Datum: 06.02.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Galerie im Rathaus
Gremium: Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 15:00 Uhr bis 14:35 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 15.01.2019
3 Außenbesichtigungen
3.1 Kita Oberschönbronn
4 Bekanntgaben
4.1 Sachstandsberichte von Baumaßnahmen
4.2 Jahresausschreibung Asphaltierungsprogramm 2018
5 Bauanträge
5.1 Formlose Bauvoranfrage für die Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage
5.2 Formlose Bauvoranfrage zur Errichtung einer Freiflächen Photovoltaikanlage
5.3 Neubau eines Lebensmittelmarktes
5.4 Abbruch und Errichtung Scheunengebäude
5.5 Neubau einer Wohnanlage mit 17 Wohnungen
5.6 Anbau eines Wellnessbereiches im Untergeschoss des Wohnhauses
5.7 Neubau von zwei Dachgauben und einem Balkon
6 Vorstellung überarbeiteter Rahmenplan Baugebiet Nr. 15.4 "Schrotfeld"
7 Sanierung Quellen und Wasserwerk Rauenzell - Nachtrag Nr. 1 Erdverlegter Rohrleitungsbau
8 Erweiterung FFW Herrieden - Vergabe Fliesenarbeiten
9 Kläranlage Herrieden Entwässerungsversuch mit Huber Schneckenpresse
10 Freibad Herrieden - Schneckenumkleiden
11 Anfragen
11.1 Johann Heller BG 15.1 und 15.2 "Schrotfeld"
12 Bürgeranfragen - Keine

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 74. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 06.02.2019 ö 1

Sachverhalt

Erster Bürgermeister Alfons Brandl begrüßt die Mitglieder des BUL-Ausschusses sowie einen Zuhörer. Er stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist.

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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 15.01.2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 74. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 06.02.2019 ö 2

Sachverhalt

Das Protokoll der öffentlichen Sitzung wurde ordnungsgemäß zugesandt. Nachdem keine Einwendungen erhoben wurden, ist das Protokoll genehmigt.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 0

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3. Außenbesichtigungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 74. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 06.02.2019 ö 3
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3.1. Kita Oberschönbronn

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 74. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 06.02.2019 ö beschließend 3.1

Sachverhalt

Der BUL-Ausschuss nimmt hinsichtlich der Änderungen der Freianlagen im Kindergarten Oberschönbronn eine Außenbesichtigung vor.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss beschließt, dass die zweireihige Weißdornhecke komplett auf der Seite des Sandkastens auf Stock gesetzt wird. Die äußere Reihe soll erhalten bleiben und er alte Zaun entfernt werden. Innenseitig soll ein neuer Doppelstabzaun als Schutz vor der Hecke errichtet werden. Im unteren Bereich soll ein Zufahrtstor zur besseren Zuwegung für den Bauhof eingebaut werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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4. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 74. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 06.02.2019 ö 4
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4.1. Sachstandsberichte von Baumaßnahmen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 74. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 06.02.2019 ö 4.1

Rechtliche Würdigung

       

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4.2. Jahresausschreibung Asphaltierungsprogramm 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 74. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 06.02.2019 ö informativ 4.2

Sachverhalt

In der Jahresausschreibung Asphaltierungsprogramm 2018 wurden folgende Straßen und Wege bereits an die Fa. Meyer aus Windsbach beauftragt (Liste nach Dringlichkeit).
  1. Rauenzell „Am Weiher“ Ortsstraße (Baubeginn Frühjahr 2019) anschließend wird die Wendeschleife in Birkach durch die Fa. Meyer ausgeführt.
  2. Pfarrer-Speinle-Straße (Kanalsetzungen)
  3. Ortseingang Hohenberg von Herrieden kommend
  4. Flurweg Neunstetten zur Kläranlage
  5. Winner Weg
In der Jahresausschreibung Asphaltierungsprogramm 2019 werden folgende Straßen und Wege ausgeschrieben (Liste nach Dringlichkeit).
  1. Gemeindeweg Bahndamm Siedlung Königsberger Str. bis Siedlungsende
  2. Gemeindeverbindungsstraße Industriestraße (mit Ausbau Gehweg)
  3. Gemeindeverbindungsstraße Kreisverkehr Industriestraße-Hohenberg
  4. Teilstück Münchener Str. von Busbahnhof bis ca. 50 m hinter Fußgängerüberweg
  5. Gemeindeverbindungsstraße Limbach-Lattenbuch (Teilbereich am Ortsausgang Richtung Limbach)
  6. Gemeindeverbindungsstraße Ortsende Limbach bis Lattenbuch (einfache Trändecke mit Splittauflage „gesonderte Ausschreibung“)
  7. Flurweg Stegbruck - Hilsbach
  8. Flurweg Elbersroth – Leuckersdorf
  9. Flurweg Leibelbach – Winn (bei Neefischer )

