Druckansicht: 76. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss

Datum: 19.03.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Galerie im Rathaus
Gremium: Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 15:00 Uhr bis 17:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Begrüßung
2	Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 26.02.2019
3	Außenbesichtigungen - keine
4	Bekanntgaben
4.1	Sachstandsberichte von Baumaßnahmen
5	Bauanträge
5.1	Formlose Bauvoranfrage für Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage
5.2	Anbau an bestehendes Wohnhaus
5.3	Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage
5.4	Abbruch und Neubau einer Doppelgarage
5.5	Neubau einer Wohnung mit Garagen
5.6	Neubau eines Carports
5.7	Formlose Bauvoranfrage für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses
5.8	Antrag auf Vorbescheid für die Errichtung eines Einzelhandelsbetriebes
6	Neubau Kindertagesstätte Herrieden - Vorstellung Grundrissvarianten und Grobkonzept Grundstückseinteilung
7	Kindertagesstätte Oberschönbronn - Vergabe Zaunanlage
8	Neubau Abwasserpumpwerk Leibelbach
9	Erweiterung FFW Herrieden - Vergabe Treppenhausverglasung
10	Asphaltierungsarbeiten Straßen- und Wegebau
11	Asphaltierungsarbeiten Münchener Straße/Industriestraße/Kreisverkehr
12	Asphaltierungsarbeiten Hohenberg-Dautenwinden
13	Straßen- und Wegebau Einlagige Oberflächenbehandlung Limbach-Lattenbuch
14	Vollzug Bund/Länder/Städtebauförderungsprogramm - Aktive Zentren - Abbruch Hintere Gasse 15
15	Anfragen
15.1	Ludwig Bengel Ersatzbepflanzung Hohenberger Straße
15.2	Jürgen Leis Ausbesserungsarbeiten an der Kreisstraße Sickersdorf Birkach
15.3	Jürgen Leis Anbau von Kräutern
15.4	Johann Heller Ortsdurchfahrt Gräbenwinden
15.5	Robert Buckel Straße Am Weinberg
15.6	Robert Goth Hinweis im Amtsblatt Einhaltung des Lichtraumprofiles entlang der Feldwege
15.7	Max Heller Sträucher im Bereich des Fußweges bei der Realschule
16	Bürgeranfragen
16.1	Gaby Rauch Hochregallager Playmobil
16.2	Gaby Rauch Wiederherrichtung Oberflächen im Bereich der Altstadt

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1. Begrüßung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)	76. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss	19.03.2019	ö		1

Sachverhalt

Erster Bürgermeister Alfons Brandl begrüßt die Mitglieder des BUL-Ausschusses sowie eine

Zuhörerin. Er stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist.

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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 26.02.2019

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)	76. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss	19.03.2019	ö		2

Sachverhalt

Das Protokoll der öffentlichen Sitzung wurde ordnungsgemäß zugesandt. Nachdem keine Einwendungen erhoben wurden, ist das Protokoll genehmigt.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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3. Außenbesichtigungen - keine

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)	76. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss	19.03.2019	ö		3

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4. Bekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)	76. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss	19.03.2019	ö		4

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4.1. Sachstandsberichte von Baumaßnahmen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)	76. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss	19.03.2019	ö		4.1

Rechtliche Würdigung

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5. Bauanträge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)	76. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss	19.03.2019	ö		5

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5.1. Formlose Bauvoranfrage für Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)	76. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss	19.03.2019	ö		5.1

Sachverhalt

Formlose Bauvoranfrage für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage von Selina und Johannes Binder, auf Flst 220/5, Gemarkung Neunstetten, im Bebauungsplan Nr.5 „Eulersfeld“, Am Eulersfeld 56.

Folgende Befreiungen werden beantragt:

Errichtung der Garage auf der Südgrenze des Grundstückes, außerhalb der festgesetzten Flächen für Garagen.
Überschreitung der Baugrenze nach Osten um 3 m mit Haus und Garage und Überschreitung der Baugrenze nach Norden um ca. 1 m.

