Arbeitgeber in Herrieden. Im Jahr 1987 wurde ihm für seine Verdienste die Bürgermedaille in Silber verliehen.
Sein Engagement für seinen Geburtsort Herrieden verdient unsere höchste Wertschätzung.
Unser tiefes Mitgefühl gilt seinen Angehörigen.

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3.2. "Mobil bleiben, aber sicher"- Seminar für "erfahrene" Autofahrer

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 83. Stadtratssitzung 02.05.2019 ö 3.2

Sachverhalt

Herr Curt Bauer berichtet, dass am 4., 5. und 6. Juni 2019 ein Seminar für „erfahrene Autofahrer“ unter dem Motto „Mobil bleiben, aber sicher“ in Herrieden stattfindet. Die Veranstaltung wird von der Stadt Herrieden zusammen mit der Verkehrswacht Ansbach durchgeführt. Das Plakat zu der Veranstaltung geht in Umlauf.

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4. Antrag auf Vorbescheid für die Errichtung eines Einzelhandelsbetriebes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 83. Stadtratssitzung 02.05.2019 ö 4

Sachverhalt

Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des BUL-Ausschusses am 26.03.2019 beraten:
„Antrag auf Vorbescheid für die Errichtung eines Einzelhandelsbetriebes mit 799 m² Verkaufsfläche von Wilhelm Nägelein auf Flst. 193/1, Gemarkung Neunstetten, An der Autobahn.
Hierzu liegt dem Antrag auf Vorbescheid auch ein städtebaulicher Vertrag gem. § 11 Abs. 1 Nr. 2 BauGB bei, der die Mitsprache der Stadt bei der Auswahl der Sortimente regelt.
Der Planer erläutert den Sachverhalt. Die Pläne werden in der Sitzung angezeigt.“

Rechtliche Würdigung

Der Bebauungsplan Nr. 9 „Regmannsdorf“ enthält folgende Festsetzung:
„Ausgeschlossen ist jegliche Handelsnutzung lt. § 1 Abs. 5 BauNVO“.
Hinsichtlich der vorstehenden Festsetzung ist eine Befreiung erforderlich.
Diese Befreiung kann in Verbindung mit dem städtebaulichen Vertrag erteilt werden.
Die gleiche Befreiung wurde schon für die Handelsnutzung im „Piazza Outlet“ erteilt.
Das Bauvorhaben ist mit Erteilung der Befreiung genehmigungsfähig.

Der BUL-Ausschuss fasste folgenden Beschluss:
„Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat die erforderliche Befreiung und die gemeindliche Einvernahme zu erteilen.“

Beschluss

Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des BUL-Ausschusses an. Jedoch soll § 4 Abs. 2 im städtebaulichen Vertrag soweit geändert werden, dass der Bauherr im Rahmen eines Verträglichkeitsgutachtens nachweisen muss, dass die zentralen Versorgungsbereiche nachhaltig nicht beeinträchtigt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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5. Beschluss über weitere Vertreter in der Mitgliederversammlung des Musikschulvereins

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 83. Stadtratssitzung 02.05.2019 ö 5

Sachverhalt

Für den neu gegründeten Musikschulverein DiFeHeWa sind gemäß der Satzung noch weitere Vertreter aus dem Stadtrat zu benennen. In der Satzung heißt es:

§ 6
Zusammensetzung der Mitgliederversammlung, Stimmrecht

1.        …………
2.        Die vollberechtigten Mitglieder werden durch ihre Ersten Bürgermeister bzw. Oberbürgermeister und je vollendete 50 Jahreswochenstunden (Stand 1.1. des Kalenderjahres) durch ein Mitglied des jeweiligen Gemeinde- bzw. Stadtrates, das aus der Mitte dieser Gremien benannt wird, vertreten. Die Stellvertretung richtet sich nach den entsprechenden Vorschriften der Gemeindeordnung.