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5. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 74. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 06.02.2019 ö 5
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5.1. Formlose Bauvoranfrage für die Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 74. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 06.02.2019 ö 5.1

Sachverhalt

Formlose Bauvoranfrage für die Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage der Firma Energie Kontor, Ansprechpartner Herr Martin Ossowski, auf verschiedenen Flurstücken. Angedachte Flächen wären Flst.Nrn. 396, 397, 406, 491, 501, 542, 547, 585, 613 und 619 Gemarkung Oberschönbronn, Flst.Nrn. 1225, 1254 und 1262/1, Gemarkung Elbersroth und Flst. 189, Gemarkung Stadel.
Der Sachverhalt wird von der Verwaltung erläutert. Der Lageplan der angedachten Flächen wird in der Sitzung gezeigt und ist im RIS hinterlegt.

Rechtliche Würdigung

Die vorgesehenen Flächen liegen im Außenbereich. In der Standortanalyse hinsichtlich Freiflächen-Photovoltaikanlagen sind 5 Flst. voll, 3 Flst. teilweise, 1 Flst. am Rand und 4 Flst. nicht enthalten.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss hält an seiner Standortanalyse für die PV-Freiflächenanlagen der Stadt Herrieden fest.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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5.2. Formlose Bauvoranfrage zur Errichtung einer Freiflächen Photovoltaikanlage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 74. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 06.02.2019 ö 5.2

Sachverhalt

Formlose Bauvoranfrage zur Errichtung einer Freiflächen Photovoltaikanlage mit max. 750 kwp von Klaus Schäff, Böckau 6 auf Flst.Nrn. 88 und 89, Gemarkung Oberschönbronn, Böckau 6.

Die überplante Fläche wird eine Größe von ca. 1,3 bis 1,5 ha haben.

Rechtliche Würdigung

Die Fläche liegt im Außenbereich. In der Standortanalyse hinsichtlich Freiflächen Photovoltaikanlagen ist diese Fläche nicht enthalten bzw. beurteilt worden.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss hält an seiner Standortanalyse für PV-Freiflächenanalyse der Stadt Herrieden fest.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 1

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5.3. Neubau eines Lebensmittelmarktes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 74. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 06.02.2019 ö 5.3

Sachverhalt

Bauantrag – Änderungsantrag zu einem bereits bestehenden Antrag für den Neubau eines Lebensmittelmarktes von Nägelein Objektverwaltung GmbH + Co.KG auf Flst.Nrn. 959/5 und 1921/3, Gemarkung Herrieden, Steinweg 3 – 5.

Der Bauherr wurde vom Landratsamt aufgefordert alle geplanten Maßnahmen in einen Bauantrag zusammenzufügen. Änderungen zu den letzten Planungen ergaben sich in den Bereichen der Schallschutzwände, Einhausung der Anlieferung und geringfügig am Gebäude.
Die Pläne werden in der Sitzung gezeigt und erläutert.

Rechtliche Würdigung

Die Vorgaben des künftigen Bebauungsplanes  Nr. 20 „Steinweg“ werden eingehalten.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat die gemeindliche Einvernahme zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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5.4. Abbruch und Errichtung Scheunengebäude

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 74. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 06.02.2019 ö 5.4

Sachverhalt

Bauantrag für den Abbruch und Errichtung eines Scheunengebäudes von Andreas Lechner auf Flst. 1060, Gemarkung Herrieden, Bahnhofstraße 12.

Rechtliche Würdigung

Das Bauvorhaben liegt im unüberplanten Innenbereich und ist nach § 34 BauGB genehmigungsfähig.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss erteilt die gemeindliche Einvernahme.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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5.5. Neubau einer Wohnanlage mit 17 Wohnungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 74. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 06.02.2019 ö 5.5

Sachverhalt

Bauantrag für den Neubau einer Wohnanlage mit 17 Wohnungen von Ruth Beck-Schwarz auf Flst. 960/2, Gemarkung Herrieden, Steinweg 11.