Für die Überschreitung der Baugrenzen gibt es bereits Bezugsfälle. Für die Errichtung der Garage an anderer Stelle gibt es noch keine. Familie Binder hat mit dem angrenzenden Nachbarn gesprochen und es besteht mit diesem neuen Standort Einverständnis. Die Skizzen werden in der Sitzung gezeigt.

Rechtliche Würdigung

Das Bauvorhaben befindet sich im Bebauungsplan Nr. 5 „Eulersfeld“ § 30 BauGB

Beschluss

Der BUL-Ausschuss stellt die gemeindliche Einvernahme für die beantragten Befreiungen in Aussicht.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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5.2. Anbau an bestehendes Wohnhaus

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)	76. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss	19.03.2019	ö		5.2

Sachverhalt

Bauantrag für den Anbau an ein bestehendes Wohnhaus von Janine Goppelt auf Flst. 318/3, Gemarkung Neunstetten, Bebauungsplan Nr. 1 „Neunstetten“, Burgerwaldstr. 21.

Folgende Befreiung von den Festsetzungen wird beantragt:

Überschreitung vordere Baugrenze (Süden) ca. 4 m (Anbau).

Bezugsfälle sind bereits vorhanden.

Rechtliche Würdigung

Das Bauvorhaben befindet sich im B-Plan Nr. 1 „Neunstetten“ und ist nach § 30 BauGB genehmigungsfähig.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss erteilt die gemeindliche Einvernahme zu der beantragten Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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5.3. Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)	76. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss	19.03.2019	ö		5.3

Sachverhalt

Bauantrag für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage von Denise Wiedemann und Florian Meyer auf Flst. 754, Gemarkung Hohenberg, In Leutenbuch.

Rechtliche Würdigung

Das Bauvorhaben liegt im unüberplanten Innenbereich des Ortsteiles Leutenbuch weitgehend innerhalb der Abgrenzung des FNP‘s.

Eine Abstimmung mit dem LRA ist durch den Bauherrn erfolgt. Ein Schreiben hierzu liegt nicht vor. Für eine Bebauung innerhalb des Hochwasserbereichs der Altmühl ist ein Ausgleich zu schaffen. Dies geschieht durch den Abbruch von vorhandenen Nebengebäuden.

Die Erschließung hat über das vorhandene Grundstück der Eltern zu erfolgen.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss erteilt die gemeindliche Einvernahme. Sämtliche Erschließungskosten sowie die Kanal- und Wasseranschlussbeiträge sind vom Bauherrn zu entrichten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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5.4. Abbruch und Neubau einer Doppelgarage

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)	76. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss	19.03.2019	ö		5.4

Sachverhalt

Bauantrag für den Abbruch und Neubau einer Doppelgarage von Doris Goth auf Flst. 694/1, Gemarkung Rauenzell, Grubweg 5.

Rechtliche Würdigung

Das Bauvorhaben liegt im unüberplanten Innenbereich OT Rauenzell und ist nach § 34 BauGB genehmigungsfähig.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss erteilt die gemeindliche Einvernahme.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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5.5. Neubau einer Wohnung mit Garagen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)	76. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss	19.03.2019	ö		5.5

Sachverhalt

Bauantrag für den Neubau einer Wohnung mit Garagen von Bernhard Bayer auf Flst. 660, Gemarkung Heuberg, Brünst 12.

Rechtliche Würdigung

Das Bauvorhaben liegt im unüberplanten Innenbereich und ist nach § 34 BauGB genehmigungsfähig.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss erteilt die gemeindliche Einvernahme.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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5.6. Neubau eines Carports

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)	76. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss	19.03.2019	ö		5.6

Sachverhalt

Bauantrag für den Neubau eines Carports von Diether Kinzel auf Flst. 120, Gemarkung Hohenberg, Schernberg 3 .