§ 7
Mitgliederversammlung


6.        …….. Jedes vollberechtigte Mitglied hat so viele Stimmen, wie Vertreter gemäß § 6 Nr. 2 entsandt werden können. Stimmübertragungen unter den einzelnen Vertretern eines vollberechtigten Mitglieds sind möglich. Beschlüsse werden mit einfacher Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen gefasst. Stimmenthaltungen werden nicht mitgezählt. Bei Stimmengleichheit gilt ein Antrag als abgelehnt.

Es ist es möglich, dass nicht alle Vertreter aus dem Stadtratsgremium zur Mitgliederversammlung gehen müssen. Es genügt, wenn man sich zuvor abstimmt. Die Stadt Herrieden verfügt dann in der Mitgliederversammlung über 3 Stimmen. Da der Zweite oder der Dritte Bürgermeister den Ersten Bürgermeister bei derartigen Terminen vertritt, schlägt Bürgermeister Brandl aus arbeitsökonomischen Gesichtspunkten den Zweiten Bürgermeister Manfred Niederauer, und den Dritten Bürgermeister, Robert Goth, für die Teilnahme an den Mitgliederversammlungen der Musikschule vor.

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, dass der Zweite Bürgermeister und der Dritte Bürgermeister für die Teilnahme an den Mitgliederversammlungen des Musikschulvereins DiFeHeWa benannt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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6. Erweiterung FFW Herrieden - Vergabe Außenanlagen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 83. Stadtratssitzung 02.05.2019 ö beschließend 6

Sachverhalt

Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des BUL-Ausschusses am 09.04.2019:
„Für die Außenanlagen zum Umbau und Erweiterung der Feuerwehr Herrieden wurde eine beschränkte Ausschreibung durchgeführt. Zur Submission am 02.04.2019 sind zwei Angebote bei der Verwaltung eingegangen. Das günstigste Angebot wurde von der Firma FNB aus Lehrberg mit einer Angebotssumme von 113.010,85 € brutto abgegeben. Die Kostenberechnung des Arch.-Büros Holzinger Eberl Fürhäusser für dieses Gewerk lag bei 164.571,05 € brutto.“

Der BUL-Ausschuss fasste folgenden Beschluss:
„Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, der Vergabe an die Firma FNB aus Lehrberg mit einem Aufwand von 113.010,85 € brutto zuzustimmen.“

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 1300.9401 Im Haushalt 2019 mit Überhang aus 2018: 1.200.000 €
113.010,85 € brutto

Beschluss

Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des BUL-Ausschusses an.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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7. Neuanschaffung Spielgeräte Spielplatz Rauenzell

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 83. Stadtratssitzung 02.05.2019 ö 7

Sachverhalt

Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des BUL-Ausschusses am 09.04.2019 beraten:
„Für den Spielplatz in Rauenzell „Am Sportplatz“ sind Neuanschaffungen von Spielgeräten vorzunehmen. Es liegen Angebote der Firmen Spielgeräte Meyer, HAGS und Eibe mit einer Gesamtsumme von 33.919,66 € brutto vor.
Die Auflistung der einzelnen Spielgeräte ist im Ordner „Dokumente-Vorlagen-SR-BUL“ hinterlegt.“

Der BUL-Ausschuss fasste folgenden Beschluss:
„Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat der Vergabe der Spielgeräte an die Firmen Spielgeräte Meyer, HAGS und Eibe mit der Angebotssumme von 33.919,66 € brutto zuzustimmen.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 5900.9400 33.919,66 € brutto
Im Haushalt 2019 30.000,00€ eingestellt

Beschluss

Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des BUL-Ausschusses an.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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8. Sanierung Kläranlage Elbersroth "Umbau Nachklärteiche"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 83. Stadtratssitzung 02.05.2019 ö 8

Sachverhalt

Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des BUL-Ausschusses am 09.04.2019 beraten:
„Für die Sanierung der Kläranlage Elbersroth „Umbau Nachklärteiche“ wurde eine beschränkte Ausschreibung durchgeführt. Das günstigste Angebot wurde von der Fa. Ulsenheimer aus Lichtenau abgegeben. Die beschränkte Ausschreibung wurde aufgehoben und mit der Fa. Ulsenheimer wurde eine Nachverhandlung durchgeführt. Die Kostenschätzung lag bei 60.747,39 € brutto. Die Fa. Ulsenheimer aus Lichtenau hat ein nachverhandeltes Angebot von 85.464,47 € brutto abgegeben.“