Rechtliche Würdigung

Das Bauvorhaben liegt im unüberplanten Innenbereich und ist im Flächennutzungsplan als Mischbaufläche ausgewiesen und nach § 34 BauGB genehmigungsfähig. Die Zulässigkeit eines Bauvorhabens in diesem Bereich ergibt sich nach § 34 BauGB. Das Vorhaben ist zulässig, wenn es sich nach Art und Maß der baulichen Nutzung, der Bauweise und der Grundstücksfläche, die überbaut werden soll in die Eigenart der näheren Umgebung einfügt. Die Umnutzung eines Büro- und Fabrikgebäude auf dem Nachbargrundstück in Wohnungen und einen Lebensmittelmarkt sowie die angrenzenden Schulen mit ihrer Kubatur ergeben diese Zulässigkeit.  

Beschluss

Der BUL-Ausschuss erteilt die gemeindliche Einvernahme, weist jedoch auf die Einhaltung der Abstandsflächen hin.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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5.6. Anbau eines Wellnessbereiches im Untergeschoss des Wohnhauses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 74. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 06.02.2019 ö 5.6

Sachverhalt

Bauantrag für den Anbau eines Wellnessbereiches im Untergeschoss des Wohnhauses von Wilhelm Nägelein auf Flst. 1339/49, Gemarkung Herrieden, Frankenstraße 21.


Folgende Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes werden beantragt:
  • Überschreitung der festgesetzten Baugrenze

Die neu überbaute Fläche wird zur bestehenden Grundstücksgrenze dazu gemessen.

Rechtliche Würdigung

Das Bauvorhaben liegt im überplanten Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 1 „Herrieden“.
Die Befreiung kann erteilt werden, da es sich nur um eine unterirdische Erweiterung handelt und dadurch die Nachbarn nicht beeinträchtigt sind.  

Beschluss

Der BUL-Ausschuss erteilt die gemeindliche Einvernahme.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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5.7. Neubau von zwei Dachgauben und einem Balkon

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 74. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 06.02.2019 ö 5.7

Sachverhalt

Bauantrag für den Neubau von zwei Dachgauben und einem Balkon von Irmgard und Johann Leichs auf Flst. 39/6, Gemarkung Stadel, Stadel 30.

Rechtliche Würdigung

Das Bauvorhaben liegt im unüberplanten Innenbereich des Ortsteiles Stadel und ist nach § 34 BauGB genehmigungsfähig.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss erteilt die gemeindliche Einvernahme.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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6. Vorstellung überarbeiteter Rahmenplan Baugebiet Nr. 15.4 "Schrotfeld"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 74. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 06.02.2019 ö 6

Sachverhalt

Der überarbeitete Entwurf des Rahmenplanes zum neuen Baugebiet Nr. 15.4 „Schrotfeld“ wird in der Sitzung durch das Büro Vogelsang aus Nürnberg vorgestellt. Im Rahmenplan werden die groben Grundzüge der Bebauung, die Führung der verkehrsmäßigen Erschließung und mögliche Teilabschnitte dargestellt.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, dem vorgelegten Rahmenplan zuzustimmen und das Büro Vogelsang mit der weiteren Planung zu beauftragen.  

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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7. Sanierung Quellen und Wasserwerk Rauenzell - Nachtrag Nr. 1 Erdverlegter Rohrleitungsbau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 74. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 06.02.2019 ö 7

Sachverhalt

Für den erdverlegten Rohrleitungsbau und die Sanierung der Quellfassungen 1-4 für das Projekt Sanierung Quellen und Wasserwerk Rauenzell hat die Fa. Potsch GmbH ein Nachtragsangebot über 6.123,25 € netto vorgelegt. Das Nachtragsangebot enthält die Kosten für den Abbruch und den Neubau der Entwässerungsrinne entlang der Quellfassungen 2 und 3. Im Zuge der Baumaßnahme wurde festgestellt, dass der Stützbeton der Rinnensteine zu gering ausgeführt ist. Ebenso kann die Höhenlage des Weges dann optimal angepasst werden. Das Angebot wurde durch das Ing.–Büro PfK aus Ansbach geprüft.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 3650.9530 netto 6.123,25 €
Haushaltsrest 2018 netto 431.440,02 €
Im Haushalt 2019 vorgesehen netto 200.000,00 €