Rechtliche Würdigung

Das Bauvorhaben liegt im unüberplanten Innenbereich und ist nach § 34 BauGB genehmigungsfähig.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss erteilt die gemeindliche Einvernahme.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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5.7. Formlose Bauvoranfrage für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)	76. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss	19.03.2019	ö		5.7

Sachverhalt

Formlose Bauvoranfrage für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses von Philipp Knepel auf Flst. 466/2, Gemarkung Herrieden, im Bebauungsplan Nr. 6 „Am Mühlfeld“, Binzwangener Weg 10.

Folgende Befreiungen sind erforderlich:

Überschreitung der Baugrenze im Westen um ca. 4,50 m
Garage außerhalb der dafür vorgesehenen Fläche
Garagenzufahrt von der Stegbrucker Straße
Dachform Quergiebel

Rechtliche Würdigung

Das Bauvorhaben liegt in einem überplanten Gebiet, im Bebauungsplan Nr. 6 „Am Mühlfeld“.

Die erforderlichen Befreiungen wurden in ähnlichen Form im Baugebiet schon erteilt.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss erteilt die gemeindliche Einvernahme und genehmigt die beantragten Befreiungen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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5.8. Antrag auf Vorbescheid für die Errichtung eines Einzelhandelsbetriebes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)	76. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss	19.03.2019	ö		5.8

Sachverhalt

Antrag auf Vorbescheid für die Errichtung eines Einzelhandelsbetriebes mit 799 m² Verkaufsfläche von Wilhelm Nägelein auf Flst. 193/1, Gemarkung Neunstetten, An der Autobahn.

Hierzu liegt dem Antrag auf Vorbescheid auch ein städtebaulicher Vertrag gem. § 11 Abs. 1 Nr. 2 BauGB bei, der die Mitsprache der Stadt bei der Auswahl der Sortimente regelt.

Der Planer erläutert den Sachverhalt. Die Pläne werden in der Sitzung angezeigt.

Rechtliche Würdigung

Der Bebauungsplan Nr. 9 „Regmannsdorf“ enthält folgende Festsetzung:

„Ausgeschlossen ist jegliche Handelsnutzung lt. § 1 Abs. 5 BauNVO“.

Hinsichtlich der vorstehenden Festsetzung ist eine Befreiung erforderlich.

Diese Befreiung kann in Verbindung mit dem städtebaulichen Vertrag erteilt werden.

Die gleiche Befreiung wurde schon für die Handelsnutzung im „Piazza Outlet“ erteilt.

Das Bauvorhaben ist mit Erteilung der Befreiung genehmigungsfähig.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat die erforderliche Befreiung und die gemeindliche Einvernahme zu erteilen. Hinsichtlich Auswirkungen auf die Städtebauförderung soll der Städtebauliche Vertrag mit der Regierung von Mittelfranken abgestimmt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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6. Neubau Kindertagesstätte Herrieden - Vorstellung Grundrissvarianten und Grobkonzept Grundstückseinteilung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)	76. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss	19.03.2019	ö		6

Sachverhalt

Herr Fürhäusser vom Arch.-Büro Holzinger-Eberl-Fürhäusser stellt ein Grobkonzept für die Grundstückseinteilung und Erschließung an der Nürnberger Straße (neue Fläche gegenüber der Einfahrt „zum Weinberg“) sowie Grundrissvarianten einer 5 Gruppigen Kindertagesstätte vor. Dies soll als Meinungsbildung und Richtungsorientierung für weitere Planungsschritte dienen.

Beschluss

Der BUL–Ausschuss beschließt das vorgestellte Grobkonzept für die Grundstücksaufteilung und Erschließung am vorgestellten Standort sowie die Grundrisse der Variante 2 (L-Form) weiter zu verfolgen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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7. Kindertagesstätte Oberschönbronn - Vergabe Zaunanlage

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)	76. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss	19.03.2019	ö	beschließend	7

Sachverhalt

Der BUL-Ausschuss fasste in der Sitzung am 06.02.2019 (TOP 3.1) folgenden Beschluss:

„Der BUL-Ausschuss beschließt, dass die zweireihige Weißdornhecke komplett auf der Seite des Sandkastens auf Stock gesetzt wird. Die äußere Reihe soll erhalten bleiben und d er alte Zaun entfernt werden. Innenseitig soll ein neuer Doppelstabzaun als Schutz vor der Hecke errichtet werden. Im unteren Bereich soll ein Zufahrtstor zur besseren Zuwegung für den Bauhof eingebaut werden.“