Der BUL-Ausschuss fasste folgenden Beschluss:
„Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, der Vergabe an die Fa. Ulsenheimer aus Lichtenau mit einer Angebotssumme von 85.464,47 € brutto zuzustimmen. “

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 7005.9400 85.464,47 € brutto
Im Haushalt 2019 veranschlagt 256.000,00 €

Beschluss

Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des BUL-Ausschusses an.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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9. Sanierung Gemeindeverbindungsstraße Leibelbach nach Winn

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 83. Stadtratssitzung 02.05.2019 ö beschließend 9

Sachverhalt

Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des BUL-Ausschusses am 09.04.2019 beraten:
„Für die Sanierung der Gemeindeverbindungsstraße von Leibelbach nach Winn wurde eine öffentliche Ausschreibung durchgeführt. Es wurden zusätzliche Maßnahmen „Befestigung der Bankette mit Rasengittersteinen“ des bereits ausgebauten Teilstücks bis Nähe Manndorfer Straße mit ausgeschrieben. Das günstigste Angebot wurde von der Fa. Thannhauser aus Fremdingen mit einer Angebotssumme von 313.185,69 € brutto abgegeben.“

Der BUL-Ausschuss fasste folgenden Beschluss:
„Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat der Vergabe an die Fa. Thannhauser aus Fremdingen mit einer Angebotssumme von 313.185,69 € brutto zuzustimmen.“

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 6300.9501 313.185,69 € brutto
Im Haushalt 2019 230.000,00 € eingestellt
Restbetrag wird über die Haushaltsstelle Asphaltierungsarbeiten abgerechnet.

Beschluss

Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des BUL-Ausschusses an.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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10. Bezug von Erdgas; Bündelausschreibung für den Zeitraum 10/2020 - 01.01.2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 83. Stadtratssitzung 02.05.2019 ö 10

Sachverhalt

Der derzeitige Erdgaslieferungsvertrag mit der N-ERGIE zur Versorgung der städtischen Liegenschaften läuft noch bis 31.12.2019. Um jedoch für den Bezug im nächsten Jahr an einer Bündelausschreibung teilnehmen zu können ist eine Entscheidung zu treffen. In Kooperation mit dem Bayerischen Gemeindetag bietet die KUBUS GmbH den bayerischen Kommunen und Zweckverbänden aktuell die Teilnahme an der Erdgasbündelausschreibung für den Zeitraum 10/2020 bis 01.01.2024 an. Für den Bezug von 01/2019 – 10/2019 ist noch eine gesonderte Vereinbarung zu treffen. Der Gesamtaufwand für den Bezug von Erdgas für städtische Liegenschaften betrug im Jahr 2018 ca. 75.000 € inkl . Steuern, Abgaben und Umlagen. Über den abzuschließenden Erdgasvertrag sind davon ca. 35 – 40 % variabel, ca. 60 – 65 % sind durch staatliche Umlagen und Abgaben fix und somit nicht beinflussbar.      

Finanzielle Auswirkungen

HHSt. 8100.6550: ca. 1.000 €

Beschluss

Der Stadtrat stimmt dem Abschluss eines Dienstleistungsvertrages mit der KUBUS Kommunalberatung und Service GmbH, Schwerin, zur Teilnahme an der Bündelausschreibung für den Bezug von Erdgas für den Lieferzeitraum 10/2020 – 01.01.2024 zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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11. Bezug von elektrischen Strom; Bündelausschreibung für den Zeitraum 2021 - 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 83. Stadtratssitzung 02.05.2019 ö 11