Beschluss

Der BUL–Ausschuss stimmt dem Nachtrag Nr. 1 der Firma Johann Potsch GmbH, Burgbernheim über 6.123,25 € netto zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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8. Erweiterung FFW Herrieden - Vergabe Fliesenarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 74. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 06.02.2019 ö beschließend 8

Sachverhalt

Für die Fliesenarbeiten Umbau und Erweiterung der Feuerwehr Herrieden wurde eine freihändige Vergabe durchgeführt. Zur Angebotsöffnung am 24.01.2019 ist ein Angebot bei der Verwaltung eingegangen. Das Angebot wurde von der Firma Budweiser aus Ansbach mit einer Angebotssumme von 34.179,18 € brutto abgegeben. Die Kostenberechnung des Arch.-Büros Holzinger Eberl Fürhäusser für dieses Gewerk lag bei 23.657,20 € brutto. Das Angebot spiegelt die derzeitige Marktlage.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 1300.9401
34.179,18 € brutto
Im Haushalt 2018 mit Überhang aus 2017; 1.050.000€

Beschluss

Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, der Vergabe an die Firma Budweiser, Ansbach mit einem Aufwand von 34.179,18 € brutto zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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9. Kläranlage Herrieden Entwässerungsversuch mit Huber Schneckenpresse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 74. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 06.02.2019 ö 9

Sachverhalt

Für die geplante Neuanschaffung einer Schneckenpresse in der Kläranlage Herrieden wurde seitens Fa. Huber eine Versuchspresse für eine Woche angeboten. Die Kosten für die Versuchspresse belaufen sich auf 5.902,40 € brutto. Um die Anschaffung der Schneckenpresse in der richtigen Auslastung und Größe für die Kläranlage planen zu können, sollte nach Auffassung der Verwaltung der Versuch durchgeführt werden. Dieser Versuch wird auch durch die Fa. Huber empfohlen, da sich jeder Klärschlamm anders verhält. Die gepresste Menge im Versuch entfällt bei der normalen Klärschlammpressung.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 7000.9510 5.902,40 € brutto

Beschluss

Der BUL-Ausschuss stimmt der Vergabe an die Fa. Huber zu Versuchszwecken einer Schneckenpresse in Höhe von 5.902,40 € brutto zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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10. Freibad Herrieden - Schneckenumkleiden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 74. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 06.02.2019 ö beschließend 10

Sachverhalt

Im Freibad sollen die kleinen mobilen Umkleidepilze gegen 2 fest montierte Schneckenumkleiden ersetzt werden. Die neuen Umkleiden bestehen aus einer Metallunterkonstruktion und Sichtschutzelementen mit einer Keilstülpschalung aus Lärche. Als Überdachung dient eine Glasscheibe aus VSG-Sicherheitsglas. Die Grundfläche soll mit Terrassenplatten vom Bauhof belegt werden. Es wurden zwei Firmen angefragt. Das günstigste Angebot wurde von der Firma Holz-Michel aus Feuchtwangen mit einer Angebotssumme von 10.186,80 € netto abgegeben.

Finanzielle Auswirkungen

HHST.: 5700.9403
10.186,80 € netto
Ansatz 2019 hier Schneckenumkleiden 10.000 €

Beschluss

Der BUL-Ausschuss stellt den TOP zurück. Die alten gelben Umkleiden sollen nicht mehr aufgestellt werden, da die Entfernung zu den festen Umkleidekabinen zumutbar ist. Des Weiteren ist eine feste Umkleidemöglichkeit am Kinderbeckenbereich vorhanden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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11. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 74. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 06.02.2019 ö 11
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11.1. Johann Heller BG 15.1 und 15.2 "Schrotfeld"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 74. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 06.02.2019 ö 11.1

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Johann Heller informiert sich wie hoch eine Einfriedung in den BG 15.1 und 15.2 „Schrotfeld“ sein darf. Die Verwaltung erläutert, dass die Einfriedung 1,00 m hoch sein darf. Wenn eine höhere Einfriedung gewünscht wird, muss hierfür eine Isolierte Befreiung beantragt werden.

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12. Bürgeranfragen - Keine

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 74. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 06.02.2019 ö 12
Datenstand vom 12.04.2019 10:17 Uhr