Der Bauverwaltung liegt ein entsprechendes Angebot der Firma Eckenweber aus Herrieden über 5.133,91 € brutto vor. Das Angebot beinhaltet den Doppelstabzaun, sowie Toranlage in feuerverzinkter Ausführung passend zum Bestand. Die Kosten für die Zaunanlage sind anrechenbare Kosten der Kostengruppe 500 und sind förderfähig.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 4640.6400

5.133,91 € brutto

Ansatz 2019 20.000

Beschluss

Der BUL-Ausschuss stimmt der Vergabe an die Firma Eckenweber Zaunbau aus Hohenberg über die Auftragssumme von 5.133,91 € brutto zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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8. Neubau Abwasserpumpwerk Leibelbach

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)	76. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss	19.03.2019	ö		8

Sachverhalt

Für den Neubau des Abwasserpumpwerkes in Leibelbach „Bauliche und maschinentechnische Anlagenteile“ wurde eine beschränkte Ausschreibung durchgeführt. Es wurden drei Angebote abgegeben. Das günstigste Angebot wurde von der Fa. Schmelzer aus Wolframs-Eschenbach mit einer Angebotssumme von 225.468,12 € brutto abgegeben

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 7008.9400 225.468,12 € brutto

Im Haushalt 2019 eingestellt: 255.260,00 €

Beschluss

Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat der Vergabe an die Fa. Schmelzer aus Wolframs-Eschenbach mit einer Angebotssumme von 225. 468,12 € brutto zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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9. Erweiterung FFW Herrieden - Vergabe Treppenhausverglasung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)	76. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss	19.03.2019	ö	beschließend	9

Sachverhalt

Für die Treppenhausverglasung zum Umbau und Erweiterung der Feuerwehr Herrieden wurde eine freihändige Vergabe durchgeführt. Zur Angebotsöffnung am 07.03.2019 sind 3 Angebote bei der Verwaltung eingegangen. Das günstigste Angebot wurde von der Firma Beisser Elementbau aus Feuchtwangen mit einer Angebotssumme von 31.443,37 € brutto abgegeben. Das bepreiste Leistungsverzeichnis des Arch.-Büros Holzinger Eberl Fürhäusser für dieses Gewerk lag bei 27.180,79 € brutto. Das Angebot spiegelt die derzeitige Marktlage.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 1300.9401

31.443,37 € brutto

Im Haushalt 2019 mit Überhang aus 2018; 1.200.000 €

Beschluss

Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, der Vergabe an die Firma Beisser aus Feuchtwangen mit einem Aufwand von 31.443,37 € brutto zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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10. Asphaltierungsarbeiten Straßen- und Wegebau

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)	76. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss	19.03.2019	ö	beschließend	10

Sachverhalt

Für das Asphaltierungsprogramm 2019 wurde eine beschränkte Ausschreibung durchgeführt. Es wurden sechs Firmen angeschrieben. Das günstigste Angebot wurde von der Fa. Hähnlein aus Feuchtwangen mit einer Angebotssumme von 142.486,34 € brutto abgegeben.

Finanzielle Auswirkungen

HHst.:6300.9411 142.486,34 € brutto

Im Haushalt 2019 390.000,00 € eingestellt

Beschluss

Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat der Vergabe an die Fa. Hähnlein aus Feuchtwangen mit einer Auftragssumme von 142.486,34 € brutto zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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11. Asphaltierungsarbeiten Münchener Straße/Industriestraße/Kreisverkehr

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)	76. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss	19.03.2019	ö	beschließend	11

Sachverhalt

Für das Asphaltierungsarbeiten „Münchener Straße/Industriestraße/Kreisverkehr wurde eine beschränkte Ausschreibung durchgeführt. Es wurden sechs Firmen angeschrieben. Das günstigste Angebot wurde von der Fa. Hähnlein aus Feuchtwangen mit einer Angebotssumme von 180.337,65 € brutto abgegeben.