Sachverhalt

Die derzeitigen Stromlieferverträge (Hauptlieferant: N-ERGIE, Nürnberg) zur Versorgung der städtischen Liegenschaften läuft noch bis einschließlich 31.12.2020. Um jedoch im nächsten Jahr wiederum an einer Bündelausschreibung teilnehmen zu können ist eine Entscheidung zu treffen.
In Kooperation mit dem Bayerischen Gemeindetag bietet die KUBUS GmbH den bayerischen Kommunen und Zweckverbänden aktuell die Teilnahme an der Strombündelausschreibung für die Lieferjahre 2021 – 2023 an. Bereits im Jahr 2017 hat die Stadt Herrieden für die Lieferjahre 2018 – 2020 an dieser Kooperation teilgenommen. Die Kosten beliefen sich bei dieser Ausschreibung auf 3.427,20 €. Aufgrund der aus der letzten Ausschreibung gewonnenen positiven Erfahrungen befürwortet die Verwaltung die Teilnahme an der Bündelausschreibung. Auch erscheint eine Einzelausschreibung im Hinblick auf die Erzielung eines etwaigen günstigeren Bezugspreises als unrealistisch, sodass sich die Aufwendungen über den Zeitraum von drei Jahren bei weitem amortisieren.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt. 8100.6550 ca. 3.500,00 €

Beschluss

Der Stadtrat stimmt dem Abschluss eines Dienstleistungsvertrages mit der KUBUS Kommunalberatung und Service GmbH, Schwerin, zur Teilnahme an der Bündelausschreibung für den Bezug von Strom für die Lieferjahre 2021 – 2023 zu. Als Stromart soll Ökostrom ohne Neuanlagenquote bezogen werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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12. Zuschussantrag vom Katholischen Pfarramt Herrieden - Neue Zaunanlage für die Kindertagesstätte St. Deocar

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 83. Stadtratssitzung 02.05.2019 ö 12

Sachverhalt

Mit dem Schreiben vom 11.03.2019 hat das Katholische Pfarramt Herrieden einen Antrag auf Bezuschussung der Erneuerung der Zaunanlage an der Kindertagesstätte St. Deocar beantragt. Die Gesamtkosten der Maßnahme belaufen sich laut vorliegendem Angebot auf ca. 6.000 €.

Das Katholische Pfarramt Herrieden bittet die Stadt Herrieden, der oben genannten Maßnahme zuzustimmen und beantragen in Bezug auf die bestehende Kooperationsvereinbarung einen Zuschuss in Höhe von 50 % der Gesamtkosten.

Der Zuschussantrag ist im RIS hinterlegt.

Beschluss

Der Stadtrat stimmt einen Zuschuss in Höhe von 50 % der Gesamtkosten, d. h. ca. 3.000,00 € brutto, zu. Der Zuschuss kann erst nach Verabschiedung des Haushaltes 2020 und nach Fertigstellung der Maßnahme unter Vorlage der Belege zur Auszahlung angewiesen werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Dokumente
Download Zuschussantrag.pdf

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13. Wahlversammlung für den Senioren- und Inklusionsbeirat der Stadt Herrieden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 83. Stadtratssitzung 02.05.2019 ö 13

Sachverhalt

Am 26.03.2019 fand die Wahlversammlung zum Senioren- und Inklusionsbeirat der Stadt Herrieden statt. Aus dieser Wahlversammlung wurden 7 Mitglieder für den Senioren- und Inklusionsbeirat gewonnen. Das sind folgende Personen:
Bartsch, Erwin, aus Herrieden;
Christ, Walburga, aus Herrieden;
Dauer, Sieglinde Irmgard, aus Herrieden;
Hödel, Margarete, aus Herrieden;
Leichs, Josef Günther, aus Herrieden;
Maucksch, Ingeborg, aus Herrieden;
Winner, Laura, aus Aurach (Sozialraummanagerin im Caritas-Seniorenheim in Herrieden);
Herr Robert Buckel (Behindertenbeauftragter) und Herr Curt Bauer (Seniorenbeauftragter) sind Kraft ihres Amtes geborene Mitglieder im Senioren- und Inklusionsbeirat der Stadt Herrieden.

Beschluss

Der Stadtrat bestätigt die Mitglieder des Senioren- und Inklusionsbeirates.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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14. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 83. Stadtratssitzung 02.05.2019 ö 14
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14.1. Anfrage von Dieter Bunsen - Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan "Steinweg"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 83. Stadtratssitzung 02.05.2019 ö 14.1

Sachverhalt

Herr Bunsen fragt an, was von Stadtratsmitglieder Rauch an Frau Ruth Beck-Schwarz übermittelt wurde? Frau Rauch antwortet, dass sie die E-Mail von Georg Schimmel , welche die Stadtratsmitglieder erhalten haben, an Frau Beck-Schwarz weitergeleitet hat.

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14.2. Anfrage von Dieter Bunsen - Maibäume im Stadtgebiet

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 83. Stadtratssitzung 02.05.2019 ö 14.2

Sachverhalt

Herr Bunsen fragt an, ob die Standvorrichtungen für die Maibäume im Stadtgebiet Herrieden noch den heutigen Anforderungen gerecht werden und wer für die Sicherheit zuständig ist? Bürgermeister Brandl antwortet, dass dies durch die Verwaltung (Ordnungsamt) geprüft wird.

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14.3. Anfrage von Curt Bauer - Versicherung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 83. Stadtratssitzung 02.05.2019 ö 14.3

Sachverhalt

Herr Bauer fragt an, ob die Stadt Herrieden eine Versicherung für Schäden in Verbindung mit dem Maibaumaufstellen hat? Herr Ralph Meyer antwortet, dass dies über die Gemeindeunfallversicherung versichert ist, sofern es sich um eine städtische Veranstaltung handelt. Ergänzend dazu gibt Herr Beckenbauer bekannt, dass die Helfer namentlich zu benennen sind.

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14.4. Anfrage von Wolfgang Strauß - Beschilderung in der Münchener Straße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 83. Stadtratssitzung 02.05.2019 ö 14.4

Sachverhalt

Herr Strauß berichtet, dass in der Münchener Straße zwei Schilder mit Tempo 30 stehen, eines davon zusätzlich noch mit einer zeitlichen Beschränkung. Diese Beschilderung sorgt für Verwirrung. Der Bürgermeister antwortet, dass der Sachverhalt durch die Verwaltung geprüft wird.

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14.5. Anfrage von Michael Weis - Fördermöglichkeit auch für Dörfer?

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 83. Stadtratssitzung 02.05.2019 ö 14.5

Sachverhalt

Herr Weis fragt an, ob es auch eine Förderung für Häuser in Dörfern gibt, so wie dies bei Innenstädten der Fall ist? Der Bürgermeister antwortet, dass hier das Programm der Städtebauförderung mit der Initiative „Innen statt Außen“ in Betracht kommt .

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14.6. Anfrage von Johann Heller - Eichenprozessionsspinner

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 83. Stadtratssitzung 02.05.2019 ö 14.6

Sachverhalt

Herr Heller fragt an, wie die Stadt Herrieden beim Befall von Bäumen mit dem Einprozessionsspinner umgeht? Herr Marco Jechnerer antwortet, dass die Stadtgärtnerei die befallenen Bäume mit einem zulässigen chemischen Mittel behandelt.

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15. Bürgeranfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 83. Stadtratssitzung 02.05.2019 ö 15
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15.1. Bürgeranfrage von Josef Leichs -Verkehrskonzept und Fortschreibung Flächennutzungsplan

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 83. Stadtratssitzung 02.05.2019 ö 15.1

Sachverhalt

Herr Leichs fragt an, ob das Verkehrsgutachten schon in Auftrag gegeben wurde? Der Bürgermeister antwortet, dass dies im nicht-öffentlichen Teil behandelt wird.
Weiter fragt er an, ob es eine Verknüpfung zwischen dem Flächennutzungsplan und dem Verkehrskonzept gibt? Herr Georg Schimmel antwortet, dass am 26.06.2019 eine Sitzung des Stadtrates zu dem Thema Flächennutzungsplan stattfindet.

Datenstand vom 23.05.2019 11:33 Uhr