Finanzielle Auswirkungen

HHst.: 6300.9411 180.337,65 € brutto

Im Haushalt 2019 390.000,00 € eingestellt

Beschluss

Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat der Vergabe an die Fa. Hähnlein aus Feuchtwangen mit einer Auftragssumme von 180.337,65 € brutto zuzustimmen

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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12. Asphaltierungsarbeiten Hohenberg-Dautenwinden

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)	76. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss	19.03.2019	ö	beschließend	12

Sachverhalt

Für die Asphaltierungsarbeiten der Gemeindeverbindungsstraße Hohenberg-Dautenwinden wurde eine beschränkte Ausschreibung durchgeführt. Es wurden sechs Firmen angeschrieben. Das günstigste Angebot wurde von der Fa. Hähnlein aus Feuchtwangen mit einer Angebotssumme von 170.272,44 € brutto abgegeben.

Finanzielle Auswirkungen

HHst.:6300.9526 170.272,44 € brutto

Im Haushalt 2019 400.000,00 € eingestellt

Beschluss

Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat der Vergabe an die Fa. Hähnlein aus Feuchtwangen mit einer Auftragssumme von 170.272,44 € brutto zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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13. Straßen- und Wegebau Einlagige Oberflächenbehandlung Limbach-Lattenbuch

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)	76. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss	19.03.2019	ö	beschließend	13

Sachverhalt

Für den Straßen- und Wegebau einlagige Oberflächenbehandlung Limbach - Lattenbuch wurden drei Firmen angefragt. Die Fa. Geuder Straßenunterhalt GmbH aus Neusitz hat ein Angebot in Höhe von 21.854,35 € brutto abgegeben. Die Verwaltung erachtet das Angebot als wirtschaftlich.

Finanzielle Auswirkungen

HHst.: 6300.9411 21.854,35 € brutto

Im Haushalt 2019 390.000,00 € eingestellt

Beschluss

Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat der Vergabe an die Fa. Geuder Straßenunterhalt GmbH aus Neusitz mit einer Angebotssumme von 21.854,35 € brutto zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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14. Vollzug Bund/Länder/Städtebauförderungsprogramm - Aktive Zentren - Abbruch Hintere Gasse 15

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)	76. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss	19.03.2019	ö		14

Sachverhalt

Gewährung einer Zuwendung für den Abbruch des Gebäudes Hintere Gasse 15, Flst. 90, Gemarkung Herrieden von Herrn Thomas Kern. Das Gebäude wurde von Herrn Kern erworben und soll abgebrochen werden. Im Rahmen der Städtebauförderung werden von der Regierung von Mittelfranken 50 % der Gesamtkosten als förderfähig anerkannt, somit fallen 13.000 € als Zuschuss an. Davon übernimmt die Regierung von Mittelfranken 7.800 € (60 v.H.) und die Stadt Herrieden müsste 5.200 € (40 v. H.) übernehmen. Ein Vertrag über die Durchführung der Modernisierungsmaßnahme indem die Auszahlung des Festzuschusses bei Fertigstellung des Rohbaus (Ersatzbau) ausgezahlt wird, wird mit dem Antragsteller noch abgeschlossen.

Anmerkung der Verwaltung:

Nach Rücksprache mit der Regierung von Mittelfranken kann der tatsächliche Zuschuss auch höher ausfallen, wenn die Abbruchkosten höher sind. (Preissteigerung – Zuschuss entsprechend 50 %).

Beschluss

Der BUL-Ausschuss stimmt dem vorläufig festgelegten Zuschuss in Höhe von 5.200 € (40 v.H.) zu. Sollten die Abbruchkosten höher und dadurch die förderfähigen Kosten ebenfalls höher sein, wird auch dem höheren städtischen Zuschuss zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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15. Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)	76. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss	19.03.2019	ö		15

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15.1. Ludwig Bengel Ersatzbepflanzung Hohenberger Straße

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)	76. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss	19.03.2019	ö		15.1

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Ludwig Bengel bittet um Ersatzbepflanzung entlang der Hohenberger Straße. Die Verwaltung erklärt, dass sich der Grün streifen im privatem Besitz befindet.

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15.2. Jürgen Leis Ausbesserungsarbeiten an der Kreisstraße Sickersdorf Birkach

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)	76. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss	19.03.2019	ö		15.2

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Jürgen Leis bittet um Besichtigung der Ausbesserungsarbeiten an der Kreisstraße Sickersdorf nach Birkach. Die Straße gleicht einem „Fleckerlteppich“. Die Verwaltung weist das Staatliche Bauamt Ansbach darauf hin.

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15.3. Jürgen Leis Anbau von Kräutern

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)	76. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss	19.03.2019	ö		15.3

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Jürgen Leis gibt eine Anfrage von Frau Tomasetig weiter. Diese wurde von einer Dame angesprochen, die rund um das alte Schulhaus in Elbersroth Kräuter anbauen möchte. Die Verwaltung regt an, mit Herrn Wellhöfer Kontakt aufzunehmen. Stadtratsmitglied Johann Heller weist auf eine private Blühaktion in Elbersroth hin. Hier kann man kleinere Flächen anmieten.

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15.4. Johann Heller Ortsdurchfahrt Gräbenwinden

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)	76. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss	19.03.2019	ö		15.4

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Johann Heller regt an, die Ortsdurchfahrt Gräbenwinden ins Asphaltierungsprogramm 2020 mit aufzunehmen. Die Verwaltung nimmt dies zur Kenntnis.

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15.5. Robert Buckel Straße Am Weinberg

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)	76. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss	19.03.2019	ö		15.5

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Robert Buckel berichtet, dass die Straße Am Weinberg im Bereich des Gartens gegenüber dem Friedhof sich in einem sehr schlechten Zustand befindet und für Fahrradfahrer gefährlich ist. Die Verwaltung nimmt die Sanierung im Haushalt 2020 auf. Die Erstellung eines Sanierungskonzeptes ist im Laufe des Jahres 2019 vorgesehen.

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15.6. Robert Goth Hinweis im Amtsblatt Einhaltung des Lichtraumprofiles entlang der Feldwege

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)	76. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss	19.03.2019	ö		15.6

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Robert Goth bittet um Information bzw. Hinweis im Amtsblatt für die privaten Waldbesitzer hinsichtlich des Lichtraumprofiles entlang der Feldwege . Die Bäume sollten zurückgeschnitten werden. Die Verwaltung wird im Amtsblatt darauf hinweisen. Herr Bürgermeister Brandl wird dies auch bei den Bürgerversammlungen ansprechen.

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15.7. Max Heller Sträucher im Bereich des Fußweges bei der Realschule

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)	76. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss	19.03.2019	ö		15.7

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Max Heller erkundigt sich, ob es nicht möglich wäre die Sträucher entlang des Fußweges bei der Realschule und gegenüber des ehemaligen Elektrogeschäftes Beck zurück zu schneiden, da diese sehr wild gewachsen sind. Die Verwaltung gibt dies an den Träger (Landkreis Ansbach) weiter.

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16. Bürgeranfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)	76. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss	19.03.2019	ö		16

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16.1. Gaby Rauch Hochregallager Playmobil

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)	76. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss	19.03.2019	ö		16.1

Sachverhalt

Gaby Rauch erkundigt sich, ob es wahr ist, dass die Firma Playmobil nicht mehr das Hochregallager errichten will. Bürgermeister Brandl antwortet, dass er davon offiziell nichts weiß.

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16.2. Gaby Rauch Wiederherrichtung Oberflächen im Bereich der Altstadt

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)	76. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss	19.03.2019	ö		16.2

Sachverhalt

Gaby Rauch bittet um ordnungsgemäße Wiederherrichtung der Oberflächen nach Grabarbeiten von der Firma Telekom im Bereich der Altstadt. Die Verwaltung erläutert, dass dies im Rahmen der Abnahme gefordert wird.

Datenstand vom 04.07.2019 10:53 Uhr